Geheimnisschutz in der Personengesellschaft

Dr. Lukas Semmelmayer

doi:10.5771/9783748963691

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Monographie Kein Zugriff

Geheimnisschutz in der Personengesellschaft

Das Recht zwischen der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) und dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht, Band 32
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Arbeit verfolgt das Ziel, aktuelle, vom Unionsrecht geprägte Entwicklungen des Geheimnisschutzrechts in Relation zum reformierten nationalen Personengesellschaftsrecht, insbesondere zur gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht, zu setzen. Nach der Erfassung der Grundlagen des Geheimnisschutzes für Personengesellschaften befasst sich die Arbeit mit dem Spannungsfeld zwischen der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht und der Geheimhaltungspflicht nach dem GeschGehG sowie dem Hinweisgeberschutz. Zudem werden Angemessenheit und Wirksamkeit von Geheimnisschutzmaßnahmen in Personengesellschaften beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Musterverschwiegenheitsklausel für Gesellschafter.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3441-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6369-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 498
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Prolog Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Geheimnisschutz als Ausfluss des sog. Prinzipal-Agent-Problems Kein Zugriff
  2. II. Erhöhte Schutzbedürftigkeit von Geheimnissen infolge des digitalen Wandels Kein Zugriff
  3. III. Geheimnisschutz als Ergänzung zum Schutz des geistigen Eigentums Kein Zugriff
2. B. Rechtliche Problemstellung und Eingrenzung der Abhandlung Kein Zugriff
3. C. Ziel der Abhandlung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Information als kleinste Einheit eines Geheimnisses Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff des Geheimnisses Kein Zugriff
  3. III. Der Begriff der Verschwiegenheitsvereinbarung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Altertümliche und mittelalterliche Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Verschwiegenheitspflichten der Frühen Neuzeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Verschwiegenheitspflicht als Teil der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zivilrechtliche Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
        bb) Strafrechtliche Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Geheimhaltungspflichten im GmbH-Recht Kein Zugriff
      3. c) Gesetzliche Geheimhaltungspflichten im Genossenschaftsrecht Kein Zugriff
      4. d) Gesetzliche Geheimhaltungspflichten im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
      5. e) Die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts durch Gesetz vom 10.8.2021 (MoPeG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die ersten gesetzlichen Regelungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im deutschen Kaiserreich vom 27.5.1896 Kein Zugriff
      2. b) Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7.6.1909 Kein Zugriff
      3. c) Die Zwischenkriegszeit und die Notverordnung vom 9.3.1932 Kein Zugriff
      4. d) Das Zweite Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität vom 15.5.1986 Kein Zugriff
      5. e) Die UWG-Reform vom 3.7.2004 Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrechtlicher Geheimnisschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geheimnisschutz nach dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums vom 15.4.1994 (TRIPS) Kein Zugriff
    2. 2. Die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vom 15.6.2016 (Geheimnisschutz-RL) Kein Zugriff
    3. 1. a) Schaffung eines eigenen Stammgesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. b) Strukturwechsel zu primär zivilrechtlichem Geheimnisschutz Kein Zugriff
      3. c) Annäherung an den internationalen Geheimnisbegriff des TRIPS-Abkommens Kein Zugriff
      4. d) Mangelnder Schutzumfang des strafrechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
  5. V. Entwicklung eines eigenen Stammgesetzes zum Schutz von Hinweisgebern (HinSchG) Kein Zugriff
3. 1. I. Verfassungsrechtlich geschützte Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtlich geschützte Interessen der Gesellschaft Kein Zugriff
4. 1. I. Abgrenzung zum Datenschutzrecht (DS-GVO) Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zur EU-Datenverordnung (EU Data Act) Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zum Schutz des persönlichen und berufsständischen Geheimnisbereichs Kein Zugriff
5. E. Folgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Verschwiegenheitspflicht als Fallgruppe der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsdogmatische Einordnung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfunktionale Begründung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Einordnung der Verschwiegenheitspflicht in die Dogmatik der Treuepflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unternehmenszusammenhang Kein Zugriff
      2. b) Nichtoffenkundigkeit Kein Zugriff
      3. c) Objektives Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
      4. d) Subjektiver Geheimhaltungswille Kein Zugriff
      5. aa) Historisch-systematische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Der Geheimnisbegriff in der Personengesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Abgrenzung zwischen organschaftlicher und mitgliedschaftlicher Treuepflicht Kein Zugriff
      2. b) Organschaftliche Verschwiegenheitspflichten der Gesellschafter-Geschäftsführer Kein Zugriff
      3. c) Mitgliedschaftliche Verschwiegenheitspflichten der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 2. Aktivlegitimation der Gesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorvertragliche Treuepflicht Kein Zugriff
    2. 2. Treuepflichten in der erlöschenden Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Nachvertragliche Fortwirkung der Treuepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung von Gesellschaftsgeheimnissen und Erfahrungswissen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gesellschafts- und Gesellschafterinteresse Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Kollegen Kein Zugriff
      2. b) Experten, Sachverständige und Berater Kein Zugriff
      3. c) Behörden und Gerichte Kein Zugriff
      4. d) Gesellschafterbeschluss und Due-Diligence-Prüfung Kein Zugriff
    3. 3. Vertragliche Modifikation Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
      2. aa) Schuldverhältnis Kein Zugriff
        bb) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        cc) Verschulden Kein Zugriff
        dd) Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
      3. c) Einwendungen und Einreden der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschluss des Gesellschafters Kein Zugriff
      2. b) Entzug der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
      3. c) Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Keine Tätereigenschaft eines sog. Nur-Gesellschafters Kein Zugriff
      2. b) Tätereigenschaft eines Gesellschafter-Geschäftsführers Kein Zugriff
    2. 2. Strafbarkeit wegen Geheimnisverrat in der EWIV, § 14 EWIVAG Kein Zugriff
    3. 3. Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats in der GmbH & Co. KG, § 85 GmbHG Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
        (1) Wettbewerbsverbote in der Personenhandels- und der Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff
        α) Analogielösung über §§ 117 f. HGB Kein Zugriff
        β) Keine entsprechende Heranziehung der §§ 117 f. HGB Kein Zugriff
        γ) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Wettbewerbsverbote in der stillen Gesellschaft, §§ 230 ff. HGB Kein Zugriff
        cc) Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
        dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung von Wettbewerbsverboten und Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
        (1) Aktivlegitimation der Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Passivlegitimation der Gesellschafter Kein Zugriff
        cc) Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
        dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung von Geschäftschancen und Gesellschaftsgeheimnissen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorrang öffentlich-rechtlicher Vorschriften, § 1 Abs. 2 GeschGehG Kein Zugriff
    2. 2. Sog. Unberührt-Regelung, § 1 Abs. 3 GeschGehG Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit der Geheimnisschutz-RL auf Gesellschafter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtoffenkundigkeit der Information, § 2 Nr. 1 lit. a) GeschGehG Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftlicher Wert der Information, § 2 Nr. 1 lit. a) GeschGehG Kein Zugriff
    3. 3. Beziehung der Information zur Unternehmung Kein Zugriff
    4. 1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Historisch-rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Teleologisch-richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. a) Ausschluss von Bagatellfällen Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss von Informationen über strafbare und sittenwidrige Umstände Kein Zugriff
      3. aa) Kein Ausschluss von Bagatellfällen Kein Zugriff
        bb) Kein Ausschluss sitten- und rechtswidriger Informationen Kein Zugriff
        cc) Ausschluss von Erfahrungswissen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Inhaberschaft der rechtmäßigen Kontrolle Kein Zugriff
      2. b) Auslegung der Gesetzesmaterialien zu § 2 Nr. 2 GeschGehG Kein Zugriff
      3. c) Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Nr. 2 GeschGehG i.S.d. Art. 2 Nr. 2 Geheimnisschutz-RL Kein Zugriff
      4. d) Rechtsinhaberschaft von Personengesellschaften im Einzelfall Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation, § 2 Nr. 3 GeschGehG Kein Zugriff
  4. IV. Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Unbefugte Erlangung eines Geschäftsgeheimnisses, § 4 Abs. 1 GeschGehG Kein Zugriff
      2. b) Nutzung oder Offenlegung eines unbefugt erlangten Geschäftsgeheimnisses, § 4 Abs. 2 Nr. 1 GeschGehG Kein Zugriff
      3. aa) Vertragliche Verpflichtungen Kein Zugriff
        bb) Sonstige Verpflichtungen Kein Zugriff
      4. aa) Vertragliche Verpflichtungen Kein Zugriff
        bb) Sonstige Verpflichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Rechtsverletzung, § 4 Abs. 3 GeschGehG Kein Zugriff
    3. 1. a) Parallelschöpfungen, § 3 Abs. 1 Nr. 1 GeschGehG Kein Zugriff
      2. b) Reverse Engineering, § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG Kein Zugriff
      3. c) Arbeitnehmerrechte, § 3 Abs. 1 Nr. 3 GeschGehG Kein Zugriff
      4. d) Gestattung durch Gesetz oder Rechtsgeschäft, § 3 Abs. 2 GeschGehG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Rechtswidrige Handlungen und berufliches oder sonstiges Fehlverhalten Kein Zugriff
        bb) Allgemeines öffentliches Interesse Kein Zugriff
      2. aa) Ausschluss der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        bb) Voraussetzungen des Hinweisgeberschutzes nach dem HinSchG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch, § 6 GeschGehG Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf Vernichtung, Herausgabe, Rückruf, Entfernung oder Rücknahme, § 7 GeschGehG Kein Zugriff
    3. 3. Auskunftsanspruch, § 8 GeschGehG Kein Zugriff
    4. 4. Schadensersatzanspruch, § 10 GeschGehG Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeine Einwendungen und Einreden Kein Zugriff
      2. b) Unverhältnismäßigkeitseinwendung, § 9 GeschGehG Kein Zugriff
      3. c) Abfindungsbefugnis, § 11 GeschGehG Kein Zugriff
      4. d) Missbrauchsverbot, § 14 GeschGehG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Strafbarkeit der Geheimniserlangung, § 23 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 GeschGehG Kein Zugriff
    2. 1. a) Sozialrechtliches Beschäftigungsverständnis Kein Zugriff
      2. b) Lauterkeitsrechtliches Beschäftigungsverständnis Kein Zugriff
      3. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Keine Strafbarkeit der Gesellschafter nach § 23 Abs. 1 Nr. 3 GeschGehG Kein Zugriff
    3. 3. Strafbarkeit der Geheimnishehlerei, § 23 Abs. 2 GeschGehG Kein Zugriff
    4. 4. Strafbarkeit der Vorlagenfreibeuterei, § 23 Abs. 3 GeschGehG Kein Zugriff
    5. 5. Sachbeschädigung, Datenveränderung und Computersabotage, §§ 303–303b StGB Kein Zugriff
3. 1. I. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
  2. II. Persönliche Reichweite Kein Zugriff
  3. III. Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
  4. IV. Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  6. VI. Strafbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Argument des starken Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Gegenargument der uferlosen Ausweitung des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Argument der faktischen Harmonisierung der Geheimnisschutz-RL Kein Zugriff
    2. 2. Gegenargument der isolierten Betrachtung des GeschGehG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Argument der Eigenständigkeit der Geheimnisbegriffe Kein Zugriff
    2. 2. Gegenargument der Wertungswidersprüche Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Teleologisch-richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Systematische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Geheimhaltungsmaßnahmen als prozessuales Indiz für Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    4. 1. a) § 5 GeschGehG als Ausnahmetatbestand zu § 4 GeschGehG Kein Zugriff
      2. b) Keine entsprechende Anwendbarkeit des § 5 Nr. 2 GeschGehG Kein Zugriff
      3. c) Kein Hinweisgeberschutz als Ausnahme zur gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht Kein Zugriff
      4. d) Hinweisgeberschutz über das HinSchG vom 12.5.2023 Kein Zugriff
5. E. Folgerungen Kein Zugriff
1. 1. I. Bestimmung des Prüfungsmaßstabs zur Ermittlung der Angemessenheit von Geheimnisschutzvorkehrungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Identifizierung der schützenswerten Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Kategorisierung der Informationen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Einstellung eines Geheimnisschutzbeauftragten Kein Zugriff
        cc) Sensibilisierung und Befähigung der Gesellschafter und Mitarbeiter Kein Zugriff
      2. aa) Verwendung eingeschränkter Benutzerkonten Kein Zugriff
        bb) Kryptographie Kein Zugriff
      3. α) Vertragsstrafe als zwingendes Geheimhaltungskriterium Kein Zugriff
        β) Vertragsstrafe als fakultatives Geheimhaltungskriterium Kein Zugriff
        γ) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Klauseln betreffend die Entziehung der Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
        (3) Klauseln betreffend den Ausschluss aus der Gesellschaft Kein Zugriff
        (1) Wettbewerbsverbote als unzureichende Geheimhaltungsmaßnahme Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung zwischen Wettbewerbsverboten und Verschwiegenheitsklauseln Kein Zugriff
        cc) Herausgabeansprüche Kein Zugriff
    4. 4. Dokumentation der getroffenen Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    5. 5. Periodische Überprüfung und Aktualisierung des Schutzkonzepts Kein Zugriff
2. 1. I. Bestimmung des Prüfungsmaßstabs zur Ermittlung der Wirksamkeit einer Verschwiegenheitsklausel Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Positive Bestimmung der Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
        bb) Negative Bestimmung sonstiger Informationen Kein Zugriff
        cc) Dynamische Verweisung auf Geheimniskategorien Kein Zugriff
        dd) Mischklauseln Kein Zugriff
      2. b) Rechte und Pflichten der Gesellschafter Kein Zugriff
      3. (1) Abbedingung durch AGB Kein Zugriff
        (2) Abbedingung durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
        (1) Abbedingung durch AGB Kein Zugriff
        (2) Abbedingung durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
      4. d) Schranken der Gestaltungsfreiheit durch das HinSchG Kein Zugriff
    2. 2. Persönliche Reichweite Kein Zugriff
    3. 3. Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
    4. 1. a) Vertragsstrafenregelung durch AGB Kein Zugriff
      2. b) Vertragsstrafenregelung durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
      3. c) Regelung sonstiger Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. d) Verjährungsregelung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
3. C. Folgerungen Kein Zugriff
Kapitel 5 – Bewertung der bisherigen Rechtslage und Geheimnisschutz de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 439 - 454
Kapitel 6 – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 455 - 466
Anhang – Gesellschaftsvertragliche Musterverschwiegenheitsklausel Kein Zugriff Seiten 467 - 472
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 494
Kein Zugriff Seiten 495 - 498

Geheimnisschutz in der Personengesellschaft

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