Der Europäische Haftbefehl und die Verhältnismäßigkeit seiner Anwendung in der Praxis

Dr. Sarah Haggenmüller

doi:10.5771/9783845287300

Zusammenfassung

Der Europäische Haftbefehl (EHB) ist das bislang bei weitem erfolgreichste Instrument des Europäischen Strafrechts. Doch er hat eine Achillesferse, die Politik, Wissenschaft und Praxis seit Jahren beschäftigt: seine unverhältnismäßige Anwendung auf bagatellhafte Taten, wie dem Diebstahl einer falsche Bier, oder in sonstigen Fällen übermäßiger Härte, wie etwa der Auslieferung von Jugendlichen oder Schwangeren. Diese Arbeit treibt die Lösungsfindung voran, indem sie der Frage nachgeht, warum und in welchen Fällen es zur unverhältnismäßigen Anwendung des EHB kommt, und untersucht, ob und wie die von den EU-Organen angestrebte Lösung im Spannungsfeld von gegenseitiger Anerkennung und Menschenrechtsbindung zu verbessern ist. Dabei verfolgt die Arbeit einen praktischen Ansatz und legt besonderes Augenmerk auf Alternativmaßnahmen zum EHB, und die Frage inwiefern diese in der Praxis auch tatsächlich attraktive Alternativen darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4488-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8730-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
1. Von der klassischen Rechtshilfekooperation zum Lissaboner Vertrag: Sechs Phasen der Integration Kein Zugriff
2. 1. 1. Instrumente des Europarats im Bereich der Rechtshilfekooperation Kein Zugriff
    2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. Sonstige multilaterale Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. 1. Einfluss des SDÜ auf das Rechtshilferecht Kein Zugriff
  2. Das Schengener Informationssystem (SIS-II) Kein Zugriff
  3. Schengen heute Kein Zugriff
4. 1. Ausgestaltung der dritten Säule Justiz und Inneres Kein Zugriff
  2. Auslieferungsübereinkommen Kein Zugriff
  3. Einrichtung europäischer Kooperationsnetzwerke und Behörden Kein Zugriff
5. 1. Reformierung der dritten Säule Kein Zugriff
  2. Einführung des RFSR Kein Zugriff
6. 1. 1. Idee des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung in Strafsachen Kein Zugriff
    2. Übertragung der gegenseitigen Anerkennung aus dem Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. Wiener Aktionsplan Kein Zugriff
  2. 1. Ausgestaltung des Prinzips im Maßnahmenprogramm von 2001 Kein Zugriff
    2. Vorgesehener Zeitplan und Anwendungsumfang Kein Zugriff
    3. Tatsächliche Umsetzung des Prinzips durch Rechtsinstrumente Kein Zugriff
  3. Stärkung und Koordinierung der Strafverfolgung durch Eurojust Kein Zugriff
7. 1. Supranationalisierung der Zusammenarbeit in Strafsachen Kein Zugriff
  2. Einschränkung der Supranationalisierung Kein Zugriff
  3. 1. Richtlinien über Verfahrensrechte Kein Zugriff
    2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. 1. Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
    2. Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
    3. Brüsseler Aktionsprogramm Kein Zugriff
1. Der EHB im Überblick Kein Zugriff
2. 1. Verhandlungen über den EHB Kein Zugriff
  2. Der EHB als Rahmenbeschluss Kein Zugriff
  3. Konsequenzen der kurzen Verhandlungen und des Erlasses als Rahmenbeschluss Kein Zugriff
  4. Gegenseitiges Vertrauen als Grundlage des EHB Kein Zugriff
3. 1. 1. Voraussetzungen für den Erlass Kein Zugriff
    2. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. Formvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Übermittlungswege Kein Zugriff
    2. Praktische Probleme bei der Übermittlung Kein Zugriff
  3. Festnahme und Übergabehaft Kein Zugriff
  4. Entscheidung über die Übergabe Kein Zugriff
  5. Übergabe Kein Zugriff
4. 1. Erfordernis beiderseitiger Strafbarkeit Kein Zugriff
  2. Spezialitätsgrundsatz Kein Zugriff
  3. Nichtauslieferung eigener Staatsangehöriger Kein Zugriff
  4. 1. Obligatorische Ablehnungsgründe Kein Zugriff
    2. Fakultative Ablehnungsgründe Kein Zugriff
    3. Verletzung von Menschenrechten als Ablehnungsgrund? Kein Zugriff
5. Rechte des Betroffenen im Übergabeverfahren Kein Zugriff
1. 1. Rechte der betroffenen Person Kein Zugriff
  2. Umsetzung gegenläufiger Kriminalpolitiken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Niederlande Kein Zugriff
      2. Deutschland Kein Zugriff
      3. Irland Kein Zugriff
    2. 1. Großbritannien Kein Zugriff
      2. Deutschland Kein Zugriff
      3. Irland Kein Zugriff
    3. Urteile zur Vollstreckung von EHB zur Befragung Kein Zugriff
2. 1. 1. Humanitäre Vorbehalte und Härtefälle Kein Zugriff
    2. Auslieferung zur Befragung Kein Zugriff
  2. 1. Auslegung der Vorschrift des Art. 2 Abs. 1 RbEHB Kein Zugriff
    2. Unverhältnismäßigkeit der Strafe zur Straftat Kein Zugriff
    3. Unverhältnismäßigkeit des Strafverfolgungsmittels zum (erwarteten) Strafmaß Kein Zugriff
    4. Unverhältnismäßigkeit der Kosten zur Straftat Kein Zugriff
1. 1. Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Anordnungsstaat Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Vollstreckungsstaat Kein Zugriff
  3. Umsetzung des Lösungsansatzes: Änderung des Handbuchs zum EHB Kein Zugriff
  4. Umsetzungsbericht der Kommission von 2011 Kein Zugriff
2. 1. Verhältnismäßigkeitsmaßnahmen in Anordnungsstaaten Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeitsprüfung in Vollstreckungsstaaten Kein Zugriff
3. 1. Initiativbericht des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
  2. Ablehnung einer gesetzlichen Überarbeitung des RbEHB Kein Zugriff
1. Die Idee der Verhältnismäßigkeit im (Straf-) Recht Kein Zugriff
2. 1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Art. 5 EUV Kein Zugriff
  2. 1. Der allgemeine Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnismäßigkeit nationaler Sanktionen für Unionsrechtsverletzungen Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Schranke nationaler Sanktionen Kein Zugriff
      3. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des (Straf-) Rechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Extraterritoriale Verantwortlichkeit der Anordnungsstaaten Kein Zugriff
      2. Extraterritoriale Verantwortlichkeit der Vollstreckungsstaaten Kein Zugriff
    2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in der GRCh Kein Zugriff
    3. 1. Art. 53 GRCh und Grenzen des nationalen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
3. Melloni gegen Ministerio Fiscal Kein Zugriff
4. 1. Europäische Grund- und Menschenrechte als Ablehnungsgründe Kein Zugriff
5. Urteile Melloni gegen Ministerio Fiscal und Radu Kein Zugriff
6. Urteil Aranyosi und Căldăraru Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorprüfung: Legitimes Ziel Kein Zugriff
    2. Geeignetheit Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) Kein Zugriff
  2. Prüfung der retrospektiven Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
1. Vermeintliche Unverbindlichkeit Kein Zugriff
2. 1. Vorgaben des Handbuchs Kein Zugriff
  2. Vergleichsmaßstab: Attraktivität des EHB Kein Zugriff
  3. 1. Nutzung des Schengener Informationssystems Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      2. Erfordernis klarer Leitlinien zum Verhältnis von Vorladung und EHB Kein Zugriff
      3. Einführung eines Europäischen Vorführbefehls Kein Zugriff
    3. 1. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      2. Attraktivität und Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
3. Formale Anforderungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
5. Derzeitige Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
6. 1. Attraktivität und Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
7. Formale Anforderungen Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit eines klaren Bekenntnisses zum Vorrang der EÜA gegenüber dem EHB Kein Zugriff
      3. Attraktivität und Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
9. Formale Anforderungen Kein Zugriff
10. 1. 1. Übertragung der Strafverfolgung Kein Zugriff
  2. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
11. Derzeitige Rechtsgrundlage Kein Zugriff
12. 1. Attraktivität und Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
13. Formale Anforderungen Kein Zugriff
14. 1. 1. Anwendbarkeit der Maßnahme Kein Zugriff
    2. Attraktivität und Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
15. Formale Anforderungen Kein Zugriff
16. 1. 1. Konkretisierung des Handbuchs Kein Zugriff
    2. Stärkung der Alternativmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Förderung der Kombination von Maßnahmen Kein Zugriff
    4. Verweis auf nationale Alternativen Kein Zugriff
17. 1. 1. Rechtliche Möglichkeit des Erlasses Kein Zugriff
    2. Forderung nach einem weiten Anwendungsumfang des EHB Kein Zugriff
    3. Anwendungszwang aufgrund des Legalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. Anforderungen an das Handbuch Kein Zugriff
  2. 1. Nationaler Haftbefehl als Voraussetzung für einen EHB Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines Haftgrunds Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit des nationalen Haftbefehls bei geringfügigen Delikten Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeit des nationalen Haftbefehls bei vulnerablen Verdächtigen Kein Zugriff
    3. Weitergehende Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
  3. 1. Klare Abgrenzung der Funktionsbestimmung Kein Zugriff
    2. Klare Bestimmung des erwünschten Anwendungsumfangs Kein Zugriff
    3. Konkrete Vorgaben der Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. Überarbeitung des Handbuchs zum EHB Kein Zugriff
1. 1. Angleichung der Strafrahmen und Deliktsdefinitionen Kein Zugriff
  2. 1. Grenzen in anderen Instrumenten der strafrechtlichen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Grenzen im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem Kein Zugriff
    3. Grenzen in der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen Kein Zugriff
    4. Übertragbarkeit auf den RbEHB Kein Zugriff
  3. 1. Schwierigkeiten bei Ausgestaltung des Ablehnungsgrunds Kein Zugriff
    2. Rechtliche Grundlage eines Ablehnungsgrunds der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Notwendigkeit eines ausdrücklichen Ablehnungsgrunds Kein Zugriff
    4. Mögliche Ausgestaltung des Ablehnungsgrunds Kein Zugriff
2. 1. 1. Zugang zu einem Rechtsbeistand Kein Zugriff
    2. Anspruch auf Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
    3. Qualität des Rechtsbeistands Kein Zugriff
  2. 1. Notwendigkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Vollstreckungsstaat Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung eines Kontrollmechanismus der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
Ausblick und Zusammenfassung der Thesen und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 374 - 384
1. Kommentare und mehrfach genutzte Sammelwerke Kein Zugriff
2. Monografien, Beiträge und Artikel Kein Zugriff

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