Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

Dr. Kathleen Winter

doi:10.5771/9783845227412

Zusammenfassung

Aufhebungsverträge sind ein beliebtes Instrument zur einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Der Arbeitnehmer ist dabei an möglichst vielen Informationen interessiert, um seine Position optimal durchzusetzen und nicht im Nachhinein von unvorhergesehenen Nachteilen überrascht zu werden. Doch inwiefern ist es Aufgabe des Arbeitgebers, seinen Mitarbeiter beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags aufzuklären? Eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers besteht nur ausnahmsweise und ist stets zu rechtfertigen. Ausgehend davon, dass sich aufgrund der Privatautonomie grundsätzlich jede Partei selbst die für sie relevanten Informationen verschaffen muss, untersucht das Werk, welche Umstände eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers auslösen können. Die maßgeblichen Faktoren sind dabei in pflichtbegründende, pflichterhöhende und pflichtmindernde bzw. -ausschließende Kriterien zu systematisieren und in eine Einzelfallabwägung einzustellen. Die Autorin arbeitet daneben heraus, dass zwischen Rechtsfragen und Tatsachen als Inhalt einer Aufklärungspflicht zu unterscheiden ist. In einem zweiten Teil untersucht sie Rechtsfolgen, die aus einer unterlassenen Aufklärung folgen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5994-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2741-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. 1. Der Aufhebungsvertrag als Beendigungstatbestand Kein Zugriff
    2. 1. Vorteile für den Arbeitgeber Kein Zugriff
      2. Vorteile für den Arbeitnehmer Kein Zugriff
  2. Bedeutung der Informationspflichten im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  3. 1. Nachteile und Gefahren für den Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. Interessenlage des Arbeitgebers Kein Zugriff
2. 1. 1. Untersuchungsbedürfnis Kein Zugriff
    2. Untersuchungsziel Kein Zugriff
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Terminologie Kein Zugriff Seiten 26 - 26
1. 1. Vertragsfreiheit als Ausprägung der Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Selbstverantwortung als Korrelat zur Selbstbestimmung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Vertragsfreiheit und Aufklärungspflichten Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. 1. Pflicht zur richtigen und vollständigen Beantwortung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Einschränkungen einer Auskunftspflicht Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. 1. 1. Die gesetzliche (Nicht-)Regelung von Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Informationsgefälle Kein Zugriff
      2. Erkennbarer Informationsbedarf Kein Zugriff
      3. Subsidiarität und Grenzen Kein Zugriff
    3. 1. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. Fairnessgedanke Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Daktari“-Entscheidung Kein Zugriff
        Langjährige Geschäftsbeziehung, enge Verbundenheit Kein Zugriff
        Widerspruch zwischen früherem und gegenwärtigem Verhalten Kein Zugriff
      2. Fachkunde Kein Zugriff
        Korrekturverpflichtung Kein Zugriff
      3. Offensichtlicher Irrtum der Gegenseite Kein Zugriff
        Offensichtliche Rechts- und Sprachunkenntnis Kein Zugriff
        Offensichtliche Geschäftsunerfahrenheit Kein Zugriff
        Besonderes Eigeninteresse des Informationsverpflichteten oder Interessenkollision Kein Zugriff
      4. Beispiel: Bank Kein Zugriff
        Beispiel: Bürgschaft Kein Zugriff
      5. Fazit zu den Vertrauensschutzgesichtspunkten Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen offensichtlich bedeutsamer Umstände Kein Zugriff
      2. Faktische Einschränkung der eigenverantwortlichen Informationsbeschaffung Kein Zugriff
      3. Selbstverständliche oder völlig fernliegende Umstände Kein Zugriff
    3. 1. Vertragsparität und Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
      2. Die Bürgschaftsentscheidung des BVerfG Kein Zugriff
      3. Kein Ausgleich wirtschaftlicher Ungleichgewichtslagen durch Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      4. Strukturelle Informationsnachteile Kein Zugriff
4. 1. Selbstverständliche Umstände Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. Allgemeine Marktverhältnisse und normales Vertragsrisiko Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. Eigene Kalkulation und getätigte Investition in die Wissensbeschaffung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  4. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff Seiten 71 - 73
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 73
1. 1. 1. Arbeitsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
    2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    3. Steuerrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 1. Sozialversicherungspflicht der Abfindung Kein Zugriff
      2. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs, § 143a SGB III Kein Zugriff
      3. Sperrzeiten Kein Zugriff
    5. Weitere mögliche Besonderheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Restriktive Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
      2. Großzügige Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Weitreichende Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      2. Restriktive Aufklärungspflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. Hinweis auf Arbeitsuchendmeldung, § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SGB III Kein Zugriff
    2. Auskunftsanspruch nach § 4a BetrAVG Kein Zugriff
    3. Schriftformerfordernis, § 623 BGB Kein Zugriff
  2. Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag als Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  3. 1. 1. Frühere dogmatische Lösungsansätze Kein Zugriff
      2. Nebenvertragliche Schutzpflicht aus § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung zur Herleitung einer Aufklärungspflicht Kein Zugriff Seiten 93 - 93
3. 1. Kritikpunkte hinsichtlich der bestehenden Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 93 - 96
  2. 1. 1. Initiative zum Vertragsschluss Kein Zugriff
        Betriebliches Interesse Kein Zugriff
        Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
      2. Ausnutzen der Schwäche des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Offensichtlicher Irrtum des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. Sachkunde des Arbeitgebers? Kein Zugriff
        Korrekturverpflichtung Kein Zugriff
      4. Schaffung eines besonderen Gefährdungstatbestands Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
      2. Zustimmung zur BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritik an der BAG-Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Vorliegen einer typisierbaren strukturellen Unterlegenheit? Kein Zugriff
        Existentielles Angewiesensein? Kein Zugriff
        Strukturelle Informationsnachteile beim Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
        Heranziehung der Rechtsfigur der undue influence Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
4. 1. Pflichtbegründende Umstände Kein Zugriff Seiten 114 - 115
  2. Pflichterhöhende Umstände Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  3. Pflichtmindernde bzw. -ausschließende Umstände Kein Zugriff Seiten 116 - 119
1. 1. Auskunftspflichten Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. 1. Unechte Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    2. Exkurs: Hinweis auf Ursache und Art der möglichen Nachteile Kein Zugriff
    3. Echte Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    4. Informationsbeschaffungspflicht Kein Zugriff
  3. Feststehende und drohende Umstände Kein Zugriff Seiten 125 - 126
2. 1. 1. Struktureller Informationsnachteil typischerweise nur bei Tatsachen Kein Zugriff
    2. Besondere Sachkunde Kein Zugriff
    3. Irrelevanz einer Bedenkzeit bei Tatsachen Kein Zugriff
    4. Begleitung durch Dritte Kein Zugriff
    5. Initiative des Arbeitnehmers, Geheimhaltungsinteressen des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
3. 1. 1. Überrumpelungsentscheidung des LAG Hamburg Kein Zugriff
    2. 1. Keine generelle Aufklärungspflicht über den Gesprächsinhalts Kein Zugriff
      2. Aufklärungspflicht im Einzelfall? Kein Zugriff
  2. Gefährdung der Abfindungszahlung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  3. Absehbare oder laufende Sozialplanverhandlungen Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  4. Wechsel in eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (BQG) Kein Zugriff Seiten 140 - 143
4. 1. 1. 1. Anspruch auf Hinzuziehung eines Betriebsratsmitglieds? Kein Zugriff
      2. Anspruch auf Hinzuziehung eines Gewerkschaftsvertreters? Kein Zugriff
      3. Anspruch auf Hinzuziehung eines Rechtsanwalts? Kein Zugriff
    2. Aufklärungspflicht, weitere Personen zum Gespräch hinzuziehen zu können? Kein Zugriff
  2. Verlust des allgemeinen und besonderen Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 148 - 150
  3. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Besondere Sachkunde des Arbeitgebers? Kein Zugriff
    3. Weitere Vertrauensschutzgesichtspunkte Kein Zugriff
  4. Hinweis auf steuerliche Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  5. 1. Vorliegen eines Informationsgefälles Kein Zugriff
    2. Besondere Sachkunde? Kein Zugriff
    3. Weitere Vertrauensschutzerwägungen Kein Zugriff
    4. Umfang einer im Ausnahmefall bestehenden Aufklärungspflicht Kein Zugriff
  6. 1. Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. Ausgleichsklauseln als überraschende Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. Auslegung von Ausgleichsklauseln Kein Zugriff
    4. Ausgleichsklauseln als intransparente Klauseln nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  7. 1. Pflicht zur Einräumung einer Bedenkzeit? Kein Zugriff
    2. Aufklärungspflicht? Kein Zugriff
1. 1. Kollektiv- und individualvertragliche Rücktritts- und Widerrufsrechte Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  2. 1. Gesetzliches Widerrufsrecht? Kein Zugriff
    2. Gesetzliches Rücktrittsrecht? Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Anfechtung wegen Irrtums Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  2. 1. Täuschung über zukünftige Tatsachen? Kein Zugriff
    2. Kausalität Kein Zugriff
    3. Arglist Kein Zugriff
3. 1. 1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Vorsatzdogma? Kein Zugriff
    3. 1. Erfordernis eines Vermögensschadens? Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens? Kein Zugriff
      2. Rechtsfragen als Inhalt einer Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Tatsachen als Inhalt einer Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Schutzzweckzusammenhang Kein Zugriff
    2. Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrags? Kein Zugriff
  3. Mitverschulden Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  4. 1. Begrenzung des Anspruchs nach § 124 BGB oder § 4 KSchG? Kein Zugriff
    2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 214