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Die allgemeine Informationspflicht des reformierten Code civil

Eine Analyse aus kaufrechtlicher Perspektive im Vergleich zum deutschen Recht, UN-Kaufrecht und CESL
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Werk gibt Einblick in einen wichtigen Aspekt der französischen Schuldrechtsreform von 2016. Im Fokus der Untersuchung stehen die Entwicklung der Thematik in Frankreich und insbesondere die Normierung einer allgemeinen vorvertraglichen Informationspflicht, mit der Pionierarbeit geleistet wurde. Dabei wird berücksichtigt, dass Informationspflichten nicht nur präventiv wirken, sondern multifunktional und eine Verteilung des Informationsrisikos oftmals indirekt erzielt wird. Verdeutlicht wird dies durch eine rechtsvergleichende Analyse anhand von kaufrechtlichen Sachverhalten aus der Rechtsprechung, die die unterschiedliche Handhabung der Problematik im deutschen Recht, im UN-Kaufrecht und im CESL aufzeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0403-4
ISBN-Online
978-3-7489-3655-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
317
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 22
      1. § 1 Grundgedanken: Die ideelle Basis der Informationspflichten Kein Zugriff
      2. § 2 Überblick über Entstehung und Entwicklung der Informationspflichten Kein Zugriff
            1. I. Abgrenzung zur incombance Kein Zugriff
            2. II. Die Abgrenzung von devoir und obligation nach Hage-Chahine Kein Zugriff
            3. III. Folgen der Unterscheidung Kein Zugriff
            4. IV. Zusammenfassung und Vergleich zum deutschen Recht Kein Zugriff
          2. 2. Information, Renseignement, Conseil Kein Zugriff
        2. B. Anforderungen an die vertragliche Pflicht zur Information: Erfolgs- oder Verhaltenspflicht? Kein Zugriff
        3. C. Rechtsnatur der Informationspflicht zwischen Vertrag und Delikt Kein Zugriff
      1. § 1 Gesetzliche Verankerung der Informationspflicht im allgemeinen Zivil- und Kaufrecht Kein Zugriff
          1. 1. Nichtigkeit des Vertrages wegen vices du consentement Kein Zugriff
          2. 2. Nichtigkeit des Vertrages unabhängig von Willensmängeln Kein Zugriff
          3. 3. Resolution Kein Zugriff
          1. 1. Auslegung Kein Zugriff
              1. a. Abgrenzung Kein Zugriff
              2. b. Inhalt Kein Zugriff
              3. c. Rolle der Information Kein Zugriff
              4. d. Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff
              1. a. Voraussetzungen der Haftung für versteckte Mängel Kein Zugriff
              2. b. Beweislast Kein Zugriff
              3. c. Rechtsfolgen Kein Zugriff
              4. d. Zusammenfassung mit Blick auf Rolle der Informationspflichten Kein Zugriff
            3. III. Garantie contre l‘éviction Kein Zugriff
            4. IV. Obligation de sécurité Kein Zugriff
            5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. 3. Der „effet obligatoire“ der Information Kein Zugriff
            1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. II. Schwierigkeiten bei der Bestimmung von Kausalität und Umfang des Schadens im Zusammenspiel mit der Figur der perte d’une chance Kein Zugriff
              1. a. Allgemeine Grundsätze des französischen Deliktsrechts Kein Zugriff
              2. b. Besonderheiten bei der Verletzung von Informationspflichten Kein Zugriff
              1. a. Allgemeine Grundlagen zum Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
              2. b. Informationspflichten und Produkthaftung Kein Zugriff
        1. A. Der Verbraucherbegriff Kein Zugriff
        2. B. Besonderheiten des Verbraucherkaufrechts Kein Zugriff
        3. C. Speziell normierte Informationspflichten und das Problem der Sanktionierung Kein Zugriff
      1. § 1 Allgemeines zur Reform des Code civil Kein Zugriff
          1. 1. Regelung im Projet Catala Kein Zugriff
          2. 2. Projet Terré Kein Zugriff
          3. 3. Projet de la Chancellerie Kein Zugriff
          4. 4. Europäische Inspirationsquellen? Kein Zugriff
          1. 1. Präzisierung der Regelung zu den Willensmängeln Kein Zugriff
            1. I. Die Aufhebung der Verknüpfung Kein Zugriff
              1. a. Artikel 1137 Code civil in der ursprünglichen Fassung der ordonnance Kein Zugriff
              2. b. Diskussionen im Rahmen des Ratifikationsverfahrens Kein Zugriff
              3. c. Die erreur sur la valeur nach dem Ratifikationsverfahren Kein Zugriff
            3. III. Voraussetzungen der Täuschung (dol) Kein Zugriff
            4. IV. Rechtsfolgen der Anfechtung wegen Täuschung Kein Zugriff
              1. a. Caractère déterminant der Information Kein Zugriff
              2. b. Kenntnis der Information seitens einer (Vertrags)partei Kein Zugriff
              3. c. Legitime Unkenntnis der anderen Partei Kein Zugriff
            2. II. Ausnahmen Kein Zugriff
              1. a. Der Verweis auf das Regime der Willensmängel Kein Zugriff
                1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
                2. (2) Rechtsnatur der Haftung Kein Zugriff
                3. (3) Umfang des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
            4. IV. Beweislast und ordre public Kein Zugriff
            5. V. Verhältnis zu Informationspflichten der Rechtsprechung vor der Reform Kein Zugriff
            6. VI. Bedeutung der neuen Norm Kein Zugriff
            1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            2. II. Täuschung durch Unterlassen und Informationspflicht Kein Zugriff
          2. 2. Sog. Button-Lösung Kein Zugriff
          3. 3. Rücktritt Kein Zugriff
          4. 4. Beseitigung des Vertrages als Folge eines Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
          1. 1. Auslegung Kein Zugriff
            1. I. Die Rolle der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
            2. II. Die Regelungen des deutschen Gewährleistungsrechts Kein Zugriff
            3. III. Konkurrenzen bei Verschweigen eines Mangels in Hinblick auf eine Haftung aus c.i.c. Kein Zugriff
          1. 1. Vertraglich bzw. culpa in contrahendo Kein Zugriff
          2. 2. Besondere Vertriebsformen Kein Zugriff
          3. 3. Produkthaftung Kein Zugriff
          4. 4. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        4. D. Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
        1. A. Das CISG und vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
          1. 1. Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          2. 2. Der Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Vorarbeiten, Entwicklung, Kritik und aktueller Stand Kein Zugriff
          2. 2. CESL und CISG Kein Zugriff
            1. I. Ziele und Herausforderungen zwischen Binnenmarkt, freiem Warenverkehr und Verbraucherschutz Kein Zugriff
            2. II. vorgesehener Anwendungsbereich des CESL Kein Zugriff
            3. III. Stellenwert der Informationspflichten im CESL Kein Zugriff
            1. I. Teil II Kapitel 2 als eigenes Kapitel für vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
            2. II. Spezielle Informationspflichten außerhalb von Teil II Kapitel 2 Kein Zugriff
            3. III. Das Standardinformationsblatt in Anhang II Kein Zugriff
          2. 2. Die Rolle von Treu und Glauben und der Redlichkeit des Geschäftsverkehrs (Art. 2 CESL) Kein Zugriff
              1. a. direkt: Die ausdrückliche Sanktionierung im Rahmen der Irrtums- und Arglistanfechtung und deren Verhältnis zu den übrigen Abhilfen Kein Zugriff
              2. b. indirekt: Auswirkungen im Rahmen des Widerrufsrechts Kein Zugriff
              1. a. Bestimmung der Vertragsmäßigkeit der Leistung und Abhilfen wegen Vertragswidrigkeit im Zusammenspiel mit Art. 69 CESL Kein Zugriff
              2. b. Befreiung von Kosten Kein Zugriff
              3. c. Bedeutung für Mitteilungspflichten nach Art. 122 CESL Kein Zugriff
              1. a. spezielle Regel: Art. 29 CESL "Verlustersatz" Kein Zugriff
              2. b. bei Bestehen einer Anfechtungslage: Art. 55 CESL Kein Zugriff
              3. c. Informationspflichtverletzung bei entschuldigter Nichterfüllung: Art. 88 III CESL Kein Zugriff
              4. d. Als Abhilfe wegen Nichterfüllung Art. 106 Ie) i.V.m. Kapitel 16 CESL Kein Zugriff
        1. A. Die Frage nach dem Dioxin in Kartoffelschalenseparierungston Kein Zugriff
        2. B. Eine kontroverse Lösung nach dem CISG Kein Zugriff
        3. C. Eine hypothetische Lösung nach dem CESL Kein Zugriff
        4. D. Zusammenfassung CISG vs. CESL Kein Zugriff
          1. 1. Französisches Recht Kein Zugriff
          2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
        6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Ein Urteil zur Rechtslage vor der Reform Kein Zugriff
          2. 2. Lösung nach Reform Kein Zugriff
        2. B. Deutsches Recht Kein Zugriff
        3. C. Vorschlag für eine Lösung nach CESL Kein Zugriff
        4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Kapitel 3: Ausblick auf Änderungen durch die neue Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
  5. Gesamtergebnis Kein Zugriff 298 - 302
  6. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 303 - 304
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 317

Literaturverzeichnis (223)

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