, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Vermögenstrennung bei True Sale Verbriefungen
Die insolvenzferne Ausgestaltung von Verbriefungszweckgesellschaften de lege lata und de lege ferenda unter Berücksichtigung des luxemburgischen Rechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 985
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund der von der EU-Kommission angestrebten Wiederbelebung der Verbriefungsmärkte befasst sich dieses Werk mit der vertraglichen Strukturierung von True Sale Verbriefungen nach deutschem Recht. Unter Berücksichtigung des luxemburgischen Rechts arbeitet der Autor die Ausgestaltung der Verbriefungszweckgesellschaft als zentralen Baustein zur rechtssicheren Strukturierung einer True Sale Verbriefung heraus und beleuchtet insbesondere die insolvenzferne Ausgestaltung von Verbriefungszweckgesellschaften im Lichte der Schranken des Zivilrechts. Zudem nimmt der Autor eine Abgrenzung von True Sale Verbriefungen und Investmentvermögen vor und zeigt abschließend denkbare Regulierungsansätze de lege ferenda auf.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7921-5
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2309-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 985
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 447
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
- A. Der Verbriefungsmarkt nach der Finanzkrise Kein Zugriff
- B. Vermögenstrennung bei True Sale Verbriefungen als Kern der Bearbeitung Kein Zugriff
- C. Verbriefungsdefinition und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
- D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Grundstruktur und Funktionsweise Kein Zugriff
- I. Synthetische Verbriefung Kein Zugriff
- II. Whole Business Securitization Kein Zugriff
- 1. Liquidität durch Fremdkapitalfinanzierung Kein Zugriff
- 2. Günstigere Finanzierungskonditionen Kein Zugriff
- 3. Bilanzielle Effekte Kein Zugriff
- 4. Aufsichtsrechtlicher Nutzen für Kreditinstitute Kein Zugriff
- 5. Weitere Vorteile von Verbriefungen Kein Zugriff
- II. Bedeutung für Investoren Kein Zugriff
- III. Bedeutung für die Finanzwirtschaft Kein Zugriff
- IV. Makroökonomische Bedeutung für Finanzmärkte und Volkswirtschaften Kein Zugriff
- V. Nachteile und Risiken von Verbriefungen Kein Zugriff
- I. Originator Kein Zugriff
- II. Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle – SPV) Kein Zugriff
- III. Treuhänder Kein Zugriff
- IV. Rating-Agenturen Kein Zugriff
- V. Sonstige Parteien Kein Zugriff
- 1. Rechtliche Anforderungen an Verbriefungsgegenstände (Verität) Kein Zugriff
- 2. Wirtschaftliche Anforderungen an Verbriefungsgegenstände (Bonität) Kein Zugriff
- 3. Technische Anforderungen an die Forderungsübertragung Kein Zugriff
- II. Verbriefungsgegenstände (Assets) Kein Zugriff
- F. Bonitätsverbesserung (Credit Enhancement) Kein Zugriff
- I. Schuldverschreibungen mit mittel- und langfristiger Laufzeit Kein Zugriff
- II. Schuldverschreibungen mit kürzerer Laufzeit (Short-Term Notes, z.B. Asset Backed Commercial Papers) Kein Zugriff
- III. Sonstige Schuldtitel Kein Zugriff
- IV. Unmittelbare Beteiligung am SPV Kein Zugriff
- V. Innovative Refinanzierung durch digitale Werterechte Kein Zugriff
- VI. Exkurs: Refinanzierung durch elektronische Wertpapiere Kein Zugriff
- VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Echtes Factoring / Forfaitierung Kein Zugriff
- II. Pfandbriefe / Gedeckte Schuldverschreibungen (Covered Bonds) Kein Zugriff
- I. Vermögensstruktur einer True Sale Verbriefung Kein Zugriff
- 1. Insolvenzrechtliche Vermögenskonsolidierung Kein Zugriff
- 2. Konzernrechtliche Vermögenskonsolidierung Kein Zugriff
- 3. Gesellschaftsrechtliche Vermögenskonsolidierung Kein Zugriff
- 4. Finanzaufsichtsrechtliche Vermögenskonsolidierung Kein Zugriff
- 5. Zivilrechtliche Vermögenskonsolidierung Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Wesentliche Risiken einer True Sale Verbriefung Kein Zugriff
- II. Analyse der Risikostruktur Kein Zugriff
- 1. Unionsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
- 2. EU-Verbriefungsverordnung Kein Zugriff
- 3. Nationale Regulierung Kein Zugriff
- 4. Soft Law Kein Zugriff
- II. Transaktionsbezogene Regulierung Kein Zugriff
- III. Analyse der Regulierung Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- A. True Sale Verbriefungen als Investmentvermögen? Kein Zugriff
- B. Rechtsfolgen einer Anwendbarkeit des KAGB Kein Zugriff
- I. Begriff der Verbriefungszweckgesellschaft Kein Zugriff
- II. Auslegung der Verweisung in § 1 Abs. 19 Nr. 36 KAGB Kein Zugriff
- 1. Verbriefungsdefinition der EZB-VO 2013 Kein Zugriff
- 2. Restriktive Auslegung der Verbriefungsdefinition der EZB-VO 2013? Kein Zugriff
- a) Ausgabe von Finanzierungsinstrumenten durch eine Verbriefungszweckgesellschaft Kein Zugriff
- (1) Kreditrisiken Kein Zugriff
- (2) Sicherheiten Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Keine Zahlungsverpflichtung des Originators aus den Finanzierungsinstrumenten Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 4. Voraussetzungen einer Verbriefungszweckgesellschaft Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Bedeutung des True Sale Erfordernisses Kein Zugriff
- 1. Anwendung der Grundsätze des BGH zum echten Factoring (u.a. Arlt, Klüwer, Linkert, Willburger) Kein Zugriff
- 2. Kriterium der Endgültigkeit (Geiger) Kein Zugriff
- 3. Einordnung des True Sale als Kaufvertrag (Ch. Weber) Kein Zugriff
- 4. Stellungnahme Kein Zugriff
- III. Bilanzrechtlicher True Sale Kein Zugriff
- IV. Insolvenzrechtlicher True Sale Kein Zugriff
- V. Insolvenzsichere Ausgestaltung durch das Refinanzierungsregister Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Bedeutung der insolvenzfesten und -fernen Ausgestaltung des SPV Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff
- 2. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
- 3. Aufsichtsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
- 4. Steuerrechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 5. Verbriefungsspezifische Anforderungen Kein Zugriff
- III. Stellungnahme Kein Zugriff
- C. Einbindung eines Treuhänders Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung und Bedeutung für den weiteren Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
- A. Das luxemburgische Verbriefungsgesetz Kein Zugriff
- B. Vermögenstrennung zwischen Originator und SPV durch True Sale Kein Zugriff
- C. Vermögenstrennung durch Einbindung eines treuhänderischen Verwalters Kein Zugriff
- I. Inhalt der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
- II. Zweck der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
- III. Gesellschaftsrechtliche Einordnung der Compartments Kein Zugriff
- IV. Bilanzierung Kein Zugriff
- V. Liquidation und Insolvenz Kein Zugriff
- I. Beschränkung der Ansprüche (limited recourse) Kein Zugriff
- II. Insolvenzantragsverzicht (non petition) Kein Zugriff
- III. Nachrangvereinbarung (subordination) / Wasserfallstruktur (waterfall) Kein Zugriff
- F. Analyse der Struktur der Vermögenstrennung nach luxemburgischem Recht Kein Zugriff
- G. Rechtsvergleichende Erkenntnisse Kein Zugriff
- I. Regelungszweck und Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
- II. Inhaberteilschuldverschreibungen als Ausgangslage Kein Zugriff
- a) Adressaten der Anleihebedingungen Kein Zugriff
- (1) Eigenemission Kein Zugriff
- (2) Fremdemission Kein Zugriff
- (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
- c) Einbeziehung der Anleihebedingungen Kein Zugriff
- d) Kein Ausschluss des AGB-Rechts (§ 310 Abs. 4 Satz 1 BGB) Kein Zugriff
- e) Anwendbarkeit der Transparenzkontrolle (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3 SchVG) Kein Zugriff
- 2. Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf sonstige Schuldverhältnisse Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- IV. Vergleichbarkeit zur vorinsolvenzlichen Sanierung Kein Zugriff
- I. Gegenstand und Zweck der Regelung Kein Zugriff
- II. Dogmatische Analyse Kein Zugriff
- III. Eignung zur Förderung der Insolvenzferne? Kein Zugriff
- C. Insolvenzferne Ausgestaltung durch Patronatserklärung Kein Zugriff
- I. Gegenstand und Zweck der Anspruchsbeschränkung Kein Zugriff
- II. Anknüpfungspunkte der Anspruchsbeschränkung Kein Zugriff
- III. Einordnung als Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
- a) Erlass Kein Zugriff
- b) Beschränkung des Umfangs des Anspruchs Kein Zugriff
- c) Stundung Kein Zugriff
- d) Stillhalteabkommen (pactum de non petendo) Kein Zugriff
- e) Umwandlung in Naturalobligation Kein Zugriff
- f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2. Sekundäre Beschränkung bei Fehlen von liquidierbarem Vermögen Kein Zugriff
- 3. Einstufige Beschränkung Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Überraschende Klausel (§ 305c BGB) Kein Zugriff
- a) Transparenzkontrolle (§ 3 SchVG) Kein Zugriff
- b) Transparenzkontrolle (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB) Kein Zugriff
- a) Kontrollmaßstab Kein Zugriff
- (1) Verstoß gegen ein Klauselverbot (§§ 309, 308 BGB) Kein Zugriff
- (2) Vermutung einer unangemessenen Benachteiligung (§ 307 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
- (a) Ermittlung der Interessenlage Kein Zugriff
- (b) Abwägung der Interessen Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Kontrollmaßstab Kein Zugriff
- b) Unangemessene Benachteiligung Kein Zugriff
- 5. Allgemeine Schranken des Schuldrechts Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Zweck und Gegenstand der Beschränkung Kein Zugriff
- 1. Vollstreckbarkeitsbeschränkung Kein Zugriff
- 2. Klagbarkeitsbeschränkung Kein Zugriff
- a) Vollstreckbarkeitsbeschränkung Kein Zugriff
- b) Klagbarkeitsbeschränkung Kein Zugriff
- a) Überraschende Klausel (§ 305c BGB) Kein Zugriff
- b) Verstoß gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3 SchVG) Kein Zugriff
- (1) Kontrollmaßstab Kein Zugriff
- (2) Verstoß gegen ein Klauselverbot (§§ 309, 308 BGB) Kein Zugriff
- (3) Vermutung einer unangemessenen Benachteiligung (§ 307 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
- (4) Unangemessene Benachteiligung (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB) Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- d) Unangemessene Benachteiligung der sonstigen Vertragspartner Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Allgemeine Schranken des Schuldrechts Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Zweck und Gegenstand der Beschränkung Kein Zugriff
- II. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
- a) Zulässigkeit eines Ausschlusses des Insolvenzantragsrechts (§ 14 InsO) Kein Zugriff
- b) Zulässigkeit eines Ausschlusses der Insolvenzantragspflicht (§ 15a InsO) Kein Zugriff
- a) Überraschende Klausel (§ 305c BGB) Kein Zugriff
- b) Verstoß gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz BGB, § 3 SchVG) Kein Zugriff
- (1) Meinungsstand Kein Zugriff
- (a) Kontrollmaßstab Kein Zugriff
- (b) Verstoß gegen ein Klauselverbot (§§ 309, 308 BGB) Kein Zugriff
- (c) Vermutung einer unangemessenen Benachteiligung (§ 307 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
- (d) Unangemessene Benachteiligung der Investoren (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB) Kein Zugriff
- (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (3) Unangemessene Benachteiligung der sonstigen Vertragspartner Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Allgemeine Schranken des Schuldrechts Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- G. Gesamtbetrachtung der insolvenzfernen Ausgestaltung Kein Zugriff
- H. Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff
- A. Analyse der Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
- B. Erforderlichkeit einer Regulierung Kein Zugriff
- I. Analogie zum Regelwerk für gedeckte Schuldverschreibungen Kein Zugriff
- II. Änderung des Investmentrechts Kein Zugriff
- III. Partielle Gesetzesänderungen für Verbriefungen Kein Zugriff
- IV. Deutsches Verbriefungsgesetz Kein Zugriff
- V. Unionsrechtlicher Rahmen für Verbriefungen Kein Zugriff
- VI. Rechtsrahmen für eine europäische (Verbriefungs-) Zweckgesellschaft Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Thesen der Arbeit Kein Zugriff
- B. Ausblick Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 447
