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Monographie Kein Zugriff

Ablösezahlungen für Arbeitnehmer

Neue Wege bei der Erstattung von Fortbildungskosten
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Ein Unternehmen sieht sich oft hilflos, wenn ein wertvoller Mitarbeiter, in dessen Fortbildung viel investiert wurde, zur Konkurrenz wechselt. Die Rückforderung der Fortbildungskosten vom Mitarbeiter selbst scheitert in der Praxis oftmals an der strengen AGB-Kontrolle entsprechender Vereinbarungen. Einen interessanten Perspektivwechsel bietet der Profisport: Hier erstattet der neue Verein diese Kosten durch eine Ablöse bzw. Ausbildungsentschädigung. Diese Arbeit untersucht die Möglichkeit einer Übertragung dieses Konzepts auf den breiteren Arbeitsmarkt und beleuchtet praktische Hürden und rechtliche Grenzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1589-4
ISBN-Online
978-3-7489-4572-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
461
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. I. Stellenwert beruflicher Fortbildung Kein Zugriff
    2. II. Derzeitige Möglichkeiten zur Investitionssicherung Kein Zugriff
    3. III. Formulierung des Forschungsgegenstandes Kein Zugriff
    4. IV. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
        1. a) Klassische Berufsausbildung Kein Zugriff
        2. b) Fortbildung Kein Zugriff
        3. c) Umschulung Kein Zugriff
        4. d) Erscheinungsformen Kein Zugriff
      1. 2. Rechtsgrundlagen beruflicher Fortbildung Kein Zugriff
        1. a) Inhalt einer Fortbildungsvereinbarung Kein Zugriff
        2. b) Erscheinungsformen von Rückzahlungsklauseln Kein Zugriff
    1. II. Grundlegende Interessenkollision zwischen Amortisation und Arbeitnehmermobilität Kein Zugriff
    2. III. Die „Zumutbarkeitsformel“ des BAG und die Rechtsprechung vor 2002 Kein Zugriff
      1. 1. Rückzahlungsklauseln als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
          1. aa) Geldwerter Vorteil Kein Zugriff
          2. bb) Interessen des Arbeitgebers – Ausschluss bestimmter Fortbildungen Kein Zugriff
            1. (1) Differenzierung nach Verantwortungssphären Kein Zugriff
            2. (2) Bedeutung des Transparenzgebots Kein Zugriff
            3. (3) Sonderfall des Abbruchs der Fortbildung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. bb) „Wie lange?“ – Zulässige Bindungsdauer Kein Zugriff
            1. (1) Erstattungsfähige Kosten Kein Zugriff
            2. (2) Transparente Angabe der Kosten nach Grund und Höhe Kein Zugriff
          1. (1) Ratierliche Minderung des Rückzahlungsbetrages Kein Zugriff
          2. (2) Bindungsdauer bei Fortbildungen ohne Freistellung Kein Zugriff
          3. (3) Zeitpunkt der Vereinbarung Kein Zugriff
        1. a) Vertragliche Ansprüche aus der Rückzahlungsklausel Kein Zugriff
        2. b) Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
      2. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Fortbildungsvereinbarungen als „Verbraucherverträge“ gem. § 310 Abs. 3 BGB? Kein Zugriff
            1. (1) Methodische Grundlagen geltungserhaltender Reduktion Kein Zugriff
            2. (2) Inhaltlicher Maßstab Kein Zugriff
          1. bb) Rechtsprechung des BAG vor dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff
          2. cc) Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          3. dd) Kehrtwende des BAG mit Urteil vom 4.3.2004 Kein Zugriff
          4. ee) Grundsatzentscheidung des EuGH vom 14.6.2012 – Banco Espanol de Credito Kein Zugriff
          5. ff) Begründung des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
          6. gg) Zwischenergebnis zur geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
            1. (1) Sprachliche/formelle Teilbarkeit Kein Zugriff
            2. (2) Inhaltliche/Materielle Teilbarkeit Kein Zugriff
            3. (3) Kombinationslösung: Inhaltliche Selbstständigkeit bei sprachlicher Trennbarkeit Kein Zugriff
          1. bb) Schwachpunkte der aktuellen Diskussion Kein Zugriff
            1. (1) Bestandsaufahme und historische Entwicklung Kein Zugriff
              1. (a) Inhaltlich abgrenzbare Regelung Kein Zugriff
              2. (b) Sprachliche Trennung Kein Zugriff
              3. (c) Definition für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
            2. (3) Konsequenzen für die Bestimmung des Gegenstands der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
            3. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Herkunft und Begriffsklärung Kein Zugriff
            2. (2) Voraussetzungen des „blue-pencil-Tests“ Kein Zugriff
            3. (3) Anwendung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
            4. (4) Eigene Würdigung des „blue-pencil-Tests“ Kein Zugriff
          1. aa) Bindungsdauer Kein Zugriff
          2. bb) Fallgruppen der Rückzahlung Kein Zugriff
          3. cc) Angabe der zu erstattenden Kosten Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. d) Ergebnisse der bisherigen Erörterungen Kein Zugriff
            1. (1) Anknüpfung im AGB-Recht Kein Zugriff
            2. (2) Maßstab und Vorgehen Kein Zugriff
            3. (3) Einführung eines Unzumutbarkeitskriteriums in der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            4. (4) Rezeption in der Literatur Kein Zugriff
            1. (1) Bindungsdauer Kein Zugriff
              1. (a) Pauschalregelungen Kein Zugriff
              2. (b) Angabe verschiedener Rückzahlungsgründe Kein Zugriff
            2. (3) Angabe der zu erstattenden Kostenpositionen Kein Zugriff
            3. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Inhalt des Transparenzgebotes Kein Zugriff
              2. (b) Transparenzgebot als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
              3. (c) (Keine) Berücksichtigung auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
              1. (a) Inhalt des Präventionsgebots Kein Zugriff
              2. (b) Präventionsgebot als tragende Begründung des Verbots geltungserhaltender Reduktion Kein Zugriff
              3. (c) Auswirkungen auf die ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
              4. (d) Prävention als oberstes Ziel des AGB-Rechts? Kein Zugriff
              5. (e) Stellungnahme zur Funktion des Präventionsgebotes Kein Zugriff
            1. (1) Strukturelle Besonderheiten von Fortbildungsvereinbarungen Kein Zugriff
            2. (2) Allgemeine Vorteile flexibler Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. (3) Benachteiligung „kleiner“ Arbeitgeber? Kein Zugriff
              1. (a) Dogmatische Anknüpfung und Berechtigung eines subjektiven Korrektivs Kein Zugriff
              2. (b) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
              3. (c) Vorteile einer Einzelfallbetrachtung im Prozess Kein Zugriff
          1. ee) Stellungnahme: Zulässigkeit ergänzender Vertragsauslegung von Fortbildungsvereinbarungen Kein Zugriff
        2. f) Ausblick: Unwahrscheinlichkeit erneuter Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
    3. VI. Bewertungsfazit zum „status quo“ der Klauselkontrolle Kein Zugriff
      1. 1. Rückgang der Investitionsbereitschaft als Folge erhöhter Anforderungen Kein Zugriff
      2. 2. Förderung der Fortbildung als überindividuelles Gut Kein Zugriff
      3. 3. Bedürfnis für eine überindividuelle Lösung Kein Zugriff
      4. 4. Parallelen zum professionellen Fußball Kein Zugriff
      5. 5. Übertragung: Ausgleich unter Einbeziehung des zukünftigen Arbeitgebers Kein Zugriff
        1. a) „Ein-Platz-Prinzip“ und Verbandspyramide Kein Zugriff
          1. aa) Amateure Kein Zugriff
          2. bb) Vertragssportler Kein Zugriff
            1. (1) Berufssportler als Arbeitnehmer der Vereine Kein Zugriff
            2. (2) Herausragende Bedeutung befristeter Arbeitsverträge Kein Zugriff
        2. c) Rechtliche Beziehungen zwischen Verbänden und Vereinen Kein Zugriff
        3. d) Beziehung zwischen (Berufs-)Sportler und Verband Kein Zugriff
        4. e) Zusammenfassung der Darstellung Kein Zugriff
        1. a) Begriffsklärung Kein Zugriff
        2. b) Rechtsquellen der Zahlungsansprüche Kein Zugriff
        3. c) Zu unterscheidende tatsächliche Konstellationen von Spielerwechseln Kein Zugriff
        4. d) Erläuterung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. aa) Überblick Kein Zugriff
          2. bb) Einzelerläuterungen Kein Zugriff
          1. aa) Fall Baake – LAG Berlin v. 21.6.1979 Kein Zugriff
          2. bb) Bosman-Entscheidung des EuGH v. 15.12.1995 Kein Zugriff
          3. cc) „Kienass, der deutsche Bosman“ – Urteil des BAG v. 20.11.1996 Kein Zugriff
          4. dd) Urteile des BGH v. 27.9.1999 und des OLG Oldenburg v. 10.5.2005 Kein Zugriff
          5. ee) Fortentwicklung der Bosman-Grundsätze im Fall Bernard – EuGH v. 16.3.2010 Kein Zugriff
            1. (1) Berechnung der Ausbildungsentschädigung nach Art. 20 i.V.m Anhang 4 RSTS Kein Zugriff
            2. (2) Gerichtliche Würdigung Kein Zugriff
          6. gg) Exkurs: Errichtung eines Solidarfonds als „milderes Mittel“ Kein Zugriff
          1. aa) Akzeptanz der rechtfertigenden Zwecke Kein Zugriff
          2. bb) Unverhältnismäßigkeit einer individuellen Spielersperre Kein Zugriff
          3. dd) Zeitlicher und inhaltlicher Bezug zu Ausbildung Kein Zugriff
            1. (1) Umfang der Kosten Kein Zugriff
            2. (2) Maßgebliche Perspektive Kein Zugriff
          4. ff) Eventualitäts- und Zufallscharakter Kein Zugriff
          5. cc) Bedeutung der Befristung von Spielerverträgen Kein Zugriff
        1. d) Auswirkungen der Rechtsprechung auf den Fußball Kein Zugriff
      1. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Fachliche Einheitlichkeit Kein Zugriff
        2. b) Fortbildungsträchtigkeit Kein Zugriff
        3. c) Organisationsstruktur der Branche Kein Zugriff
        4. d) Beispiele Kein Zugriff
            1. (1) Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB) und ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff. BGB) Kein Zugriff
            2. (2) Schadensersatz wegen wettbewerbsschädigendem Verhalten Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. bb) Vorteile einer gesetzlichen Regelung: Legitimation, Reichweite und Sicherheit Kein Zugriff
          2. cc) Verallgemeinerungszwang als Nachteil Kein Zugriff
          1. aa) Vorteile der Selbstverwaltung Kein Zugriff
          2. bb) Grenzen der Tarifmacht als Hinderungsgrund Kein Zugriff
              1. (a) Sozialkasse des Baugewerbes (SOKA-BAU) Kein Zugriff
              2. (b) Ausbildungsumlage der SOKA-Bau Kein Zugriff
              3. (c) Bestehende Fortbildungseinrichtungen Kein Zugriff
              1. (a) Zulässige Zwecke – gemeinsame Einrichtungen als „entwicklungsoffenes Instrument“ Kein Zugriff
              2. (b) Gründung einer gemeinsamen Einrichtung und Wirkungsweise der Normen Kein Zugriff
              3. (c) Sonderfall als Regelfall: Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
          1. bb) Prüfungsbeispiel der „gemeinsamen Fortbildungseinrichtung“ Kein Zugriff
              1. (a) Bejahende Auffassung Bötticher Kein Zugriff
              2. (b) Verbreitete ablehnende Auffassung Kein Zugriff
                1. (aa) Rechtsqualität einer „Einrichtung“ Kein Zugriff
                2. (bb) Argument der begrenzten Tarifmacht Kein Zugriff
                3. (cc) Argument des fehlenden Regelungs- oder Schutzbedürfnisses Kein Zugriff
                4. (dd) Schutz der Arbeitnehmeransprüche als Maßstab und Leitlinie Kein Zugriff
              3. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
            1. (1) Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Kein Zugriff
            2. (2) Industrie- und Handelskammer / Handwerkskammer Kein Zugriff
              1. (a) Weiterbildung zum „geprüften Automobilverkäufer“ Kein Zugriff
              2. (b) Fortbildungseinrichtungen der Industrie- und Handelskammer Kein Zugriff
              1. (a) Satzung und Nebenordnungen Kein Zugriff
              2. (b) Rechte und Pflichten der Mitglieder Kein Zugriff
              3. (c) Normgeltung in Verbandspyramiden Kein Zugriff
              1. (a) Vorteile: Sachnähe und Gegnerfreiheit Kein Zugriff
              2. (b) Nachteil: begrenzter Geltungsbereich Kein Zugriff
      1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Einstufung der bisherigen Modelle Kein Zugriff
              1. (a) Notwendigkeit der Stufenzuordnung Kein Zugriff
              2. (b) Vergleich der Auswirkungen Kein Zugriff
              3. (c) Wahl des Berufes vs. Wahl des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
              1. (a) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (b) Besonderheiten des hiesigen Modells Kein Zugriff
          1. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. bb) Anderweitig berührte Grundrechte Kein Zugriff
          3. cc) Gewichtung / Kollisionsfeststellung Kein Zugriff
        1. c) Interessen des neuen Arbeitgebers Kein Zugriff
              1. (a) Abgrenzung zwischen Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
              2. (b) Entschädigungszahlung als interne Organisationshandlung Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Erfordernis der freiwilligen und privatrechtlichen Vereinigung Kein Zugriff
              2. (b) Konsequenzen für IHK, Handwerkskammer und Innung Kein Zugriff
          1. bb) Eingriffsfeststellung Kein Zugriff
        2. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Schutzfunktion der Abwehrgrundrechte Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als inhaltlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            1. (1) Einschätzungsprärogative bei Gleichheitsrechten Kein Zugriff
            2. (2) Schutzpflichttheorie bei Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff
          1. bb) Inhaltlicher Maßstab der Prüfung Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. (2) Gespaltene Prüfung und entgegengesetzte Ergebnisse als Folge? Kein Zugriff
              1. (a) (Fehlende) Tarifdisposivität der Rechtsprechung zu Rückzahlungsklauseln Kein Zugriff
              2. (b) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze tariflicher Gestaltung Kein Zugriff
          2. dd) Zwischenergebnis zum konkret anzuwendenden Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          3. ee) Bindung an Grundfreiheiten Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz der Vereinsautonomie, Art. 9 GG Kein Zugriff
            1. (1) Freiwilligkeit als Voraussetzung der Vereinsautonomie Kein Zugriff
            2. (2) Ausfall des Korrektivs der Freiwilligkeit bei bestimmten Vereinigungen Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              1. (a) Umfang der Bindung Privater Kein Zugriff
              2. (b) Modifikation der Auswahl zu berücksichtigender Interessen Kein Zugriff
            2. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Soziale Mächtigkeit von Arbeitgebervereinigungen Kein Zugriff
                1. (aa) Vereinsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
                2. (bb) Mangelhafte Berücksichtigung der Drittbetroffenheit Kein Zugriff
              2. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. dd) Fazit Kein Zugriff
              1. (a) Übertragung auf sämtliche Arbeitnehmer Kein Zugriff
              2. (b) Keine Anwendung auf arbeitnehmermitbestimmte Regelungen Kein Zugriff
            1. (2) Rechtsfolge der Unverbindlichkeit Kein Zugriff
              1. (a) Ausgleichsanspruch als Sperrabrede iSd § 75f HGB Kein Zugriff
              2. (b) Vergleich mit Provisionsforderungen bei erfolgreicher Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
              3. (c) Bewertung von Abwerbeverboten – Urteil des BGH v. 30.4.2014 Kein Zugriff
              4. (d) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (a) Vergleich mit der Neufassung des § 9 Abs. 1 Nr. 3 AÜG Kein Zugriff
              2. (b) Möglichkeit der korrigierenden Einzelfallabwägung auch bei § 75f HGB Kein Zugriff
              3. (c) Vorzugswürdigkeit einer verfassungsrechtlichen Abwägung Kein Zugriff
          1. cc) Zwischenergebnis: Übertragbarkeit des bisher gefundenen Maßstabs auf Sperrabreden Kein Zugriff
              1. (a) Amortisationsinteresse des investierenden Arbeitgebers Kein Zugriff
              2. (b) Aufwendungsersatzinteresse Kein Zugriff
              3. (c) Interessen der Arbeitgebervereinigungen Kein Zugriff
            1. (1) Aufwendungsersatzfunktion Kein Zugriff
            2. (2) Anreizschaffung vs. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
            3. (3) Eignung zur Sicherung von Branchenqualität und -gleichgewicht Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis zur Eignungsprüfung Kein Zugriff
                1. (aa) Entlastung durch Wegfall der Schuldnerstellung? Kein Zugriff
                2. (bb) Drohende tatsächlich und wirtschaftliche Nachteile Kein Zugriff
                3. (cc) Konkrete Bewertung / Stellungnahme Kein Zugriff
                4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                5. (ee) Eignung zur Wahrung der Interessen des investierenden Arbeitgebers Kein Zugriff
              1. (a) Abschluss langfristiger Arbeitsverträge zur Beschränkung der Mobilität Kein Zugriff
              2. (b) Errichtung eines Solidarfonds Kein Zugriff
            1. (1) Definition der Gläubiger und Schuldner Kein Zugriff
              1. (a) Übertragung der Grundsätze der Rechtsprechung im status quo Kein Zugriff
                1. (aa) Spezielles Klauselverbot des § 12 Abs. 2 Nr. 1 BBiG Kein Zugriff
                2. (bb) Allgemeines Beschränkungsverbot des § 12 Abs. 1 S. 1 BBiG Kein Zugriff
                3. (cc) Sonderfall: Duale Studiengänge Kein Zugriff
              2. (c) Beschränkung der Regelung auf einen unmittelbaren Wechsel Kein Zugriff
              3. (d) Mehrfache Wechsel innerhalb des Geltungsbereichs Kein Zugriff
              1. (a) Erfordernis eines Zeitfaktors Kein Zugriff
              2. (b) Bestimmung des Zeitfaktors Kein Zugriff
              3. (c) Besonderheit: zweiaktiger Lebenssachverhalt Kein Zugriff
              4. (d) Gebot der Minderung pro rata temporis Kein Zugriff
            2. (4) Erfordernis eines geldwerten Vorteils für den Arbeitnehmer Kein Zugriff
                1. (aa) Ersatz der Aufwendungen des ehemaligen Arbeitgebers Kein Zugriff
                2. (bb) Ersparte Aufwendungen des neuen Arbeitgebers Kein Zugriff
                3. (cc) Vorzugswürdige Kombinationslösung Kein Zugriff
                4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (aa) Grundsätzliche Zulässigkeit pauschaler Berechnungen Kein Zugriff
                2. (bb) Ablehnende Auffassung der nationalen Rechtsprechung Kein Zugriff
                3. (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
                4. (dd) Ermittlung der Pauschalen in der Praxis Kein Zugriff
              1. (c) Fazit / Vergleich der beiden Anknüpfungsvarianten Kein Zugriff
          1. aa) Fragerecht des neuen Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. bb) Auskunftsanspruch des ehemaligen Arbeitgebers Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsfolgen: Möglichkeiten der Anfechtung, Kündigung und des Schadensersatzes Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. V. Zusammenfassung der Untersuchung Kein Zugriff
  2. D. Thesen Kein Zugriff Seiten 441 - 444
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 445 - 461

Literaturverzeichnis (306 Einträge)

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