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Monographie Kein Zugriff

Das englische Scheme of Arrangement und seine Rezeption in Deutschland

Zugleich eine Analyse der international privat- und verfahrensrechtlichen Implikationen einer Sanierung deutscher Unternehmen mittels eines solvent Scheme of Arrangement
Autor:innen:
Verlag:
 19.12.2013

Zusammenfassung

Das englische solvent Scheme of Arrangement, geregelt in Part 26 (Sections 895-900) des englischen Companies Act 2006, erfreut sich in den letzten Jahren als Sanierungsinstrument zunehmender Beliebtheit auch bei nicht-englischen Unternehmen.

In Deutschland beispielsweise haben sich die Vorzüge eines solchen solvent Scheme of Arrangement bisher drei deutsche Unternehmen, namentlich Tele Columbus, Rodenstock und Primacom zunutze gemacht. Zahlreiche weitere Unternehmen haben zudem bereits ihr Interesse an der Durchführung eines solvent Scheme of Arrangement bekundet.

Aus rechtlicher Perspektive wirft dieser „Scheme-Trend“ jedoch zahlreiche international privat- sowie verfahrensrechtliche Probleme auf. Diese betreffen insbesondere die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für die Bestätigung eines solchen „deutschen“ solvent Scheme of Arrangement, sowie die Frage nach der Anerkennung seiner Wirkungen in Deutschland. Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit in aller Tiefe. Die Ergebnisse sind dabei insbesondere für die Insolvenz- und Sanierungspraxis von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2013
Erscheinungsdatum
19.12.2013
ISBN-Print
978-3-8487-1028-7
ISBN-Online
978-3-8452-5155-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Restrukturierung
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
250
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Für meinen Bruder und meine Eltern Kein Zugriff 5 - 6
  3. Vorwort Kein Zugriff 7 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  5. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Sitz, COMI, Zweigniederlassung Kein Zugriff 25 - 27
    2. Versicherungsgesellschaften Kein Zugriff 27 - 28
    3. Solvent/ Insolvent/ Eingebettetes SoA Kein Zugriff 28 - 30
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 30
    1. Typischer Regelungsbedarf bei der Sanierung von Gesellschaften Kein Zugriff 31 - 36
      1. Planung des SoA Kein Zugriff 36 - 37
      2. Antrag und Einberufung der Versammlungen („Convening Hearing“) Kein Zugriff 37 - 40
      3. Abstimmung über das Scheme of Arrangement (“Creditors‘ or Members‘ Meeting(s)”) Kein Zugriff 40 - 41
      4. Bestätigung des Scheme of Arrangement durch das Gericht („Sanction Hearing“) Kein Zugriff 41 - 42
        1. Gläubiger als Sanierungshindernis Kein Zugriff
        2. Gesellschafter als Sanierungshindernis Kein Zugriff
        3. Insolvenzantragspflicht nach § 15 a I InsO als Sanierungshindernis Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Insolvenzantragspflicht § 15 a I InsO Kein Zugriff
          1. Auswahl des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
          2. Eigenverwaltung Kein Zugriff
          1. Struktur des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
          2. Schwächen des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 66 - 67
      1. Flexibilität Kein Zugriff 67 - 69
      2. Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff 69 - 70
      3. Rechtssicherheit und Schnelligkeit Kein Zugriff 70 - 71
        1. Erläuterung Kein Zugriff
        2. Vorteile auch nach ESUG? Kein Zugriff
    5. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 73 - 76
      1. Einordnung unter die EuInsVO Kein Zugriff 77 - 82
          1. „Questio Britannica“ (Frage 1) Kein Zugriff
          2. „Insolvenzrechtlicher Rahmen“ des Art. 1 II (b) EuGVVO (Frage 2) Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Rückschlüsse aus den Richtlinien über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen bzw. Kreditinstituten Kein Zugriff
        3. Art. 27 I EuGVVO Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Unterstützende Rückschlüsse aus den niederländischen Regelungen zu außergerichtlichen Vergleichen bei Massenunfällen und -??schäden Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Art. 22 Nr. 2 EuGVVO Kein Zugriff
        3. Art. 2 I EuGVVO (iVm Art. 6 Nr. 1 EuGVVO) Kein Zugriff
        4. Anwendung nationaler Zuständigkeitsvorschriften Kein Zugriff
          1. Ausschließlichkeit der entwickelten Zuständigkeitsregel Kein Zugriff
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die englischen Zuständigkeitsregeln für ein solvent SoA Kein Zugriff 120 - 126
      2. EU-Gesetzgebung und die Zuständigkeit der englischen Gerichte für ein „winding-up“ nach dem IA 1986 außerhalb des solvent SoA-Kontextes Kein Zugriff 126 - 128
          1. Re DAP Holding NV Kein Zugriff
          2. Re Sovereign Marine & General Insurance Co Ltd Kein Zugriff
          3. Re Rodenstock GmbH Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Die „doctrine of transiency“ und ihre rechtliche Grundlage Kein Zugriff
          2. Die „doctrine of transiency“ und ihre Reichweite Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Formel „liable to be wound up under the IA 1986“ Kein Zugriff
          1. Ausgestaltung des „sufficient connection“- Kriterium Kein Zugriff
          2. Bedeutung des „sufficient connection“- Kriterium Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 154 - 154
    1. Der Begriff der „Anerkennung“ im Zusammenhang mit dem solvent SoA Kein Zugriff 155 - 159
    2. Art. 16 I EuInsVO, 25 I EuInsVO Kein Zugriff 159 - 159
        1. Eintreten eines vollständigen oder teilweisen Vermögensbeschlags und/oder die Bestellung eines Verwalters Kein Zugriff
        2. Vorliegen des Tatbestands der Insolvenz bzw. eines Insolvenzeröffnungsgrundes Kein Zugriff
        3. Verfolgung in etwa gleicher Ziele wie die Verfahren der Insolvenzordnung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 166 - 166
        1. Kontradiktorisches Verfahren Kein Zugriff
          1. Materielle Streitentscheidung seitens des Gerichts unter Ausgrenzung einer Billigung konsensualer Elemente Kein Zugriff
          2. Erfüllung der geforderten materiellen Kriterien/Elemente Kein Zugriff
        3. Eintragung Kein Zugriff
        4. weitere im Schrifttum vorgebrachte Einwände Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      2. „Vergleich“ i. S. d. Art. 58 EuGVVO Kein Zugriff 177 - 180
        1. Umfang der verfahrensrechtlichen Anerkennung nach der EuGVVO Kein Zugriff
        2. Tatbestandswirkung Kein Zugriff
        3. Gestaltungs- bzw. Rechtskraftwirkung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Art. 8-14 EuGVVO Kein Zugriff
          2. Art. 22 Nr. 2 EuGVVO Kein Zugriff
        2. Art. 34 Nr. 2 EuGVVO Kein Zugriff
            1. Schutzbereich des Art. 2 I GG und/oder Art. 14 GG Kein Zugriff
            2. Bisherige „Rechtfertigungsdiskussion“ kurz im Überblick Kein Zugriff
            3. Squeeze-Out und „Sanieren oder Ausscheiden“ Kein Zugriff
            4. SchVG Kein Zugriff
              1. Normzweck des § 251 I Nr. 2 InsO Kein Zugriff
              2. Situation beim solvent SoA Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Formeller ordre public-Verstoß Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Art. 5 EuVTVO Kein Zugriff 207 - 210
    6. 328 ZPO Kein Zugriff 210 - 211
      1. Solvent SoA stets gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren Kein Zugriff 211 - 216
      2. Solvent SoA als eigenständiger Vertrag mit konkludenter Rechtswahl zugunsten englischen Rechts Kein Zugriff 216 - 217
        1. Nicht-vertragliche Forderungen Kein Zugriff
        2. Anwendung des Art. 12 I S. 1 (d) Rom I-VO auf das solvent SoA Kein Zugriff
        3. Automatische Unterwerfung unter ein mögliches solvent SoA bei Wahl des englischen Rechts Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Solvent SoA und deutsche Forderungen Kein Zugriff 224 - 226
    8. Ergebnis Kein Zugriff 226 - 226
      1. Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 I InsO Kein Zugriff 227 - 229
      2. Überschuldung gemäß § 19 I InsO Kein Zugriff 229 - 231
      3. Ergebnis Kein Zugriff 231 - 231
    2. Zivilklage Kein Zugriff 231 - 232
    1. Art. 16 I EuInsVO Kein Zugriff 233 - 235
      1. Entscheidung zur Durchführung/Beendigung eines Insolvenzverfahrens (Administration) nach Art. 25 I Unterabs. 1, S. 1, Var. 1 EuInsVO Kein Zugriff 235 - 236
      2. „Vergleich“ i. S. d. Art. 25 I Unterabs. 1, S. 1, Var. 2 EuInsVO Kein Zugriff 236 - 239
    3. Ergebnis Kein Zugriff 239 - 240
  12. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 241 - 244
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 250

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