Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Julia Rachel Victoria Herzberg

doi:10.5771/9783845245355

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG, dem rechtspolitisch umstrittensten Element der UWG-Reform 2004. Sie hinterfragt kritisch die These des Gesetzgebers, dass durch lauterkeitsrechtswidriges Handeln den Verbrauchern Streu- und Bagatellschäden und den Unternehmen „Unrechtsgewinne“ in erheblichem Umfang entstünden. Hierfür wird zunächst der status quo ante analysiert. Aufbauend darauf wird § 10 UWG de lege lata grundlegend untersucht und unter Einbeziehung der Rechtsprechungspraxis umfassend kommentiert. Besonderes Anliegen ist es, über die dogmatischen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Bezüge hinaus praktikable Lösungsvorschläge für die Fragen zu entwickeln, die sich bei Auslegung und Anwendung der Vorschrift stellen.

Die Untersuchung mündet in einem Regelungsvorschlag für einen neuen § 10 UWG de lege ferenda, der ausgewogene Verbesserungsvorschläge enthält. Abschließend werden die aktuellen unionsrechtlichen Perspektiven bewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 27.05.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0152-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4535-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 670
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 35
1. 1. Abschöpfungsansprüche als neue Anspruchskategorie zur Bekämpfung von Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  2. Verbandsklage und Abschöpfung im geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  3. 1. Das gemeinschaftsrechtliche Regelungsumfeld Kein Zugriff
    2. Das Regelungsumfeld auf nationaler Ebene, insbesondere die UWG-Reform 2004 Kein Zugriff
  4. Die ersten Geltungsjahre des § 10 UWG und seine Perspektiven Kein Zugriff Seiten 49 - 51
2. 1. Ziel und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. Bewertungskriterien Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  4. Thematische Eingrenzung Kein Zugriff Seiten 55 - 57
1. Zum Vorgehen – Rechtstatsachenforschung? Kein Zugriff Seiten 58 - 61
2. 1. 1. Das Begriffsproblem Kein Zugriff
    2. Massenschäden Kein Zugriff
    3. 1. Eigenart der Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff
      2. Der Ansatz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Der Vorschlag von Burckhardt Kein Zugriff
        Das Modell von Dimde Kein Zugriff
        Die Weiterentwicklung des Modells durch Burckhardt Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Eigener Vorschlag Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangspunkt: Regierungsbegründung Kein Zugriff
    2. 1. Anlass, Ziele und Methoden der Forschung Kein Zugriff
      2. Gutachten zur Bekämpfung unlauterer Geschäftspraktiken durch Verbraucherverbände: Relevante Befunde Kein Zugriff
      3. Schäden der Verbraucher Kein Zugriff
        Liquidation der Verbraucherschäden Kein Zugriff
      4. Die Entwürfe zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        Die Einführung des Rücktrittsrechts für Abnehmer in § 13a UWG a.F. Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Anlass, Ziel und Methode Kein Zugriff
      2. Die unmittelbare Benachteiligung des Verbrauchers Kein Zugriff
        Das Erwecken falscher Vorstellungen durch Werbung Kein Zugriff
        Das unlautere und belästigende Direktmarketing Kein Zugriff
        Die Unrechtsgewinnabschöpfung »de lege lata« Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    4. Weitere Stellungnahmen aus der Literatur Kein Zugriff
    5. 1. Bewertung der Befunde und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Bedeutung des Ergebnisses für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
    6. 1. Irreführung über Produkteigenschaften Kein Zugriff
        Strafbare Werbung Kein Zugriff
        Lock(vogel)angebote Kein Zugriff
      2. Tatsächliches Auftreten Kein Zugriff
        Lauterkeitsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff
        Tatsächliches Auftreten Kein Zugriff
        Insbesondere: Unlauterkeit der Verringerung der Füllmenge ohne Reduzierung von Verpackungsvolumen und Preis? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff
      3. Offene Produktfälschungen Kein Zugriff
        Tatsächliches Auftreten Kein Zugriff
        Schutz durch das Lauterkeitsrecht? Kein Zugriff
      4. Tatsächliches Auftreten und vertragsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        §§ 3, 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
        §§ 3, 4 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
        Tatsächliches Auftreten Kein Zugriff
        Lauterkeitsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        Allgemein: Unlauterkeit der Einziehung (geringer) Beträge ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
        Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      5. Direktmarketing/Belästigende Werbung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung zu den Streu- und Bagatellschäden, den Gewinnen und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Abwehransprüche, § 8 UWG Kein Zugriff
    2. Der Schadensersatzanspruch, § 9 UWG Kein Zugriff
    3. Das Rücktrittsrecht der Abnehmer, § 13a UWG a.F. Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Sachmängelgewährleistungsrecht Kein Zugriff
      2. Die culpa in contrahendo Kein Zugriff
      3. Die Widerrufsrechte bei besonderen Vertriebsformen Kein Zugriff
    2. Zum Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. § 823 Abs. 1 BGB (i.V.m. § 1004 BGB analog) Kein Zugriff
      2. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 1, 3 UWG a.F. Kein Zugriff
        Der Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Strafbestimmungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. § 826 BGB Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Zur Vermutung des tatsächlichen Rechtsdurchsetzungsdefizits Kein Zugriff
  3. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Seiten 139 - 142
  4. Weitere Sanktionen Kein Zugriff Seiten 142 - 142
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 142 - 143
1. 1. Überblick über den Regelungsgehalt Kein Zugriff Seiten 144 - 145
  2. 1. Die Arbeitsgruppe Unlauterer Wettbewerb beim BMJ (ab 2001) Kein Zugriff
    2. Der Vorschlag für eine Richtlinie zum Lauterkeitsrecht und eine UWG-Reform von Köhler/Bornkamm/ Henning-Bodewig (sog. »Professorenentwurf«, 2002) Kein Zugriff
    3. Der Referentenentwurf vom 23. Januar 2003 Kein Zugriff
    4. 1. Der Regierungsentwurf vom 7. Mai 2003 Kein Zugriff
      2. Die Stellungnahme des Bundesrates vom 20. Juni 2003 Kein Zugriff
      3. Die Gegenäußerung der Bundesregierung vom 22. August 2003 Kein Zugriff
      4. Die erste Beratung im Bundestag am 25. September 2003 Kein Zugriff
      5. Anhörung, Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses des Bundestages von Januar bzw. März 2004 Kein Zugriff
      6. Das weitere Verfahren bis zum Inkrafttreten von § 10 UWG 2004 Kein Zugriff
    5. 1. Änderung von § 10 Abs. 5 UWG 2004 zum Jahr 2007 Kein Zugriff
      2. Änderung von § 10 Abs. 1 UWG 2004 durch die UWG-Novelle 2008 Kein Zugriff
    6. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkungen zu den methodischen Prämissen, zu Ziel und Methoden der Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Systematische Stellung im UWG Kein Zugriff
      2. Zu den Grundsätzen der »dreifachen Schadensberechnung«, insbes. der Verletzergewinnherausgabe Kein Zugriff
        Zur tatsächlichen und sachlichen Nähe von § 10 Abs. 1 UWG zur Verletzergewinnherausgabe Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Abschöpfung: Neutralisation ohne Ausgleich Kein Zugriff
      2. Korrektur eines umfassenden Marktversagens, nicht nur Schließung der Rechtsdurchsetzungslücke bei (vermögenswerten) Streu- und Bagatellschäden Kein Zugriff
      3. Zum Präventionszweck Kein Zugriff
        Zur Möglichkeit einer präventiven Wirkung Kein Zugriff
      4. Personelle Schutzrichtungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Abgrenzung zum Öffentlichen Recht: Eigene privatrechtliche Ansprüche der Verbände und Kammern versus ein Anspruch des Bundes Kein Zugriff
      2. Zur Anspruchsgrundlage, § 10 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
        Zur Anrechnungsregelung, § 10 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Haftungs-, Delikts- und Schadensrecht Kein Zugriff
        Auftrag und Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Die erhobenen Bedenken Kein Zugriff
      2. Terminologie: Prävention versus Strafe Kein Zugriff
        Zu den zahlreichen Präventionsaspekten in der Privatrechtsordnung Kein Zugriff
        Zu den wenigen pönalen Aspekten in der Privatrechtsordnung Kein Zugriff
        Charakterisierung und »Einfügung« des Gewinnabschöpfungsanspruchs Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Aufgabenprivatisierung, Staatsvorbehalt und Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        Das Demokratieprinzip, Art. 20 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
        Der Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Die Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG, die allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Die Nicht-Geltung der strafrechtlichen und strafprozessualen Verfahrensgarantien Kein Zugriff
        Das Verbot der Mehrfachbestrafung, Art. 103 Abs. 3 GG und das Verbot der Mehrfachsanktionierung, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Das Fehlen eines Anhörungsrechtes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
2. Überblick über die bisherigen praktischen Erfahrungen mit der Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG Kein Zugriff Seiten 210 - 213
3. 1. Zur Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. 1. 1. Zum Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        Das Phänomen der Kosten-/Abofallen im Internet Kein Zugriff
        Die anderen bisherigen Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        Fazit und Rückblick Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Der Bezugspunkt des Vorsatzes Kein Zugriff
        Vorsatz im Sinne des Zivilrechts Kein Zugriff
        Vorsatz im Sinne des § 826 BGB Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Der Maßstab Kein Zugriff
        Die materiellrechtlichen Kriterien Kein Zugriff
        Insbesondere: Die Einholung von Rechtsrat Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ausgangspunkt: Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff
        Beweiserleichterung: Anscheinsbeweis? Kein Zugriff
        Insbesondere: Rechtskräftiges Unterlassungsurteil Kein Zugriff
        Insbesondere: Abmahnung Kein Zugriff
4. Der Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 239 - 241
5. 1. Insbesondere: Art und Weise des Rechtsverstoßes Kein Zugriff Seiten 241 - 247
  2. Insbesondere: Kein Verlassen auf Produktinformationen des Lieferanten – Vorsätzlicher Verstoß gegen eine Prüfplicht Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  3. 1. 1. Vorbemerkungen zur Normstruktur Kein Zugriff
        Zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern Kein Zugriff
      2. Zu Lasten Kein Zugriff
    2. Schadensrechtliche Auslegung Kein Zugriff
  4. »Zu Lasten« als Vermögensschaden Kein Zugriff Seiten 257 - 257
6. Schutz des negativen Interesses (Vertrauensinteresse) Kein Zugriff Seiten 257 - 262
7. 1. 1. Lauterkeitsrechtliche Auslegung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Auslegung anhand des Wortlauts Kein Zugriff Seiten 269 - 269
  3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  4. Historische (genetische) Auslegung: Die Regelungsabsichten des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 270 - 276
  5. Auslegung anhand objektiv-teleo logischer Kriterien Kein Zugriff Seiten 276 - 276
8. Zur ratio legis: Schutz des Vermögens der Abnehmer versus Schutz sämtlicher Abnehmerinteressen? Kein Zugriff Seiten 276 - 279
9. 1. 1. 1. Vielzahl von Abnehmern Kein Zugriff
    2. Abnehmer Kein Zugriff
  2. Im Überblick: Verbraucher, Mitbewerber und Marktteilnehmer i.S.d. UWG Kein Zugriff Seiten 290 - 291
  3. Abgrenzung: Abnehmer i.S.v. § 10 UWG Kein Zugriff Seiten 291 - 292
10. Keine Beschränkung auf unmittelbare Vertragspartner Kein Zugriff Seiten 292 - 294
11. 1. 1. Vielzahl Kein Zugriff
  2. Der Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 297 - 299
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 299 - 299
12. Auslegung anhand des Wortlauts Kein Zugriff Seiten 299 - 300
13. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 300 - 303
14. Historische (genetische) Auslegung Kein Zugriff Seiten 303 - 303
15. 1. 1. Zum Beweis Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Erzielung eines Gewinns hierdurch Kein Zugriff
    4. 1. Erste (rechtliche) Annäherung an den Bedeutungsgehalt des Begriffs »Gewinn« und Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung zum Verletzergewinn im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht – Von »Gemeinkostenanteil« zu »Steckverbindergehäuse« Kein Zugriff
  2. Das »Gemeinkostenanteil«-Urteil Kein Zugriff Seiten 312 - 312
16. Der wesentliche Inhalt Kein Zugriff Seiten 312 - 313
17. 1. Das »Steckverbindergehäuse«-Urteil Kein Zugriff
18. Der wesentliche Inhalt Kein Zugriff Seiten 319 - 320
19. 1. 1. Stellungnahme: Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze i.R.d. Gewinnermittlung i.S.v. § 10 UWG Kein Zugriff
    2. 1. Zum Zusammenhang zwischen unzulässiger geschäftlicher Handlung und erzieltem Gewinn (»hierdurch«) (II) Kein Zugriff
    3. Enge Auslegung: Kausalität der Unlauterkeit Kein Zugriff
    4. Weite Auslegung: Konditionalität der gesamten unlauteren Wettbewerbsmaßnahme Kein Zugriff
    5. Stellungnahme: Anwendung der Grundsätze der Verletzergewinnherausgabe des Immaterialgüter- und Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
  2. Bei der dreifachen Schadensberechnung: Schätzung des kausal auf der Rechtsverletzung beruhenden Gewinnanteils in wertender Zurechnung Kein Zugriff Seiten 332 - 334
  3. Übertragung auf § 10 UWG: Auslegungsargumente und rechtspraktische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 334 - 334
20. Auslegungsargumente Kein Zugriff Seiten 334 - 337
21. 1. 1. Zum Beweis Kein Zugriff
  2. Ausgangspunkt: Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff Seiten 340 - 343
  3. Darlegungs- und Beweislastumkehr Kein Zugriff Seiten 343 - 344
  4. 1. Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
    2. Inhalt, Umfang und Grenzen der Auskunftspflicht – Wirtschaftsprüfervorbehalt? Kein Zugriff
22. Allgemeine Maßstäbe Kein Zugriff Seiten 347 - 347
23. Verhältnismäßigkeit der Auskunft Kein Zugriff Seiten 347 - 352
24. Pflicht zur Rechnungslegung? Kein Zugriff Seiten 352 - 353
25. 1. 1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    2. Schätzung, § 287 Abs. 1, 2 ZPO analog Kein Zugriff
26. Bedeutung und Anwendungsbereich von § 287 Abs. 1, 2 ZPO Kein Zugriff Seiten 356 - 358
27. Für den Gewinnabschöpfungsanspruch: Teleologische Gesetzeskorrektur und Schätzung analog § 287 Abs. 1, 2 ZPO Kein Zugriff Seiten 358 - 361
28. 1. 1. Exkurs: Zur Durchsetzung im Klageweg – Besonderheiten Kein Zugriff
  2. 1. Bezifferung des Klageantrags, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
    2. Stufenklage, § 254 ZPO Kein Zugriff
    3. Unbezifferter Klageantrag Kein Zugriff
    4. Verteilung der Prozesskosten nach § 92 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
  3. Feststellungsklage, § 256 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Seiten 367 - 368
  4. 1. Weiterer Exkurs: Die tatsächliche gerichtliche Klagepraxis Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
        Mögliche »Zurechnungsnormen« Kein Zugriff
    3. § 8 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
    4. § 31 BGB Kein Zugriff
  5. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 376 - 377
  6. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 377 - 379
  7. Insbesondere: Die Lehre vom Organisationsmangel Kein Zugriff Seiten 379 - 380
  8. 1. § 831 BGB Kein Zugriff
  9. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 380 - 381
  10. (Welches) Verschulden des Verrichtungsgehilfen erforderlich? Kein Zugriff Seiten 381 - 383
  11. Vorsatz des Geschäftsherrn erforderlich? Kein Zugriff Seiten 383 - 384
  12. 1. § 278 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Exkurs: Täterschaft aufgrund Verkehrspflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Gläubiger, Aktivlegitimation und Position des Bundes(haushalts) Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Vergleich ohne Zahlung an den Bund? Kein Zugriff
      4. Insbesondere: Abtretung an andere Gläubiger oder Dritte? Kein Zugriff
      5. Insbesondere: Einwand des Rechtsmissbrauchs, § 8 Abs. 4 UWG analog oder § 242 BGB? Kein Zugriff
      6. Gewinnherausgabe an den Bundeshaushalt: Anreizökonomische Fehlkonstruktion (I)? Kein Zugriff
      7. Überblick über mögliche Anreize, Risiken und Chancen Kein Zugriff
      8. Möglichkeiten zur Absenkung des Prozesskostenrisikos Kein Zugriff
    3. Vorhergehendes Unterlassungsverfahren Kein Zugriff
    4. Einschaltung eines gewerblichen Prozessfianzierers Kein Zugriff
    5. Vereinbarung eines Erfolgshonorars (§ 4a RVG) Kein Zugriff
    6. 1. Rechtfertigung der Pflicht zur Gewinnherausgabe an den Bundeshaushalt? Kein Zugriff
      2. Erste Annäherung an den Bedeutungsgehalt der Regelung Kein Zugriff
        Folgerungen aus den Grundgedanken der Regelung Kein Zugriff
        Der Bedeutungsgehalt der Regelung im Einzelnen Kein Zugriff
      3. Anrechenbarkeit erbrachter Leistungen, § 10 Abs. 2 S. 1 UWG Kein Zugriff
    7. Leistungen an Dritte auf Grund der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  13. Leistungen an Mitbewerber Kein Zugriff Seiten 414 - 415
  14. Leistungen an Verbände und Kammern im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 2 bis 4 UWG Kein Zugriff Seiten 415 - 416
  15. Leistungen an Abnehmer Kein Zugriff Seiten 416 - 416
  16. Anrechenbarkeit von Kosten für auf Grund der Zuwiderhandlung geführte Rechtsstreitigkeiten? Kein Zugriff Seiten 416 - 418
  17. 1. Leistungen an den Staat auf Grund der Zuwiderhandlung Kein Zugriff
  18. 1. Geldstrafe, §§ 40 ff. StGB Kein Zugriff
    2. Verfall, §§ 73 ff. StGB Kein Zugriff
29. Jüngst: Die Auffassung des I. Strafsenats des BGH Kein Zugriff Seiten 420 - 420
30. 1. Geldbußen für Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Seiten 420 - 423
  2. Unterlassungsvollstreckung, § 890 ZPO Kein Zugriff Seiten 423 - 424
  3. Kartellrechtliche Vorteilsabschöpfung, §§ 34, 34a GWB Kein Zugriff Seiten 424 - 425
  4. 1. Rückerstattung, § 10 Abs. 2 S. 2 UWG Kein Zugriff
    2. 1. Bewertung Kein Zugriff
      2. Absatz 3: Die Mehrheit von Gläubigern Kein Zugriff
      3. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
      4. Regelungsbedürfnis: Praxisrelevanz der Mehrfachverfolgung? Kein Zugriff
    3. Mangelnde finanzielle Anreize Kein Zugriff
    4. 1. Aufklärungspflicht und -interesse des Schuldners bei Mehrfachverfolgung? Kein Zugriff
  5. Zur Aufklärungspflicht bei der Mehrfachabmahnung Kein Zugriff Seiten 432 - 433
  6. Übertragung auf § 10 UWG und Reichweite der Aufklärungspflicht Kein Zugriff Seiten 433 - 435
  7. 1. 1. Entsprechende Geltung der §§ 428 bis 430 BGB Kein Zugriff
      2. Fragestellungen und Interessenlage bei der Mehrfachverfolgung Kein Zugriff
      3. Grundsätzliches zur Verweisung auf die Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
      4. Prozessuales Kein Zugriff
    2. Zur rechtlichen Möglichkeit der Mehrfachverfolgung Kein Zugriff
    3. Grundsätzliches zur prozessualen Durchsetzung durch Gesamtgläubiger: Einzel- und gemeinsame Klage Kein Zugriff
    4. Rechtliche Grenzen für die Zulässigkeit von Einzelklagen aus den allgemeinen zivilprozessualen Regeln (Rechtshängigkeit, Rechtskraft, Rechtsschutzbedürfnis und Rechtsmissbrauch) Kein Zugriff
    5. Zur Bedeutung von § 14 UWG und § 147 ZPO Kein Zugriff
  8. Zur Konzentrationswirkung der örtlichen Zuständigkeit, § 14 UWG Kein Zugriff Seiten 443 - 444
  9. Zur Prozessverbindung, § 147 ZPO Kein Zugriff Seiten 444 - 446
  10. 1. 1. Materiellrechtliches Kein Zugriff
    2. Entsprechende Anwendung von § 428 BGB Kein Zugriff
    3. Entsprechende Anwendung von § 429 BGB Kein Zugriff
  11. § 429 Abs. 1 BGB: Annahmeverzug eines Gesamtgläubigers Kein Zugriff Seiten 450 - 451
  12. § 429 Abs. 2 BGB: Konfusion Kein Zugriff Seiten 451 - 452
  13. 1. § 422 BGB: Erfüllung und Erfüllungssurrogate Kein Zugriff
31. § 422 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 452 - 454
32. 1. § 423 BGB: Erlass Kein Zugriff
33. Zur Bedeutung der Verweisung auf § 423 BGB im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 455 - 456
34. 1. § 425 BGB: Wirkung anderer Tatsachen Kein Zugriff
35. § 425 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 460 - 461
36. 1. 1. Entsprechende Anwendung von § 430 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Absatz 4: Die Auskunftspflicht und der Aufwendungsersatz Kein Zugriff
      2. Die Auskunftspflicht, § 10 Abs. 4 S. 1 UWG Kein Zugriff
      3. Potenzielle Kosten der Gläubiger Kein Zugriff
        Vorrangiger Ausgleich durch den Schuldner, § 10 Abs. 4 S. 2, 2. Hs. UWG Kein Zugriff
    3. Prozessualer Kostenerstattungsanspruch, §§ 91 ff. ZPO Kein Zugriff
  2. Im Überblick: Relevante Kostengrundentscheidungen und Kostenfestsetzung Kein Zugriff Seiten 470 - 471
  3. 1. Materiellrechtliche Kostenerstattungsansprüche Kein Zugriff
  4. Verzug Kein Zugriff Seiten 474 - 475
  5. § 12 Abs. 1 S. 2 UWG (analog) Kein Zugriff Seiten 475 - 476
  6. 1. 1. Erstattung durch die zuständige Stelle des Bundes, § 10 Abs. 4 S. 2, 1. Hs., S. 3 UWG Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  7. 1. Zahlungsunfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
    2. Fehlende Leistungsbereitschaft des Schuldners Kein Zugriff
  8. Weitergehender Umfang des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 479 - 480
  9. 1. Für die Geltendmachung des Anspruchs erforderliche Aufwendungen Kein Zugriff
  10. Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 480 - 481
  11. Maßstab für die Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 481 - 482
  12. 1. Erforderlichkeit nach Ausgang des Prozesses Kein Zugriff
37. Zur Bedeutung von § 10 Abs. 4 S. 3 UWG Kein Zugriff Seiten 482 - 483
38. 1. Erforderlichkeit nach Kostenpositionen Kein Zugriff
39. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff Seiten 484 - 485
40. Insbesondere: Rechtsanwaltskosten Kein Zugriff Seiten 485 - 486
41. Insbesondere: Personal- und Sachmittelkosten, einschließlich Gemeinkosten Kein Zugriff Seiten 486 - 488
42. Sonstige Kosten, insbesondere Kosten für die Hinzuziehung eines Prozessfinanzierers Kein Zugriff Seiten 488 - 489
43. 1. 1. 1. Absatz 5: Die zuständige Stelle des Bundes Kein Zugriff
      2. Überblick zur Verjährung im UWG Kein Zugriff
        Die Verjährung des Gewinnabschöpfungsanspruchs, § 10 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    2. Die Verjährungsfrist Kein Zugriff
  2. 1. § 11 Abs. 4 UWG Kein Zugriff
    2. §§ 195, 199 BGB Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Auslegung anhand des Wortlauts Kein Zugriff
    2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. Historische (genetische) Auslegung Kein Zugriff
    4. Auslegung anhand objektiv-teleologischer Kriterien Kein Zugriff
  4. 1. Der Beginn der Verjährung Kein Zugriff
  5. 1. Einzelhandlung und fortgesetzte (wiederholte) Handlung Kein Zugriff
    2. Dauerhandlung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Vorsatz und Erzielung eines Gewinns zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern Kein Zugriff Seiten 507 - 508
  7. 1. Die Verjährung der mit dem Gewinnabschöpfungsanspruch verknüpften Ansprüche Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
44. Zu den Schwierigkeiten bei der Vollstreckung, zusammenfassende Bewertung und Ergebnis zu § 10 UWG Kein Zugriff Seiten 510 - 514
1. Thematische Eingrenzung: Kollektiver Rechtsschutz im Zivilund Zivilprozessrecht als eigenständiges Forschungsgebiet, Querschnittsregelungen und »Insellösungen« Kein Zugriff Seiten 515 - 520
2. 1. Zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Seiten 520 - 522
  2. 1. Im Überblick: Die verwaltungsbehördliche und privatrechtliche Verfolgung in grenzüberschreitenden Fällen Kein Zugriff
    2. Weitere Argumente gegen die verwaltungsbehördliche Kontrolle Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 526 - 526
3. 1. Plädoyer für die Rechtsdurchsetzung mittels einer Verbandsklage Kein Zugriff Seiten 526 - 528
  2. 1. 1. Argumente für und gegen individuelle Schadensersatzansprüche der Abnehmer Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Streitgenossenschaft und Verfahrensverbindung Kein Zugriff
        Die wesentlichen Eckpunkte Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Exkurs: Einziehungsklage von Unternehmen Kein Zugriff
        Insbesondere: Musterklagen nach dem KapMuG Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Die wesentlichen Charakteristika Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Das Verschuldenserfordernis Kein Zugriff Seiten 547 - 552
  2. Der Bezug zur Abnehmerseite Kein Zugriff Seiten 552 - 554
  3. 1. 1. Idee und Herleitung Kein Zugriff
        Rechtssystematische Bedenken Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlicher Vorteil Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Begründung des Wahlrechts zwischen Gewinn oder Schaden Kein Zugriff
        Ausgestaltung des Wahlrechts im Einzelnen Kein Zugriff
        Zur Normstruktur: Eindeutige Trennung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. Beweisrechtliche Klarstellungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begründung der Überlassung des Anspruchsinhalts an die Gläubiger Kein Zugriff
      2. Zur konkreten Ausgestaltung der Regelung Kein Zugriff
    2. 1. Beibehaltung der (zweckgebundenen) Abführung an den Bundeshaushalt unter Verbesserung der Regelungen zur Anspruchsfinanzierung Kein Zugriff
      2. Verteilung an die (geschädigten) Abnehmer Kein Zugriff
      3. Abführung des Gewinns/Schadens an einen Prozesskostenfonds zur Finanzierung der Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. Streitwertherabsetzung, § 12 Abs. 4 UWG Kein Zugriff
  5. Das Verhältnis zu Ansprüchen Dritter und zu staatlichen Sanktionen Kein Zugriff Seiten 581 - 581
  6. Die Auskunftspflicht und die zuständige Stelle des Bundes Kein Zugriff Seiten 581 - 582
  7. 1. 1. Begründung des Prioritätsprinzips Kein Zugriff
      2. Zur Ausgestaltung des Prioriätsprinzips Kein Zugriff
      3. Zur Ausgestaltung des Klageregisters Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Die Verjährung Kein Zugriff Seiten 588 - 589
  9. Ergebnis: Regelungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 589 - 591
5. 1. 1. 1. Problemstellung und Grundannahmen Kein Zugriff
      2. Die Vorschläge des Grünbuchs Kein Zugriff
    2. Die Weiterentwicklung der Vorschläge im Konsultationspapier vom 8. Mai 2009 Kein Zugriff
    3. Das vorläufige Ende von Grünbuch und Konsultationspapier Kein Zugriff
    4. 1. Zur Rechtssetzungskompetenz der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. Zum Bedarf für EU-weite (grenzüberschreitende) Instrumente Kein Zugriff
      3. Zum Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. Insbesondere: Bewertung der Überlegungen und Vorschläge Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundannahmen und neuer horizontaler Ansatz der Kommission Kein Zugriff
      2. Inhalt und Fragen der Konsultation Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 624 - 624
1. Zur Einleitung Kein Zugriff Seiten 625 - 625
2. Zu Teil 2: Die Sach- und Rechtslage vor Einführung der Gewinnabschöpfung in § 10 UWG – der status quo ante Kein Zugriff Seiten 625 - 626
3. Zu Teil 3: Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG 2004/2008 – die lex lata Kein Zugriff Seiten 626 - 634
4. Zu Teil 4: Gewinnabschöpfung im UWG de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 634 - 670

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

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