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Monograph No access

Die Zurechnung von Verhalten und Wissen bei Unternehmenstransaktionen

Authors:
Publisher:
 2023

Summary

The topic of allocating knowledge and conduct is probably one of the longest and most controversially discussed problems of private law in modern times. The present paper not only deals with the general principles of such allocation, but also deals extensively with its application to various corporate transactions and thus with a particularly practice-relevant area. The added value of the paper lies above all in a stringent application of the general principles of allocation to concrete transaction constellations (which is often lacking in other practice-oriented papers).

Keywords



Bibliographic data

Copyright Year
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1147-6
ISBN-Online
978-3-7489-1708-3
Publisher
Nomos, Baden-Baden
Series
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Volume
24
Language
German
Pages
280
Product Type
Monograph

Table of contents

ChapterPages
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 18
  2. Die Zurechnungsfrage als „Dauerbrenner“ im Rahmen von Unternehmenstransaktionen? No access Pages 19 - 22
    1. A. Abgrenzung von Verhalten und Wissen No access
      1. I. Zurechnung des Verhaltens von Organen als originäres Verhalten der juristischen Person analog § 31 BGB No access
      2. II. Gespaltene Zurechnung des Verhaltens Dritter No access
      3. III. Die konzerninterne Zurechnung von Verhalten als Ausnahmefall No access
          1. a) Abkehr von der Theorie der absoluten Wissenszurechnung No access
          2. b) Zurechnung des Wissens von Wissensvertretern No access
          1. a) Wertende Betrachtung statt dogmatischer Stringenz No access
          2. b) Notwendige Konkretisierung der Pflicht zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation No access
          3. c) Verschulden als Voraussetzung einer Zurechnung von Wissen aufgrund der Pflicht zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation? No access
            1. aa) Unternehmensinterne Verschwiegenheitspflichten als normative Begrenzungen der Wissenszurechnung No access
            2. bb) Grenzen der Wissenszurechnung als Ausfluss des Gleichstellungsarguments sowie des Interessenausgleichs No access
            1. aa) Praktikabilität versus Einzelfallgerechtigkeit No access
            2. bb) Vermengung von positiver Kenntnis und Wissenmüssen durch Wissenszurechnung? No access
            3. cc) Fehlende Eignung der Wissenszurechnung als Quelle von Arglist No access
        1. 3. Lediglich eingeschränkte Zurechnung privaten Wissens No access
      1. II. Die Erteilung einer Weisung als Voraussetzung der Zurechnung von Gesellschafterwissen No access
        1. 1. Herleitung der Pflicht zur konzerninternen Wissensorganisation No access
        2. 2. Möglichkeit zur konzerninternen Wissensorganisation als Grundvoraussetzung der gesellschaftsübergreifenden Wissenszurechnung No access
        3. 3. Erfordernis herausgehobener Wertungen zur Rechtfertigung gesellschaftsübergreifender Wissenszurechnung No access
          1. a) Keine generelle Überwindung der rechtlichen Vielheit aufgrund einer Doppelmandatschaft No access
          2. b) Verschwiegenheitspflichten von Doppelmandatsträgern No access
          3. c) Grundsätzliche Übertragbarkeit auf Mitarbeiter No access
    2. D. Überblick zu den aufgestellten Thesen No access
      1. I. Gegenüberstellung Anteilskauf und Unternehmenskauf No access
      2. II. Gegenüberstellung private Übernahme und öffentliche Übernahme No access
        1. 1. Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche No access
        2. 2. Ansprüche aufgrund vorvertraglicher Pflichtverletzung (c.i.c.) No access
        3. 3. Anfechtung aufgrund von Falschangaben No access
        4. 4. Störung der Geschäftsgrundlage No access
        5. 5. Ansprüche aus Deliktsrecht No access
        1. 1. Ansprüche aus selbständigen Garantieversprechen No access
        2. 2. Freistellungsvereinbarungen No access
        1. 1. Zurechnung an den Veräußerer als Auslöser für dessen Haftung No access
          1. a) Ausschluss von Ansprüchen des Erwerbers nach § 442 Abs. 1 BGB No access
          2. b) Keine Anrechnung von Mitverschulden des Erwerbers nach § 254 BGB No access
          3. c) Beginn der Verjährung von Ansprüchen des Erwerbers im Zusammenhang mit der Unternehmensübernahme No access
      1. I. Verhaltens- und Wissenszurechnung unter Einbeziehung von Mitarbeitern und externen Beratern No access
      2. II. Zurechnung von Verhalten und Wissen in Multiseller-Transaktionen No access
        1. 1. Organe und Mitarbeiter der Zielgesellschaft als Erfüllungsgehilfen des Veräußerers? No access
        2. 2. Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Veräußerer und Zielgesellschaft als ausschlaggebendes Kriterium der Zurechnung typischerweise aktenmäßig festgehaltenen Wissens aus der Zielgesellschaft No access
            1. aa) Voraussetzungen für die Zurechnung an den Veräußerer No access
              1. (1) Keine Ableitung aus § 166 Abs. 1 BGB direkt No access
              2. (2) Zurechnung über die Figur des Wissensvertreters nach § 166 Abs. 1 BGB analog No access
              3. (3) Ausgangskonstellation: Management Buyout beziehungsweise Managementbeteiligung No access
                1. (a) Management Rollover No access
                2. (b) Anteilsoptionen No access
                3. (c) Schuldrechtliche Beteiligungen No access
                4. (d) Zusage der Weiterbeschäftigung No access
              4. (5) Anreizwirkung und Wahrscheinlichkeitsprognose als Kriterien zur Einordnung von Management Incentives No access
          1. b) Anwendung der entwickelten Grundsätze auf sonstige Mitarbeiter der Zielgesellschaft No access
        1. 1. Verschiedene Formen der Due Diligence No access
        2. 2. Einfluss der Bereitstellung von Informationen im Rahmen einer Due Diligence auf die Aufklärungspflicht des Veräußerers No access
          1. a) Keine Verpflichtung des Erwerbers zur Untersuchung der Kaufsache No access
          2. b) Unsorgfältig durchgeführte Due Diligence als Stolperfalle für den Erwerber No access
        3. 4. Auswirkungen eines Q&A-Prozesses No access
        4. 5. Zurechnung des Inhalts eines Due Diligence Reports No access
      3. V. Auswirkungen der Nutzung eines Erwerbsvehikels auf die Wissenszurechnung No access
      4. VI. Relevanz der Wissens- und Verhaltenszurechnung für Ansprüche aus einer W&I-Insurance No access
      5. VII. Unterschiede der Verhaltens- und Wissenszurechnung beim Asset Deal No access
      1. I. Zulässige Begrenzung von Verhaltenszurechnung No access
      2. II. Zulässige Begrenzung von Wissenszurechnung No access
      1. I. Adressierung wesentlicher Interessen im Rahmen eines LoI und Aufnahme einer Non-Reliance Klausel in den Unternehmenskaufvertrag No access
      2. II. Frühzeitige Benennung eines Transaction Teams zur Sicherstellung des Informationsflusses No access
      3. III. Frühzeitige Prüfung von Geschäfts- und Finanzkennzahlen im Informationsmemorandum No access
      4. IV. Vendor Due Diligence Report bzw. Legal Fact Book sowie Errichtung eines strukturierten Datenraums als mögliche Instrumente der Steuerung eines effektiven Informationsflusses an den Erwerber No access
      5. V. Strukturierter und schriftlich festgehaltener Q&A-Prozess als Chance zur Konkretisierung der Aufklärungspflicht des Veräußerers No access
      6. VI. Potentielle Gefahrenquelle: Managementpräsentationen sowie Unternehmensbesichtigungen No access
      7. VII. Abschluss eines Representation Letters mit der Geschäftsleitung der Zielgesellschaft sowie Abgabe von Managementgarantien als Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich durch das Management erteilter Inf... No access
      1. I. Ausgangskonstellation: Anforderungen an die Wissenszurechnung im Anschluss an einen Asset Deal No access
      2. II. Weitere Voraussetzungen für die Zurechnung von Wissen im Anschluss an einen Share Deal No access
    1. G. Überblick zu den aufgestellten Thesen No access
    1. A. Die verschiedenen Arten von Umwandlungen No access
            1. aa) Klagen gegen die Wirksamkeit des Verschmelzungsbeschlusses No access
            2. bb) Verbesserung des Umtauschverhältnisses, § 15 UmwG No access
            3. cc) Haftung im Rahmen des Freigabebeschlusses, § 16 Abs. 3 S. 10 UmwG No access
            1. aa) Haftung für Pflichtverletzungen bei Abschluss und Durchführung des Verschmelzungsvertrags No access
            2. bb) Sonderfall: Abgabe von Garantien No access
          1. c) Sonstige Haftung aufgrund der Verschmelzung No access
          1. a) Gesellschaftsrechtliche Binnenhaftung No access
            1. aa) Haftung gegenüber dem übertragenden Rechtsträger No access
            2. bb) Haftung gegenüber den Anteilsinhabern des übertragenden Rechtsträgers No access
            3. cc) Haftung gegenüber den Gläubigern des übertragenden Rechtsträgers No access
          2. c) Haftung nach sonstigen Vorschriften No access
        1. 1. Auswirkungen auf die Haftung der Rechtsträger aus c.i.c. sowie aufgrund abgegebener Garantien No access
        2. 2. Auswirkungen auf die Haftung der Anteilseigner aufgrund abgegebener Garantien No access
        3. 3. Auswirkungen auf die Haftung der Verwaltungsträger No access
        1. 1. Zurechnung von Verhalten nach den allgemeinen Grundsätzen No access
        2. 2. Gespaltene Zurechnung von Sorgfaltspflichtverletzungen über § 31 BGB analog i.V.m. § 25 Abs. 1 S. 1 UmwG No access
        3. 3. Allgemeine Zurechnung von Wissen No access
        4. 4. Vergleichbare Anwendung der Grundsätze hinsichtlich der übergegangenen Loyalität? No access
        1. 1. Obliegenheit zur Kenntnisnahme der Informationen aus den zur Verfügung gestellten Unterlagen No access
        2. 2. Zurechnung von vorhandenem Wissen innerhalb der beteiligten Rechtsträger No access
        1. 1. Zurechnung von Verhalten und Wissen der an der Verschmelzung beteiligten Personen nach den allgemeinen Zurechnungsgrundsätzen No access
          1. a) Binnenrechtliche Verpflichtung zur Durchführung einer Due Diligence No access
          2. b) Umwandlungsrechtliche Verpflichtung zur Durchführung einer Due Diligence No access
            1. aa) Verschmelzungsbericht No access
            2. bb) Prüfungsbericht No access
      1. I. Begrenzung der Verhaltens- und Wissenszurechnung an die beteiligten Rechtsträger sowie deren Anteilsinhaber No access
      2. II. Begrenzung der Verhaltens- und Wissenszurechnung an die Verwaltungsträger No access
      1. I. Sorgfältige Vorbereitung und Durchführung einer Due Diligence No access
      2. II. Sorgfältige Auswahl der Verschmelzungsprüfer No access
    2. F. Verhaltens- und Wissenszurechnung als Folge der Unternehmensumwandlung No access
    3. G. Resümee hinsichtlich der gefundenen Ergebnisse No access
  3. Die Zurechnungsfrage als „Dauerbrenner“ im Rahmen von Unternehmenstransaktionen! No access Pages 267 - 270
  4. Literaturverzeichnis No access Pages 271 - 280

Bibliography (213 entries)

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