Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf den digitalen Werkvertrieb über Cloud Computing

Dr. Angela Konieczek

doi:10.5771/9783845285696

Zusammenfassung

Der Konsum urheberrechtlich geschützter Werke über das Internet ist längst Alltag geworden. Bücher und Musiktitel können legal heruntergeladen und auf mehreren Endgeräten gespeichert werden. Bei Filmen hat sich der Vertrieb über Cloud Computing durch Bereitstellen einzelner Titel zum Streaming durchgesetzt. Diese neuen Vertriebswege schaffen für Urheber und Konsumenten viele Vorteile. Bei der Anwendung urheberrechtlicher Normen auf diese neuartigen Technologien ergeben sich aber Zweifelsfragen. So ist einer der Grundpfeiler des Urheberrechts, der Erschöpfungsgrundsatz, nur für die Verbreitung körperlicher Werkexemplare normiert. Trotzdem wurde er durch den EuGH bereits auf den Download-Vertrieb von Software angewandt. Das Werk widmet sich der interessanten Fragestellung, ob der Erschöpfungsgrundsatz zur Wahrung des Interessengleichgewichts zwischen Urheber und Rezipient auch auf den Vertrieb anderer digitaler Güter, insbesondere über Cloud Computing, übertragen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4345-2
ISBN-Online: 978-3-8452-8569-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wettbewerb, Vertrieb und Marketing
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Technischer Ablauf Kein Zugriff
  2. 2. Digital Rights Management Kein Zugriff
  3. 3. Beispiele Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Live-Streaming Kein Zugriff
    2. b. On-Demand-Streaming Kein Zugriff
    3. c. Near-On-Demand-Streaming Kein Zugriff
  2. 2. Ablauf eines Streams Kein Zugriff
  3. 3. Client-Server-Streaming und Peer-to-Peer-Streaming Kein Zugriff
  4. 4. Beispiele Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriffsdefinition Kein Zugriff
  2. 2. Technologische Entwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Organisatorische Arten von Clouds Kein Zugriff
  4. 1. a. Software-as-a-Service (SaaS) Kein Zugriff
    2. b. Infrastructure-as-a-Service (IaaS) Kein Zugriff
    3. c. Platform-as-a-Service (PaaS) Kein Zugriff
    4. d. Humans-as-a-Service (HaaS) Kein Zugriff
    5. e. Data-Storage-as-a-Service (StaaS) Kein Zugriff
  5. 5. Architektur von Clouds Kein Zugriff
  6. 1. a. Dropbox Kein Zugriff
    2. b. Apples iCloud in Verbindung mit iTunes Kein Zugriff
    3. c. Amazon Kindle Kein Zugriff
    4. d. Amazon Prime Video und Amazon Instant Video Kein Zugriff
    5. e. Steam Kein Zugriff
    6. f. Zwischenfazit Kein Zugriff
C. Anwendbare Rechtsnormen Kein Zugriff Seiten 60 - 61
1. I. Faktische Ebene Kein Zugriff
2. 1. 1. Digitale Inhalte als Rechtsobjekt Kein Zugriff
  2. 2. Zugrundeliegende Vertragsart beim digitalen Direkt-Vertrieb von Inhalten als Datei Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Weiterveräußerung von immateriellen Gütern, an denen kein Urheberrecht besteht Kein Zugriff
  4. 1. a. Einordnung von Cloud-Webspaces Kein Zugriff
    2. b. Zugriff auf eine Cloud-Datenbank via Streaming aus einer globalen Datenbank Kein Zugriff
    3. c. Zugang zu einzelnen Werken in der Cloud Kein Zugriff
3. 1. 1. Klassischer Kauf Kein Zugriff
  2. 2. Download-Erwerb Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Temporäre Speicherung von Fragmenten als Vervielfältigung i.S.d. § 16 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. bb. Vorrübergehende Vervielfältigungshandlung, § 44a Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
      3. cc. Privatkopie, § 53 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. c. Cloud Computing als urheberrechtlich eigenständige Nutzungsart Kein Zugriff
4. 1. 1. Zusammenwirken der drei Ebenen Kein Zugriff
  2. 2. Ähnlichkeit zur Position des Domain-Inhabers Kein Zugriff
1. I. Faktische Ebene Kein Zugriff
2. II. Vertragsrechtliche Ebene Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangspunkt: Das Verbreitungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a. Entstehung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zugänglich machen Kein Zugriff
      2. bb. Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. cc. Drahtgebunden oder drahtlos Kein Zugriff
      4. dd. Von Orten und zu Zeiten nach Wahl Kein Zugriff
      5. ee. Werknutzer Kein Zugriff
  3. 1. a. Bereithalten einer Datei zum Download Kein Zugriff
    2. 1. aa. Exklusivverhältnis Kein Zugriff
      2. bb. Konvergierender Schutzbereich Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Berechtigter Kein Zugriff
    2. b. Zustimmung Kein Zugriff
    3. c. Original oder Vervielfältigungsstücke Kein Zugriff
    4. d. Inverkehrbringen durch Veräußerung Kein Zugriff
    5. e. Wirkung der Erschöpfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Die Ideen Josef Kohlers vor Einführung des § 11 LUG und der Kampf gegen die Preisschleuderei bei Büchern Kein Zugriff
      2. bb. Die Anerkennung des Erschöpfungsgrundsatzes durch das Reichsgericht Kein Zugriff
      3. cc. Die weitere Auseinandersetzung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. dd. Die gesetzliche Einführung des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. 1. aa. Eigentumstheorie Kein Zugriff
      2. bb. Verkehrssicherungstheorie Kein Zugriff
      3. cc. Belohnungstheorie Kein Zugriff
      4. dd. Kombinierte Verkehrssicherungs- und Belohnungstheorie Kein Zugriff
      5. ee. Europäische Begründung Kein Zugriff
      6. ff. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt und Problemdarstellung Kein Zugriff
  2. 1. a. Erstes Problem: Erschöpfung nur bei „Erstverkauf“ einer Programmkopie Kein Zugriff
    2. b. Zweites Problem: Erschöpfung nur bei körperlichen Werkstücken Kein Zugriff
    3. c. Drittes Problem: Erstreckung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Vervielfältigungsstücke Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassende Übersicht über die vom EuGH aufgestellten Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. 1. a. Kritik und Gegenansichten Kein Zugriff
    2. b. Zustimmung Kein Zugriff
  5. 1. a. Zum 1. Streitpunkt: Begriff des „Verkaufs“ Kein Zugriff
    2. b. Zum 2. und 3. Streitpunkt: Erstrecken der Erschöpfung auf das Vervielfältigungsrecht bei unkörperlichen Werkexemplaren Kein Zugriff
    3. c. Wirksamkeit der Lizenzvereinbarung Kein Zugriff
  6. 6. Das UsedSoft III-Urteil des BGH Kein Zugriff
  7. 7. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. Kernproblematik Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
  3. 3. Keine direkte Anwendbarkeit des § 17 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Art. 3 Abs. 3 der InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
      2. bb. Erwägungsgründe 28 und 29 der InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
      3. cc. WIPO-Urheberrechtsvertrag Kein Zugriff
      4. dd. Gesetzesentwurf 2013 Kein Zugriff
      5. ee. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Marktbetrachtung Kein Zugriff
      2. bb. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
      3. cc. Auslegung des Begriffs „Verkauf“ Kein Zugriff
      4. dd. Vervielfältigungsstücke Kein Zugriff
      5. ee. Auswirkungen auf den Binnenmarkt Kein Zugriff
      6. ff. Keine Aufspaltung von Zusammenstellungen Kein Zugriff
    3. c. Interessenabwägung und Fazit Kein Zugriff
1. I. Grundproblematik und Abgrenzung Kein Zugriff
2. II. Einordnung in die urheberrechtlichen Verwertungsrechte Kein Zugriff
3. III. Original oder Vervielfältigungsstück – Anknüpfungspunkt des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Art. 3 Abs. 3 InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
    2. b. Art. 6 Abs. 2 WCT Kein Zugriff
    3. c. Regelungen zum Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht (GEKR) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Vergleich zum Senderecht Kein Zugriff
      2. bb. Vergleich zum Verbreitungsrecht Kein Zugriff
    2. b. Die Half-Life 2-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
    3. c. Marktbetrachtung Kein Zugriff
    4. d. Wirtschaftliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    5. e. Sinn und Zweck des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
    6. 1. aa. Veräußerung Kein Zugriff
      2. bb. Unbefristetes Nutzungsrecht Kein Zugriff
      3. cc. Angemessene entgeltliche Lizenzierung Kein Zugriff
      4. dd. Kein zusätzliches Vervielfältigungsstück Kein Zugriff
      5. ee. Keine Aufspaltung von Lizenzen Kein Zugriff
    7. g. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. V. Alternative Lösungsansätze Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Ausgangspunkt: § 31 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. b. OEM‑Versionen-Urteil des BGH Kein Zugriff
    3. c. UsedSoft III-Urteil des BGH Kein Zugriff
    4. d. Interessenabwägung Kein Zugriff
    5. e. Urheberrechtlicher Typenzwang Kein Zugriff
    6. f. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Zwingendes und dispositives Recht Kein Zugriff
      2. bb. Natur des Erschöpfungsgrundsatzes Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd. Exkurs: Verstoß gegen Kartellrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb. Prüfungsmaßstab, §§ 307 ff. BGB Kein Zugriff
      3. cc. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      4. dd. Gefährdung des Vertragszwecks, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
2. II. Anspruch auf Zugangsgewährung Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. II. Thesen der Arbeit Kein Zugriff
3. III. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 258

Literaturverzeichnis (233 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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