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Die zivilrechtliche Haftungsverteilung bei der fehlenden Zustimmung des Zahlers im elektronischen Zahlungsverkehr

Eine vergleichende Untersuchung der deutschen und russischen Rechtsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die rechtsvergleichende Studie befasst sich mit der Haftungsverteilung im deutschen und im russischen Recht. Betrachtet werden Fälle, in denen eine Zahlung ohne Zustimmung des Zahlers durchgeführt wird. Methodisch wird die funktionale Vergleichsmethode angewendet, wobei das deutsche Recht als Ausgangspunkt der Untersuchung dient. Die Autorin stellt dabei fest, dass das deutsche Recht eine dogmatisch besser ausgestaltete Haftungsverteilung bei fehlender Zustimmung des Zahlers zum Zahlungsvorgang aufweist. Auffallend ist jedoch, dass im russischen Recht trotz bestehender regulatorischer Lücken ökonomisch wirksame Lösungen erkennbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0356-3
ISBN-Online
978-3-7489-3844-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1020
Sprache
Deutsch
Seiten
231
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. Auswahl der Rechtsordnungen Kein Zugriff
    2. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
      1. I. Rechtstatsächliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. aa) Neugestaltung des Zahlungsverkehrsrechts durch die Zahlungsdiensterichtlinie I Kein Zugriff
            2. bb) Zahlungsdiensterichtlinie II vom 25.11.2015 und Umsetzung ins deutsche Recht Kein Zugriff
            3. cc) Regelung durch AGB-Banken, AGB-Sparkassen und Sonderbedingungen für Zahlungsverkehr Kein Zugriff
          1. a) Regulierung durch Kapitel 45 und 46 des ZGB Kein Zugriff
          2. b) Föderale Gesetz »Über das nationale Zahlungssystem« Kein Zugriff
          3. c) Normative Akten der Zentralbank Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Russland Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der zivilrechtlichen Haftung Kein Zugriff
          1. a) Verschuldensprinzip Kein Zugriff
          2. b) Garantieprinzip Kein Zugriff
          3. c) Risikoprinzip Kein Zugriff
          4. d) Sphärenhaftung Kein Zugriff
        1. 1. Definition der zivilrechtlichen Haftung im russischen Recht Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der verschuldensabhängigen Haftung Kein Zugriff
          2. b) Verschuldensunabhängige Haftung Kein Zugriff
        1. 1. Kostenarten beim Schadensfall Kein Zugriff
        2. 2. Prinzipien der Zuordnung einer Haftungspflicht aus der Sicht der ökonomischen Analyse Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zustandekommen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zum Einzelzahlungsvertrag Kein Zugriff
          1. a) Änderung Kein Zugriff
            1. aa) Kündigung durch den Zahlungsdienstnutzer Kein Zugriff
            2. bb) Kündigung durch den Zahlungsdienstleister Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolgen der Kündigung Kein Zugriff
        1. 1. Vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
          1. a) Hauptpflichten des Zahlungsdienstleisters gem.§ 675f Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Die Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf die Zahlungsinstrumente gem. § 675m BGB Kein Zugriff
          1. a) Hauptpflichten des Zahlungsdienstnutzers gem.§ 675f Abs. 5 BGB Kein Zugriff
          2. b) Die Pflichten des Zahlungsdienstnutzers in Bezug auf die Zahlungsinstrumente gem.§ 675l BGB Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
        2. 2. Zustandekommen Kein Zugriff
          1. a) Änderung des Bankkontovertrags Kein Zugriff
            1. aa) Kündigung durch Kunden Kein Zugriff
            2. bb) Kündigung durch die Bank Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolgen der Kündigung Kein Zugriff
        4. 4. Besonderheiten des Abschlusses des Bankkontovertrags mit Verwendung des elektronischen Zahlungsmittels Kein Zugriff
          1. a) Pflichten der Bank gem. Art. 845 ff. ZGB Kein Zugriff
          2. b) Vorvertragliche Pflichten der Bank bei dem Abschluss des Vertrags mit elektronischem Zahlungsmittel. gem. Art. 9 Pkt. 3 des Gesetzes »Über das nationale Zahlungssystem« Kein Zugriff
          3. c) Pflichten der Bank bei der Durchführung der Zahlungen mittels elektronischen Zahlungsmittels Kein Zugriff
          1. a) Pflichten des Zahlers aus Art. 851 ZGB Kein Zugriff
          2. b) Die Pflichten des Zahlers bei der Durchführung der Zahlungen mittels elektronischen Zahlungsmittels Kein Zugriff
      1. I. Zahlungsvertrag und vorvertragliche Informationspflichten im deutschen und russischen Recht Kein Zugriff
        1. 1. Vertragliche Regulierung Kein Zugriff
        2. 2. Ökonomische Aspekte Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Begriff und Grundlagen der Autorisierung Kein Zugriff
          2. b) Autorisierung unter Einsatz der Zahlungsinstrumente Kein Zugriff
          3. c) Widerruf der Autorisierung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Zugang des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
          2. b) Ablehnung des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
          3. c) Widerruf eines Zahlungsauftrags Kein Zugriff
          1. a) Ausführung anhand der Kundenkennung Kein Zugriff
          2. b) Kundenkennung Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen einer Ausführung anhand der Kundenkennung Kein Zugriff
          4. d) Ausführungsfrist Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der Haftung des Zahlungsdienstleisters bei fehlender Autorisierung gem. § 675u S. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Bereicherungsausgleich Kein Zugriff
          1. a) Verschuldensunabhängige Haftung gem. § 675v Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Verschuldenshaftung gem. § 675v Abs. 3 BGB Kein Zugriff
          3. c) Haftungssauschluss bei Fehlen der starken Kundenauthentifizierung Kein Zugriff
          4. d) Beweislastverteilung Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
        2. 2. Zustimmung des Zahlers zur Ausführung der Zahlung Kein Zugriff
          1. a) Unwiderruflichkeit des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
          2. b) Endgültigkeit des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        4. 4. Ausführung des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        5. 5. Mitteilungspflicht der Bank nach der Ausführung des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
        2. 2. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
        3. 3. Haftungsverteilung zwischen der Bank und dem Zahler nach der Verabschiedung des Gesetzes »Über das nationale Zahlungssystem« Kein Zugriff
        4. 4. Die Anwendung der Art. 15, 393, 856, 866 ZGB und des Art. 9 des Gesetzes »Über das nationale Zahlungssystem« in der Gerichtspraxis Kein Zugriff
        5. 5. Bereicherungsausgleich Kein Zugriff
        6. 6. Beweislasterteilung Kein Zugriff
      1. I. Die gesetzliche Regelung zur Durchführung der Zahlung nach deutschem und nach russischem Recht Kein Zugriff
      2. II. Die gesetzliche Regulierung der Haftungsverteilung im Falle der Durchführung einer Zahlung ohne Zustimmung des Zahlers Kein Zugriff
      3. III. Ökonomische Aspekte Kein Zugriff
  6. §4 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 217 - 220
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 231

Literaturverzeichnis (171)

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