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Schiedsrichterablehnung in internationalen Schiedsverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Arbeit beinhaltet eine umfassende vergleichende Analyse der Regelungen über die Schiedsrichterablehnung in den Schiedsordnungen internationaler Schiedsinstitutionen. Die Voraussetzungen der Schiedsrichterablehnung werden konkretisiert und die verfahrensrechtliche Gestaltung der Schiedsrichterablehnung auf den Prüfstand gestellt. Dabei wird insbesondere berücksichtigt, inwieweit die derzeitigen Regelungen geeignet sind, Verfahrensmissbrauch entgegenzuwirken und eine effiziente und gerechte Entscheidung über die Schiedsrichterablehnung gewährleisten.

Auf dieser Grundlage werden sowohl für die Ablehnungsgründe als auch das Ablehnungsverfahren konkrete Reform- und Änderungsvorschläge präsentiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5922-4
ISBN-Online
978-3-7489-0051-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
119
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Quantitative Dimensionierung des Themas: Statistik zu Häufigkeit und Erfolg von Schiedsrichterablehnungen Kein Zugriff
      1. I. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. II. Die Parteiautonomie und der Grundsatz des fairen Verfahrens Kein Zugriff
      3. III. Inhalts- und Begriffsbestimmung des Ablehnungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Die Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
        2. 2. Die Schiedsordnung Kein Zugriff
        3. 3. IBA Guidelines on Conflicts of Interest in International Arbitration Kein Zugriff
        1. 1. Das UNCITRAL-ModellG Kein Zugriff
        2. 2. Das nationale Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
        3. 3. Die New York Convention Kein Zugriff
      3. III. Das Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Kein Zugriff
      4. IV. Sonderfall: ICSID-Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Die Schiedsrichterbenennung als Ausdruck der Parteiautonomie Kein Zugriff
        2. 2. Das Gebot der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Schiedsrichters als Ausdruck des Grundsatzes des fairen Verfahrens Kein Zugriff
        3. 3. Manifestation des Spannungsverhältnisses in der Person des parteibenannten Schiedsrichters Kein Zugriff
      2. II. Auflösung des Spannungsverhältnisses durch das Ablehnungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Das Bedürfnis nach Geschwindigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Das Erfordernis der Gerechtigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Der Ausgleich zwischen Geschwindigkeit und Gerechtigkeit Kein Zugriff
      1. I. Internationale Anerkennung und transnationaler Charakter des Gebots Kein Zugriff
          1. a) Die Unabhängigkeit als konkret-objektives Merkmal Kein Zugriff
          2. b) Die Unparteilichkeit als abstrakt-subjektives Merkmal Kein Zugriff
          3. c) Unterschiedliche Wertigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Neutralität Kein Zugriff
          1. a) Unabhängigkeit Kein Zugriff
          2. b) Unparteilichkeit Kein Zugriff
      3. III. Gemeinsamer Bezugspunkt: Die Unbefangenheit Kein Zugriff
        1. 1. Keine tatsächliche Befangenheit erforderlich, aber auch keine unqualifizierte Anscheinsablehnung Kein Zugriff
        2. 2. Übertragbarkeit der für den staatlichen Richter geltenden Grundsätze Kein Zugriff
          1. a) Differenzierung nach dem Bestellungsmodus Kein Zugriff
          2. b) Differenzierung nach dem Zeitpunkt der Geltendmachung Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Umstände, die subjektiv Zweifel hervorrufen Kein Zugriff
          2. b) Objektive Bewertung der Berechtigung der Zweifel Kein Zugriff
          3. c) Anwendung des nicht konkretisierten Berechtigte-Zweifel-Tests Kein Zugriff
            1. aa) Der likelihood test Kein Zugriff
            2. bb) Rote Liste Kein Zugriff
            3. cc) Orange Liste Kein Zugriff
            4. dd) Grüne Liste Kein Zugriff
            5. ee) Rezeption und Kritik Kein Zugriff
            1. aa) Der real possibility test Kein Zugriff
            2. bb) Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff
            3. cc) Orientierung an den IBA Guidelines Kein Zugriff
          3. c) Deutsche Rechtsprechung im Rahmen des § 1037 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
            1. aa) Die Schiedsrichterablehnung in ICSID-Schiedsverfahren Kein Zugriff
            2. bb) Die strikte Auslegung des manifest standard Kein Zugriff
            3. cc) Annäherung an den Berechtigte-Zweifel-Test Kein Zugriff
          2. b) Der real danger test Kein Zugriff
            1. aa) § 1059 Abs. 2 Nr. 2 b) ZPO und § 1061 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 5 Abs. 2 (b) NYC Kein Zugriff
            2. bb) § 1059 Abs. 2 Nr. 1 d) ZPO und § 1061 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 5 Abs. 1 (d) NYC Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzungs- und Anwendungsprobleme Kein Zugriff
        1. 1. Zusammenfassung der Unterschiede und Abgrenzungen Kein Zugriff
        2. 2. Unterschiedliche Prüfungsmaßstäbe und fehlende Rechtssicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Harmonisierungsbedarf Kein Zugriff
      1. I. Veröffentlichung von Ablehnungsentscheidungen Kein Zugriff
        1. 1. Prämissen Kein Zugriff
        2. 2. Erste Stufe: Absolute Bewertung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zweite Stufe: Absolute Bewertung der Unparteilichkeit und der Manifestationsgrundsatz Kein Zugriff
        4. 4. Dritte Stufe: Entscheidungserheblichkeit und Bewertungskriterien Kein Zugriff
        5. 5. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
      3. III. Verfahrensrechtliche Ausgestaltung der Schiedsrichterablehnung Kein Zugriff
      1. I. Offenlegungspflicht Kein Zugriff
      2. II. Erklärung des Schiedsrichters zur Unabhängigkeit und Unparteilichkeit Kein Zugriff
      3. III. Überprüfung und Bestätigung durch die Schiedsinstitution Kein Zugriff
      1. I. Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
          1. a) Lange versus kurze Fristengestaltung Kein Zugriff
          2. b) Fraglicher Effizienzgewinn durch eine kurze Ablehnungsfrist Kein Zugriff
          3. c) Längere Ablehnungsfrist als ausgewogeneres Konzept Kein Zugriff
          1. a) Objektive Inhalte Kein Zugriff
          2. b) Subjektive Inhalte Kein Zugriff
          3. c) Zusammenführung objektiver und subjektiver Inhalte Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Wirkungen der Kenntnis Kein Zugriff
          1. a) Positive Kenntnis Kein Zugriff
          2. b) Bezugsobjekt der Kenntnis Kein Zugriff
          3. c) Nachforschungspflicht der Parteien Kein Zugriff
        3. 3. Beweislast und Beweisführung Kein Zugriff
      4. IV. Verzicht und Präklusion Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Einvernehmliche Ablehnung des Schiedsrichters durch die Parteien Kein Zugriff
          1. a) Kategorisierung der Rücktrittsmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Schutz des Schiedsverfahrens und des Schiedsrichters? Kein Zugriff
          3. c) Beschränkung der Rücktrittsmöglichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Einschließlich des abgelehnten Schiedsrichters Kein Zugriff
        2. 2. Unter Ausschluss des abgelehnten Schiedsrichters Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Ausschussentscheidung Kein Zugriff
          2. b) Exekutiventscheidung Kein Zugriff
          3. c) Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Der Effizienzgewinn durch die „in-house-Entscheidung“ Kein Zugriff
        3. 3. Die „in-house-Entscheidung“ und der Grundsatz des fairen Verfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Einschub: Zur Schiedsrichterbenennung durch die Parteien Kein Zugriff
          1. a) Anpassung der Entscheidungsstruktur Kein Zugriff
          2. b) Einführung einer Begründungspflicht für Ablehnungsentscheidungen Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidung durch die staatliche Gerichtsbarkeit des Schiedsortes Kein Zugriff
        4. 4. Bestimmung eines Dritten zur Entscheidung über die Schiedsrichterablehnung Kein Zugriff
        5. 5. Ein internationaler Gerichtshof für internationale Schiedsverfahren? Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Aussetzung oder Fortführung des Schiedsverfahrens während des Ablehnungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Ersetzung des abgelehnten Schiedsrichters Kein Zugriff
        2. 2. Die Wiederholung von Verfahrensschritten nach erfolgreicher Schiedsrichterablehnung und Ersatzbestellung Kein Zugriff
        3. 3. Einfluss der erfolgreichen Schiedsrichterablehnung auf das Schiedsgericht Kein Zugriff
        4. 4. Haftung und Entgeltanspruch des Schiedsrichters Kein Zugriff
      3. III. Kontrolle bei erfolgloser Schiedsrichterablehnung Kein Zugriff
      4. IV. Kosten Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Bewertungsmatrix Kein Zugriff
        1. 1. Prävention Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
        4. 4. Konsequenzen Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 256 - 260
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 275

Literaturverzeichnis (245)

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