Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

Julian Rodenbeck

doi:10.5771/9783845244327

Zusammenfassung

Das Werk enthält eine Untersuchung der Verbotsirrtumsdogmatik mit dem Schwerpunkt auf einem besonderen, bislang wenig beachteten Problem: Der Möglichkeit der subjektiven Absicherung vor Strafverfolgung durch Inauftraggabe eines Rechtsgutachtens. Hat ein Täter nämlich vor seiner Tat einen Experten befragt und ist ihm dabei die Rechtmäßigkeit seines Vorhabens zugesichert worden, so ist sein Verbotsirrtum nach der Rechtsprechung regelmäßig als unvermeidbar zu bewerten. Dabei kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass Möglichkeiten für den Täter bestehen, das Ergebnis der Auskunft des Experten zu beeinflussen. Die Auseinandersetzung mit dieser Problematik wurde zum Anlass genommen, die gesamte Verbotsirrtumsdogmatik kritisch zu betrachten und insbesondere auch den Zusammenhang von Unschärfen im Strafrecht, dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot aus Art. 103 Abs. 2 GG und der in § 17 StGB geregelten Rechtsfigur des Verbotsirrtums zu untersuchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7993-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4432-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 263
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 21
1. Das Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. 1. Der psychologische Schuldbegriff Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. Der normative Schuldbegriff Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  3. Der funktionale Schuldbegriff Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  4. Die vermittelnde Ansicht Roxins Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  5. Wertung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. 1. Das römische Recht Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Das germanische Recht Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. Das Mittelalter und die frühe Neuzeit Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  4. Das späte 18. und 19. Jahrhundert bis zur Reichsgründung 1871 Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  5. Das Kaiserreich und die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  6. Das 20. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 40 - 45
  7. 1. Differenzierung zwischen natürlichen und »positivierten« Verboten Kein Zugriff
    2. Anknüpfung an Eigenschaften der Person Kein Zugriff
    3. Überschaubarkeit und Verständlichkeit der Strafrechtsordnung Kein Zugriff
    4. Beweisprobleme Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
4. Der aktuelle Stand der Rechtsprechung zum Verbotsirrtum Kein Zugriff Seiten 53 - 58
5. 1. Die beiden Arten des Verbotsirrtums Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  2. Irrtum des Auskunftsgebers und Irrtum des Auskunftssuchenden Kein Zugriff Seiten 59 - 60
6. Erkenntnisse aus dem ersten Kapitel: Zur Funktion des Verbotsirrtums oder warum die Regelung der Beachtlichkeit eines Verbotsirrtums in einer modernen Strafrechtsordnung nötig ist Kein Zugriff Seiten 60 - 62
1. 1. 1. 1. barkeit der Unrechtseinsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Exkurs: Die Untreue – ein Tatbestand am Rande der Unbestimmtheit Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit von Strafgesetzen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Anwendung von § 153a StPO Kein Zugriff
      2. Die Anwendung des Zweifelssatzes auf Rechtszweifel und die Vertretbarkeitslösung Kein Zugriff
      3. Die Anwendung von Art. 103 Abs. 2 GG analog Kein Zugriff
      4. Das Modell der verbindlichen Auskunftserteilung durch staatliche Institutionen Kein Zugriff
      5. Die Lösung über den Gedanken der Zumutbarkeit oder Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
      6. Die analoge Anwendung des § 17 StGB Kein Zugriff
      7. Weitere Lösungen auf der Ebene der Schuld und Strafzumessung Kein Zugriff
      8. Die direkte Anwendung von § 17 StGB Kein Zugriff
      9. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Theorie Kein Zugriff
      2. Generelle Kritik Kein Zugriff
        Kriterien für einen Verstoß gegen das aus Art. 103 Abs. 2 GG folgende Analogieverbot Kein Zugriff
        Begriffliche Bedeutung von »Einsicht« Kein Zugriff
        Begriffliche Bedeutung von »Bewusstsein« Kein Zugriff
        Historie der Verwendung der Begriffe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Auslegung der wehrstrafrechtlichen Verbotsirrtumsvorschrift § 5 Abs. 1 WStG Kein Zugriff
        Auslegung der ordnungswidrigkeitsrechtlichen Verbotsirrtumsvorschrift Kein Zugriff
        Ist das Anerkenntnis des dolus eventualis ein Gegenargument? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Theorie Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      2. Die Theorie Rudolphis Kein Zugriff
        »Echte« Willenstheorien Kein Zugriff
    3. 1. Die Theorie Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Der Ansatz Stratenwerths Kein Zugriff
    6. 1. Die »klassische« Wahrscheinlichkeitstheorie Kein Zugriff
      2. Die Theorie Kein Zugriff
        Die Fälle objektiver Rechtsunklarheit Kein Zugriff
        Kriminalpolitische und praktische Bedenken Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Generelle Anforderungen an die richterliche Überzeugung Kein Zugriff Seiten 147 - 149
  2. 1. 1. Der Täter hatte Zweifel hinsichtlich der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
      2. Der Täter kannte die Rechtswidrigkeit ähnlicher Verhaltensweisen Kein Zugriff
      3. Sonstige Umstände, die objektiv Anlass zur Prüfung der Rechtslage gegeben hätten Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Der Täter hat eine die Rechtswidrigkeit bejahende Rechtsauskunft eingeholt Kein Zugriff
    3. 1. Die Tatsache, dass der Täter überhaupt Auskunft eingeholt hat Kein Zugriff
      2. Der Inhalt der Rechtsauskunft Kein Zugriff
      3. Die Beziehung zwischen Täter und Experten Kein Zugriff
      4. Die Person des Experten Kein Zugriff
      5. Befragung weiterer Experten Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 157
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 157 - 157
1. 1. Der Gedanke der Vermeidbarkeit Kein Zugriff Seiten 158 - 161
  2. Vermeidbarkeit und Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  3. Vermeidbarkeit und »bedingte« Unrechtseinsicht Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  4. Der Sinn einer Unterteilung in Kernbereich und Nebenbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 169
2. 1. 1. 1. Die Pflichtverletzungslehre Kein Zugriff
      2. Die subjektiv-psychologisierende Vermeidbarkeitslehre Kein Zugriff
      3. Die objektivierte Vermeidbarkeitslehre Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Subjektiv Kein Zugriff
      2. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
        Verstoß gegen die Sittenordnung Kein Zugriff
        Widersprechende Auffassungen in gleichen oder ähnlichen Fällen Kein Zugriff
        Sonderrechtlich geregelte Bereiche Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Gewissensanspannung« als Oberbegriff für die Erkenntnismittel Kein Zugriff
      2. »Gewissensanspannung« im engeren Sinn Kein Zugriff
      3. »Gewissensanspannung« als eigene Reflexion der Rechtslage Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Nachdenken Kein Zugriff
      2. Erkundigung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliches zum Umfang der Pflicht - die Frage der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. Der Zusammenhang zwischen Anlass und Zumutbarkeit Kein Zugriff
    3. Weitere Aspekte der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Pflichtverletzungslehre Kein Zugriff
    2. Lehre von der hypothetischen Kausalität Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Das Abstellen auf die »tatsächliche« Auskunftsperson Kein Zugriff
      2. Die normative Ermittlung der Auskunft Kein Zugriff
      3. Die Anwendbarkeit des Zweifelssatzes: Inwiefern sind hypothetische Kausalverläufe dem Zweifelssatz unterliegende Tatsachen? Kein Zugriff
        Freispruch schon bei Zweifeln, ob die unterlassene Erkundigung tatsächlich die Unrechtseinsicht hervorgerufen hätte oder Risikoerhöhungslehre? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zweifel nach durchgeführter Prüfung Kein Zugriff Seiten 203 - 206
  6. 1. Die Rechtsprüfung ohne fremde Hilfe als Ausnahmefall Kein Zugriff
    2. 1. Objektivität Kein Zugriff
        Sachkompetenz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Rechtsanwälte Kein Zugriff
        Syndizi Kein Zugriff
        Hochschullehrer Kein Zugriff
        Richter Kein Zugriff
        Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
        Sonstige Behörden Kein Zugriff
        Das Sonderproblem der »behördlichen Duldung« Kein Zugriff
        Generelles Kein Zugriff
        Das Sonderproblem der Vorgesetzten Kein Zugriff
        Jurastudenten Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Identität von der Auskunft zugrundeliegendem und tatsächlichem Sachverhalt Kein Zugriff
        Objektivität der Auskunft Kein Zugriff
        Umfang von Auskunft und der ihr zugrundeliegenden Prüfung Kein Zugriff
      3. Subjektive Anforderungen an den Täter Kein Zugriff
      4. Verbleibende persönliche Prüfungspflicht des Täters Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 237
Übersicht: Vermeidbarkeit/Unvermeidbarkeit des Verbotsirrtums Kein Zugriff Seiten 238 - 238
1. 1. Die Funktion von § 17 StGB Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. Abgrenzung von Verbotsirrtum und Unrechtseinsicht Kein Zugriff Seiten 240 - 242
  3. Voraussetzungen der Vermeidbarkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  4. Anforderungen an die Prüfung Kein Zugriff Seiten 243 - 245
2. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 245 - 250
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 263

Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

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