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Wider das „Damoklesschwert“

Reformüberlegungen für das sexualstrafrechtliche Ermittlungsverfahren in „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 129
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Mit den Grenzen des Sexualstrafrechts befasst sich die Rechtswissenschaft fortlaufend. Zu einer Ausweitung der Strafbarkeit führte das 50. Strafrechtsänderungsgesetz (50. StÄG) im Jahre 2016. Getrieben von den Ereignissen in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln und andernorts führte der Gesetzgeber den Grundsatz „Nein heißt Nein“ in das StGB ein. Die Konsequenzen für Tatverdächtige blieben jedoch unbeachtet. Es mag unpopulär sein, diese Perspektive einzunehmen. Sie ist für eine funktionierende Strafrechtspflege jedoch unverzichtbar. Diese Arbeit erinnert an die Vernichtungsgefahr durch sexualstrafrechtliche Ermittlungsverfahren und zeigt Möglichkeiten auf, um derselben entgegenzuwirken, wenn Aussage gegen Aussage steht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1637-2
ISBN-Online
978-3-7489-4032-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
129
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Die Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
    2. B. Der Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    3. C. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. D. Der gegenwärtige Forschungsstand Kein Zugriff
    1. A. Die Bedeutung der Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
            1. aa. Das Gut der Gesamtheit Kein Zugriff
            2. bb. Das Gut des Einzelnen Kein Zugriff
            3. cc. Die Folgerungen Kein Zugriff
          2. b. Der Maßstab des Sittlichkeitsgefühls der Gesamtheit Kein Zugriff
          3. c. Die geschlechtliche Beziehung Kein Zugriff
        2. 2. Der innere Tatbestand Kein Zugriff
        3. 3. Das Zwischenergebnis zum Tatbestand der Unzucht Kein Zugriff
        1. 1. Die Änderungsgesetze nach 1871 Kein Zugriff
        2. 2. Die Änderungsgesetze in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
        3. 3. Die Bereinigungsgesetze Kein Zugriff
          1. a. Das Sittenstrafrecht des E 62 Kein Zugriff
          2. b. Das Bekenntnis zum Rechtsgüterschutz des AE Kein Zugriff
          3. c. Das 1. StrRG Kein Zugriff
        5. 5. Das Zwischenergebnis zu den Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Der Sinn und Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Die Systematik Kein Zugriff
        3. 3. Der Wortlaut Kein Zugriff
        4. 4. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Die „Revolution“ in den 1990er Jahren und die Anfänge des 21. Jahrhunderts Kein Zugriff
        1. 1. Die Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. a. Der entgegenstehende erkennbare Wille Kein Zugriff
          2. b. Der Wegfall des Finalzusammenhangs Kein Zugriff
          3. c. Die sexuelle Belästigung Kein Zugriff
        3. 3. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Der Ausblick Kein Zugriff
      5. V. Der Begriff der sexuellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. Die moralische Bestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Die normative Bestimmung Kein Zugriff
      2. II. Die Erscheinungsformen Kein Zugriff
          1. a. Das Hellfeld Kein Zugriff
          2. b. Das Dämmerfeld Kein Zugriff
        2. 2. Die Staatsanwaltschaftsstatistik Kein Zugriff
        3. 3. Die Strafverfolgungsstatistik Kein Zugriff
          1. a. Das Berichtsjahr 2010 Kein Zugriff
          2. b. Das Berichtsjahr 2020 Kein Zugriff
          3. c. Die Befunde Kein Zugriff
          4. d. Die Erklärungsansätze Kein Zugriff
          1. a. Das Berichtsjahr 2010 Kein Zugriff
          2. b. Das Berichtsjahr 2020 Kein Zugriff
          3. c. Die Befunde Kein Zugriff
          4. d. Die Erklärungsansätze Kein Zugriff
        3. 3. Die Strafverfolgungsstatistik Kein Zugriff
        4. 4. Das Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Belastungen durch ein Ermittlungsverfahren im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. 2. Die Besonderheiten im sexualstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Der rechtshistorische Einfluss Kein Zugriff
      2. II. Die Perspektive des Opfers Kein Zugriff
      3. III. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
      1. I. Der Verdachtsbegriff im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. 1. Die tatsächlichen Anhaltspunkte Kein Zugriff
          1. a. Die kriminalistische Erfahrung Kein Zugriff
          2. b. Der Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
              1. aaa. Der Untersuchungsrichter als Zentralgestalt des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
              2. bbb. Die Staatsanwaltschaft als alleinige Ermittlungsbehörde Kein Zugriff
            2. bb. Die Wirklichkeit der staatsanwaltschaftlichen Verfahrensherrschaft Kein Zugriff
          4. d. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Die Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. 1. Der Widerspruch Kein Zugriff
        2. 2. Das Fehlen weiterer Beweise Kein Zugriff
        1. 1. Die freie richterliche Beweiswürdigung gem. § 261 StPO Kein Zugriff
        2. 2. Die Aufklärungspflicht gem. § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      3. III. Die gutachterliche Prüfung eines Sachverständigen Kein Zugriff
      4. IV. Das Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Die zusammenfassende Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. B. Der Maßstab Kein Zugriff
      1. I. Die gegenwärtigen Probleme Kein Zugriff
        1. 1. Die Konzeption des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
          1. a. Der Schutzbereich Kein Zugriff
            1. aa. Das allgemeine Gesetz Kein Zugriff
              1. aaa. Der legitime Zweck Kein Zugriff
              2. bbb. Die Geeignetheit Kein Zugriff
              3. ccc. Die Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. ddd. Die Angemessenheit Kein Zugriff
        3. 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
        1. 1. Die wesentlichen Merkmale Kein Zugriff
          1. a. Die Strafvollstreckungslösung Kein Zugriff
          2. b. Die Versagung der Befugnis zum Anschluss als Nebenkläger Kein Zugriff
          3. c. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Der Entwurf Kein Zugriff
      1. I. Die gegenwärtigen Probleme Kein Zugriff
          1. a. Die ausschließliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
            1. aa. Das Strafverfolgungsgremium Kein Zugriff
            2. bb. Die Modifikation der rückwirkenden Verdachtsbestätigung Kein Zugriff
          3. c. Das Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Der gegenwärtige Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
            1. aa. Der Zweck einer nachvollziehbar rationalen Entscheidung im Wege der Reflektion Kein Zugriff
            2. bb. Die Voraussetzungen für die erforderliche Reflektion Kein Zugriff
            3. cc. Die schriftliche Begründung in strafprozessualen Ausnahmesituationen Kein Zugriff
        1. 1. Die gegenwärtige Gesetzesfassung Kein Zugriff
          1. a. Die wesentlichen Merkmale Kein Zugriff
          2. b. Der Entwurf Kein Zugriff
  8. 7. Kapitel: Die Schlussbetrachtung Kein Zugriff 285 - 288
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 312
  10. Verzeichnis über Quellen im Internet Kein Zugriff 313 - 316
  11. Verzeichnis über sonstige Quellen Kein Zugriff 317 - 318

Literaturverzeichnis (457)

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