Das Freiwilligenprogramm in der arbeitsrechtlichen Restrukturierung

RAin Dr. Sophie Spicker

doi:10.5771/9783748947165

Zusammenfassung

Um einen notwendigen Personalabbau möglichst rechtssicher umzusetzen, wählen Arbeitgeber zunehmend den Weg über sog. Freiwilligenprogramme. Die Arbeit untersucht die mit dem Einsatz von Freiwilligenprogrammen verbundenen arbeitsrechtlichen, personalwirtschaftlichen sowie sozial- und steuerrechtlichen Implikationen. Ausgehend von der Natur des Freiwilligenprogramms als Instrument der arbeitsrechtlichen Restrukturierungspraxis führt die Arbeit durch die verschiedenen Phasen der Restrukturierung durch Freiwilligenprogramm und beantwortet die damit verbundenen rechtlichen und taktischen Fragen. Dabei wird aufgezeigt, dass je nach Art des Freiwilligenprogramms und dem Grad der Freiwilligkeit unterschiedliche rechtliche Anforderungen gelten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1024-0
ISBN-Online: 978-3-7489-4716-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 295
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Einführung in das Thema Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Verbreitung und praktische Relevanz des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
  2. 1. 1. Interessenlage des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 2. Interessenlage der Arbeitnehmer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interessenlage des Betriebsrats Kein Zugriff
    2. 2. Interessenlage der Gewerkschaften Kein Zugriff
    3. 3. Interessenlage der Agentur für Arbeit Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reines Freiwilligenprogramm Kein Zugriff
    2. 2. Vorgeschaltetes Freiwilligenprogramm Kein Zugriff
    3. 3. Nebeneinander von Freiwilligenprogramm und einseitigem Personalabbau Kein Zugriff
    4. 4. Elemente der Freiwilligkeit in klassischen Personalabbaumaßnahmen Kein Zugriff
  3. III. Rechtliche Grundlage des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
1. 1. I. Einschätzung der Erfolgsaussichten Kein Zugriff
  2. II. Einbeziehung des Betriebsrats und Erarbeitung der Verhandlungsstrategie Kein Zugriff
  3. III. Transparenz und Vertraulichkeit des Verfahrens Kein Zugriff
  4. IV. Interne und externe Kommunikation Kein Zugriff
2. 1. I. Personalabbauziele definieren und Maßnahmen planen Kein Zugriff
  2. II. Restrukturierungsbudget festlegen und Kosten kalkulieren Kein Zugriff
1. A. Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses Kein Zugriff
2. 1. I. Beteiligung des Betriebsrats gemäß § 87 BetrVG Kein Zugriff
  2. II. Beteiligung des Betriebsrats gemäß § 92 BetrVG Kein Zugriff
  3. III. Beteiligung des Betriebsrats gemäß § 92a BetrVG Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Betriebseinschränkung durch Personalabbau Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit wesentlicher Nachteile Kein Zugriff
      3. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Veranlassungsverhalten Kein Zugriff
        (2) Konkret geplanter Personalabbau Kein Zugriff
        (3) Zuvorkommen einer Kündigung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Betriebsratsbeteiligung als taktisches Mittel Kein Zugriff
    3. 3. Aufstellung des Freiwilligenprogramms im Zusammenhang mit Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Veranlassungsbegriff im Massenentlassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die Praxis des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der maßgebliche Zeitpunkt im Massenentlassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Herausforderungen bei der Durchführung des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unwirksamkeit von Aufhebungsverträgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Kein Verzicht durch Abschluss eines arbeitgeberseitig veranlassten Aufhebungsvertrags Kein Zugriff
      3. aa) Keine Unwirksamkeit gemäß § 17 Abs. 2 KSchG i.V.m. § 134 BGB Kein Zugriff
        bb) Keine Unwirksamkeit gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Geltungsbereich des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
2. 1. I. Einseitige Freiwilligkeit Kein Zugriff
  2. II. Doppelte Freiwilligkeit Kein Zugriff
  3. III. Das „Windhundprinzip“ versus Losverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Anspracheverfahren durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
  5. V. Initiativverfahren durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff
  6. VI. Vertraulichkeit des Verfahrens und Einbindung einer neutralen Stelle Kein Zugriff
  7. VII. Mehrstufiges Verfahren beim vorgeschalteten Freiwilligenprogramm Kein Zugriff
3. 1. I. Zweck der Abfindung Kein Zugriff
  2. II. Gestaltung der Abfindungs- und Prämienregelungen Kein Zugriff
  3. III. Altersbezogene Differenzierung der Abfindungsleistung Kein Zugriff
4. 1. I. Zweck der Turboprämie Kein Zugriff
  2. II. Zweck der Sozialplanabfindung und Grenzen der Regelungsautonomie der Betriebsparteien Kein Zugriff
  3. III. Regelung der Turboprämie neben einem Sozialplan Kein Zugriff
5. E. Beratungsleistungen und Outplacement Kein Zugriff
6. F. Leistungspakete für rentennahe Arbeitnehmer Kein Zugriff
7. 1. I. Motive für die Einbindung einer Transfergesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Das Finanzierungskonzept der Transfergesellschaft Kein Zugriff
  3. III. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
8. H. Laufzeit des Freiwilligenprogramms und Inkrafttreten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Essentialia negotii Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbindungswille Kein Zugriff
    3. 3. Schriftform Kein Zugriff
  2. II. Vertragsschluss im Übrigen Kein Zugriff
2. 1. I. Anspruch auf kollektivrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch aus einem Vorvertrag Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen und Rechtswirkungen der Gesamtzusage Kein Zugriff
      2. b) Meinungsstand zum Freiwilligenprogramm Kein Zugriff
      3. c) Zusage einer Leistung Kein Zugriff
      4. d) Wirksamwerden der Gesamtzusage Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine weniger günstige Behandlung der vom Geltungsbereich des Freiwilligenprogramms erfassten jüngeren Arbeitnehmer Kein Zugriff
        bb) Weniger günstige Behandlung der ausgeschlossenen älteren Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. aa) Kein legitimes Ziel ist die Kostenreduzierung Kein Zugriff
        (1) Legitimes Ziel Kein Zugriff
        (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        cc) Gewährung eines Ausgleichs für die Zukunft und Sicherung der Verteilungsgerechtigkeit der Abfindungsleistung Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss jüngerer Arbeitnehmer Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungünstigere Behandlung bei vergleichbarer Lage Kein Zugriff
      2. aa) Nebeneinander von Freiwilligenprogramm und einseitigem Personalabbau Kein Zugriff
        bb) Reine und vorgeschaltete Freiwilligenprogramme Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolge eines Verstoßes Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ruhen des Anspruchs bei Erhalt einer Entlassungsentschädigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lösen des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Wichtiger Grund Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen der Sperrzeit Kein Zugriff
2. B. Steuerrechtliche Folgen Kein Zugriff
1. A. Bedeutung des Freiwilligenprogramms und Erscheinungsformen Kein Zugriff
2. B. Vorbereitungs- und Planungsphase des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
3. C. Unterrichtungs- und Verhandlungsphase des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
4. D. Inhaltliche Ausgestaltung des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
5. E. Umsetzungsphase des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
6. F. Nach Abschluss des Freiwilligenprogramms Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 295