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Sterbehilfe und assistierter Suizid

Zur Bedeutung des Patientenwillens für die Rechtfertigung von Sterbehilfe und Suizidassistenz
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 104
Verlag:
 26.02.2020

Zusammenfassung

Bedingt durch den medizinischen Fortschritt sind die Grenzen der Lebenserhaltung, insbesondere die Frage nach der Legitimation von Sterbehilfe und Suizidassistenz, in den Fokus nicht nur der Medizin und Rechtswissenschaft, sondern auch der gesellschaftlichen Debatte gerückt.

Das Werk beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Neuregelung der Patientenverfügung auf Legitimationsmöglichkeiten der Sterbe- und Suizidbeihilfe. Auf Grundlage des Patientenwillens wird unter Heranziehung des § 34 StGB eine Rechtfertigungslösung entwickelt.

Dabei wird insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Zivil- und Strafrecht beleuchtet. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Sterbehilfe sowie der von ihm entwickelten Einwilligungslösung.

Schließlich wird § 217 StGB einer kritischen Würdigung im Hinblick auf seine Verfassungsmäßigkeit unterzogen und es werden alternative Möglichkeiten der Suizidprävention aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
26.02.2020
ISBN-Print
978-3-8487-5961-3
ISBN-Online
978-3-7489-0088-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
104
Sprache
Deutsch
Seiten
317
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Begriffsbestimmung Sterbehilfe Kein Zugriff
    3. C. Rechtshistorie der Sterbe- und Suizidbeihilfe in Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Menschenwürde Kein Zugriff
        2. 2. Körperliche Unversehrtheit und Recht auf Leben Kein Zugriff
        3. 3. Allgemeine Handlungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        4. 4. Schutz von Ehe und Familie Kein Zugriff
        5. 5. Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
        6. 6. Berufsfreiheit Kein Zugriff
        7. 7. Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
          1. a. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b. Literatur Kein Zugriff
          3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtfertigung des ärztlichen Heileingriffs Kein Zugriff
          1. a. Beginn des menschlichen Lebens im Strafrecht Kein Zugriff
          2. b. Ende des menschlichen Lebens im Strafrecht Kein Zugriff
          1. a. Aktive Sterbehilfe Kein Zugriff
            1. (1) Lösungsansätze auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
            2. (2) Lösungsansätze auf Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
          3. c. Passive Sterbehilfe Kein Zugriff
          1. a. Freiverantwortlichkeit der Selbsttötung Kein Zugriff
          2. b. Suizidteilnahme durch Unterlassen eines Garanten Kein Zugriff
          3. c. Suizidteilnahme durch Unterlassen eines Arztes Kein Zugriff
          4. d. Strafbarkeit wegen unterlassener Hilfeleistung Kein Zugriff
          5. e. Strafbarkeit nach dem Betäubungsmittel- und dem Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
          6. f. Abgrenzung zwischen Tötung auf Verlangen und Beihilfe zum Suizid Kein Zugriff
        6. 6. Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung Kein Zugriff
        1. 1. Das Arzt-Patienten-Verhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Gesundheitsfürsorge durch den Betreuer Kein Zugriff
          1. a. § 1901 a BGB Kein Zugriff
          2. b. § 1901 b BGB Kein Zugriff
          3. c. § 1904 BGB Kein Zugriff
      1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. II. Entscheidung Kein Zugriff
      1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. II. Entscheidung Kein Zugriff
      1. I. Eingrenzung des Begriffs „Behandlungsabbruch“ als Grundlage für diese Arbeit Kein Zugriff
      2. II. Qualifizierung des Behandlungsabbruchs als Tun oder Unterlassen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Beginn der Garantenstellung des Arztes Kein Zugriff
        2. 2. Ende der Garantenstellung des Arztes Kein Zugriff
      2. II. Umfang und Grenzen der Garantenpflicht des Arztes Kein Zugriff
      3. III. Vereinbarkeit mit § 216 StGB und der Einwilligungssperre Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Tätiger Behandlungsabbruch durch den behandelnden Arzt mit Einwilligung des Patienten oder unter Mitwirkung des Betreuers Kein Zugriff
          1. a. Rechtsnatur und dogmatische Einordnung der Einwilligung Kein Zugriff
            1. (1) Disponibilität des Rechtsguts Kein Zugriff
            2. (2) Einwilligungsfähigkeit des Patienten Kein Zugriff
            3. (3) Vorstellung der Gefahr durch ärztliche Aufklärung Kein Zugriff
            4. (4) Freiwilligkeit der Zustimmung und Freiheit von Willensmängeln Kein Zugriff
            5. (5) Zustimmungserklärung Kein Zugriff
          1. a. Begriff und Definition der Patientenverfügung Kein Zugriff
            1. (1) Betreuungsverfügung Kein Zugriff
            2. (2) Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
          3. c. Rechtsnatur der Patientenverfügung Kein Zugriff
            1. (1) Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. (2) Volljährigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Willensmängelfreiheit Kein Zugriff
            4. (4) Schriftform Kein Zugriff
            1. (1) Bestimmtheit Kein Zugriff
            2. (2) Inhaltliche Grenzen Kein Zugriff
          6. f. Reichweitenbegrenzung der Patientenverfügung bzw. des Patientenwillens Kein Zugriff
          7. g. Adressatenkreis und Bindungswirkung der Patientenverfügung Kein Zugriff
          8. h. Betreuungsgerichtliches Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
          9. i. Widerruf der Patientenverfügung Kein Zugriff
          10. j. Nichteinhaltung der betreuungsrechtlichen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
          11. k. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Behandlungswünsche Kein Zugriff
            2. (2) Mutmaßlicher Wille Kein Zugriff
            1. (1) Verfahren zur Erteilung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung Kein Zugriff
            2. (2) Rechtlicher Charakter der betreuungsgerichtlichen Genehmigung Kein Zugriff
            3. (3) Genehmigungsfreie stellvertretende Einwilligung des Betreuers Kein Zugriff
            4. (4) Bindungswirkung der betreuungsgerichtlichen Genehmigungsentscheidung im Strafverfahren Kein Zugriff
            1. (1) Strafrechtliche prozedurale Legitimation Kein Zugriff
            2. (2) Auswirkungen der stellvertretenden Einwilligung im Strafrecht Kein Zugriff
          4. d. Irrtümer über den Willen des Betroffenen Kein Zugriff
          5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. Rechtsnatur und dogmatische Einordnung Kein Zugriff
          2. b. Kritik an der Rechtsfigur des mutmaßlichen Willens Kein Zugriff
          3. c. Ermittlung des mutmaßlichen Willens durch den behandelnden Arzt bei fehlender Betreuerbestellung oder Nichterreichbarkeit des Betreuers Kein Zugriff
          4. d. „Strenge Anforderungen“ an die mutmaßliche Einwilligung in den Behandlungsabbruch Kein Zugriff
            1. (1) Freie Konkurrenz der stellvertretenden und mutmaßlichen Einwilligung Kein Zugriff
            2. (2) Vorrang der mutmaßlichen Einwilligung Kein Zugriff
            3. (3) Spezialität der stellvertretenden Einwilligung Kein Zugriff
            4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        5. 5. Nichtfeststellbarkeit des individuell-mutmaßlichen Patientenwillens Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Ratio legis des § 216 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Die Argumentation des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestandslosigkeit des willensgemäßen tätigen Behandlungsabbruchs Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Anwendbarkeit auf interne Interessenkollisionen Kein Zugriff
          2. b. Fehlendes Erhaltungsinteresse Kein Zugriff
          3. c. Fehlendes Eingriffsinteresse Kein Zugriff
          4. d. Unabwägbarkeit des Rechtsguts Leben Kein Zugriff
          5. e. Einwilligung und subjektive Präferenzen des Betroffenen Kein Zugriff
          6. f. Umgehung der Einwilligungssperre Kein Zugriff
          7. g. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Notwehr in Form der Nothilfe Kein Zugriff
        2. 2. Notstand in Form der Notstandshilfe Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. C. Übertragung der gewonnenen Ergebnisse auf die Rechtfertigung der indirekten Sterbehilfe Kein Zugriff
    4. D. Übertragung der gewonnenen Ergebnisse auf die Rechtfertigung der aktiven Sterbehilfe Kein Zugriff
      1. I. Die Strafwürdigkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung und der Schutzzweck des § 217 StGB Kein Zugriff
        1. 1. Verbot der Werbung für die assistierte Selbsttötung Kein Zugriff
        2. 2. Staatliche Kontrolle von Sterbehilfeorganisationen Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzliche Freigabe des ärztlich assistierten Suizids Kein Zugriff
        4. 4. Ausbau von Palliativmedizin und Hospizen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ausgestaltung des § 217 StGB und Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Rechtfertigung durch Einwilligung Kein Zugriff
      2. II. Rechtfertigung durch § 34 StGB Kein Zugriff
  6. 5. Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff 276 - 280
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 317

Literaturverzeichnis (528)

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