Die Auswirkungen des MoMiG auf die Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen

Konrad Friedrich Eichhorn

doi:10.5771/9783956503177

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit unternimmt es, die Auswirkungen der GmbH-Reform von 2008 auf die Verhandlungs-und Gestaltungspraxis bei der Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen zu untersuchen. Im ersten Kapitel werden die GmbH als Transaktionsobjekt und die Neuerungen durch das MoMiG vorangestellt. Daran anschließend gibt das zweite Kapitel einen kurzen Überblick über den typischen Ablauf eines GmbH-Unternehmenskaufs. Als Kernstück untersucht das dritte Kapitel die Auswirkungen des MoMiG auf die Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen unter Einbeziehung aktueller Streitfragen, die aus Anlass der Gesetzesänderung aufgekommen sind. Das abschließende vierte Kapitel bewertet das MoMiG im Hinblick auf das gesetzgeberische Ziel, der Transaktionspraxis Erleichterungen zur Verfügung zu stellen und fasst die Ergebnisse der Untersuchung in Thesen zusammen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-95650-266-8
ISBN-Online: 978-3-95650-317-7
Verlag: Ergon, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 389
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 27 - 28
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. Verbreitung und Relevanz Kein Zugriff
  2. Vergleich zur englischen Private Company Limited by Shares Kein Zugriff
  3. Transaktionen mit GmbH-Beteiligung Kein Zugriff
2. 1. Flexibilität Kein Zugriff
  2. Gesellschafterstruktur Kein Zugriff
  3. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  4. Einfache Gründung Kein Zugriff
  5. Geringe Kapitalausstattung Kein Zugriff
  6. Vorratsgesellschaft Kein Zugriff
  7. Ausländischer Verwaltungssitz Kein Zugriff
  8. Gesellschafterliste Kein Zugriff
3. Auswirkungen der Reform auf die Strukturmerkmale und die damit verbundene Eignung der GmbH als Transaktionsobjekt Kein Zugriff
1. 1. Asset Deal Kein Zugriff
  2. Share Deal Kein Zugriff
2. 1. Strategieüberlegungen und Kontaktaufnahme Kein Zugriff
  2. Unternehmensprüfung durch den Käufer Kein Zugriff
  3. Vertragsverhandlungen und Unternehmenskaufvertrag Kein Zugriff
  4. Post Merger Integration Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Erwerb der Geschäftsanteile einer Vorrats-GmbH nach MoMiG Kein Zugriff
      2. Entstehung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen und Haftung bei der wirtschaftlichen Neugründung Kein Zugriff
      3. Ende der Unterbilanzhaftung durch Einführung der UG Kein Zugriff
        Neuregelung der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
      4. Urteil des BGH vom 06.03.2012 zur Unterbilanzhaftung bei unterbliebener Offenlegung einer wirtschaftlichen Neugründung Kein Zugriff
    2. 1. Reichweite des Volleinzahlungsgebots § 5a Abs. 2 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
      2. Anwendung des Sacheinlageverbots § 5a Abs. 2 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
    3. 1. Kostenrechtliche Privilegierung Kein Zugriff
      2. Einzelfragen bei Verwendung des Musterprotokolls Kein Zugriff
        Tatsächliche Zeitersparnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einreichungszuständigkeit und Form der Einreichung Kein Zugriff
      2. Nummerierung und Umnummerierung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit einer Veränderungsspalte Kein Zugriff
    2. Erstellung einer „Bereinigungsliste“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff der Due Diligence Kein Zugriff
    2. Funktionen der Due Diligence Kein Zugriff
  2. 1. Unterscheidung nach Inhalt Kein Zugriff
    2. Unterscheidung nach dem Auftraggeber Kein Zugriff
    3. Unterscheidung nach dem Ausführungszeitpunkt Kein Zugriff
  3. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. Arbeitsrecht Kein Zugriff
      2. Gewerbliche Schutzrechte Kein Zugriff
      3. Vertrags- und Vertriebsrecht Kein Zugriff
      4. Öffentliches Recht Kein Zugriff
      5. Versicherungsrecht Kein Zugriff
      6. Rechtstreitigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. Due Diligence auf Veranlassung eines GmbH-Gesellschafters Kein Zugriff
    2. Due Diligence bei kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anteilsstückelung und Einmann-GmbH Kein Zugriff
      2. Die UG als Zielgesellschaft Kein Zugriff
      3. Person des Geschäftsführers der Zielgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage vor Inkrafttreten des MoMiG Kein Zugriff
        Der Tatbestand der verdeckten Sacheinlage nach MoMiG Kein Zugriff
        Die Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage nach MoMiG Kein Zugriff
        Die Auswirkungen der Neuregelung auf die Due Diligence und den GmbH-Geschäftsanteilskauf Kein Zugriff
      2. Begriff, Cash-Pooling und Abgrenzung zur verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
        Zulässigkeit und Rechtsfolgen des Hinund Herzahlens Kein Zugriff
        Folgen für die Praxis Kein Zugriff
    3. 1. Die Reform der Kapitalerhaltung in § 30 GmbHG Kein Zugriff
      2. Die Neuregelung der Gesellschafterdarlehen durch das MoMiG Kein Zugriff
      3. Gesellschafterdarlehen und Unternehmenskauf Kein Zugriff
        Cash-Pooling als Sonderfall Kein Zugriff
        Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein Zugriff
      4. Die Haftung des Erwerbers von GmbH-Geschäftsanteilen für Ansprüche der Gesellschaft wegen verbotener Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
      5. Auswirkungen der Neuregelung der Kapitalerhaltung auf die Due Diligence Kein Zugriff
    4. Erbringung der Einlagen und Haftung nach § 16 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
    5. Würdigung der Auswirkungen des MoMiG auf die gesellschaftsrechtliche Due Diligence Prüfung Kein Zugriff
  6. 1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
    2. Die Neuregelung des gutgläubigen Erwerbs durch das MoMiG Kein Zugriff
    3. Die Aufwertung der Gesellschafterliste zum Rechtsscheinträger Kein Zugriff
    4. 1. Rechtsgeschäft als Verkehrsgeschäft Kein Zugriff
      2. Eintragung des Veräußerers in der Gesellschafterliste Kein Zugriff
      3. Guter Glaube an die freie Übertragbarkeit Kein Zugriff
        Guter Glaube an die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        Gutgläubig lastenfreier Erwerb Kein Zugriff
        Gutgläubiger Erwerb nicht bestehender Geschäftsanteile Kein Zugriff
        Gutgläubiger Erwerb „nicht-so“ bestehender Geschäftsanteile Kein Zugriff
        Würdigung des Umfangs des Gutglaubensschutzes im Hinblick auf die Durchführung der Due Diligence Kein Zugriff
    5. 1. Fristbeginn und Fristenlauf Kein Zugriff
        Fristberechnung Kein Zugriff
      2. Zurechnungslehre und Tatbestand des § 16 Abs. 3 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
        Zurechenbarkeit möglicher Unrichtigkeitsquellen der Gesellschafterliste Kein Zugriff
      3. Positive Kenntnis des Erwerbers Kein Zugriff
        Grob fahrlässige Unkenntnis des Erwerbers Kein Zugriff
        Obliegenheit zur Due Diligence Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt der Gutgläubigkeit Kein Zugriff
      4. Rechtsnatur und Wirkungen des Widerspruchs Kein Zugriff
        Zuordnung und Zuordnungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Widerspruchsberechtigung Kein Zugriff
        Löschung des Widerspruchs Kein Zugriff
  7. 1. Prüfung der ordnungsgemäßen Gründung der Zielgesellschaft Kein Zugriff
    2. Prüfung der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung Kein Zugriff
    3. Prüfung offener Einlageverpflichtungen Kein Zugriff
    4. 1. Die Schwäche der Gesellschafterliste Kein Zugriff
      2. Fehleinschätzung der Wirkweise von § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    5. Unzureichender Gutglaubensschutz durch § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
3. 1. 1. Nummerierung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
    2. Stückelung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
    3. Teilung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliches Gewährleistungsstatut vs. Haftungsregime im SPA Kein Zugriff
    2. 1. Garantie der ordnungsgemäßen Errichtung der Zielgesellschaft Kein Zugriff
      2. Garantie der persönlichen Eignung der Geschäftsführung Kein Zugriff
      3. Garantie der Existenz des Geschäftsanteils Kein Zugriff
      4. Garantie der Lastenfreiheit Kein Zugriff
      5. Rechtsinhaberschaft des Veräußerers Kein Zugriff
      6. Uneingeschränkte Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
      7. Garantie vollständiger und ordnungsgemäßer Einlageleistung Kein Zugriff
      8. Garantie der Richtigkeit der Gesellschafterliste Kein Zugriff
    3. Garantien und Freistellungsverpflichtungen des Erwerbers nach dem MoMiG Kein Zugriff
    4. Auswirkungen des MoMiG auf die Garantien der Vertragsparteien Kein Zugriff
  3. Vertragliches Rücktrittsrecht des Erwerbers Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Aufspaltung der Verantwortlichkeit zwischen Geschäftsführer und Notar Kein Zugriff
      2. Notarzuständigkeit bei der Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      3. Prüfungspflicht und Prüfungsumfang des Notars Kein Zugriff
    2. Regelung des Nachweises mittels Closing Memorandum im SPA Kein Zugriff
    3. 1. Listeneinreichung durch den Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. Listeneinreichung durch den Notar Kein Zugriff
    4. Inhalt der Gesellschafterliste Kein Zugriff
  2. 1. Rechtslage vor dem MoMiG Kein Zugriff
    2. Reform des Schweizer Obligationenrecht Kein Zugriff
    3. 1. Die Kompetenznorm des § 40 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
      2. Normzweck des § 15 Abs. 3 und 4 GmbHG Kein Zugriff
    4. Auswirkungen auf die Transaktionspraxis Kein Zugriff
  3. 1. Die Legitimationswirkung des § 16 Abs. 1 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
    2. Die Rückbeziehung der Legitimationswirkung in § 16 Abs. 1 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
    3. Reaktionsmöglichkeiten in der Transaktionspraxis Kein Zugriff
  4. 1. Die Ausgangslage seit Geltung des § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. 1. Kein gutgläubiger Zwischenerwerb gemäß § 161 Abs. 3 BGB, § 16 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
      2. Ermöglichung des gutgläubiger Zwischenerwerb nach § 161 Abs. 3 BGB, § 16 Abs. 3 GmbHG durch das MoMiG Kein Zugriff
      3. Schutzmöglichkeiten des Ersterwerbers Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des BGH vom 20.09.2011 – II ZB 17/10 Kein Zugriff
    4. 1. Bewertung der BGH-Entscheidung in der Literatur Kein Zugriff
      2. Einordnung der Entscheidung aus Sicht der M&A-Praxis Kein Zugriff
      3. Konsequenzen de lege ferenda Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Auswirkungen des MoMiG auf den Zeitraum zwischen Signing und Closing Kein Zugriff
5. 1. Finanzierung einer Leveraged Buy-Out-Transaktion Kein Zugriff
  2. 1. Die Rechtslage vor dem MoMiG Kein Zugriff
    2. Die Rechtslage nach dem MoMiG Kein Zugriff
    3. 1. Die Bestellung aufsteigender Sicherheiten als Auszahlung Kein Zugriff
      2. Herbeiführung einer Unterbilanz Kein Zugriff
      3. Gesellschafter als Zahlungsempfänger Kein Zugriff
      4. Auszahlung anlässlich des Geschäftsverhältnisses Kein Zugriff
    4. Der Ausnahmetatbestand des § 30 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GmbHG bei Up-Stream-Sicherheiten Kein Zugriff
    5. 1. Zweifel an der Vollwertigkeit des Rückgriffsanspruchs Kein Zugriff
      2. Erstattungspflicht des Veräußerers Kein Zugriff
    6. 1. Erfordernis einer Limitation Language nach dem MoMiG Kein Zugriff
      2. Beurteilung der Limitation Language aus Transaktionssicht Kein Zugriff
  3. 1. Das Auszahlungsverbot im Fall von Up-Stream-Darlehen Kein Zugriff
    2. 1. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit einer angemessenen Verzinsung Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit einer marktüblichen Besicherung Kein Zugriff
      4. Spätere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Gesellschafters Kein Zugriff
      5. Sorgfaltspflichten der Geschäftsführer Kein Zugriff
      6. Vollwertigkeit bei LBO-Konstruktionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Neuregelung des § 30 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 GmbHG Kein Zugriff
      2. Verbleibender Anwendungsbereich des § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG im Vertragskonzern Kein Zugriff
      3. Tatsächlicher Aufwand der Konzernierung Kein Zugriff
    2. 1. Up-Stream-Merger Kein Zugriff
      2. Down-Stream-Merger Kein Zugriff
      3. Praxistauglichkeit der verschmelzungsrechtlichen Gestaltungsvarianten Kein Zugriff
    3. Debt-Push-Down Kein Zugriff
  5. Der Einfluss des MoMiG auf die Akquisitionsfinanzierung Kein Zugriff
6. 1. 1. Praktisches Bedürfnis für eine Neuregelung der Problematik Kein Zugriff
    2. Die sachrechtliche Ebene nach dem MoMiG Kein Zugriff
    3. 1. § 4a GmbHG n.F. als Kollisionsnorm Kein Zugriff
      2. Verlegung des Verwaltungssitzes ins EU / EWR-Ausland Kein Zugriff
        Verlegung des Verwaltungssitzes in einen Drittstaat Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschaftsrechtliche Praxisfolgen Kein Zugriff
    2. Registerrechtliche Folgen Kein Zugriff
  3. Bewertung der Neuregelung in § 4a GmbHG Kein Zugriff
Abschließende Würdigung der Auswirkungen des MoMiG auf GmbH-Transaktionen – Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 353 - 362
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 363 - 389

Die Auswirkungen des MoMiG auf die Übertragung von GmbH-Geschäftsanteilen

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