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Monographie Kein Zugriff

AGG-Hopping

Zu unterbindendes Verhalten oder Beitrag zur effektiven Rechtsdurchsetzung?
Autor:innen:
Verlag:
 26.10.2022

Zusammenfassung

Die Autorin widmet sich dem AGG-Hopping im Bereich des Arbeitsrechts. Sie untersucht erstmals monographisch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache „Kratzer“ und die neueren Judikate des Bundesarbeitsgerichts. Dabei bettet die Autorin die AGG-Hopping-Problematik in die Diskussion um die Funktion des Antidiskriminierungsrechts ein und folgt dem integritätsschützenden Ansatz. Danach stellt sich das AGG-Hopping als schon nicht anspruchsbegründend-tatbestandsmäßig dar. Das Bundesarbeitsgericht hingegen tendiert in eine gegenläufige Richtung, in dem es das AGG-Hopping allenfalls als Rechtsmissbrauch bewertet. Die Autorin macht Vorschläge, um einen effektiveren Schutz gegen das AGG-Hopping zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
26.10.2022
ISBN-Print
978-3-8487-7525-5
ISBN-Online
978-3-7489-3375-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
104
Sprache
Deutsch
Seiten
230
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 23
      1. I. Ursprung des Begriffs und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Vorschnelle negative Konnotierung des Begriffs „Hopper“ Kein Zugriff
        1. 1. Persönlichkeitsschutz des Benachteiligten als Ziel des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
          1. a. Harmonische Integration in die deutsche Privatrechtsordnung Kein Zugriff
          2. b. Persönlichkeitsrecht versus Vertragsfreiheit Kein Zugriff
            1. aa. Umfassende Interessenabwägung als Grundsatz Kein Zugriff
              1. [1] Gesetzgeberische Entscheidung für eine Erweiterung des Ehrschutzes im AGG Kein Zugriff
              2. [2] Die besondere Persönlichkeitsrelevanz von Arbeit Kein Zugriff
            3. cc. Interessenabwägung bei mittelbarer Benachteiligung nach § 3 Abs. 2 AGG Kein Zugriff
              1. [1] Die Grundstrukturen des deutschen Schadensersatzrechts Kein Zugriff
              2. [2] Verständnis von § 15 Abs. 2 AGG als Strafschadensersatznorm in der Literatur Kein Zugriff
                1. [a] Sanktionsvorgaben der Diskriminierungsrichtlinien Kein Zugriff
                2. [b] Deutung im Sinne einer präventiven Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
            2. bb. Kein Verzicht auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. cc. Widerlegliche Vermutung eines immateriellen Schadens Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis: Schutz eines erweiterten Persönlichkeitsrechts im AGG Kein Zugriff
        1. 1. Herstellung von Chancengleichheit als Ziel des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Etablierung eines Gleichbehandlungsgrundsatzes als Rechtsgebot nach Grünberger Kein Zugriff
        3. 3. Diskriminierungsverbot als „normbezogenes Anknüpfungsverbot“ nach Mörsdorf Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Allgemeinwohlorientierte Umverteilung durch das AGG Kein Zugriff
        1. 1. Umerziehung von Privatrechtsakteuren als Ziel des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis: Umerziehung von Privatrechtsakteuren als Ziel des AGG Kein Zugriff
          1. a. Verhaltenssteuerung mit Mitteln des Privatrechts Kein Zugriff
          2. b. Durchsetzung öffentlicher Interessen auf dem Privatklageweg Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung des private enforcement im AGG Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis: Normdurchsetzung auf dem Privatklageweg im AGG Kein Zugriff
          1. a. Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung bei fehlender Ernsthaftigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Fehlende objektive Eignung als Indiz für eine Scheinbewerbung Kein Zugriff
            2. bb. Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch bloße Ablehnung Kein Zugriff
            3. cc. Persönlichkeitsrechtsverletzung nur bei schädigendem Verhalten Kein Zugriff
            4. dd. Erfordernis der einschränkenden Auslegung der Eignung Kein Zugriff
        2. 2. Kein immaterieller Schaden des AGG-Hoppers Kein Zugriff
        3. 3. Der richtige Begründungsansatz zur Schutzversagung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: AGG-Hopping als zu unterbindendes Verhalten Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Vergleichbarkeit des AGG-Hoppers mit ernsthaften Bewerbern Kein Zugriff
        2. 2. Ungeeignetheit des Ansatzes Mörsdorfs am Beispiel des AGG-Hoppers Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis: AGG-Hopping als zu unterbindendes Verhalten Kein Zugriff
        1. 1. AGG-Hopper als Werkzeug zur Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis: AGG-Hopping als Beitrag zur effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit der Funktionsbestimmung zur Bewertung des AGG-Hoppings Kein Zugriff
        1. 1. Kein Widerspruch zur Privatrechtsordnung Kein Zugriff
          1. a. Rechtsquellen des Diskriminierungsschutzes auf Unionsebene Kein Zugriff
          2. b. Umsetzungsspielraum nach Art. 288 AEUV Kein Zugriff
          3. c. Kontext einzelner Entscheidungen Kein Zugriff
        3. 3. Existierende Anhaltspunkte im AGG Kein Zugriff
        4. 4. Eigenständiger Gehalt des integritätsschützenden Ansatzes Kein Zugriff
        5. 5. Anklang des integritätsschützenden Ansatzes in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis: Überzeugungskraft des integritätsschützenden Erklärungsansatzes Kein Zugriff
        1. 1. In den Richtlinien existierende Anhaltspunkte Kein Zugriff
        2. 2. Keine klaren Anhaltspunkte im AGG Kein Zugriff
          1. a. Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit als Aufgabe des Staates Kein Zugriff
          2. b. Berechtigtes Interesse des Arbeitgebers an der Wahl seines Vertragspartners Kein Zugriff
        4. 4. Schwierigkeit der Durchsetzung auf dem Privatklageweg Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis: Fehlende Überzeugungskraft des verteilungs- und integrationspolitisch motivierten Erklärungsansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Existierende Anhaltspunkte in den Richtlinien Kein Zugriff
        2. 2. Keine Anhaltspunkte im AGG Kein Zugriff
        3. 3. Widerspruch zur Privatrechtsordnung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Fehlende Überzeugungskraft des sozial- und moralpädagogisch motivierten Erklärungsansatzes Kein Zugriff
    5. E. Fazit: AGG-Hopping als zu unterbindendes Verhalten bei präferierter integritätsschützender Funktion der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Erweiterter Bewerberbegriff (subjektive Ernsthaftigkeit und objektive Eignung) Kein Zugriff
            1. aa. Bereits keine Anspruchsentstehung bei Zweifeln an der subjektiven Ernsthaftigkeit Kein Zugriff
            2. bb. Möglichkeit zur Berücksichtigung auffälliger Indizien Kein Zugriff
            3. cc. Rechtliche Unerheblichkeit einer nicht ernst gemeinten Willenserklärung Kein Zugriff
            4. dd. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
            5. ee. Sachgerechte Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            1. aa. Fehlende Eignung als (allein) ausschlaggebender Ablehnungsgrund Kein Zugriff
            2. bb. Vergleich mit dem amerikanischen Recht Kein Zugriff
          3. c. Berücksichtigung des persönlichkeitsschützenden Gehalts der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Objektive Eignung als Tatbestandsmerkmal der vergleichbaren Situation Kein Zugriff
          1. a. Wortlautargument des BAG als Zirkelschluss Kein Zugriff
          2. b. Eignung als grundsätzlich nicht situationsbedingter Umstand Kein Zugriff
          3. c. Keine Auswirkung auf die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          4. d. Berücksichtigung des persönlichkeitsschützenden Gehalts der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Verzicht auf die subjektive Ernsthaftigkeit beim Begriff des Bewerbers Kein Zugriff
          1. a. Fehlende Begründung des Rechtsprechungswandels Kein Zugriff
          2. b. Fiktion einer Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff
          3. c. Fehlende dogmatische Überzeugungskraft Kein Zugriff
        1. 1. Verzicht auf die objektive Eignung auch bei der vergleichbaren Situation Kein Zugriff
          1. a. Kein Zwang zum Schutz offensichtlich ungeeigneter Bewerber Kein Zugriff
          2. b. Effektivität und Praktikabilität als Scheinargument Kein Zugriff
          3. c. Sekundäre Darlegungslast als milderes Mittel Kein Zugriff
          4. d. Maßgeblichkeit einer hypothetischen Vergleichsperson Kein Zugriff
            1. aa. Entschädigung trotz fehlender objektiver Eignung Kein Zugriff
            2. bb. Mehr potenzielle Stellenanzeigen für AGG-Hopper Kein Zugriff
            3. cc. Fiktion einer Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis: Abbau anfänglicher Hürden für AGG-Hopper durch Rechtsprechungsänderung des BAG Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensgang bis zur Vorlage an den EuGH Kein Zugriff
          1. a. Klärung des Begriffs „Zugang zur Beschäftigung“ Kein Zugriff
          2. b. Kritik an der Vorlage in der Literatur Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Die Antwort des EuGH Kein Zugriff
          1. a. Missachtung des Eventualverhältnisses der gestellten Fragen Kein Zugriff
            1. aa. Differenzierung nach der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
            2. bb. Wahlmöglichkeit Kein Zugriff
            1. aa. Praktische Relevanz der Entscheidung für einen Prüfungsansatz Kein Zugriff
            2. bb. Keine Befugnis des EuGH zur verbindlichen Vorgabe des Prüfungsansatzes Kein Zugriff
            1. aa. Bildung von Fallgruppen Kein Zugriff
            2. bb. Kategorisierung der Rechtssache Kratzer Kein Zugriff
            1. aa. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
            2. bb. Bewerben zum bloßen Schein als zweckwidrige Nutzung nationalen Rechts Kein Zugriff
            3. cc. Grenzen der Vorgabebefugnis bei zweckwidriger Nutzung nationalen Rechts Kein Zugriff
              1. [1] Nichterreichung des Ziels der Unionsregelung Kein Zugriff
              2. [2] Erfordernis objektiver Anhaltspunkte Kein Zugriff
              3. [3] Grundsätzliche Anwendung nationaler Beweisregeln Kein Zugriff
              4. [4] Alternativerklärung und Missbrauchsausschluss Kein Zugriff
              1. [1] Grundsätzliche Bedeutung für das Unwerturteil Kein Zugriff
              2. [2] Konstituierendes Element für das AGG-Hopping Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Allgemeine Anforderungen an den Rechtsmissbrauchsvorwurf Kein Zugriff
            1. aa. Qualität des Bewerbungsschreibens Kein Zugriff
            2. bb. Versenden zahlreicher Bewerbungen Kein Zugriff
            3. cc. Vielzahl von Entschädigungsprozessen Kein Zugriff
            4. dd. Überqualifizierung des Bewerbers Kein Zugriff
          3. c. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidung des LAG Hessen Kein Zugriff
            1. aa. Unzureichende Berücksichtigung von Äußerungen im Bewerbungsschreiben Kein Zugriff
            2. bb. Unzureichende Berücksichtigung von in der Vergangenheit geführten Entschädigungsprozessen Kein Zugriff
            3. cc. Unterbliebene Gesamtbeurteilung der Indizien Kein Zugriff
            1. aa. Einbeziehung nur eines punktuellen Zeitabschnitts Kein Zugriff
            2. bb. Missglückte Parallele zum Kündigungsschutzprozess? Kein Zugriff
            3. cc. Keine unionsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff
            4. dd. Unzureichende Berücksichtigung des Beklagtenvortrags Kein Zugriff
            1. aa. Missbrauch und Nebenzwecke Kein Zugriff
            2. bb. Überspitzung unionsrechtlicher Vorgaben und Einengung nationalen Rechts Kein Zugriff
          4. d. Ablehnung einer Gesamtbetrachtung von Indizien durch das LAG Hessen Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis: Zu hohe Anforderungen im nationalen Recht an den Missbrauchsvorwurf im AGG Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt und Verfahrensgang Kein Zugriff
          1. a. Betonung des Kirchenaustritts Kein Zugriff
          2. b. Betonung der langjährigen Berufserfahrung Kein Zugriff
          3. c. Nichtäußerung zu Qualifikationen und positiven Eigenschaften Kein Zugriff
        3. 3. Unionsrechtskonformität der Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsmissbrauch verneint Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsmissbrauch bejaht Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis: Unterschiedlich strenge Anforderungen an den Nachweis des Rechtsmissbrauchs in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. D. Fazit: Zu geringe Hürden für AGG-Hopper in der Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Vermeidung von Systemproblemen Kein Zugriff
        2. 2. Anpassung an die unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      2. II. Eigenständige Feststellung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung im AGG Kein Zugriff
          1. a. Verstoß gegen § 11 AGG als Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Effektive Durchsetzung des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff
            2. bb. Verschuldensabhängige Ausgestaltung des Entschädigungsanspruchs Kein Zugriff
          1. a. Keine unionsrechtliche Notwendigkeit Kein Zugriff
          2. b. Mögliche Ausgestaltung im nationalen Recht Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Ahndung des AGG-Hoppings als Betrug Kein Zugriff
      1. I. Widerlegung des Schadenseintritts beim AGG-Hopper Kein Zugriff
        1. 1. Zu strenge Anforderungen des BAG an den Nachweis eines Auswahlverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Sinnvolle Dreiteilung des Bewerberfeldes nach Wank Kein Zugriff
        3. 3. Verzicht auf den Nachweis der Durchführung eines Auswahlverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Zu hohe Anforderungen an den Vorwurf im AGG Kein Zugriff
        2. 2. Stärkere Gewichtung der Einzelindizien Kein Zugriff
        3. 3. Weitere Relativierungen Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          1. a. Erkenntnisgefälle im Entschädigungsprozess Kein Zugriff
          2. b. Folgen der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
          1. a. Umkehr der Beweislast Kein Zugriff
          2. b. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
          3. c. Gedanke der Beweiserleichterung Kein Zugriff
          1. a. Effektivitätsgrundsatz und Beweislast Kein Zugriff
          2. b. Effektivitätsgrundsatz und sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
    3. C. Fazit: Korrekturbedarf bei vorhandenen Korrekturmöglichkeiten Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 209 - 230

Literaturverzeichnis (394)

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