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Rechtliche Regulierung der Produktlebensdauer

Ein Beitrag zur nachhaltigen Produktgestaltung
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Gegenstand dieser Arbeit ist die Lebensdauer von Produkten als Regulierungsobjekt des deutschen und europäischen Gesetzgebers. Die Produktlebensdauer ist eine wesentliche Stellschraube, um die negativen Umweltauswirkungen von Produkten zu begrenzen. Unter dieser Prämisse zeigt die Arbeit Möglichkeiten auf, durch rechtliche Regulierung die Lebensdauer von Produkten zu verlängern, um hierdurch Verbrauchern gegebenenfalls einen nachhaltigeren Produktkonsum zu ermöglichen. Die Untersuchung thematisiert zunächst die Auswirkungen des geltenden Rechts auf die Produktlebensdauer, sowohl im Zivilrecht als auch im öffentlichen Recht der Produktregulierung. Auf dem geltenden Recht aufbauend entwickelt sie sodann Strategien für den nationalen und europäischen Gesetzgeber, die Langlebigkeit von Produkten regulierend zu fördern.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5971-2
ISBN-Online
978-3-7489-0129-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
432
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Bestehende Definitionen Kein Zugriff
        2. 2. Basisdefinition der Produktlebensdauer Kein Zugriff
        3. 3. Rahmenbedingungen des Lebensdauerbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Rahmenbedingungen einer Lebensdauerregulierung Kein Zugriff
      2. II. Langlebigkeit von Produkten: Mindestlebensdauer, Reparierbarkeit, Modularität und der Sonderfall „geplante Obsoleszenz“ Kein Zugriff
      3. III. Begriffsbestimmung des Produktes Kein Zugriff
      4. IV. Rechtliche Analyse Kein Zugriff
    3. C. Methoden und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Einfluss der Lebensdauer auf die Umweltauswirkungen des Produktkonsum Kein Zugriff
      1. I. Das Phoebus-Kartell Kein Zugriff
      2. II. Erste gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema Produktlebensdauer Kein Zugriff
      3. III. Wissenschaftliche Betrachtung Kein Zugriff
      4. IV. Aktuelles Interesse Kein Zugriff
    3. C. Langlebige Produkte: Verbraucherrecht oder Umweltschutz? Kein Zugriff
            1. aa) Kartellverbot gem. § 1 GWB Kein Zugriff
            2. bb) Verbote für marktbeherrschende Unternehmen § 19 GWB Kein Zugriff
            3. cc) Durchsetzung der Verbote Kein Zugriff
            4. dd) Europäisches Wettbewerbsrecht gem. Art. 101 ff. AEUV Kein Zugriff
            5. ee) Bedeutung des Kartellrechts für eine Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
            1. aa) Lebensdauerverkürzung von Produkten als unlautere Handlung iSd § 3 UWG Kein Zugriff
              1. (1) § 4 Abs. 1 Nr. 1 EVPG als Marktverhaltensregelung Kein Zugriff
              2. (2) Verstoß gegen die CE-Kennzeichnungspflicht gem. § 4 Abs. 1 Nr. 2 EVPG? Kein Zugriff
              3. (3) Richtlinienkonforme Auslegung des § 3 a UWG Kein Zugriff
              4. (4) CE-Kennzeichnung als Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG iVm Nr. 9 des Anhanges Kein Zugriff
            3. cc) Irreführung über die Lebensdauer eines Produktes, §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
              1. (1) Wesentliche Informationen gem. § 5 a Abs. 3 UWG Kein Zugriff
              2. (2) Wesentliche Informationen gem. § 5 a Abs. 4 UWG Kein Zugriff
              1. (1) Aktivlegitimation der Durchsetzungsansprüche Kein Zugriff
              2. (2) Verfahrensbesonderheiten Kein Zugriff
              3. (3) Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
              1. (1) Einschlägige Richtlinien Kein Zugriff
              2. (2) Vollharmonisierung des Lauterkeitsrechts und Grenzen der Anwendbarkeit des § 3 a UWG Kein Zugriff
            7. gg) Bedeutung des Lauterkeitsrechts für eine Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung des Wettbewerbsrechts für eine Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
              1. (1) Funktionsfähigkeit als Beschaffenheit Kein Zugriff
              2. (2) Produktlebensdauer als zukünftige Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Absolute Produktlebensdauer als gegenwärtiges Potential Kein Zugriff
              4. (4) Lebensdauerpotential mit unterstelltem Nutzungsszenario Kein Zugriff
              5. (5) Relative Produktlebensdauer als gegenwärtiges Potential Kein Zugriff
              6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Produktlebensdauer als Verwendungseignung Kein Zugriff
            3. cc) Mangelzeitpunkt Kein Zugriff
              1. (1) Gewährleistungsfristen gem. § 438 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Haltbarkeitsgarantie gem. § 443 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              3. (3) Beweislastumkehr gem. § 476 BGB Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Nutzungspotential als Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
              1. (1) Verschleiß als Mangel Kein Zugriff
              2. (2) Stand der Technik Kein Zugriff
              3. (3) Private technische Normen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Zweijährige Regelverjährung Kein Zugriff
            2. bb) Beginn der Verjährung Kein Zugriff
            3. cc) Verjährungsvereinbarung Kein Zugriff
            1. aa) Ein sich zeigender Mangel Kein Zugriff
            2. bb) „Sich-zeigen“ innerhalb von sechs Monaten Kein Zugriff
            3. cc) Rückausnahme Kein Zugriff
            4. dd) Auswirkung auf die Produkthaltbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Merkmale einer Garantie Kein Zugriff
            2. bb) „Garantie“ iSd § 443 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Die Haltbarkeitsgarantie iSd § 443 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            4. dd) Die Garantie einer Produktlebensdauer Kein Zugriff
            5. ee) Verjährung Kein Zugriff
            6. ff) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Mangeldefinition Kein Zugriff
              2. (2) Maßgeblicher Mangelzeitpunkt Kein Zugriff
              3. (3) Fristen Kein Zugriff
              4. (4) Zwingendes Recht Kein Zugriff
            2. bb) Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis zum Kaufrecht Kein Zugriff
            1. aa) Kompetenzen Kein Zugriff
            2. bb) Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
              1. (1) Art. 12 GG Kein Zugriff
              2. (2) Art. 14 GG Kein Zugriff
              3. (3) Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              4. (4) Verbraucherschutz Kein Zugriff
              5. (5) Schutzpflichten Kein Zugriff
              1. (1) Eignung Kein Zugriff
              2. (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              3. (3) Angemessenheit Kein Zugriff
            5. ee) Ökologisches Staatsziel Kein Zugriff
            1. aa) Kompetenzen der EU Kein Zugriff
            2. bb) Offene Marktwirtschaft und freier Wettbewerb Kein Zugriff
              1. (1) Abwehrrechte Kein Zugriff
              2. (2) Schutzpflichten Kein Zugriff
              3. (3) Rechtstaatliche Grundsätze Kein Zugriff
              1. (1) Adressaten der Grundfreiheiten Kein Zugriff
              2. (2) Gewährleistung der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            5. ee) Querschnittsklauseln für Umwelt- und Verbraucherschutz Kein Zugriff
            1. aa) Definition der Abfallvermeidung Kein Zugriff
              1. (1) Pflichten von Anlagebetreibern gem. § 13 KrWG Kein Zugriff
              2. (2) Produktverantwortung gem. §§ 23, 24 KrWG Kein Zugriff
              1. (1) Auslegung des Ermächtigungstatbestandes Kein Zugriff
                1. α) Verfassungsrechtliche Vorgaben zum Abfallrecht Kein Zugriff
                2. β) Europarechtliche Vorgaben zum Abfallrecht Kein Zugriff
                1. α) Konflikte mit nationalem Recht Kein Zugriff
                2. β) Konflikte mit europäischem Recht Kein Zugriff
              1. (1) Abfallvermeidungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Abfallvermeidungsprogramm des Bundes (2013) Kein Zugriff
          2. b) Lebensdauerregulierung in der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG Kein Zugriff
            1. aa) Altfahrzeuge Kein Zugriff
            2. bb) Elektro- und Elektronik-Altgeräte Kein Zugriff
            3. cc) Batterien und Akkumulatoren Kein Zugriff
            1. aa) Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsverordnungen gem. § 8 ProdSG zur Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis zu höherrangigem Recht Kein Zugriff
              3. (3) Verhältnis zu nationalem Abfallrecht Kein Zugriff
              4. (4) Verhältnis zu europäischem Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
              5. (5) Verhältnis zu europäischem Ökodesign-Recht Kein Zugriff
              6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Lebensdauerregulierung nach dem Rechtsetzungskonzept „New Approach“ Kein Zugriff
              2. (2) Produktsicherheit / Ökodesign – Europäische Regulierungskonzepte im Vergleich Kein Zugriff
            1. aa) Ökodesign-Richtlinie Kein Zugriff
            2. bb) Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
              1. (1) Umsetzung von Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Durchsetzung von Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Völkerrecht Kein Zugriff 310 - 311
        1. 1. Bei einer Lebensdauerregulierung zu berücksichtigende Handelsübereinkünfte Kein Zugriff
          1. a) Diskriminierungsverbot gem. Art. 2.1 TBT Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeitsvoraussetzungen gem. Art. 2.2 TBT Kein Zugriff
          3. c) Weitere Voraussetzungen des Art. 2 TBT Kein Zugriff
        3. 3. GATT 1994 Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kartellrecht Kein Zugriff
      2. II. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      3. III. Kaufrecht Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrecht und europäisches Primärrecht Kein Zugriff
        1. 1. Generelle Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Regulierung der Produktlebensdauer Kein Zugriff
    1. A. Ausrichtung der eigenen Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
      1. I. Handlungsempfehlung zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Handlungsoption nach Sonde Kein Zugriff
        2. 2. Handlungsoption nach Schlacke et al. Kein Zugriff
        3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        4. 4. Eigene Handlungsempfehlung Kein Zugriff
        5. 5. Ausblick – Neues EU-Kaufgewährleistungsrecht! Kein Zugriff
        1. 1. Der Nutzen einer Grundpflicht zur Herstellung langlebiger Produkte Kein Zugriff
        2. 2. Kritik einer produktrechtlichen Grundpflicht Kein Zugriff
        3. 3. Handlungsoption nach Brönneke Kein Zugriff
        4. 4. Handlungsoption nach Sonde Kein Zugriff
        5. 5. Herstellerpflichten nach dem UGB-KomE Kein Zugriff
        6. 6. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        7. 7. Eigene Handlungsempfehlung Kein Zugriff
          1. a) Lebensdauerregulierung als europäische Aufgabe? Kein Zugriff
          2. b) Hemmnisse einer Ökodesign-Lebensdauerregulierung Kein Zugriff
          3. c) Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
          1. a) Regulierungsmöglichkeiten des geltenden nationalen Rechts Kein Zugriff
          2. b) Handlungsoption im Schrifttum Kein Zugriff
          3. c) Eigene Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
      1. I. Strafrechtliche Verfolgung der geplanten Obsoleszenz Kein Zugriff
      2. II. Politischen Initiativen in Deutschland Kein Zugriff
      3. III. Maßnahmen zur Dynamisierung des Regulierungsprozesses Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 393 - 396
  8. Rechtsgrundlagenverzeichnis Kein Zugriff 397 - 412
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 413 - 432

Literaturverzeichnis (301)

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