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Geoblocking von Spielfilmen

Unions- und nationalrechtliche Zulässigkeit territorialer Beschränkungen des Video-Streamings
Autor:innen:
Verlag:
 14.07.2022

Zusammenfassung

Ausgerechnet im World Wide Web endet die Abrufbarkeit von Spielfilmen oft an nationalen Grenzen. Der Grund hierfür ist das sogenannte Geoblocking. Durch dessen Einsatz können räumliche Beschränkungen von urheberrechtlichen Nutzungsrechten technisch durchgesetzt werden. Dies scheint vor allem der europäischen Leitidee eines auch digitalen Binnenmarktes indes diametral entgegenzustehen.

Das Werk untersucht die durch den Einsatz von Geoblocking entstehenden Konfliktlinien, insbesondere in Bezug auf die Grundrechte, die Dienstleistungsfreiheit und das EU-Wettbewerbsrecht. Zudem wird betrachtet, inwieweit die territorial beschränkte Rechtevergabe und der Einsatz von Geoblocking bereits gesetzlichen Normierungen unterliegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
14.07.2022
ISBN-Print
978-3-8487-9000-5
ISBN-Online
978-3-7489-3463-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
135
Sprache
Deutsch
Seiten
327
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. I. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Die deutsche und europäische Filmwirtschaft Kein Zugriff
      1. 1. Marktstruktur Kein Zugriff
        1. a) Die Kosten einer Filmproduktion Kein Zugriff
        2. b) Die Filmproduktion als finanzielles Risiko Kein Zugriff
        3. c) Eigen- und Fremdfinanzierung Kein Zugriff
        4. d) Filmförderung Kein Zugriff
          1. aa) Entstehung eines Urheberrechts am Film Kein Zugriff
          2. bb) Umfang der Rechte Kein Zugriff
          1. aa) Filmhersteller Kein Zugriff
          2. bb) Ausübende Künstler Kein Zugriff
          3. cc) Lichtbildner Kein Zugriff
        3. c) Sonstige Rechteinhaber Kein Zugriff
          1. aa) Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. bb) Vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
      1. 1. Marktstruktur Kein Zugriff
        1. a) Der Begriff des Lizenzvertrags Kein Zugriff
        2. b) Der Filmlizenzvertrag Kein Zugriff
          1. aa) Rechteinhaber Kein Zugriff
          2. bb) Verwerter Kein Zugriff
          3. cc) Rezipienten Kein Zugriff
        4. d) Die Bedeutung ausschließlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
          1. aa) Filmverleih Kein Zugriff
          2. bb) Videogrammverwertung Kein Zugriff
          3. cc) Pay-Video-on-Demand Kein Zugriff
          4. dd) Pay-TV (Pay-per-Channel/ Pay-per-View) Kein Zugriff
          5. ee) Free-TV und Free-Video-on-Demand Kein Zugriff
          6. ff) Aktuelle Tendenzen Kein Zugriff
        2. b) Zeitliche Beschränkung der Nutzungsrechte Kein Zugriff
        3. c) Räumliche Beschränkung der Nutzungsrechte Kein Zugriff
          1. aa) Verwertung in Filmtheatern Kein Zugriff
          2. bb) Verwertung auf Bild-Tonträgern Kein Zugriff
            1. (1) Terrestrik Kein Zugriff
            2. (2) Kabelsendung Kein Zugriff
            3. (3) Satellitenausstrahlung Kein Zugriff
            4. (4) IPTV Kein Zugriff
            1. (1) IP-Adressen und ihre Vergabe Kein Zugriff
            2. (2) Technischer Ablauf des Geoblockings Kein Zugriff
          2. bb) Verbreitung innerhalb der EU Kein Zugriff
          3. cc) Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Territorialitäts- und Schutzlandprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Sonderfall: Europäische Satellitensendung Kein Zugriff
    2. II. Urheberrechtliche Zulässigkeit räumlich beschränkter Lizenzen Kein Zugriff
    3. III. Rechtliche Wirkung räumlich beschränkender Klauseln Kein Zugriff
        1. a) Technische Beschränkung Kein Zugriff
        2. b) Beschränkung urheberrechtlich relevanter Handlungen Kein Zugriff
        1. a) Technische Wirksamkeit Kein Zugriff
        2. b) Einsatz durch den Rechteinhaber Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. V. Schutz von Geoblocking als Zugangskontrolldienst Kein Zugriff
    6. VI. Regulierung von Geoblocking als Zugangsberechtigungssystem Kein Zugriff
    7. VII. Pflicht zum Geoblocking im Rahmen des Telemedienauftrags Kein Zugriff
        1. a) EMRK Kein Zugriff
        2. b) GRCh Kein Zugriff
        3. c) Rangverhältnis der Grundrechtsquellen Kein Zugriff
        1. a) Grundrechte der EMRK und der GRCh Kein Zugriff
        2. b) Grundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
        1. a) Räumlicher Geltungsbereich von EMRK und GRCh Kein Zugriff
        2. b) Räumlicher Geltungsbereich des Grundgesetzes Kein Zugriff
        1. a) EMRK Kein Zugriff
        2. b) GRCh Kein Zugriff
        3. c) Grundgesetz Kein Zugriff
      5. 5. Prüfungsgegenstand und Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          1. aa) Pressefreiheit Kein Zugriff
            1. (1) Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
            3. (3) Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
            4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Schutzbereich der Filmfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
            3. (3) Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
            4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. b) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereich der Kunstfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
          3. cc) Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
          3. cc) Bestehen einer staatlichen Schutzpficht? Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
          3. cc) Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. f) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereich der Informationsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Eingriff durch § 95a UrhG? Kein Zugriff
          3. cc) Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. b) Weitere Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
        3. c) Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
        4. d) Verbraucherschutz Kein Zugriff
        5. e) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        6. f) Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
        7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Exkurs: Zulässigkeit eines Geoblocking-Verbots Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung von Kapitel 3 Kein Zugriff
      1. 1. Kein abschließendes Unionsrecht Kein Zugriff
        1. a) Dienstleistungsbegriff Kein Zugriff
        2. b) Grenzüberschreitender Sachverhalt Kein Zugriff
          1. aa) Abgrenzung zur Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Abgrenzung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
          3. cc) Abgrenzung zur Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          4. dd) Abgrenzung zur Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        4. d) Keine Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      1. 1. Beschränkung durch lizenzvertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. a) Gegenstand des Beschränkungsverbots Kein Zugriff
        2. b) Art der Beschränkung Kein Zugriff
      1. 1. Rechtfertigung durch Art. 62 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          1. aa) Zweck der beschränkenden gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
          2. bb) Geistiges Eigentum als zwingender Grund des Allgemeininteresses Kein Zugriff
          3. cc) Beschränkung der zwingenden Gründe auf den spezifischen Gegenstand des geistigen Eigentums Kein Zugriff
          4. dd) Umfang des spezifischen Gegenstandes des geistigen Eigentums Kein Zugriff
        2. b) Eignung zur Verwirklichung des Allgemeininteresses Kein Zugriff
          1. aa) Mildere, gleich geeignete Mittel zum Schutz des geistigen Eigentums Kein Zugriff
            1. (1) Sachverhalt des FAPL/Murphy-Urteils Kein Zugriff
            2. (2) Angemessene Vergütung als Grenze des spezifischen Schutzgegenstands Kein Zugriff
              1. (a) Übertragbarkeit Kein Zugriff
              2. (b) Bestimmung der Angemessenheit der Vergütung Kein Zugriff
              3. (c) Anwendung auf die öffentliche Zugänglichmachung von Spielfilmen Kein Zugriff
        4. d) Angemessenheit Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Urheberrecht im Spannungsverhältnis zum Kartellrecht Kein Zugriff
      2. 2. Keine Gruppenfreistellung für Film-Lizenzverträge Kein Zugriff
        1. a) Rechteinhaber und Verwerter als „Unternehmen“ Kein Zugriff
        2. b) Lizenzverträge als „Vereinbarungen“ Kein Zugriff
      2. 2. Binnenmarktrelevanz der Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. a) Umfang des geschützten Wettbewerbs Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliche Eignung zur Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestandsimmanente Abwägung (Rule of Reason) Kein Zugriff
              1. (a) Lehre vom spezifischen Schutzgegenstand Kein Zugriff
              2. (b) Markterschließungsdoktrin Kein Zugriff
              3. (c) Ausklammerung von Nebenabreden Kein Zugriff
              1. (a) Notwendigkeit eines tatbestandlichen Korrektivs Kein Zugriff
                1. (aa) Ablehnung einer Rule of Reason Kein Zugriff
                2. (bb) Keine Einschlägigkeit der Markterschließungsdoktrin Kein Zugriff
                3. (cc) Territoriale Ausschließlichkeit keine Nebenabrede Kein Zugriff
                4. (dd) Enge Auslegung anhand des spezifischen Gegenstandes des Urheberrechts Kein Zugriff
              3. (c) Keine Rückausnahme Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliche Eignung zur Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
            1. (1) Geoblocking als zwingende Begleiterscheinung territorial begrenzter Rechtevergabe Kein Zugriff
              1. (a) Kartellrechtliche Bewertung von absolutem Gebietsschutz und Verkaufsbeschränkungen Kein Zugriff
              2. (b) Keine Übertragbarkeit auf Geoblocking Kein Zugriff
            3. (3) Keine Übertragbarkeit des EuGH-Urteils FAPL/Murphy Kein Zugriff
                1. (aa) Zuständigkeit und Befugnisse der Kommission in Wettbewerbssachen Kein Zugriff
                2. (bb) Sachverhalt und Verfahrensgang Kein Zugriff
                3. (cc) Beschlüsse der Kommission Kein Zugriff
                1. (aa) Sachverhalt Kein Zugriff
                2. (bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              3. (c) Urteil des EuGH im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
              4. (d) Kritische Würdigung Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. 4. Bezwecken oder Bewirken Kein Zugriff
      5. 5. Spürbarkeit Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Politischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Regelungskompetenz der Union Kein Zugriff
      1. 1. Richtlinie 93/83/EWG Kein Zugriff
        1. a) Ziel der Richtlinie Kein Zugriff
          1. aa) sachlich Kein Zugriff
          2. bb) persönlich Kein Zugriff
          3. cc) örtlich und zeitlich Kein Zugriff
        3. c) Regelungsinhalt Kein Zugriff
        4. d) Auswirkungen auf die Praxis des Geoblockings Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Richtlinie Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff
        1. a) sachlich Kein Zugriff
        2. b) persönlich, örtlich und zeitlich Kein Zugriff
          1. aa) Bereitstellung gegen ein Entgelt Kein Zugriff
          2. bb) vorübergehender Aufenthalt Kein Zugriff
        2. b) Berechtigung zur grenzüberschreitenden Portabilität Kein Zugriff
        3. c) Überprüfung des Wohnsitzmitgliedstaats Kein Zugriff
        4. d) Geltung des Herkunftslandprinzips Kein Zugriff
        5. e) Umgehungsverbot Kein Zugriff
        6. f) Rechtsfolge bei Verstößen Kein Zugriff
      4. 4. Auswirkungen auf die Praxis des Geoblocking Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Richtlinie Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Verordnung Kein Zugriff
        1. a) sachlich Kein Zugriff
        2. b) persönlich, örtlich und zeitlich Kein Zugriff
        1. a) Diskriminierungsfreier Zugang zu Online-Benutzeroberflächen Kein Zugriff
        2. b) Diskriminierungsfreier Zugang zu Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
        3. c) Diskriminierungsfreier Zahlungsvorgang Kein Zugriff
      4. 4. Auswirkungen auf die Praxis des Geoblocking Kein Zugriff
    7. VII. Verwertungsgesellschaften-Richtlinie Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Richtlinie und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen auf die Praxis des Geoblockings Kein Zugriff
    9. IX. Richtlinie über Verträge über digitale Inhalte Kein Zugriff
    10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff
    2. II. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 327

Literaturverzeichnis (406)

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  6. AGF Videoforschung, Top Twenty 2017, 2017, https://www.agf.de/daten/tvdaten/hitliste/?name=hitliste_20jahre, (zuletzt geprüft am 13.12.2020). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783748934639
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