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Eine landesweite Mobilitätsplattform zur Effektuierung des straßengebundenen ÖPNV

Eine Untersuchung anhand des Freistaates Sachsen
Autor:innen:
Verlag:
 28.08.2023

Zusammenfassung

Die drei wesentlichen Problemkreise des ÖPNV – Kooperation, Planung und operative Umsetzung – werden mit Blick auf die Nutzungsmöglichkeiten einer landesweiten Mobilitätsplattform untersucht. Im Zuge der kooperativen Plattformnutzung stehen insbesondere Fragen zur Zusammenarbeit der Aufgabenträger untereinander als auch zwischen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen im Mittelpunkt. Die planerischen Einsatzmöglichkeiten beziehen sich auf Nahverkehrspläne und die Nutzung der Plattformdaten. Operative Verwendungsmöglichkeiten ergeben sich u. a. hinsichtlich der On-Demand-Verkehre, einer Anschlussgarantie als auch einer additiven Paketbeförderung.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
28.08.2023
ISBN-Print
978-3-7560-1229-9
ISBN-Online
978-3-7489-1792-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
338
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
    1. A. Der gegenwärtige ÖPNV-Markt Kein Zugriff
    2. B. Potenziale einer landesweiten Mobilitätsplattform Kein Zugriff
    3. C. Rechtsrahmen des ÖPNV Kein Zugriff
        1. 1. Forschungsstand zu Plattformen Kein Zugriff
        2. 2. Untersuchte Aspekte von Plattformen Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Forschungsstand zum Daseinsvorsorgeauftrag ÖPNV Kein Zugriff
        2. 2. Untersuchte Aspekte des Daseinsvorsorgeauftrags Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Gegenwärtiger Forschungsstand Kein Zugriff
        2. 2. Untersuchte Aspekte Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen der Untersuchung Kein Zugriff
      4. IV. Finanzierung einer landesweiten Mobilitätsplattform Kein Zugriff
      5. V. Rechtsschutz gegenüber einer landesweiten Mobilitätsplattform Kein Zugriff
        1. 1. „Online-Vermittlungsdienste“ – Art. 2 Nr. 2 P2B-VO Kein Zugriff
        2. 2. „Online-Plattformen“ – Art. 3 Buchst. i DSA Kein Zugriff
      2. II. Die Definition des Bundeskartellamts Kein Zugriff
          1. a) Interaktionen zwischen Marktseiten Kein Zugriff
          2. b) Marktseiten als Oberbegriff Kein Zugriff
          3. c) Plattformen in Abgrenzung zu klassischen Absatzmittlern Kein Zugriff
          1. a) Statische und dynamische Daten Kein Zugriff
          2. b) Datennutzung als Wertschöpfungsfaktor Kein Zugriff
        3. 3. Plattformen und Skalierung Kein Zugriff
        4. 4. Plattformen und Informationsasymmetrien Kein Zugriff
          1. a) Netzwerkeffekte und Wachstum Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung von Plattformen zu Börsen Kein Zugriff
        2. 2. Netzwerkeffekte und Monopolisierung Kein Zugriff
          1. a) Überhöhte Preise Kein Zugriff
          2. b) Sinkende Qualität Kein Zugriff
          3. c) Verhinderung von Fortschritt Kein Zugriff
          4. d) Spezifische Gefahren einer staatlichen Plattform Kein Zugriff
        4. 4. Konsequenzen für die Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Leistungsumfang Kein Zugriff
        2. 2. Betreiber Kein Zugriff
        3. 3. Beteiligte Marktseiten Kein Zugriff
        4. 4. Finanzierung Kein Zugriff
          1. a) Kommunales Unternehmen als Betreiber Kein Zugriff
          2. b) Landesweite Mobilitätsplattform Kein Zugriff
          1. a) Erfasste Daten – § 3a PBefG Kein Zugriff
          2. b) Nutzung der Daten – § 3b PBefG Kein Zugriff
        1. 1. Das „Deutschlandticket“ Kein Zugriff
        2. 2. Folgen der Einführung des „Deutschlandtickets“ Kein Zugriff
        3. 3. Vorteile einer Mobilitätsplattform Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Problematik der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. II. Der Wandel zum Gewährleistungsstaat Kein Zugriff
        1. 1. Zugehörigkeit der Mobilitätsplattform zum ÖPNV Kein Zugriff
        2. 2. Randnutzung im ÖPNV – Paketbeförderung Kein Zugriff
          1. a) Ausschließliche Paketbeförderung Kein Zugriff
            1. aa) Eröffnung sachlicher Geltungsbereich – § 1 PBefG Kein Zugriff
              1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (2) Historie Kein Zugriff
              3. (3) Telos Kein Zugriff
                1. (a) Vergleich mit § 2 RegG Kein Zugriff
                2. (b) Bestehende Sachbeförderung im ÖPNV Kein Zugriff
                3. (c) Randnutzung als Grenze der Sachbeförderung Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Zugänglichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Städte als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Vom Stadt- zum Regionalverkehr Kein Zugriff
        3. 3. Anwendungsfälle der Zweifelsregelung – § 8 Abs. 1 Satz 2 PBefG Kein Zugriff
            1. aa) Generelle Plattformanforderungen Kein Zugriff
            2. bb) Plattformanforderungen und Randnutzung Kein Zugriff
            3. cc) Örtliche Einschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Obusse Kein Zugriff
            1. aa) Personenkraftwagen und Kraftomnibusse Kein Zugriff
            2. bb) Lastkraftwagen Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung des Linienverkehrs für die Verkehrsmittel Kein Zugriff
            1. aa) Örtliche Komponente Kein Zugriff
            2. bb) Zeitliche Komponente Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
            1. aa) Linienführung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. bb) Verdichtung, Ersetzung, Ergänzung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Gebündelter Bedarfsverkehr Kein Zugriff
      1. I. Sicherstellungsverantwortliche – Aufgabenträger Kein Zugriff
        1. 1. Existenz des ÖPNV Kein Zugriff
          1. a) Kooperation der Aufgabenträger Kein Zugriff
          2. b) Kooperation der Aufgabenträger und Genehmigungsbehörden Kein Zugriff
          3. c) Kooperation der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenarbeit der Verkehrsunternehmen untereinander Kein Zugriff
          1. a) Mobilitätsplattform und Nahverkehrspläne Kein Zugriff
              1. (1) Angebotsstruktur Kein Zugriff
              2. (2) Nachfragestruktur Kein Zugriff
              3. (3) Verfassungsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
            2. bb) Folgerungen für die Plattform Kein Zugriff
              1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (2) Historie Kein Zugriff
              3. (3) Systematik Kein Zugriff
                1. (a) Inhalt von Nahverkehrsplänen Kein Zugriff
                2. (b) Verkehrsstrukturen und Nahverkehrspläne Kein Zugriff
            2. bb) Plattform als Verkehrsstruktur Kein Zugriff
            3. cc) Folgerungen für den Daseinsvorsorgeauftrag Kein Zugriff
          4. d) Wirtschaftliche Verkehrsgestaltung Kein Zugriff
          5. e) Klimaschutz und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
          6. f) Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse Kein Zugriff
          7. g) Vorrangigkeit des SPNV Kein Zugriff
            1. aa) Inhalt der Barrierefreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Barrierefreiheit und eine Mobilitätsplattform Kein Zugriff
          2. b) Betriebspflicht – § 21 PBefG Kein Zugriff
          3. c) Beförderungspflicht – § 22 PBefG Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zweckverbände Kein Zugriff
          2. b) Kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
          3. c) Zweckvereinbarungen Kein Zugriff
          1. a) Zusammenarbeit der Verkehrsverbünde Kein Zugriff
          2. b) Plattform anstatt Zweckverbände Kein Zugriff
              1. (1) Vorüberlegungen Kein Zugriff
              2. (2) Bisherige Verfahren Kein Zugriff
              3. (3) Verbesserungen mittels einer Plattform Kein Zugriff
              1. (1) Digitales Ticket für Gelegenheitsfahrer Kein Zugriff
                1. (a) Personenbeförderungsrechtliche Zulässigkeit – eezy.sachsen Kein Zugriff
                  1. (aa) eezy.sachsen und DS-GVO Kein Zugriff
                  2. (bb) Einnahmenaufteilung und DS-GVO Kein Zugriff
                3. (c) Erfassung von Monatsabonnenten Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Die Plattform als Anstalt des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
              2. (2) Die Plattform als öffentliche Einrichtung. Kein Zugriff
                1. (a) Berufsfreiheit – Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                  1. (aa) Kommunale Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
                  2. (bb) Gemeinden und Gemeindeverbände Kein Zugriff
                1. (a) Ausschluss von klassischen ÖPNV-Verkehren Kein Zugriff
                  1. (aa) Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
                  2. (bb) Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff
                  1. (aa) Berufsfreiheit – Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
                    1. i) Festlegung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
                    2. ii) Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
                1. (a) Ausschluss wegen Sicherstellungsauftrag Kein Zugriff
                2. (b) Ausschluss wegen fehlender Einnahmen Kein Zugriff
                3. (c) Beschränkter Prüfungsmaßstab – § 8 Abs. 3b PBefG Kein Zugriff
                4. (d) Verhältnis unionaler zu nationalen Regelungen Kein Zugriff
                    1. i) Marktbeherrschung Kein Zugriff
                    2. ii) Missbräuchliche Verhaltensweise Kein Zugriff
                  2. (bb) § 19a GWB Kein Zugriff
                2. (b) Art. 102 AEUV Kein Zugriff
                3. (c) Art. 101 AEUV Kein Zugriff
            4. dd) Sonstige Vorgaben Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Klassischer Linienverkehr Kein Zugriff
                2. (b) Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
              2. (2) Plattformteilnahmepflicht in Nahverkehrsplänen Kein Zugriff
              3. (3) Plattformteilnahme und Taxen – § 13 Abs. 4 Satz 1 PBefG Kein Zugriff
            2. bb) Plattformeinbindung und § 21 Abs. 3 Satz 1 PBefG Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Merkmal „Vorhandene Unternehmer“ Kein Zugriff
            2. bb) Merkmal „Beteiligung“ Kein Zugriff
          2. b) Behindertenbeiräte Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen des öffentlichen Dienstleistungsauftrags Kein Zugriff
            1. aa) Plattform als Betreiber – Art. 2 Buchst. d VO (EG) 1370/2007 Kein Zugriff
              1. (1) Sukzessive Auszahlung Kein Zugriff
              2. (2) Kürzungen von Auszahlungen Kein Zugriff
              1. (1) Anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
              2. (2) Zuschlagskriterien Kein Zugriff
              3. (3) Zuschlagskriterium Plattformdaten Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Formvorschriften für Nahverkehrspläne Kein Zugriff
          2. b) Plattformvorgaben als Nahverkehrsplan Kein Zugriff
        2. 2. Ergänzung von Nahverkehrsplänen durch Plattform Kein Zugriff
          1. a) Daten des Nationalen Zugangspunkts Kein Zugriff
          2. b) Eigene Daten Kein Zugriff
        2. 2. Daten und § 8 Abs. 2 PBefG Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. ÖPNV gemäß § 8 Abs. 1 PBefG Kein Zugriff
        2. 2. Taxen und Mietwagen Kein Zugriff
          1. a) „Virtuelle Haltestellen“ – Haltepunkte Kein Zugriff
          2. b) Bestimmung der Haltepunkte Kein Zugriff
            1. aa) Synergiepunkte durch Linienbedarfsverkehrsunternehmer Kein Zugriff
            2. bb) Synergiepunkte durch Mobilitätsplattform Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb) Historie Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
            4. dd) Telos Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Daseinsvorsorgerechtliche Grenzen des Einsatzes Kein Zugriff
            1. aa) Verdichtete Räume Kein Zugriff
            2. bb) Ländliche Räume Kein Zugriff
        1. 1. Klassischer ÖPNV Kein Zugriff
        2. 2. Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
        3. 3. Taxen- als auch Mietwagenverkehr Kein Zugriff
      4. IV. Plattform zur Sitzplatzreservierung Kein Zugriff
          1. a) PostG und Pakete Kein Zugriff
          2. b) PostG und Plattform Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit von § 10 Abs. 1 PostG Kein Zugriff
          2. b) „Andere Märkte“ im Sinne von § 10 Abs. 1 PostG Kein Zugriff
            1. aa) Vorüberlegungen Marktbeherrschung Kein Zugriff
            2. bb) Klassischer ÖPNV Kein Zugriff
            3. cc) Linienbedarfsverkehr Kein Zugriff
            4. dd) Taxen und Mietwagen Kein Zugriff
        3. 3. Paketstationen an Haltestellen Kein Zugriff
      6. VI. Haftung des Plattformbetreibers Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Straßenbahnen und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
      2. II. Taxenverkehr Kein Zugriff
      3. III. Mietwagenverkehr Kein Zugriff
          1. a) Plattformen und Ausgleichsleistungen Kein Zugriff
          2. b) Sonstige Finanzmittel und die VO (EG) 1370/2007 Kein Zugriff
          1. a) Kommunales Verkehrsunternehmen als Plattformbetreiber Kein Zugriff
          2. b) Eigenständiger Plattformbetreiber Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Mittel Kein Zugriff
          2. b) Vorteilsgewährung Kein Zugriff
          3. c) Selektivität Kein Zugriff
          4. d) Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
          5. e) Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit der Beihilfe Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kommunale Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
          2. b) Landesinterne Streitigkeit Kein Zugriff
          1. a) Streitentscheidende Normen Kein Zugriff
          2. b) Nichtverfassungsrechtliche Streitigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zuständigkeit Sächsischer Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
      2. II. Ausschluss von Aufgabenträgern trotz Widmung Kein Zugriff
      3. III. Mangelnde Berücksichtigung kommunaler Verkehrsunternehmen Kein Zugriff
    2. B. Rechtsschutz privater Akteure Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. Siebtes Kapitel: Fazit Kein Zugriff 313 - 316
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 338

Literaturverzeichnis (486)

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