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Abrechnungsbetrug im Krankenhaus

Strafbarkeit von Ärzten und Geschäftsführung
Autor:innen:
Verlag:
 26.10.2021

Zusammenfassung

Die Abrechnung von Gesundheitsleistungen ist kompliziert und vielschichtig. Das gilt in besonderem Maße für medizinische Leistungen im Krankenhaus. Das historisch gewachsene Vergütungssystem bietet Raum für Fehlabrechnungen bis hin zum Betrug. Diese Arbeit untersucht den bisher nicht höchstrichterlich thematisierten Abrechnungsbetrug im Krankenhaus. Ausgehend von der Diskussion im niedergelassenen Bereich werden praxisrelevante Fallgruppen herausgearbeitet, im Hinblick auf § 263 StGB kategorisiert und eingeordnet. Untersucht wird hierbei nicht nur die Strafbarkeit der direkt abrechnenden Personen, sondern auch mögliche Strafbarkeitsrisiken für Leitungspersonen im Krankenhaus. Im Fokus stehen die Geschäftsführung sowie die Chefärzte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
26.10.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8417-2
ISBN-Online
978-3-7489-2793-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Medizinstrafrecht
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einführung Kein Zugriff 19 - 23
  3. Fragestellung Kein Zugriff 24 - 25
        1. 1. Das Erlösbudget Kein Zugriff
        2. 2. Die Gesamtvergütung Kein Zugriff
        3. 3. Die Direktvergütung Kein Zugriff
        1. 1. Begriff der ambulanten Behandlung Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsärztliche Leistung oder Krankenhausleistung Kein Zugriff
        3. 3. Ermächtigungsambulanz Kein Zugriff
        4. 4. Notfallambulanz Kein Zugriff
        5. 5. Spezialfachärztliche Ambulanz Kein Zugriff
          1. a) Hauptdiagnose Kein Zugriff
          2. b) Prozeduren Kein Zugriff
          3. c) Ressourcenaufwand Kein Zugriff
          4. d) Nebendiagnosen Kein Zugriff
          5. e) Verweildauer Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
          7. g) Beispiel einer DRG Kein Zugriff
          8. h) Das Erlösbudget Kein Zugriff
        2. 2. Sonderfall der vor- und nachstationären Behandlung Kein Zugriff
        3. 3. Kurzfazit Kein Zugriff
        1. 1. Standardleistung Kein Zugriff
          1. a) Das Liquidationsrecht Kein Zugriff
          2. b) Die Wahlarztvereinbarung Kein Zugriff
          3. c) Persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff
          4. d) Delegation Kein Zugriff
          5. e) Stellvertretung Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. IGeL Leistungen Kein Zugriff
        1. 1. Privatambulanz Kein Zugriff
        2. 2. Notfallambulanz Kein Zugriff
        3. 3. Spezialfachärztliche Ambulanz Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen einer sinnvollen Akzessorietät Kein Zugriff
        2. 2. Gebot der strengen Akzessorietät durch § 262 StPO? Kein Zugriff
        3. 3. Strenge Akzessorietät in der Rechtsprechung? Kein Zugriff
      2. II. Betrugsspezifische Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Tatsache Kein Zugriff
          2. b) Erklärung Kein Zugriff
          3. c) Konkreter Rückschluss auf den Sachverhalt Kein Zugriff
            1. aa) Die Verkehrsanschauung Kein Zugriff
            2. bb) Gerichtlich konkretisierte Sachverhalte Kein Zugriff
            3. cc) Von der Literatur (teil-)konkretisierte Sachverhalte Kein Zugriff
              1. (1) GKV-Bereich Kein Zugriff
              2. (2) PKV-Bereich Kein Zugriff
              3. (3) Vertretbarkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
            5. ee) Rechtlich nicht verbindliche Richtlinien einzelner Teilnehmer Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Irrtum Kein Zugriff
      3. III. Verfügung Kein Zugriff
        1. 1. Erbrachte Leistung ist abbildbar Kein Zugriff
          1. a) Akzessorische Bestimmung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Bestimmung eines hypothetischen Werts im Einzelfall Kein Zugriff
        3. 3. Kompensation trotz Vorleistung? Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zum Vermögensschaden Kein Zugriff
            1. aa) Maßstab Vertretbarkeit = Parallelwertung der Laiensphäre? Kein Zugriff
              1. (1) Diagnosebezogene Falschabrechnung Kein Zugriff
              2. (2) Falschabrechnung aus formalen Gründen Kein Zugriff
              3. (3) Reale Erbringung der abgerechneten Leistung Kein Zugriff
              1. (1) Diagnosebezogene Falschabrechnung Kein Zugriff
              2. (2) Falschabrechnung aus formalen Gründen Kein Zugriff
              3. (3) Reale Erbringung der Abrechnung Kein Zugriff
            4. dd) Sonderfall konkludente Täuschung Kein Zugriff
            5. ee) Sonderfall: Kenntnis der Unvertretbarkeit Kein Zugriff
            6. ff) Die verschiedenen Konkretisierungsstufen Kein Zugriff
          2. b) Voluntatives Element Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Feststellung des Vorsatzes Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Täuschung Kein Zugriff
              2. (2) Irrtum Kein Zugriff
              3. (3) Verfügung Kein Zugriff
                1. (a) Besonderheit der Gesamtvergütung Kein Zugriff
                2. (b) Schaden bei der GKV Kein Zugriff
                3. (c) Schaden bei den ordnungsgemäß handelnden Vertragsärzten Kein Zugriff
            2. bb) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Abrechnung ohne Ermächtigung Kein Zugriff
            2. bb) (Teil-)Luftleistung Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Upcoding Kein Zugriff
            2. bb) Fallsplitting Kein Zugriff
          2. b) Täuschung Kein Zugriff
          3. c) Irrtum Kein Zugriff
          4. d) Verfügung Kein Zugriff
            1. aa) Vermögenseinbuße bei der GKV Kein Zugriff
              1. (1) Unmittelbarkeit der Verrechnung Kein Zugriff
              2. (2) Prognose der Verrechnung Kein Zugriff
              3. (3) Berücksichtigung des Zeitraums bis zur Verrechnung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegung zu Gestaltungsfragen Kein Zugriff
            1. aa) Täuschung Kein Zugriff
            2. bb) Irrtum Kein Zugriff
            3. cc) Verfügung Kein Zugriff
            4. dd) Schaden Kein Zugriff
              1. (1) Allgemein Kein Zugriff
              2. (2) Vertretung/Delegation Kein Zugriff
              3. (3) Weisungsrecht bei Vertretung/Delegation Kein Zugriff
            2. bb) Irrtum Kein Zugriff
            3. cc) Verfügung Kein Zugriff
              1. (1) Nicht persönlich erbrachte Leistung Kein Zugriff
              2. (2) Vertretung/Delegation Kein Zugriff
              3. (3) Vertretung/Delegation ohne Weisungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Standardleistung Kein Zugriff
              1. (1) Persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff
                1. (a) Möglichkeit des Rückschlusses bei der Wahlarztkette Kein Zugriff
                2. (b) Möglichkeit des Rückschlusses bei Informationspflichten Kein Zugriff
              3. (3) Delegation Kein Zugriff
              4. (4) Stellvertretung Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
            2. bb) Irrtum Kein Zugriff
            3. cc) Verfügung Kein Zugriff
              1. (1) Persönliche Leistungserbringung Kein Zugriff
                1. (a) Wahlarztkette Kein Zugriff
                2. (b) Informationspflichten Kein Zugriff
              3. (3) Delegation Kein Zugriff
                1. (a) Unwirksame Standardvereinbarung Kein Zugriff
                2. (b) Individualvereinbarung Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Überblick Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Betreiber Kein Zugriff
      2. II. Träger Kein Zugriff
        1. 1. „Drei-Säulen-Modell“ Kein Zugriff
        2. 2. „Zwei-Geschäftsführer-Modell“ Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Chefärzte Kein Zugriff
      5. V. Abrechnende Personen Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung der Organisation Kein Zugriff
    2. B. Strafbarkeit der abrechnenden Personen Kein Zugriff
      1. I. Unmittelbare Täterschaft Kein Zugriff
        1. 1. Willens- und Wissensherrschaft Kein Zugriff
          1. a) Klassische Ausprägung Kein Zugriff
          2. b) Weiterentwicklung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Hilfeleisten Kein Zugriff
        2. 2. „Neutralität“ der Handlung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Anstiftung Kein Zugriff
      5. V. Mittäterschaft Kein Zugriff
          1. a) Eigenverantwortlichkeit der Untergebenen Kein Zugriff
          2. b) Sperrwirkung durch Sonderregelungen Kein Zugriff
          3. c) Neues Konzept aufgrund der Garantenstellung Kein Zugriff
        2. 2. Person des Geschäftsherren Kein Zugriff
            1. aa) „Mobbing“- Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) „BSR“-Entscheidung Kein Zugriff
            3. cc) Besonderheit der öffentlichen Tätigkeit? Kein Zugriff
            4. dd) Aktueller Beschluss Kein Zugriff
            5. ee) Zusammenführung Kein Zugriff
              1. (1) Tätigkeit in Erfüllung der betrieblichen Tätigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Ausnutzung der betrieblichen Möglichkeiten Kein Zugriff
              3. (3) Handlung im Interesse des Betriebs Kein Zugriff
              4. (4) Orientierung an Aufgaben und Zielen des Betriebs Kein Zugriff
              5. (5) Verletzung einer betriebsbezogenen Pflicht Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Praktikabilität der Figur Kein Zugriff
              2. (2) Beispielhaft: Herangehensweise Kein Zugriff
          1. a) Abrechnungsbetrug prinzipiell betriebsbezogen Kein Zugriff
            1. aa) Einteilung nach PKV/GKV Kein Zugriff
            2. bb) Einteilung nach ambulant/stationär Kein Zugriff
            3. cc) Einteilung nach originärer/ nicht originärer Krankenhausleistung Kein Zugriff
              1. (1) Institutsleistung Kein Zugriff
                1. (a) Nebentätigkeit als (variabler) Teil der Vergütung Kein Zugriff
                2. (b) Nebentätigkeit unabhängig vom Krankenhaus Kein Zugriff
            5. ee) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Betrug im DRG-System (Upcoding) Kein Zugriff
                1. (a) Totaler Krankenhausaufnahmevertrag mit Arzt-Zusatzvertrag Kein Zugriff
                2. (b) Gespaltener Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
                  1. (aa) Sonderkonstellation Ingerenz Kein Zugriff
                  2. (bb) Sonderkonstellation: Mittelbare Täterschaft Kein Zugriff
                2. (b) Faktische Erbringung Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Haftungsrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
              2. (2) Zuordnung über die Abrechnung Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            4. dd) Betrug in der Privatambulanz Kein Zugriff
            5. ee) Betrug in der Spezialambulanz Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis zur Betriebsbezogenheit Kein Zugriff
            1. aa) Grundvoraussetzung Vorsatz Kein Zugriff
            2. bb) Einwirken auf die abrechnende Person Kein Zugriff
              1. (1) Einwirkungszeitpunkt vor Verfügung Kein Zugriff
              2. (2) Einwirkungszeitpunkt nach Verfügung Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Anwendung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung der Lehre von der Einheitsbeihilfe Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung der Pflichtdeliktstheorie Kein Zugriff
            4. dd) Anwendung der Differenzierung nach Art der Garantenstellung Kein Zugriff
            5. ee) Anwendung der Unterscheidung nach potentieller Tatherrschaft Kein Zugriff
            6. ff) Anwendung der materiellen Garantentheorie Kein Zugriff
            7. gg) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        7. 7. Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenfazit zur Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
      1. I. Chefarzt als Geschäftsherr Kein Zugriff
        1. 1. Originäre Garantenstellung Kein Zugriff
        2. 2. Übertragene Garantenstellung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Literatur Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          4. d) Zusammenführung Kein Zugriff
          1. aa) Compliance-typische Aufgaben des Chefarztes Kein Zugriff
            1. (1) Faktische Fehler Kein Zugriff
            2. (2) Formale Fehler Kein Zugriff
            1. (1) Expertise = Kenntnis der Normen? Kein Zugriff
            2. (2) Expertise = berufstypisch erwartete Hauptfähigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Fazit zur Expertise Kein Zugriff
          4. dd) Besonderes Vertrauen in die „Institution Chefarzt“ Kein Zugriff
            1. b) Möglichkeit durch explizite Verpflichtung Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zum Chefarzt Kein Zugriff
    5. E. Gesamtfazit zur strafrechtlichen Verantwortung Kein Zugriff
  7. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 313 - 315
  8. Schluss Kein Zugriff 316 - 316
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 330

Literaturverzeichnis (276)

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