Die Zurechnung von Verhalten und Wissen bei Unternehmenstransaktionen

RA Dr. Maximilian Kuchernig

doi:10.5771/9783748917083

Zusammenfassung

Die Thematik der Wissens- und Verhaltenszurechnung zählt wohl zu den am längsten und kontroversesten diskutierten Problemen des Privatrechts der Neuzeit. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich dabei nicht nur mit den allgemeinen Grundsätzen einer solchen Zurechnung, sondern thematisiert darüber hinaus ausgiebig deren Anwendung auf verschiedene Unternehmenstransaktionen und somit einen besonders praxisrelevanten Be-reich. Dabei liegt der Mehrwert der Arbeit vor allem in einer (in anderen praxisorientierten Ausführungen oft vermissten) stringenten Anwendung der allgemeinen Zurechnungsgrundsätze auf konkrete Transaktionskonstellationen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1147-6
ISBN-Online: 978-3-7489-1708-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Die Zurechnungsfrage als „Dauerbrenner“ im Rahmen von Unternehmenstransaktionen? Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. A. Abgrenzung von Verhalten und Wissen Kein Zugriff
2. 1. I. Zurechnung des Verhaltens von Organen als originäres Verhalten der juristischen Person analog § 31 BGB Kein Zugriff
  2. II. Gespaltene Zurechnung des Verhaltens Dritter Kein Zugriff
  3. III. Die konzerninterne Zurechnung von Verhalten als Ausnahmefall Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Abkehr von der Theorie der absoluten Wissenszurechnung Kein Zugriff
      2. b) Zurechnung des Wissens von Wissensvertretern Kein Zugriff
    2. 1. a) Wertende Betrachtung statt dogmatischer Stringenz Kein Zugriff
      2. b) Notwendige Konkretisierung der Pflicht zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation Kein Zugriff
      3. c) Verschulden als Voraussetzung einer Zurechnung von Wissen aufgrund der Pflicht zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation? Kein Zugriff
      4. aa) Unternehmensinterne Verschwiegenheitspflichten als normative Begrenzungen der Wissenszurechnung Kein Zugriff
        bb) Grenzen der Wissenszurechnung als Ausfluss des Gleichstellungsarguments sowie des Interessenausgleichs Kein Zugriff
      5. aa) Praktikabilität versus Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
        bb) Vermengung von positiver Kenntnis und Wissenmüssen durch Wissenszurechnung? Kein Zugriff
        cc) Fehlende Eignung der Wissenszurechnung als Quelle von Arglist Kein Zugriff
    3. 3. Lediglich eingeschränkte Zurechnung privaten Wissens Kein Zugriff
  2. II. Die Erteilung einer Weisung als Voraussetzung der Zurechnung von Gesellschafterwissen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Herleitung der Pflicht zur konzerninternen Wissensorganisation Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit zur konzerninternen Wissensorganisation als Grundvoraussetzung der gesellschaftsübergreifenden Wissenszurechnung Kein Zugriff
    3. 3. Erfordernis herausgehobener Wertungen zur Rechtfertigung gesellschaftsübergreifender Wissenszurechnung Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine generelle Überwindung der rechtlichen Vielheit aufgrund einer Doppelmandatschaft Kein Zugriff
      2. b) Verschwiegenheitspflichten von Doppelmandatsträgern Kein Zugriff
      3. c) Grundsätzliche Übertragbarkeit auf Mitarbeiter Kein Zugriff
4. D. Überblick zu den aufgestellten Thesen Kein Zugriff
1. 1. I. Gegenüberstellung Anteilskauf und Unternehmenskauf Kein Zugriff
  2. II. Gegenüberstellung private Übernahme und öffentliche Übernahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Ansprüche aufgrund vorvertraglicher Pflichtverletzung (c.i.c.) Kein Zugriff
    3. 3. Anfechtung aufgrund von Falschangaben Kein Zugriff
    4. 4. Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    5. 5. Ansprüche aus Deliktsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansprüche aus selbständigen Garantieversprechen Kein Zugriff
    2. 2. Freistellungsvereinbarungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zurechnung an den Veräußerer als Auslöser für dessen Haftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschluss von Ansprüchen des Erwerbers nach § 442 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Keine Anrechnung von Mitverschulden des Erwerbers nach § 254 BGB Kein Zugriff
      3. c) Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Erwerbers im Zusammenhang mit der Unternehmensübernahme Kein Zugriff
3. 1. I. Verhaltens- und Wissenszurechnung unter Einbeziehung von Mitarbeitern und externen Beratern Kein Zugriff
  2. II. Zurechnung von Verhalten und Wissen in Multiseller-Transaktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organe und Mitarbeiter der Zielgesellschaft als Erfüllungsgehilfen des Veräußerers? Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Veräußerer und Zielgesellschaft als ausschlaggebendes Kriterium der Zurechnung typischerweise aktenmäßig festgehaltenen Wissens aus der Zielgesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. aa) Voraussetzungen für die Zurechnung an den Veräußerer Kein Zugriff
        (1) Keine Ableitung aus § 166 Abs. 1 BGB direkt Kein Zugriff
        (2) Zurechnung über die Figur des Wissensvertreters nach § 166 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
        (3) Ausgangskonstellation: Management Buyout beziehungsweise Managementbeteiligung Kein Zugriff
        (a) Management Rollover Kein Zugriff
        (b) Anteilsoptionen Kein Zugriff
        (c) Schuldrechtliche Beteiligungen Kein Zugriff
        (d) Zusage der Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
        (5) Anreizwirkung und Wahrscheinlichkeitsprognose als Kriterien zur Einordnung von Management Incentives Kein Zugriff
      2. b) Anwendung der entwickelten Grundsätze auf sonstige Mitarbeiter der Zielgesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verschiedene Formen der Due Diligence Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss der Bereitstellung von Informationen im Rahmen einer Due Diligence auf die Aufklärungspflicht des Veräußerers Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Verpflichtung des Erwerbers zur Untersuchung der Kaufsache Kein Zugriff
      2. b) Unsorgfältig durchgeführte Due Diligence als Stolperfalle für den Erwerber Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen eines Q&A-Prozesses Kein Zugriff
    5. 5. Zurechnung des Inhalts eines Due Diligence Reports Kein Zugriff
  5. V. Auswirkungen der Nutzung eines Erwerbsvehikels auf die Wissenszurechnung Kein Zugriff
  6. VI. Relevanz der Wissens- und Verhaltenszurechnung für Ansprüche aus einer W&I-Insurance Kein Zugriff
  7. VII. Unterschiede der Verhaltens- und Wissenszurechnung beim Asset Deal Kein Zugriff
4. 1. I. Zulässige Begrenzung von Verhaltenszurechnung Kein Zugriff
  2. II. Zulässige Begrenzung von Wissenszurechnung Kein Zugriff
5. 1. I. Adressierung wesentlicher Interessen im Rahmen eines LoI und Aufnahme einer Non-Reliance Klausel in den Unternehmenskaufvertrag Kein Zugriff
  2. II. Frühzeitige Benennung eines Transaction Teams zur Sicherstellung des Informationsflusses Kein Zugriff
  3. III. Frühzeitige Prüfung von Geschäfts- und Finanzkennzahlen im Informationsmemorandum Kein Zugriff
  4. IV. Vendor Due Diligence Report bzw. Legal Fact Book sowie Errichtung eines strukturierten Datenraums als mögliche Instrumente der Steuerung eines effektiven Informationsflusses an den Erwerber Kein Zugriff
  5. V. Strukturierter und schriftlich festgehaltener Q&A-Prozess als Chance zur Konkretisierung der Aufklärungspflicht des Veräußerers Kein Zugriff
  6. VI. Potentielle Gefahrenquelle: Managementpräsentationen sowie Unternehmensbesichtigungen Kein Zugriff
  7. VII. Abschluss eines Representation Letters mit der Geschäftsleitung der Zielgesellschaft sowie Abgabe von Managementgarantien als Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich durch das Management erteilter Inf... Kein Zugriff
6. 1. I. Ausgangskonstellation: Anforderungen an die Wissenszurechnung im Anschluss an einen Asset Deal Kein Zugriff
  2. II. Weitere Voraussetzungen für die Zurechnung von Wissen im Anschluss an einen Share Deal Kein Zugriff
7. G. Überblick zu den aufgestellten Thesen Kein Zugriff
1. A. Die verschiedenen Arten von Umwandlungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Klagen gegen die Wirksamkeit des Verschmelzungsbeschlusses Kein Zugriff
        bb) Verbesserung des Umtauschverhältnisses, § 15 UmwG Kein Zugriff
        cc) Haftung im Rahmen des Freigabebeschlusses, § 16 Abs. 3 S. 10 UmwG Kein Zugriff
      2. aa) Haftung für Pflichtverletzungen bei Abschluss und Durchführung des Verschmelzungsvertrags Kein Zugriff
        bb) Sonderfall: Abgabe von Garantien Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Haftung aufgrund der Verschmelzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesellschaftsrechtliche Binnenhaftung Kein Zugriff
      2. aa) Haftung gegenüber dem übertragenden Rechtsträger Kein Zugriff
        bb) Haftung gegenüber den Anteilsinhabern des übertragenden Rechtsträgers Kein Zugriff
        cc) Haftung gegenüber den Gläubigern des übertragenden Rechtsträgers Kein Zugriff
      3. c) Haftung nach sonstigen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswirkungen auf die Haftung der Rechtsträger aus c.i.c. sowie aufgrund abgegebener Garantien Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die Haftung der Anteilseigner aufgrund abgegebener Garantien Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen auf die Haftung der Verwaltungsträger Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zurechnung von Verhalten nach den allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
    2. 2. Gespaltene Zurechnung von Sorgfaltspflichtverletzungen über § 31 BGB analog i.V.m. § 25 Abs. 1 S. 1 UmwG Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Zurechnung von Wissen Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbare Anwendung der Grundsätze hinsichtlich der übergegangenen Loyalität? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Obliegenheit zur Kenntnisnahme der Informationen aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen Kein Zugriff
    2. 2. Zurechnung von vorhandenem Wissen innerhalb der beteiligten Rechtsträger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zurechnung von Verhalten und Wissen der an der Verschmelzung beteiligten Personen nach den allgemeinen Zurechnungsgrundsätzen Kein Zugriff
    2. 1. a) Binnenrechtliche Verpflichtung zur Durchführung einer Due Diligence Kein Zugriff
      2. b) Umwandlungsrechtliche Verpflichtung zur Durchführung einer Due Diligence Kein Zugriff
      3. aa) Verschmelzungsbericht Kein Zugriff
        bb) Prüfungsbericht Kein Zugriff
4. 1. I. Begrenzung der Verhaltens- und Wissenszurechnung an die beteiligten Rechtsträger sowie deren Anteilsinhaber Kein Zugriff
  2. II. Begrenzung der Verhaltens- und Wissenszurechnung an die Verwaltungsträger Kein Zugriff
5. 1. I. Sorgfältige Vorbereitung und Durchführung einer Due Diligence Kein Zugriff
  2. II. Sorgfältige Auswahl der Verschmelzungsprüfer Kein Zugriff
6. F. Verhaltens- und Wissenszurechnung als Folge der Unternehmensumwandlung Kein Zugriff
7. G. Resümee hinsichtlich der gefundenen Ergebnisse Kein Zugriff
Die Zurechnungsfrage als „Dauerbrenner“ im Rahmen von Unternehmenstransaktionen! Kein Zugriff Seiten 267 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 280

Literaturverzeichnis (213 Einträge)

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