Die urheberrechtliche Wirksamkeit von Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke: Eine Analyse anhand des Praxisbeispiels Facebook

Krystyna Kleiner

doi:10.5771/9783845296913

Zusammenfassung

Soziale Netzwerke sind ein Beispiel dafür, wie die technische Entwicklung nicht nur das Sozial- und Nutzerverhalten der Verbraucher bestimmt, sondern auch das Recht insgesamt vor neue Herausforderungen stellt. In sozialen Netzwerken werden tagtäglich millionenfach urheberrechtlich relevante Inhalte hochgeladen, an denen die Plattformbetreiber umfassende Nutzungsrechte erwerben, ohne den Urhebern hierfür eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Arbeit geht am Beispiel der Plattform Facebook der Frage nach, ob die Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke mit urheberrechtlichen Bestimmungen zu vereinbaren sind. Insbesondere wird die Problematik einer angemessenen Vergütung für die Nutzung von IP-Inhalten durch Plattformbetreiber sowie potenzieller Vergütungsmodelle und alternativer Regelungsmöglichkeiten im Rahmen sozialer Netzwerke untersucht. Die Arbeit wirft die Frage nach der Sinnhaftigkeit strenger Urheberrechtsregelungen im Zeitalter der Digitalisierung auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5507-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9691-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 220
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Gegenstand und Problematik Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Soziale Netzwerke als gesellschaftliches Phänomen Kein Zugriff
4. 1. I. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  2. II. Nutzung von Facebook Kein Zugriff
  3. III. Das Geschäftsmodell von Facebook Kein Zugriff
  4. IV. Facebook als Phänomen Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendbarkeit der Rom I-VO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problematik Kein Zugriff
    2. 1. 1) Stellen von Vertragsbedingungen Kein Zugriff
        2) Vorformuliert für eine Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
      2. b. Einbeziehung in den Vertrag Kein Zugriff
      3. c. Wirksamkeit nach § 305c BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1) Leistungsumfang des Plattformnutzungsvertrages Kein Zugriff
        a) Werkvertrag Kein Zugriff
        b) Dienstvertrag Kein Zugriff
        c) Mietvertrag Kein Zugriff
        d) Gemischter Vertrag Kein Zugriff
        a) Auftrag Kein Zugriff
        b) Das Konzept des entgeltlichen atypischen Austauschvertrages Kein Zugriff
        i) Warencharakter persönlicher Daten Kein Zugriff
        ii) Warencharakter von Nutzungsrechten Kein Zugriff
        b) Das Konzept des Vertrages sui generis als rechtskonforme Lösung Kein Zugriff
      2. b. Rechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses nach Kollisionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Plattformnutzungsvertrag als Verbrauchervertrag Kein Zugriff
    3. 1. a. Eingriffsnormen im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Die Natur der Übertragungszwecklehre als Eingriffsnorm Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fotos Kein Zugriff
    2. 2. Texte Kein Zugriff
    3. 3. Videos Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Die Kontrollfähigkeit der Nutzungsrechtseinräumung in AGB Kein Zugriff
3. C. Überraschende Klauseln, § 305c BGB Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wesensgehalt der Übertragungszwecklehre Kein Zugriff
    2. 1. a. Übertragungszwecklehre als bloße Auslegungsregel Kein Zugriff
      2. b. Übertragungszwecklehre als gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Bestimmbarkeit des Vertragszwecks in AGB Kein Zugriff
      2. b. Vertragszweck bei Plattformnutzungsverträgen Kein Zugriff
    4. 1. a. Das Wesen der Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
      2. 1) Begriffliche Klärung Kein Zugriff
        2) Einfaches Nutzungsrecht bei Plattformnutzungsverträgen Kein Zugriff
      3. 1) Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
        a) Begriff der Zugänglichmachung Kein Zugriff
        b) Übermittlung als Teil der Zugänglichmachung Kein Zugriff
        i) Facebook als Host-Provider Kein Zugriff
        ii) Parallele Anwendung auf das Veröffentlichungsrecht gemäß § 12 UrhG Kein Zugriff
        iii) Handlungen, die eine Zugänglichmachung bewirken Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
        a) Erstellung von Thumbnails als Umgestaltung Kein Zugriff
        b) Erstellung von Thumbnails als Vervielfältigung Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a. Pauschale Übertragung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      2. 1) Erscheinungsformen der kommerziellen Nutzung Kein Zugriff
        2) Zulässigkeit der kommerziellen Nutzung Kein Zugriff
      3. c. De facto-Ewigkeitslizenz Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Leitbildcharakter des § 35 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Die Vereinbarkeit der Rechtseinräumung an IP-Inhalten mit dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Angemessene Vergütung als Leitprinzip Kein Zugriff
2. B. Das Leitprinzip der angemessenen Vergütung als Kontrollmaßstab von AGB unter Anwendung der § 11 S. 2 UrhG und § 32 UrhG Kein Zugriff
3. C. Das Leitprinzip der angemessenen Vergütung als Kontrollmaßstab von AGB unter Anwendung der § 11 S. 2 UrhG und § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
4. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. II. Urteil des Kammergerichts Berlin vom 24. Januar 2014 Kein Zugriff
  3. III. Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. Juni 2007 Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Vergütung nur bei tatsächlicher Werknutzung Kein Zugriff
      2. 1) Das Konzept des Prosumenten Kein Zugriff
        2) Anwendbarkeit des UrhG auf Prosumenten Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundsätzliche Bestimmung der angemessenen Vergütung Kein Zugriff
      2. b. Gegenwärtig praktizierte Vergütungsmodelle im Rahmen von sozialen Netzwerken Kein Zugriff
      3. 1) Gemeinsame Vergütungsregeln für nutzergenerierte Inhalte Kein Zugriff
        2) Zwangsentgelte für Plattformbetreiber Kein Zugriff
        3) Individuell abgeschlossene Lizenzverträge und Wahrnehmung der Nutzerinteressen durch eine Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
        4) Artikel 13 des Vorschlags für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff
      4. 1) Unentgeltlichkeit aufgrund der Anwendung von § 32 Abs. 3 S. 3 UrhG Kein Zugriff
        2) Unentgeltlichkeit aufgrund ideeller Nutzermotivation Kein Zugriff
        3) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Angemessenheit der fehlenden Vergütung im Rahmen sozialer Netzwerke Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Konzept der Abgeltungstheorie im Rahmen des § 43 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. Die Abgeltungstheorie im Rahmen sozialer Netzwerke Kein Zugriff
  2. II. Schuldrechtliche Einwilligung in die Benutzung des Werkes Kein Zugriff
3. 1. I. Änderung des § 32 UrhG Kein Zugriff
  2. II. Änderung des § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
4. D. Vorschlag für eine wirksame IP-Lizenz de lege lata unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
5. E. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 220

Literaturverzeichnis (178 Einträge)

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Die urheberrechtliche Wirksamkeit von Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke