Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

RA Dr. Julian Erfurth

doi:10.5771/9783748908869

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Monographie Kein Zugriff

Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

Eine Untersuchung zur gesellschaftsrechtlichen Innenhaftung für Verbandsgeldbußen unter besonderer Berücksichtigung der Sanktionszwecke

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 977
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Die Verhängung immer höherer Unternehmensgeldbußen rückt die Frage in den Blickpunkt, inwieweit der durch solche Geldbußen eingetretene Schaden auf die hierfür verantwortlich erachteten Organwalter abgewälzt werden kann. Eine höchstrichterliche Klärung dieser äußerst praxisrelevanten Thematik der gesellschaftsrechtlichen Innenhaftung steht noch aus. Der Autor stellt bei seiner Untersuchung die Erörterung der mit Geldbußen verfolgten Sanktionszwecke in den Vordergrund. Diese Zwecke sieht er bei einem Regress beeinträchtigt. Er ergänzt die Debatte dabei um den Gesichtspunkt einer verhaltenssteuernden Ausrichtung der Unternehmensgeldbuße auch auf die Anteilseigner eines Unternehmens. Im Ergebnis spricht sich der Autor gegen einen Regress aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6782-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0886-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 977
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Hintergrund der Thematik Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Untersuchungsgegenstand und Abgrenzung Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Innenhaftung als Strukturprinzip der Organhaftung Kein Zugriff
  2. II. Der konkretisierungsbedürftige Pflichtenkanon der Leitungsorgane Kein Zugriff
  3. III. Haftungszwecke Kein Zugriff
2. B. Haftung für unternehmerische Entscheidungen Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen der Legalitätspflicht Kein Zugriff
  2. II. Strikter Gleichlauf zwischen externer Gesetzesbindung und Legalitätspflicht Kein Zugriff
4. 1. I. Beweislastverteilung de lege lata Kein Zugriff
  2. II. Kritik und Reformbestrebungen Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. I. Zweigleisige Sanktionierung im unternehmerischen Bereich Kein Zugriff
  2. II. Normhistorie Kein Zugriff
  3. III. Umstrittene Rechtsnatur Kein Zugriff
2. 1. I. Individualsanktion als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Festsetzungsvoraussetzungen der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
3. C. Alternativmodell im Europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Bußgeldrahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Entsprechende Anwendung des § 17 Abs. 3 OWiG Kein Zugriff
      2. bb) Insbesondere: Compliance Defense Kein Zugriff
    2. b) Berechnung des Abschöpfungsanteils Kein Zugriff
5. E. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Schrifttum Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 2. Einwand der nützlichen Pflichtverletzung Kein Zugriff
    3. 3. Unternehmerisches Ermessen bei unsicherer Rechtslage Kein Zugriff
    4. 4. Gesellschafterweisungen bei der GmbH Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Natürlicher Schadensbegriff als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa) Kooperation mit den Verfolgungsbehörden Kein Zugriff
        bb) Fehlender Einfluss auf die Bemessungskriterien Kein Zugriff
      3. c) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Die Entscheidung Safeway Stores v Twigger des Court of Appeal Kein Zugriff
    3. 3. Verortung des ex turpi-Prinzips im deutschen Recht Kein Zugriff
    4. 4. Anwendbarkeit auf den Bußgeldregress nach deutschem Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
    2. 2. Zweck der Individualsanktion Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Abschöpfungszweck Kein Zugriff
      3. aa) Begrenzte Präventionswirkung durch Abschöpfung Kein Zugriff
        bb) Prävention durch Übelszufügung Kein Zugriff
      4. d) Gleichstellungszweck Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsgebietsübergreifende Geltung der Zwecksetzung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. a) Abzug über die Grundsätze der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
      2. b) Problem der Beweislast Kein Zugriff
      3. aa) Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
        bb) Verortung der Vorteile im Rahmen der Differenzhypothese Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung für die Regressproblematik Kein Zugriff
      2. b) Ansatzpunkte Kein Zugriff
      3. c) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
      4. d) Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. aa) Grundgedanke Kein Zugriff
        (1) Erkenntnisse aus den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        (2) Systematik der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
        (3) Materielle Erwägungen: Übelszufügung Kein Zugriff
        (a) Unternehmensbezogenheit der Zumessungskriterien Kein Zugriff
        (b) Folgerungen für die Ausrichtung der Sanktionswirkung Kein Zugriff
        (1) Problemstellung und Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
        (a) Verhaltenssteuerung durch Androhung persönlicher Sanktionen Kein Zugriff
        (b) Versicherung und Erstattungszusagen Kein Zugriff
        (c) Problematik des Opportunitätsprinzips Kein Zugriff
        (3) Zivilrechtliche Haftungsfolgen Kein Zugriff
        (4) Gewerbe- und anstellungsrechtliche Konsequenzen für Organwalter Kein Zugriff
        (5) Kriminalpolitische Argumente gegen den Rückgriff Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Präventionsfunktion gegenüber dem Verband als „soziales Subjekt“ Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      7. aa) Einführende Überlegungen Kein Zugriff
        bb) Adressat der Übelszufügung Kein Zugriff
        (1) Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
        (2) Verbandsstrafrecht Kein Zugriff
        (1) Gesetzesbegründung zur 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        (2) Stärkung der Unternehmenseigentümer bei der Corporate Governance Kein Zugriff
        (3) Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        (4) Unionsrechtliche Entwicklungen Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Meinungsstand beim Bußgeldregress Kein Zugriff
      2. (1) Abwälzbarkeit dienstlich veranlasster Individualsanktionen Kein Zugriff
        (2) Erstattungszusagen für Indivdualsanktionen Kein Zugriff
        (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Gegenstand der sog. Berater-Fälle Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme zur Berater-Rechtsprechung Kein Zugriff
        (4) Keine Übertragbarkeit auf den Innenregress Kein Zugriff
        cc) Privatrechtlicher Sanktionsregress im BGH-Flugreisefall Kein Zugriff
        (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Meinungsstand Kein Zugriff
        (3) Grundlagen der verbandsrechtlichen Sanktionierung von Sportvereinen Kein Zugriff
        (4) Folgerungen für den Regress gegenüber Organwaltern Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Erforderlichkeit einer wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      4. d) Bedeutung einer Reputationsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      5. aa) Entwicklung und Begründung des Abzugsverbots Kein Zugriff
        bb) Rückschlüsse für den Bußgeldregress Kein Zugriff
      6. aa) Hintergrund Kein Zugriff
        bb) Überblick zur strafrechtlichen Diskussion Kein Zugriff
        (1) Bewertung der Rückschlüsse für den Bußgeldregress Kein Zugriff
        (2) Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Vorliegen der Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Realisierbarkeit des Anspruchs Kein Zugriff
      4. d) Unbeachtlichkeit des Einwands Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Negative Anreizsetzung Kein Zugriff
        cc) Positive Anreizsetzung Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der verbandsrechtlichen Organisationsstruktur Kein Zugriff
      4. d) Gesellschaftereinfluss bei der GmbH Kein Zugriff
      5. aa) Problemstellung Kein Zugriff
        bb) Aufsichtsrat als unmittelbares Kontrollorgan Kein Zugriff
        (1) Kontrolldefizite des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (a) Personalkompetenz Kein Zugriff
        (b) Repressionsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (1) Entlastung und Vertrauensentzug Kein Zugriff
        (2) Vergütungsvotum Kein Zugriff
        (3) Bußgelderstattung Kein Zugriff
        (4) Satzungsregelungen Kein Zugriff
        (5) Informeller Einfluss Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. aa) Problemstellung Kein Zugriff
        (1) Auskunftsrecht Kein Zugriff
        (2) Entlastungsanfechtung Kein Zugriff
        (3) Koordinierte Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
        cc) Einflussmöglichkeiten von Großaktionären Kein Zugriff
        dd) Aktionärseinfluss bei kleinen AGs Kein Zugriff
      7. g) Folgerungen für die Geeignetheit Kein Zugriff
    5. 5. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    6. 6. Abschließende Interessenabwägung Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. Funktionsweise des Gleichstellungszwecks Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen eines Innenregresses auf den Gleichstellungszweck Kein Zugriff
5. 1. I. Normzielkonflikt zwischen Sanktionsrecht und Innenhaftung Kein Zugriff
  2. II. Abstraktes Rangverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Spezifika der Verbandsgeldbuße Kein Zugriff
  5. 1. 1. Normative Korrektur der Differenzhypothese Kein Zugriff
    2. 2. Einbeziehung außerschadensrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorrang gegenüber teleologischer Reduktion Kein Zugriff
  6. VI. Gerichtliche Kompetenz für einen Regressausschluss Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Geldbuße gegen Unternehmen im EU-Kartellrecht Kein Zugriff
  3. III. Sanktionszweck der unionsrechtlichen Unternehmenskartellbuße Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedeutung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. 2. Probleme bei uneinheitlicher Beurteilung Kein Zugriff
    3. 3. Unionskompetenz für Individualsanktionen Kein Zugriff
    4. 4. Konzeptionsschwäche des EU-Kartellsanktionsrechts Kein Zugriff
  6. VI. Schlussfolgerung für einen Regress bei unionsrechtlichen Geldbußen Kein Zugriff
§ 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 282 - 287
1. 1. Gesetzgeberische Klarstellung Kein Zugriff
2. 2. Stärkung der Präventionseffizienz Kein Zugriff
3. 3. Effektivierung der Individualsanktion Kein Zugriff
4. 4. Individualsanktion auf unionsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 320

Literaturverzeichnis (470 Einträge)

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Der Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht

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