Informationsrechte der Aktionäre im Rahmen der virtuellen Hauptversammlung

Dr. Elena Krenn

doi:10.5771/9783748945451

Zusammenfassung

Nach Übergangsregelungen während der COVID-19-Pandemie wurde die Möglichkeit der virtuellen Hauptversammlung von Aktiengesellschaften nun dauerhaft gesetzlich verankert. Aufgrund des schnellen Gesetzgebungsverfahrens verbleiben aber noch Unklarheiten und Fragen für Wissenschaft und Praxis, insbesondere hinsichtlich des Auskunftsrechts der Aktionäre gemäß § 131 AktG. Die neue Form der Hauptversammlung muss mit dem bestehenden System in Einklang gebracht werden, was einige Anpassungen erfordert. Die Arbeit gibt Empfehlungen für eine praxisnahe Ausgestaltung des Auskunftsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1670-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4545-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Ursprung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
  2. II. „Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zur Transparenz und Publizität (Transparenz- und Publizitätsgesetz)“ Kein Zugriff
  3. III. „Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Elektronische Teilnahme gem. § 118 Abs. 1 Satz 2 AktG und Übertragung der Hauptversammlung gem. § 118 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Auskunftsrecht gem. § 131 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Auskunftsverweigerungsrecht bei Vorabveröffentlichung auf der Internetseite gem. § 131 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Veröffentlichungen auf der Internetseite der Gesellschaft gem. § 124a AktG Kein Zugriff
  5. V. „Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)“ Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Elektronische Teilnahme i.S.v. § 118 Abs. 2 Satz 2 AktG ohne Satzungsgrundlage gem. § 1 Abs. 1 COVMG Kein Zugriff
      2. b) Bild- und Tonübertragung i.S.d. § 118 Abs. 4 AktG ohne Satzungsgrundlage gem. § 1 Abs. 1 COVMG Kein Zugriff
      3. aa) Teilnehmerverzeichnis Kein Zugriff
        (1) Ermessen des Vorstands Kein Zugriff
        (2) Zustimmung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (3) Aliud oder „Minus“ zum Auskunftsrecht nach § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        (4) Ergänzende Anwendung des § 131 AktG Kein Zugriff
        i. Frist Kein Zugriff
        ii. Form Kein Zugriff
        (6) Unionsrechts- und Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
        (7) Frageberechtigte Kein Zugriff
        (8) Aufspaltung von Aktionärsrechten Kein Zugriff
        (9) Kein Auskunftserzwingungsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Auskunftsrechte außerhalb des § 131 AktG Kein Zugriff
      5. e) Einsichtsrechte Kein Zugriff
      6. f) Weitgehender Anfechtungsausschluss Kein Zugriff
    2. 1. a) Fragemöglichkeit wird Fragerecht Kein Zugriff
      2. b) Kein Recht zur Nachfrage Kein Zugriff
      3. c) Fristverlängerung zur Frageneinreichung Kein Zugriff
      4. d) Weitgehender Anfechtungsausschluss Kein Zugriff
      5. e) Auskunftserzwingungsverfahren Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Gesetzgeberische Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Grundkonzeption der virtuellen Hauptversammlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Auskunftsrecht analog zur Präsenzversammlung Kein Zugriff
      2. aa) Entscheidung des Vorstands gem. § 131 Abs. 1a Satz 1 AktG Kein Zugriff
        bb) Frist gem. § 131 Abs. 1a Satz 1 AktG Kein Zugriff
        cc) Beschränkung des Umfangs der Einreichung und Beschränkung der Einreichung auf ordnungsgemäß angemeldete Aktionäre gem. § 131 Abs. 1b AktG Kein Zugriff
        dd) Zugänglichmachung und Beantwortung von Fragen gem. § 131 Abs. 1c AktG Kein Zugriff
      3. aa) Nachfragerecht gem. § 131 Abs. 1d AktG Kein Zugriff
        bb) Fragerecht zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
        cc) Kein weiteres Fragerecht Kein Zugriff
      4. d) Verlangen nach Vorlage des Jahresabschlusses gem. § 131 Abs. 1 Satz 3 AktG Kein Zugriff
      5. e) Erweitertes Auskunftsrecht gem. § 131 Abs. 4 Satz 1 AktG Kein Zugriff
      6. f) Protokollierung nicht beantworteter Fragen gem. § 131 Abs. 5 Satz 1 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Zugänglichmachung des Vorstandsberichts bei Vorabeinreichung der Fragen gem. § 118a Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 AktG Kein Zugriff
    5. 5. Rederecht gem. § 118a Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 i.V.m. § 130a Abs. 5 und 6 AktG Kein Zugriff
    6. 6. Inhalt der Einberufung Kein Zugriff
    7. 7. Zugänglichmachung von sonstigen Unterlagen Kein Zugriff
    8. 8. Zugänglichmachung der Stellungnahmen Kein Zugriff
    9. 1. a) Auskunftserzwingungsverfahren gem. § 132 AktG Kein Zugriff
      2. b) Anfechtungsrecht gem. §§ 243, 245 AktG Kein Zugriff
    10. 10. Übergangsvorschriften im EGAktG Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Verhältnis von § 118a und § 131 AktG Kein Zugriff
      2. b) Allgemeines zur Systematik des § 131 AktG Kein Zugriff
      3. aa) Definition „Nachfrage“ i.S.v. § 131 Abs. 1d AktG Kein Zugriff
        bb) Definition „neuer Sachverhalt“ i.S.v. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
        (1) Abgrenzung von vorab einzureichenden Fragen gem. § 131 Abs. 1a AktG und Nachfragen gem. § 131 Abs. 1d AktG Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung von vorab einzureichenden Fragen gem. § 131 Abs. 1a AktG und Fragen zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
        (3) Abgrenzung von Nachfragen gem. § 131 Abs. 1d AktG und Fragen zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
        (4) Praxisrelevanz Kein Zugriff
        dd) Folgen für das Verhältnis der Fragekategorien untereinander Kein Zugriff
    2. 2. „Einräumung“ eines Auskunftsrechts gem. § 118a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
    3. 1. a) Definition „elektronisch zu der Versammlung zugeschalteter Aktionär“ Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zur „elektronischen Teilnahme“ i.S.d. § 118a Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      3. c) Folgen für das Auskunftsrecht gem. § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auskunftsberechtigung bei paralleler Ausgestaltung des Auskunftsrechts zur Präsenzversammlung gem. § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Auskunftsberechtigung i.R.d. Vorabeinreichung gem. § 131 Abs. 1a AktG Kein Zugriff
    3. 3. Auskunftsberechtigung i.R.v. Nachfragen gem. § 131 Abs. 1d AktG Kein Zugriff
    4. 4. Auskunftsberechtigung i.R.v. Fragen zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
    5. 1. a) Beschränkung vorab einzureichender Fragen auf ordnungsgemäß angemeldete Aktionäre gem. § 131 Abs. 1b Satz 2 AktG Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung von Fragen in der virtuellen Hauptversammlung auf ordnungsgemäß angemeldete Aktionäre Kein Zugriff
      3. c) Anmeldung im Wege elektronischer Kommunikation Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zuständigkeit des Vorstands für die Entscheidung über die Vorabeinreichung Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit des Vorstands für die Wahl der zulässigen Arten der elektronischen Kommunikation Kein Zugriff
      3. c) Erforderliche Mehrheit des Vorstands Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitpunkt der Vorstandsentscheidung über die Vorabeinreichung Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt der Vorstandsentscheidung über die zulässigen elektronischen Kommunikationswege Kein Zugriff
    3. 3. Informierung der Aktionäre über die technischen Anforderungen zur Rechtsausübung Kein Zugriff
    4. 4. Keine zu hohen technischen Mindestanforderungen Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Auskunftsrecht gem. § 131 AktG „im Wege elektronischer Kommunikation“ Kein Zugriff
      2. b) Ausübung anderer Aktionärsrechte „im Wege elektronischer Kommunikation“ Kein Zugriff
      3. c) Ausübung von Aktionärsrechten „im Wege elektronischer Kommunikation“ bei elektronischer Teilnahme gem. § 118 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. In der jeweiligen virtuellen Hauptversammlung konkret zulässige Wege elektronischer Kommunikation Kein Zugriff
    3. 1. a) Von § 131 Abs. 1f AktG erfasste Fragekategorien Kein Zugriff
      2. aa) „Videokommunikation“ als Sonderform der „elektronischen Kommunikation“ Kein Zugriff
        bb) Zwingende Zwei-Wege-Direktverbindung Kein Zugriff
        cc) Parteien der Direktverbindung Kein Zugriff
      3. c) Konkret zulässige Art der Videokommunikation Kein Zugriff
      4. d) Zeitpunkt der Beschränkung auf die „Videokommunikation“ gem. § 131 Abs. 1f AktG Kein Zugriff
    4. 1. a) Alle Fragekategorien als Teil eines Redebeitrags Kein Zugriff
      2. b) Auskunftsrecht als Teil des Rederechts auch bei einer von der „Videokommunikation“ abweichenden vorgesehenen Form zur Frageneinreichung Kein Zugriff
      3. c) Inhalt des Redebeitrags bei einer Beschränkung gem. § 131 Abs. 1f AktG Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Frist und Beginn der Vorabeinreichung gem. § 131 Abs. 1a AktG Kein Zugriff
    2. 1. a) Zeitpunkt der Zugänglichmachung Kein Zugriff
      2. b) Ort der Zugänglichmachung Kein Zugriff
      3. c) Form der Zugänglichmachung Kein Zugriff
      4. d) Übersetzung und Bearbeitung von Aktionärsfragen Kein Zugriff
      5. e) Namensnennung der Fragesteller Kein Zugriff
    3. 1. a) Ort der Vorabbeantwortung Kein Zugriff
      2. b) Form der Vorabbeantwortung Kein Zugriff
      3. c) Frist zur Vorabbeantwortung Kein Zugriff
      4. d) Dauer und Durchgängigkeit der Zugänglichmachung Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassende Beantwortung vorabeingereichter Fragen Kein Zugriff
      6. f) Freiwillige Beantwortung verfristeter Fragen Kein Zugriff
      7. g) Fehlerhafte Vorabbeantwortung Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausnahmetatbestände gem. §§ 131 Abs. 1c Satz 2, 126 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3 und 6 AktG Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme von der Antwortpflicht bei Ausnahme von der Zugänglichmachungspflicht der vorabeingereichten Frage Kein Zugriff
      3. c) Analoge Anwendung des § 131 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AktG Kein Zugriff
    5. 1. a) Beschränkung der Zugänglichmachung auf ordnungsgemäß angemeldete Aktionäre bei nicht börsennotierten Gesellschaften Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung der Zugänglichmachung auf (ordnungsgemäß angemeldete) Aktionäre bei börsennotierten Gesellschaften Kein Zugriff
    6. 6. Bitte um Mitteilung hinsichtlich der Absicht zur Stellung von Nachfragen Kein Zugriff
    7. 7. Freiwillige Eröffnung des Vorfelds Kein Zugriff
    8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Zeitpunkt der Beantwortung von Nachfragen gem. § 131 Abs. 1d AktG und Fragen zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1e AktG Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Arten der Beschränkung Kein Zugriff
      2. aa) Angemessenheit bei Beschränkung der Fragenanzahl Kein Zugriff
        bb) Angemessenheit bei Beschränkung der Zeichenanzahl Kein Zugriff
        cc) Angemessenheit bei Kombination mehrerer Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. c) Spätere Beschränkung in Missbrauchsfällen Kein Zugriff
    2. 2. Angemessene Vorabbeschränkung des Umfangs der Einreichung der Fragen auch ohne Vorabeinreichung gem. § 131 Abs. 1b Satz 1 AktG analog Kein Zugriff
    3. 1. a) Formatspezifische Auslegung des § 131 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
      2. b) Ausnutzung der Versammlungsdauer durch Verlesung vorab gegebener Antworten Kein Zugriff
      3. c) Angemessene Versammlungsdauer bei Vorabeinreichung der Fragen Kein Zugriff
      4. d) Beschränkung von Nachfragen und Fragen zu neuen Sachverhalten gem. § 131 Abs. 1d Satz 2 und Abs. 1e Satz 2 AktG Kein Zugriff
    4. 4. Zeitgleiche Anmeldung einer Vielzahl von Wortbeiträgen in der Hauptversammlung Kein Zugriff
    5. 1. a) Zurückweisung des Auskunftsverlangens nach § 131 AktG bei fehlender Sicherstellung der Funktionsfähigkeit gem. § 130a Abs. 6 AktG analog Kein Zugriff
      2. b) Keine Sicherstellung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Wiederholte Überprüfung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      4. d) Mitwirkungspflichten des Aktionärs im Rahmen des Funktionstests Kein Zugriff
      5. aa) Bereits eröffneter alternativer Kommunikationsweg Kein Zugriff
        bb) Freiweilliger alternativer Kommunikationsweg bei Beschränkung auf die Videokommunikation Kein Zugriff
      6. f) Unbegründete Annahme fehlender Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
      7. g) Zuständigkeit für die Durchführung des Funktionstests Kein Zugriff
      8. h) Zurückweisung des Redebeitrags bei fehlender Sicherstellung der Funktionsfähigkeit trotz fehlenden Vorbehalts in der Einberufung Kein Zugriff
    6. 6. Zurückweisung des Auskunftsverlangens per Videokommunikation aus weiteren Gründen Kein Zugriff
    7. 7. Nicht fristgerecht eingereichte Fragen Kein Zugriff
    8. 8. Keine Antwortpflicht für Fragen in vorab eingereichten Stellungnahmen Kein Zugriff
    9. 1. a) § 131 Abs. 1c Satz 4 AktG Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis von § 131 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 AktG und § 131 Abs. 1c Satz 4 AktG Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit des § 131 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 AktG auf die virtuelle Hauptversammlung Kein Zugriff
      4. d) Praxisempfehlung zur Ablehnung von verfristeten Fragen in der Hauptversammlung Kein Zugriff
    10. 10. Freiwillige Vorverlagerung des Nachfragerechts gem. § 131 Abs. 1d AktG Kein Zugriff
    11. 11. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Form des Vorstandberichts Kein Zugriff
    2. 2. Ort der Zugänglichmachung Kein Zugriff
    3. 3. Definition des Vorstandberichts Kein Zugriff
    4. 4. Wesentlicher Inhalt des Vorstandberichts Kein Zugriff
    5. 5. Geschäftszahlen im Vorstandsbericht Kein Zugriff
    6. 6. Änderungen nach Veröffentlichung Kein Zugriff
    7. 7. Freiwillige Vorabveröffentlichung des Vorstandsberichts ohne Vorabeinreichung der Fragen Kein Zugriff
    8. 8. Freiwillige Vorabveröffentlichung der Rede des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. IX. Keine Zugänglichmachung der Rednerliste Kein Zugriff
  10. X. Aufspaltung von Aktionärsrechten Kein Zugriff
  11. 1. 1. Erfasste Fragekategorien Kein Zugriff
    2. 2. Antragsberechtigung Kein Zugriff
    3. 3. Auskunftsverweigerung bei vorabeingereichten Fragen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  12. 1. 1. Anfechtungsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Beweislast bei technischer Störung Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung von Hilfspersonen Kein Zugriff
    4. 4. Erfassung von gescheiterten Funktionstests Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  13. 1. 1. Grundsätzliche Schaffung einer Satzungsregelung gem. § 118a Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Doppelter Aufwand Kein Zugriff
        bb) Keine klare Abgrenzungsmöglichkeit i.R.d. Auskunftsverweigerungsrechts nach § 131 Abs. 1c Satz 4 AktG Kein Zugriff
        cc) Schriftliche Vorabbeantwortung und Zugänglichmachung Kein Zugriff
        dd) Kurzer Zeitraum zur Beantwortung der Fragen Kein Zugriff
        ee) Begrenzter Nutzen der Vorabbeantwortung für die Aktionäre Kein Zugriff
        ff) Risiko der Vorabbeantwortung Kein Zugriff
      2. aa) Beschränkung durch den Versammlungsleiter Kein Zugriff
        bb) Beschränkung auf die Videokommunikation gem. § 131 Abs. 1f AktG Kein Zugriff
        cc) Zeitpunkt der Beschränkung auf die Videokommunikation gem. § 131 Abs. 1f AktG Kein Zugriff
        dd) Ankündigung der beabsichtigten Beschränkung gem. § 131 Abs. 1f AktG in der Einberufung Kein Zugriff
        ee) Aufnahme der Befugnis in der Satzung Kein Zugriff
        ff) Praktische Ausgestaltung der Videokommunikation Kein Zugriff
        gg) Vorbehalt und Durchführung der Überprüfung der Funktionsfähigkeit gem. § 130a Abs. 6 AktG analog Kein Zugriff
    3. 3. Gestaltungsmöglichkeiten der Beschränkungsermächtigung gem. § 131 Abs. 2 Satz 2 AktG in der Satzung Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Entscheidungsaspekte Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
5. E. Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 262