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Monographie Kein Zugriff

Doppelbesteuerungsrechtliche Qualifikationskonflikte im Kontext einer deutschen Betriebsaufspaltung mit französischem Gesellschafter

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Betriebsaufspaltung ist seit jeher vielgestaltiger Kritik ausgesetzt. Ihr Eingreifen wird oft übersehen, ihre Steuerfolgen sind schneidend. Dies gilt umso mehr bei einem grenzüberschreitenden Bezug. Deren steuerliche Implikationen werden vorliegend anhand einer deutschen Betriebsaufspaltung mit französischem Gesellschafter aus Sicht des deutschen wie des französischen nationalen und internationalen Steuerrechts untersucht.

Ausgangspunkt sind ertragsteuerliche Fragen, wie die Behandlung offener und verdeckter Gewinnausschüttungen, von Zins- und Vermietungseinnahmen. Darüber hinaus wird die Betriebsaufspaltung über die Grenze aus substanzsteuerlicher Perspektive anhand des deutsch-französischen Doppelbesteuerungsabkommens vom 3.4.2009 beurteilt.

Die Schlussfolgerungen aus diesen Betrachtungen kennzeichnen die Betriebsaufspaltung als eine singuläre und unausgegorene deutsche Erscheinung, auf welche das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen nur bedingt Antworten zu geben vermag.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-5977-7
ISBN-Online
978-3-8452-3777-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
297
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Christoph Schneider
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Christoph Schneider
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 21 - 25 Christoph Schneider
    2. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 27 Christoph Schneider
      1. Begriff Kein Zugriff 27 - 27 Christoph Schneider
      2. Erscheinungsformen der Betriebsaufspaltung Kein Zugriff 27 - 29 Christoph Schneider
      3. Christoph Schneider
        1. Ansatz nach Fritz Reinhardt Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Begründung durch den Reichsfinanzhof Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. „Wirtschaftliche Betrachtungsweise“ des Obersten Finanzhofs Kein Zugriff Christoph Schneider
        4. Thesen des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff Christoph Schneider
      1. Rechtsfolgen der Betriebsaufspaltung Kein Zugriff 38 - 39 Christoph Schneider
      2. Christoph Schneider
        1. Sachliche Verflechtung Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Personelle Verflechtung Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Kein Fall des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff Christoph Schneider
      1. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Umwandlungsrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Rechtsfolgen der Umwandlung Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Umwandlungsrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Rechtsfolgen der Umwandlung Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Gegenüberstellung Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Sachgründung Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Bargründung und anschließende Sachkapitalerhöhung Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Bargründung und Erwerb von Wirtschaftsgütern durch die Betriebskapitalgesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Bargründung mit Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff Christoph Schneider
          5. Anwachsungsmodell Kein Zugriff Christoph Schneider
          6. Gegenüberstellung Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        4. Christoph Schneider
          1. Persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Sachliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Steuerneutrale Übertragung nach dem Umwandlungssteuergesetz Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Christoph Schneider
              1. Rechtslage vor dem 1.1.1999 Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Rechtslage nach dem 31.12.1998 Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Rechtslage nach dem 31.12.2000 Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Christoph Schneider
              1. Verpachtungsmodell Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Schrumpfungsmodell Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Modell der doppelten Nutzungsüberlassung Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Christoph Schneider
            1. Inländische Betriebsstätte i.S.d. § 12 AO Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Ständiger Vertreter i.S.d. § 13 AO Kein Zugriff Christoph Schneider
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
      2. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Einkommensteuer (Impôt sur le revenu) Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Körperschaftsteuer (Impôt sur les sociétés) Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Qualifikation einer ausländischen Personengesellschaft (B-GmbH & Co. KG) Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Besteuerung der von Personengesellschaften erzielten Einkünfte Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Sachliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Räumlicher Anwendungsbereich des französischen Steuerrechts Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
      3. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Anwendbarkeit in räumlicher, zeitlicher, sachlicher und persönlicher Hinsicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Unternehmenseinkünfte i.S.d. Art. 4 Abs. 1, Abs. 4 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen i.S.d. Art. 3 Abs. 1, Abs. 4 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Bisherige abkommensrechtliche Qualifikation ausländischer Personengesellschaften Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Abkommensrechtliche Qualifikation ausländischer Personengesellschaften nach der Entscheidung „Diebold Courtage SA“ Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Unternehmenseinkünfte und Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Begriff des subjektiven Qualifikationskonflikts Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
      4. Ergebnis Kein Zugriff 113 - 114 Christoph Schneider
      1. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Geschäftsanteil an der Betriebskapitalgesellschaft als Sonderbetriebsvermögen II Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Kritik Söffings und Stellungnahme dazu Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Revenus de capitaux mobiliers (Art. 108 ff. CGI) Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Französisches „Halbeinnahmeverfahren“, Freibetrag und Steuergutschrift Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Prélèvement forfaitaire libératoire Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Anwendbarkeit des Abkommens Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Einkünfte aus Dividenden nach Art. 9 Abs. 1 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Christoph Schneider
              1. Betriebsstätte in Deutschland Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Christoph Schneider
                1. Rechtliche Zuordnung Kein Zugriff Christoph Schneider
                2. Christoph Schneider
                  1. Tatsächliches Gehören Kein Zugriff Christoph Schneider
                  2. Dienen Kein Zugriff Christoph Schneider
                  3. Wille der Geschäftsleitung und Bilanzansatz Kein Zugriff Christoph Schneider
                  4. Wirtschaftliche Zuordnung Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Anwendbarkeit des Abkommens Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Einkünfte aus Dividenden i.S.d. Art. 9 Abs. 1 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Christoph Schneider
              1. Betriebsstätte in Deutschland Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Zuordnung der Beteiligung an der C-GmbH zum Betriebsstättenvermögen Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Definition Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Ursache des Qualifikationskonflikts im konkreten Fall Kein Zugriff Christoph Schneider
      2. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Auswirkung auf die Höhe des Einkommens Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Kein Zusammenhang mit einer offenen Gewinnausschüttung Kein Zugriff Christoph Schneider
            5. Eignung zum Beteiligungsertrag Kein Zugriff Christoph Schneider
            6. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Auf der Ebene der Gesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Auf der Ebene des Gesellschafters Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Gesetzliche Beschränkungen des Betriebsausgabenabzugs bei unangemessenen Vergütungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Christoph Schneider
              1. Objektive Voraussetzungen Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Christoph Schneider
              1. Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Rechtsfolgen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Ausschüttungsdefinition gemäß Art. 109 Nr. 1 Ziffer 2 CGI Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Verdeckte Gewinnausschüttungen aus formalen Gründen Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Christoph Schneider
          1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Qualifikationskonflikt Kein Zugriff Christoph Schneider
      3. Christoph Schneider
        1. Nach deutschem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Nach französischem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Christoph Schneider
          1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Qualifikationskonflikt Kein Zugriff Christoph Schneider
      4. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Nach deutschem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Nach französischem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Christoph Schneider
              1. Christoph Schneider
                1. Feste Geschäftseinrichtung Kein Zugriff Christoph Schneider
                2. Nachhaltigkeit der Einrichtung Kein Zugriff Christoph Schneider
                3. Verfügungsmacht über die Einrichtung Kein Zugriff Christoph Schneider
                4. Tätigkeit eines Unternehmens Kein Zugriff Christoph Schneider
                5. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Christoph Schneider
                1. Geschäftsbesorgung Kein Zugriff Christoph Schneider
                2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff Christoph Schneider
                3. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff Christoph Schneider
                4. Sonderfall „Hotelpächterurteil“ Kein Zugriff Christoph Schneider
                5. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Christoph Schneider
                1. Christoph Schneider
                  1. Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs Kein Zugriff Christoph Schneider
                  2. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff Christoph Schneider
                2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der isolierenden Betrachtungsweise Kein Zugriff Christoph Schneider
                3. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
                4. Ansatz von Mössner Kein Zugriff Christoph Schneider
                5. Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff Christoph Schneider
              4. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Rechtslage nach dem 31.12.2008 Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Nach französischem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Besondere DBA-Klauseln zur Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 192 - 194 Christoph Schneider
      1. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Allgemeines Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Die betriebsverpachtende (qualifizierte) Betriebsaufspaltung Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Die nur wirtschaftsgutüberlassende Betriebsaufspaltung Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Versteuerung der stillen Reserven nach § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Vorbeugende Einbringung des Besitzunternehmens in eine Kapitalgesellschaft oder eine gewerblich geprägte Personengesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Vorbeugende Umformung des Besitzunternehmens in eine gewerblich geprägte Personengesellschaft i.S.d. § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG oder in eine Kapitalgesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Gewerblich qualifizierte Tätigkeit nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Vorbeugende Änderung der Stimmrechtsverhältnisse Kein Zugriff Christoph Schneider
            5. Vorbeugende verschmelzende oder formwechselnde Umwandlung der Betriebskapitalgesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            6. Christoph Schneider
              1. Ansatz der Literatur: Einräumung eines Verpächterwahlrechts bei nicht handlungsbedingter Entflechtung Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Standpunkt von Rechtsprechung und Finanzverwaltung Kein Zugriff Christoph Schneider
            7. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Geschäftsaufgabe beim Einzelunternehmer Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Geschäftsaufgabe bei Gesellschaften Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Sofortige Versteuerung noch nicht besteuerter Gewinne Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Besteuerung der Veräußerungsgewinne und der „latenten Wertsteigerungen“ Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Besteuerung im Zusammenhang mit der Auflösung von Gesellschaften Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Anwendung auf den vorgegebenen Sachverhalt Kein Zugriff Christoph Schneider
          5. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Nach Abkommensrecht Kein Zugriff Christoph Schneider
      2. Christoph Schneider
        1. Nach deutschem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Nach französischem Recht Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Christoph Schneider
              1. Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Betriebsstättenvorbehalt nach Art. 7 Abs. 2 DBA D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Hinsichtlich der unbeweglichen Wirtschaftsgüter im Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Hinsichtlich des Geschäftsanteils an der Betriebsgesellschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 219 - 220 Christoph Schneider
      1. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Gesetzliche Erbfolge Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Gewillkürte Erbfolge Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Ausschlagung und Annahme der Erbschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Pflichtteilsrecht Kein Zugriff Christoph Schneider
          5. Ausschluss von der Erbfolge und Erbverzicht Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Christoph Schneider
              1. Allgemeine Befreiungstatbestände Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Steuerbegünstigungen beim Erwerb von Produktivvermögen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Persönliche Steuerbefreiungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Christoph Schneider
              1. Bemessungsgrundlage und Bewertung Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Steuerklassen und Steuersatz Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Tarifbegrenzung Kein Zugriff Christoph Schneider
              4. Berücksichtigung früherer Erwerbe Kein Zugriff Christoph Schneider
      2. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Allgemeines Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Gesetzliche Erbfolge Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Gewillkürte Erbfolge Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Kein Zugriff Christoph Schneider
          5. Noterbrecht Kein Zugriff Christoph Schneider
          6. Ausschluss von der Erbfolge und Erbverzicht Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Unbeschränkte persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Beschränkte persönliche Steuerpflicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Eigentumsvermutungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Christoph Schneider
              1. Allgemeine Befreiungstatbestände Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Begünstigung des Produktivvermögens Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Persönliche Steuerbefreiungen Kein Zugriff Christoph Schneider
            4. Christoph Schneider
              1. Bemessungsgrundlage und Bewertung Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Steuerklassen und Steuersatz Kein Zugriff Christoph Schneider
              3. Berücksichtigung früherer Erwerbe Kein Zugriff Christoph Schneider
      3. Christoph Schneider
        1. Saarvertrag vom 27.10.1956 Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Neues DBA-ErbSt D/F vom 12.10.2006 Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Christoph Schneider
          1. Christoph Schneider
            1. Nach Saarvertrag Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Nach DBA-ErbSt D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Vergleich Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Christoph Schneider
            1. Nach Saarvertrag Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Nach DBA-ErbSt D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Vergleich Kein Zugriff Christoph Schneider
          3. Christoph Schneider
            1. Nach Saarvertrag Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Nach DBA-ErbSt D/F Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Vergleich Kein Zugriff Christoph Schneider
          4. Christoph Schneider
            1. Nach Saarvertrag Kein Zugriff Christoph Schneider
            2. Christoph Schneider
              1. Vermeidung durch Frankreich Kein Zugriff Christoph Schneider
              2. Vermeidung durch Deutschland Kein Zugriff Christoph Schneider
            3. Vergleich Kein Zugriff Christoph Schneider
      1. Nach deutschem Recht Kein Zugriff 269 - 269 Christoph Schneider
      2. Nach französischem Recht Kein Zugriff 269 - 270 Christoph Schneider
      3. Christoph Schneider
        1. Christoph Schneider
          1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
        2. Christoph Schneider
          1. Abkommensauslegung aus deutscher Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
          2. Abkommensauslegung aus französischer Sicht Kein Zugriff Christoph Schneider
        3. Ergebnis Kein Zugriff Christoph Schneider
  6. Teil 4 Schlussbetrachtung Kein Zugriff 275 - 280 Christoph Schneider
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 297 Christoph Schneider

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