Forderungsfeststellung im Europäischen Insolvenzrecht

RegDir Dr. Ben Dany M.A.

doi:10.5771/9783748947929

Zusammenfassung

Die Rechtsfragen, die die grenzüberschreitende Feststellung von Insolvenzforderungen aufwirft, werden in dieser Arbeit umfassend und praxisnah analysiert. Es wird untersucht, ob insolvenzrechtliche Feststellungsstreitigkeiten unter die Europäische Insolvenzverordnung fallen und welche Folgen dies insbesondere für die internationale Zuständigkeit hat. Das Europäische Insolvenzrecht weist die Zuständigkeit grundsätzlich den Gerichten des Staates zu, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Ben Dany zeigt unter Rückgriff auf Entstehungsgeschichte und Rechtsvergleichung, dass diese Zuständigkeitsregel für manche Arten von Feststellungsstreitigkeiten der Korrektur bedarf: durch Rechtsfortbildung oder durch den europäischen Gesetzgeber.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 02.10.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1901-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4792-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Im Labyrinth des Europäischen Insolvenzrechts Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Methodik und Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff Kein Zugriff
  2. II. Die Verknüpfung von materiell-rechtlichem Anspruch und Insolvenzrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der anmeldende Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. Die konkurrierenden Gläubiger Kein Zugriff
    3. 3. Der Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    4. 4. Der Schuldner Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsvergleichende Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswahl der Rechtsordnungen Kein Zugriff
      2. b) Thematische Eingrenzung des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
    2. 2. Französisches Recht Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsstellung der Gläubiger Kein Zugriff
    2. 1. a) Struktur von Kollektivverfahren und Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensspezifische Gesichtspunkte Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Angaben des Schuldners Kein Zugriff
      2. b) Forderungsanmeldung Kein Zugriff
      3. c) Forderungsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Angaben des Schuldners Kein Zugriff
      2. b) Forderungsanmeldung Kein Zugriff
      3. c) Forderungsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Unbestrittene Forderungen Kein Zugriff
      2. b) Widerspruch des Insolvenzverwalters oder eines konkurrierenden Gläubigers Kein Zugriff
      3. c) Widerspruch des Schuldners Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulassung der Forderung Kein Zugriff
      2. b) Ablehnung der Forderung Kein Zugriff
      3. c) Anhängigkeit eines Rechtsstreits Kein Zugriff
      4. d) (Anderweitige) Unzuständigkeit des beauftragten Richters Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. b) Französisches Recht Kein Zugriff
      3. c) Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. b) Französisches Recht Kein Zugriff
      3. c) Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. b) Französisches Recht Kein Zugriff
      3. c) Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. b) Französisches Recht Kein Zugriff
      3. c) Rechtsvergleichende Würdigung Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Verhandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Entwürfe für ein Europäisches Konkursübereinkommen Kein Zugriff
    3. 3. Das Istanbuler Übereinkommen Kein Zugriff
    4. 4. Das Europäische Insolvenzübereinkommen Kein Zugriff
    5. 5. Die Europäische Insolvenzverordnung vom 29. Mai 2000 Kein Zugriff
    6. 6. Die Neufassung der Europäischen Insolvenzverordnung vom 20. Mai 2015 Kein Zugriff
    7. 7. Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Universalität des Hauptinsolvenzverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Kollisionsrecht Kein Zugriff
      3. c) Anerkennung Kein Zugriff
      4. d) Elemente eines unionsrechtlich fundierten „Kernbereichsschutzes“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Insbesondere: Öffentlich-rechtliche Gläubiger Kein Zugriff
        cc) Folgefragen Kein Zugriff
      3. c) Forderungsanmeldung im Haupt- und Sekundärinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Insolvenzverfahren und COMI in einem Mitgliedstaat Kein Zugriff
    2. 2. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Erforderlichkeit eines qualifizierten Unionsbezugs Kein Zugriff
      2. b) Untersuchung einzelner Vorschriften Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Forderungsfeststellung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. 1. a) Eröffnetes Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. aa) Das Verhältnis von EuInsVO 2015 und Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
        bb) Die Abgrenzungskriterien der neueren Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zuständigkeitsinteressen des anmeldenden Gläubigers Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeitsinteressen des Schuldners, des Insolvenzverwalters und der konkurrierenden Gläubiger Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Entwürfe für ein Europäisches Konkursübereinkommen Kein Zugriff
      2. b) Der deutsch-österreichische Konkursvertrag Kein Zugriff
      3. c) Die weitere Entwicklung Kein Zugriff
    3. 1. a) Insolvenzrechtliche Feststellungsstreitigkeiten sind Annexverfahren. Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzrechtliche Feststellungsstreitigkeiten sind Zivil- und Handelssachen. Kein Zugriff
      3. c) Die Qualifikation hängt vom Streitgegenstand ab. Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachverhalt des Ausgangsverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
      3. c) Das Urteil des EuGH Kein Zugriff
    5. 1. a) Erste Einordnung Kein Zugriff
      2. aa) Das unmittelbare Hervorgehen aus dem Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        bb) Enge des Zusammenhangs Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Maßgeblichkeit der lex fori concursus Kein Zugriff
        bb) Mindestanforderungen an das Feststellungsverfahren Kein Zugriff
        cc) Feststellungsprozesse nach Widerspruch des Schuldners (§ 184 InsO) Kein Zugriff
    6. 6. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa) Die Entwürfe für ein Europäisches Konkursübereinkommen Kein Zugriff
        bb) Der deutsch-österreichische Konkursvertrag Kein Zugriff
        cc) Die weitere Entwicklung Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit der EuInsVO 2015 Kein Zugriff
      4. aa) Einschränkung durch die perpetuatio fori Kein Zugriff
        (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. e) Kognitionsbefugnis des Prozessgerichts Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Historische Entwicklung Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit der EuInsVO 2015 Kein Zugriff
      4. aa) Feststellungsschiedsklagen nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
        bb) Anhängige Schiedsverfahren Kein Zugriff
      5. e) Kognitionsbefugnis des Schiedsgerichts Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa) Die Entwürfe für ein Europäisches Konkursübereinkommen Kein Zugriff
        bb) Der deutsch-österreichische Konkursvertrag Kein Zugriff
        cc) Die weitere Entwicklung Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit der EuInsVO 2015 Kein Zugriff
      4. aa) Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
        bb) Grundsatz der Staatenimmunität? Kein Zugriff
        cc) Inhalt und Reichweite der Zuständigkeitsregel Kein Zugriff
      5. e) Verteilung der Kognitionsbefugnis Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa) Die Entwürfe für ein Europäisches Konkursübereinkommen Kein Zugriff
        bb) Der deutsch-österreichische Konkursvertrag Kein Zugriff
        cc) Die weitere Entwicklung Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit der EuInsVO 2015 Kein Zugriff
      4. aa) Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Inhalt und Reichweite der Zuständigkeitsregel Kein Zugriff
      5. e) Verteilung der Kognitionsbefugnis Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Grenzfälle? Kein Zugriff
3. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Anerkennung des Feststellungsurteils im Staat der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Anwendbares Recht Kein Zugriff
5. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anerkennung zwischen Insolvenzverfahren? Kein Zugriff
    2. 2. Entsprechende Anwendung von Art. 29 Abs. 1 Brüssel Ia-VO? Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrenskoordination im engeren Sinn Kein Zugriff
    4. 4. Übertragbarkeit auf Konzerninsolvenzen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Änderungsvorschläge de lege ferenda Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 242