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Die bekannte Marke

Eine interdisziplinäre Betrachtung des Bekanntheitsbegriffs im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das deutsche Markengesetz eröffnet Markeninhabern bekannter Marken seit seinem Inkrafttreten einen umfangreichen Markenschutz, der in dieser Form seinesgleichen sucht. Aber wonach bestimmt sich, ob eine Marke „bekannt“ ist?

Zur Beantwortung dieser Frage stellte der EuGH in seiner Chevy-Entscheidung vor über 20 Jahren grundlegende Maßstäbe auf. Die Arbeit untersucht die Anforderungen und die Entwicklungen der Beurteilung der Bekanntheit von Marken, die seither in der deutschen und europäischen Praxis angesetzt werden. Unter Hinzuziehung ökonomischer sowie rechtsdemoskopischer Grundlagen erfolgt dabei in einem interdisziplinären Ansatz eine Überprüfung und Konturierung der Anforderungen für die bekanntheitsrechtliche Bewertung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8108-9
ISBN-Online
978-3-7489-2526-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb, Vertrieb und Marketing
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
295
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Ein einheitlicher Markenschutz: Rechtsquellen Kein Zugriff
        1. 1. Anspruchsgefüge Kein Zugriff
        2. 2. Anmerkung: Schutzbereichserweiterung Kein Zugriff
        3. 3. Normenübergreifende Begriffsbestimmung der Bekanntheit Kein Zugriff
        1. 1. Berühmte Marke, §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Notorisch bekannte Marke, Art. 6bis PVÜ Kein Zugriff
        3. 3. Verkehrsdurchsetzung, § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
        4. 4. Marke kraft Verkehrsgeltung, § 4 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        5. 5. Bekanntheit im markenrechtlichen Kontext Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenschau der terminologischen Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Schutzgegenstand: Marke und Goodwill Kein Zugriff
        2. 2. Spannungsverhältnis der Interessenlagen Kein Zugriff
          1. a) Rein ökonomischer Rechtfertigungsansatz: property rights-Theorie Kein Zugriff
              1. (1) Beeinträchtigung eines erworbenen Besitzstandes Kein Zugriff
              2. (2) Verbrauchernutzen: Suchkostenersparnis Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme und Ergebnis: Verwässerung und Rufschädigung Kein Zugriff
                1. (a) Naturrechtliche Begründung Kein Zugriff
                2. (b) Belohnungstheorie Kein Zugriff
                3. (c) Ungerechtfertigte Bereicherung Kein Zugriff
              2. (2) Anreizgedanke zugunsten des Markeninhabers Kein Zugriff
              3. (3) Eigentumslogik Kein Zugriff
              4. (4) Ergebnis: Rufausbeutung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme und Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Überlagerung der normativen Auslegung infolge europarechtlicher Einflüsse Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechungspraxis unter dem Warenzeichengesetz Kein Zugriff
        1. 1. Die Funktionenlehre im Überblick Kein Zugriff
          1. a) Lehre von den Markenfunktionen als Auslegungsmaxime Kein Zugriff
          2. b) Funktionenlehre als Auslegungsinstrument beim Bekanntheitsschutz Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anmerkung: Reichweite der Publikumsabgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Unterscheidung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit der zweigeteilten Differenzierung Kein Zugriff
        3. 3. Möglichkeit einer Vermutungsregel Kein Zugriff
        4. 4. Einbeziehung tatbestandlicher Verletzungshandlungen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit: Breite Öffentlichkeit und Spezialpublikum Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsmaßstab Kein Zugriff
            1. aa) Aktuelle Käufer Kein Zugriff
            2. bb) Potenzielle Käufer Kein Zugriff
          2. b) Personen mit ablehnender Haltung Kein Zugriff
            1. aa) Ausschließliche Verwender Kein Zugriff
            2. bb) Einflussnehmende Verwender Kein Zugriff
          4. d) Personen mit indirekter Berührung zum Produkt Kein Zugriff
          5. e) Hersteller und Markeninhaber Kein Zugriff
          6. f) Mitbewerber und Verletzer Kein Zugriff
        3. 3. Finaler Überblick: Relevante – im Einzelfall – Beteiligte Kein Zugriff
      4. IV. Methode zur Ermittlung des relevanten Publikums Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassender Überblick: Bekanntheitsrechtlich relevantes Publikum Kein Zugriff
          1. a) Marktanteil Kein Zugriff
          2. b) Intensität der Benutzung Kein Zugriff
          3. c) Dauer der Benutzung Kein Zugriff
          4. d) Geographische Ausdehnung der Benutzung Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Analyse der getätigten Investitionen Kein Zugriff
            2. bb) Einfluss der investitionsbezogenen Werbemaßnahmen Kein Zugriff
            3. cc) Finaler Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Erweiterung der Kriterien Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenspiel der Kriterien und Konsequenzen der Praxis Kein Zugriff
          1. a) Qualität und Quantität Kein Zugriff
          2. b) Positive oder negative Bekanntheit Kein Zugriff
              1. (1) Deutung des Begriffs „Marktanteil“: rechtlich oder ökonomisch Kein Zugriff
              2. (2) Marktanteil zur Ermittlung der Bekanntheit Kein Zugriff
              3. (3) Schlussfolgerung: Marktanteil Kein Zugriff
              1. (1) Begriffliche Reichweite Kein Zugriff
              2. (2) Umsatz: Eigenständiger Wert oder Gesamtgröße auf dem Markt Kein Zugriff
                1. (a) Grundsatz: Orientierung am Maßstab von Marktanteilen Kein Zugriff
                2. (b) Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
                3. (c) Gesamtschau als konstantes Element Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit: Intensität der Benutzung Kein Zugriff
              1. (1) Anforderungen an die „Benutzung“ Kein Zugriff
              2. (2) Grundlagen zur Benutzungsdauer Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenfazit: Dauer der Benutzung Kein Zugriff
              1. (1) Abgrenzung: Geographische Ausdehnung der Benutzung und Bekanntheitsgebiet Kein Zugriff
              2. (2) Zurückweisung als Bekanntheitskriterium Kein Zugriff
                1. (a) Einführung in die untersuchungserheblichen Grundlagen Kein Zugriff
                2. (b) Konflikt: Divergentes Marken- und Bekanntheitsverständnis Kein Zugriff
                3. (c) Auflösung zugunsten einer interdisziplinären Analyse Kein Zugriff
                  1. (aa) Grundlagen klassischer Kommunikationsinstrumente Kein Zugriff
                  2. (bb) Anwendung für die Bekanntheit von Marken Kein Zugriff
                  1. (aa) Sponsoring: Charakteristika und Bereiche Kein Zugriff
                  2. (bb) Sponsoring und bekannte Marken Kein Zugriff
                  1. (aa) Neue Medien ermöglichen neues Marketing Kein Zugriff
                  2. (bb) Influencer-Marketing – Einsatzmöglichkeiten Kein Zugriff
                  3. (cc) Rückschlüsse für die Bekanntheitsbewertung Kein Zugriff
                4. (d) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
                1. (a) Getätigte Investitionen als Maßstab für Markenbekanntheit Kein Zugriff
                2. (b) Investitionen: Beiwerk zu Werbemaßnahmen Kein Zugriff
              4. (4) Schlussüberlegungen Kein Zugriff
              1. (1) Redaktionelle Berichterstattungen Kein Zugriff
              2. (2) Sonstige Erscheinungsformen Kein Zugriff
            2. bb) Auszeichnungen und Bescheinigungen Kein Zugriff
            3. cc) Gerichtliche sowie behördliche Entscheidungen Kein Zugriff
              1. (1) Markenwahl Kein Zugriff
              2. (2) Vergleiche Kein Zugriff
            1. aa) Einzelkriterien als Leistungen vom Markeninhaber und von Dritten Kein Zugriff
            2. bb) Gesamtschau – Bekanntheit beim bedeutenden Teil des maßgeblichen Publikums Kein Zugriff
            3. cc) Schlussbemerkung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassender Überblick: Bekanntheit im Einzelfall Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsdemoskopie im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. b) Empirische Sozialforschung im rechtlichen Wertungsrahmen Kein Zugriff
            1. aa) Linie der Rechtsprechung: Keine absoluten Prozentgrenzen Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme: Modifizierte Bedeutung rechtsdemoskopischer Gutachten Kein Zugriff
            1. aa) Verkehrsdurchsetzung: Anknüpfung an den Dreischritt-Test Kein Zugriff
                1. (a) Spontane Bekanntheit der Marke Kein Zugriff
                2. (b) Aktives Wissen zur Marke Kein Zugriff
                3. (c) Ergebnis: Erhärteter Bekanntheitsgrad Kein Zugriff
                1. (a) Markenschutzstatus Kein Zugriff
                2. (b) Korrektiv bei dreidimensionalen Marken Kein Zugriff
                3. (c) Ergebnis: Keine ergänzende Frage zum Kennzeichnungsgrad Kein Zugriff
            3. cc) Bewertender Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Umfrageforschung in der Europäischen Union Kein Zugriff
            2. bb) Gegenüberstellung: Nationale und europäische Rechtsdemoskopie Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vorgaben zur rechtlichen Bewertung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfehlerhafte Vorgabenumsetzung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis: Problemfelder in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Nachweis durch rechtsdemoskopische Gutachten: Einbeziehungszeitpunkt Kein Zugriff
            1. aa) Ausschließliche Begutachtung von Umfrageerkenntnissen Kein Zugriff
              1. (1) Hindernis: Forschungsinstitute und Fragekonzeption Kein Zugriff
              2. (2) Empirischer und richterlicher Erkenntnishorizont Kein Zugriff
              3. (3) Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenfazit: Rechtsdemoskopie in einer Gesamtschau Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche sowie empirische Widersprüche Kein Zugriff
            2. bb) Mittelbare Einführung von Mindestprozentgrenzen Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis: Keine Übertragung bekanntheitsfremder Umfragebefunde Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenbilanz Kein Zugriff
      2. II. Schlussbemerkung: Bedeutender Teil des relevanten Publikums Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff 281 - 286
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 295

Literaturverzeichnis (163)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925262
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