Das Solidaritätsprinzip im europäischen Verfassungsverbund

Dr. Martina Lais

doi:10.5771/9783845202747

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt die grundlegende Bedeutung mitgliedstaatlicher Solidarität für den Bestand und die Funktionsfähigkeit der EU auf. Mitgliedstaatliche Solidarität stellt nicht nur einen Leitwert der EU dar, sondern hat sich auch zu einem Rechtsprinzip verdichtet, aus dem sich spezifische Verhaltensanforderungen und Pflichten der Mitgliedstaaten ableiten lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 22.06.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2728-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0274-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
1. Allgemeine Begriffsdefinition Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. 1. Der Ursprung im römischen Recht Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Sozialismus und Arbeiterbewegung Kein Zugriff
    2. Wirtschaftsliberalismus Kein Zugriff
    3. Solidarismus Kein Zugriff
  3. Solidarität als Grundbegriff in Soziologie und Philosophie Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Die Aktualität der katholischen Soziallehre Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
3. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  2. Die Charakterisierung des völkerrechtlichen Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 39 - 41
4. 1. Nächstenliebe Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  2. Brüderlichkeit Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  3. Toleranz Kein Zugriff Seiten 43 - 43
  4. Loyalität Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 44
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 44 - 48
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. 1. Die EU als „neuartige“ Staatenverbindung Kein Zugriff
    2. Internationale Organisation Kein Zugriff
    3. Staat Kein Zugriff
    4. Staatenverbund Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der „postnationale“ Verfassungsbegriff Kein Zugriff
      2. Die Verträge als „Verfassung“ der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. Der Verfassungsverbund als Verbund europäischen und nationalen Verfassungsrechts Kein Zugriff
  4. 1. Die EU als föderales Gebilde Kein Zugriff
    2. Föderative Elemente in den Rechtsgrundlagen der EU Kein Zugriff
    3. „Sui-generis-Föderalität“ der Europäischen Union Kein Zugriff
2. Schlussfolgerung – Solidarität als „systemtragender“ Wert der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 81 - 90
1. 1. 1. Die Grundlagen Kein Zugriff
    2. Die Konsequenz: Die „Herrschaft“ des Rechts Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Die Entstehung von Recht durch solidarisches Zusammenwirken Kein Zugriff
      2. Die Einhaltung und Akzeptanz von Recht aufgrund von Solidarität Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsames Recht als Basis gemeinsamer Wertvorstellungen Kein Zugriff
      2. Recht zur Normierung konkreter Verpflichtungen zu Solidarität Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. 1. 1. Vorbemerkung zur Genese der Begrifflichkeit in den Gründungsverträgen Kein Zugriff
    2. 1. Die Bedeutung von Präambelbestimmungen Kein Zugriff
        Der Gehalt des Solidaritätserfordernisses Kein Zugriff
        Die Subjekte der Solidarität Kein Zugriff
      2. Der Gehalt der Unionsaufgabe Kein Zugriff
        Die Subjekte der „solidarischen Beziehungen“ Kein Zugriff
        Solidarität und Kohärenz Kein Zugriff
      3. Artikel 11 Abs. 2 EU-Vertrag Kein Zugriff
      4. Artikel 23 Abs. 1 UAbs. 2 EU-Vertrag Kein Zugriff
    3. 1. Solidarität als Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
        Der Inhalt der Solidarität Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    3. des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    4. des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 145 - 146
3. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Solidarität bei der Gestaltung und Durchsetzung des europäischen Rechts Kein Zugriff
      2. Solidarität in Form gegenseitigen Beistands Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Definition von Rechtsprinzipien Kein Zugriff
    3. 1. Das Grundsatz- oder Prinzipienkriterium Kein Zugriff
      2. Das Rechtsnormkriterium Kein Zugriff
      3. Das Kriterium der Konkretisierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      4. Das Wertkriterium Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 167 - 168
2. 1. Allgemeine Bedeutung und Funktion Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  2. 1. 1. Bedeutung und allgemeiner Verpflichtungsgehalt Kein Zugriff
      2. Spezielle Ausprägung des prozeduralen Solidaritäts prinzips Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
    2. Andere Bestimmungen des EG-Vertrags Kein Zugriff
    3. 1. Koordinierung nationaler Interessen als Mittel zur einheitlichen Politikgestaltung Kein Zugriff
        Koordinierung nationaler Interessen als Mittel zur Übereinstimmung nationaler Politiken mit einer gemeinschaftlichen Politik auf demselben Gebiet Kein Zugriff
        Koordinierung nationaler Interessen als Mittel zur inhaltlichen Ausformung einer Gemeinschaftspolitik Kein Zugriff
        Zusammenarbeit zur Unterstützung bei der Einhaltung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        Zusammenarbeit zur Erleichterung der Einhaltung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      2. Unterlassen der Verfolgung nationaler Interessen zu lasten gemeinschaftsrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
        Handlungsschranke in Bezug auf die Rechte der anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verpflichtungsgehalt Kein Zugriff
      2. Adressaten Kein Zugriff
      3. Der Appell zur Zusammenarbeit Kein Zugriff
        Die Unterstützungspflicht Kein Zugriff
        Das Obstruktionsverbot Kein Zugriff
      4. Die fehlende Justiziabilität der GASP Kein Zugriff
        Die Durchsetzbarkeit der mitgliedstaatlichen Solidaritätspflichten Kein Zugriff
    2. Artikel 34 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. Integrationspolitische Kategorien differenzierter Integration Kein Zugriff
      3. Erscheinungsformen differenzierter Integration in der Europäischen Union Kein Zugriff
      4. Die Begründung einer verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
        Die Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
        Das Verfahren zur Begründung einer verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      5. Die „konstruktive Enthaltung“ nach Artikel 23 Abs. 1 UAbs. 2 EUV Kein Zugriff
      6. Fehlender Integrationswille Kein Zugriff
        Fehlende Integrationsfähigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung des prozeduralen Solidaritätsprinzips Kein Zugriff
        Einstimmigkeit im Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
        Differenzierung als letztes Mittel Kein Zugriff
        Einverständliche Festlegung des Integrationsziels Kein Zugriff
        Offenheit einer Differenzierung Kein Zugriff
        „Dynamisierung“ prozeduraler Solidarität Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Die Möglichkeit des freiwilligen Austritts eines Mitgliedstaats aus der Union nach Artikel I-60 VVE Kein Zugriff
    4. Neutralität und Solidarität Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 259 - 263
3. 1. Allgemeine Bedeutung und Funktion Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  2. 1. Die Erfordernisse des materiellen Solidaritätsprinzips Kein Zugriff
    2. Aufbau und Inhalt des Finanzsystems Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Abschöpfungen und Zölle Kein Zugriff
      3. Allgemeine Darstellung Kein Zugriff
        Der Korrekturmechanismus zugunsten des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
      4. Bruttosozialprodukt- bzw. Bruttonationaleinkommen Eigenmittel Kein Zugriff
      5. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Agrarausgaben Kein Zugriff
      2. Die Strukturfonds Kein Zugriff
        Das Fördersystem der Strukturfonds bis zum Jahr 2007 Kein Zugriff
        Das Fördersystem der Strukturfonds ab dem Jahr 2007 Kein Zugriff
        Materielle Solidarität im Fördersystem der Struktur fonds Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung – Ein europäischer Finanzausgleich? Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Die Verpflichtung zu gegenseitigem Beistand gem. Art. 119 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
      2. Die Verpflichtung zu finanziellem Beistand, Art. 100 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
      3. Die rechtliche Grenze: Die „no bail out-Klausel“ gem. Art. 103 EGV Kein Zugriff
    3. Der Solidaritätsfonds Kein Zugriff
    4. Die „Solidaritätsklausel“ gem. Art. I-43 VVE Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtssache C-85/96, Martínez Sala Kein Zugriff
      2. Die Rechtssache C-184/99, Grzelczyk Kein Zugriff
      3. Die Rechtssache C-209/03, Bidar Kein Zugriff
    3. Der gleichberechtigte Zugang von Unionsbürgern zu Sozial leistungen in anderen Mitgliedstaaten als Ausdruck materieller Solidarität zwischen den Unionsbürgern Kein Zugriff
    4. 1. Rechtsgrundlage der Solidarität Kein Zugriff
      2. Höhe und Dauer der Sozialhilfe Kein Zugriff
        Gesellschaftliche Integration im Aufnahmemitgliedstaat Kein Zugriff
        Einschränkung aus wirtschaftlichen Gründen? Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 341 - 344
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 345 - 348
2. Die Gestaltungsfunktion des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 348 - 354
3. Die Ordnungsfunktion des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 354 - 357
4. Die Sicherungsfunktion des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 357 - 360
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 360 - 364
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 388

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