Blockchain-Netzwerke und Krypto-Token im Internationalen Privatrecht

Dr. Jonas Drögemüller M.Jur. (Oxford)

doi:10.5771/9783748938811

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das auf Blockchain-Netzwerke und Krypto-Token anwendbare Recht. Ziel ist es, herauszufinden, ob das Internationale Privatrecht, das traditionellerweise nach dem "Sitz" eines Rechtsverhältnisses sucht, in der Lage ist, diese von Natur aus transnationalen Phänomene zu erfassen. Im Mittelpunkt stehen zum einen die Rechtsbeziehungen zwischen den Teilnehmern von Blockchain-Netzwerken, zum anderen die schuldrechtlichen und dinglichen Geschäfte im Zusammenhang mit der Emission und dem Handel von Krypto-Token. Die Arbeit berücksichtigt auch die jüngste Reform des deutschen (Internationalen) Wertpapierrechts durch das eWpG. Schließlich entwickelt sie einen Vorschlag für eine künftige Blockchain-spezifische Kollisionsnorm.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 02.01.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0525-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3881-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 131
Sprache: Deutsch
Seiten: 418
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. § 1 Einführung Kein Zugriff
2. § 2 Problemstellung, Zielsetzung und Methodik Kein Zugriff
3. § 3 Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Kryptographische Hashfunktionen Kein Zugriff
      2. 2. Verkettete Liste mit Hashzeigern Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzung in der Blockchain Kein Zugriff
    2. II. Netzwerkarchitektur Kein Zugriff
    3. 1. 1. Full-Nodes Kein Zugriff
      2. 2. Validator Nodes Kein Zugriff
      3. 3. Nutzer Kein Zugriff
    4. IV. Varianten von Blockchain-Netzwerken Kein Zugriff
    5. 1. 1. Asymmetrische Verschlüsselung Kein Zugriff
      2. 2. Digitale Signaturen Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzung in der Blockchain Kein Zugriff
    6. 1. a) Proof-of-Work-Verfahren Kein Zugriff
        b) Proof-of-Stake-Verfahren Kein Zugriff
      2. 2. Genehmigungsbedürftige Blockchain-Netzwerke Kein Zugriff
    7. 1. 1. Genehmigungsfreie Blockchain-Netzwerke Kein Zugriff
      2. 2. Genehmigungsbedürftige Blockchain-Netzwerke Kein Zugriff
      3. 3. Forks Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Block reward Kein Zugriff
      2. 2. Minting-Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Terminologische Klarstellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Off-Chain-Transaktion Kein Zugriff
      2. 2. On-Chain-Transaktion Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Gesellschaft Kein Zugriff
    2. II. Vertragsnetzwerk Kein Zugriff
    3. III. Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriff und (artverwandte) Legaldefinitionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Currency Token Kein Zugriff
        b) Utility Token Kein Zugriff
        c) Investment Token Kein Zugriff
        d) Hybrid Token Kein Zugriff
      2. a) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
        aa) Currency Token Kein Zugriff
        bb) Investment Token Kein Zugriff
        cc) Utility Token Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Intrinsische Token Kein Zugriff
        b) Extrinsische Token Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachen Kein Zugriff
      2. a) Eigentum Kein Zugriff
        b) Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        c) Forderung Kein Zugriff
        aaa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        ccc) Abweichende Beurteilung bei Krypto-Token? Kein Zugriff
        bb) Besitz Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Wertpapiere im engeren Sinne Kein Zugriff
        b) Wertrechte Kein Zugriff
        c) Elektronische Wertpapiere Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erwerb von Krypto-Token mit einer Fiat-Währung Kein Zugriff
      2. 2. Erwerb von Krypto-Token mit Currency Token Kein Zugriff
      3. 3. Erwerb von Waren, Dienst- oder Werkleistungen mit Currency Token Kein Zugriff
    5. 1. 1. Off-Chain-Transaktion Kein Zugriff
      2. aa) § 929 BGB (analog) Kein Zugriff
        bb) §§ 873, 925 BGB (analog) Kein Zugriff
        cc) § 398 BGB bzw. §§ 413, 398 BGB (analog) Kein Zugriff
        dd) Realakt Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
        aa) Kryptowertpapiere Kein Zugriff
        aaa) Forderungen Kein Zugriff
        bbb) Sachenrechte Kein Zugriff
        ccc) Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
        ddd) Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Relevanz im Sachrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Bitcoin-Netzwerk Kein Zugriff
  2. B. Libra-Netzwerk Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. 2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Historische Auslegung Kein Zugriff
      5. 5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
  2. B. Qualifikation als vertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  3. C. Qualifikation als außervertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
  4. D. Qualifikation nach dem nationalen Kollisionsrecht bzw. Anwendung der lex fori Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. I. Wahl des Blockchain-Codes? Kein Zugriff
    2. II. Vorgaben durch EU-Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zulässigkeit der objektiven dépeçage Kein Zugriff
        bb) Bitcoin-Netzwerk Kein Zugriff
        cc) Libra-Netzwerk Kein Zugriff
        aa) Bitcoin-Netzwerk Kein Zugriff
        bb) Libra-Netzwerk Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        d) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Multilaterales System Kein Zugriff
        b) Interesse am Kauf und Verkauf von Finanzinstrumenten Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Gemeinsamer Aufenthalt der Netzwerkteilnehmer Kein Zugriff
        b) Kooperationsschwerpunkt Kein Zugriff
        c) Herausgehobene Stellung Kein Zugriff
        d) Gewöhnlicher Aufenthalt der Kernentwickler Kein Zugriff
        e) Ort des Vertragsabschlusses Kein Zugriff
        f) „Vertragssprache“ Kein Zugriff
      2. 2. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      3. a) Bitcoin-Netzwerk Kein Zugriff
        b) Libra-Netzwerk Kein Zugriff
    3. 1. 1. Kumulation von Sachnormen Kein Zugriff
      2. 2. Anwendung der lex fori Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. I. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Situativer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  5. E. Reichweite des Vertragsstatuts und Einschränkungen Kein Zugriff
1. 1. A. Erwerb von Gütern mit Currency Token Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Begriffserläuterung Kein Zugriff
      2. 2. Zweck Kein Zugriff
      3. 3. Ablauf Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kryptowechselstuben und Kryptobörsen Kein Zugriff
      2. 2. Einordnung und Abgrenzung der Vertragsbeziehungen Kein Zugriff
2. § 2 Qualifikation Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Internationale Literatur Kein Zugriff
      2. 2. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bekannte Gelderscheinungsform Kein Zugriff
      2. aa) Recheneinheitsfunktion Kein Zugriff
        bb) Wertaufbewahrungsfunktion Kein Zugriff
        cc) Tauschmittelfunktion Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Rechtlicher Geldbegriff Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Geldbegriff des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
    4. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Übertragbarkeit der Grundsätze auf Currency Token? Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. 2. Auslegungszusammenhang mit der Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
      3. 3. Auslegungszusammenhang mit dem UN-Kaufrecht Kein Zugriff
      4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Dienstleistungsvertrag Kein Zugriff
  3. C. Internationales Währungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Internationale Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        b) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        d) Historische Auslegung Kein Zugriff
        e) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        f) Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Kaufvertrag über Waren Kein Zugriff
        b) Ausschlusstatbestand für Zahlungsmittel Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. B. E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. a) Wertpapierrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
        b) Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vereinbarung der Rechtswahl Kein Zugriff
      2. 2. Schranken der Rechtswahl Kein Zugriff
    3. 1. a) Warenkaufvertrag Kein Zugriff
        b) Dienstleistungsvertrag Kein Zugriff
      2. aa) Intrinsische Token Kein Zugriff
        bb) Extrinsische Token Kein Zugriff
        b) Engste Verbindung Kein Zugriff
        c) Akzessorische Anknüpfung an das Recht des Prospektprüfungsverfahrens? Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aaa) Finanzinstrumente Kein Zugriff
        bbb) Rechte und Pflichten Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aaa) Übertragbare Wertpapiere Kein Zugriff
        bbb) Rechte und Pflichten Kein Zugriff
        ccc) Ausgabe und öffentliches Angebot Kein Zugriff
        ddd) Keine Erbringung von Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        eee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Unternehmer Kein Zugriff
        b) Verbraucher Kein Zugriff
      3. aa) Ausüben der Tätigkeit Kein Zugriff
        aaa) Kriterienkatalog Kein Zugriff
        bbb) Ausrichten durch ICO-Website Kein Zugriff
        ccc) Einschränkung des Ausrichtens Kein Zugriff
        b) Konnexität Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Multilaterales System Kein Zugriff
        bbb) Finanzinstrumente Kein Zugriff
        ccc) Zusammenführen nach nicht diskretionären Regeln Kein Zugriff
        bb) Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        b) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Charakteristische Leistung Kein Zugriff
        b) Auffanganknüpfung Kein Zugriff
      3. 3. Akzessorische Anknüpfung an das Recht der Nutzungsverträge? Kein Zugriff
    3. III. Verbraucherverträge Kein Zugriff
  2. 1. I. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Multilaterales System Kein Zugriff
      2. 2. Dienstleistungsvertrag Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis der beiden speziellen Anknüpfungsregeln zueinander Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ausländische Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. 2. Kapitalmarktgeschäfte Kein Zugriff
      3. 3. Multilaterales System Kein Zugriff
6. 1. A. Eingriffsnormen der lex fori Kein Zugriff
  2. 1. I. Gesonderte Beurteilung des Erfüllungsortes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schwerpunktbetrachtung Kein Zugriff
      2. 2. Maßgeblichkeit des Leistungshandlungsortes Kein Zugriff
      3. 3. Maßgeblichkeit des rechtlichen Erfüllungsortes Kein Zugriff
      4. 4. Gewöhnlicher Aufenthalt der Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Schweiz Kein Zugriff
  2. B. Österreich Kein Zugriff
  3. 1. I. Property-Definition Kein Zugriff
    2. II. Chose in Possession oder Chose in Action? Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. USA: Kalifornien Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Beispiel 1: Übertragung des privaten Schlüssels auf physischer Wallet Kein Zugriff
  2. B. Beispiel 2: Vererbung von Krypto-Token Kein Zugriff
3. 1. A. Verfügungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Token-Verwahrung durch Dritte Kein Zugriff
      2. 2. Zuviel- oder Fehlübertragung Kein Zugriff
      3. 3. Diebstahl oder Täuschung Kein Zugriff
    2. II. Zwangsvollstreckung gegen den Token-Inhaber Kein Zugriff
    3. III. Übertragung an bösgläubigen Dritten durch nichtberechtigten Token-Inhaber Kein Zugriff
  3. C. Kollisionsrechtliche Vorfrage Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Tatbestandsmerkmal „Sache“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Belegenheitsort der Wallet Kein Zugriff
      2. 2. Serverstandort Kein Zugriff
    3. III. Rückgriff auf die Ausweichklausel des Art. 46 EGBGB? Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Anknüpfungsgegenstand Kein Zugriff
    2. II. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Tatbestandsmerkmal „Forderung“ Kein Zugriff
    2. II. Anknüpfungsgegenstand Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verhältnis zwischen Zedent und Zessionar Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zwischen Zessionar und Schuldner Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Anknüpfung nach dem Prinzip der engsten Verbindung Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Ablauf einer Wertpapiertransaktion Kein Zugriff
    2. 1. 1. Traditionelles, papierbasiertes Wertpapiersystem Kein Zugriff
      2. 2. Modernes Effektengirosystem Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsstellung des Anlegers im modernen Effektengirosystem Kein Zugriff
      4. 4. Blockchaingestütztes Wertpapiersystem Kein Zugriff
  2. 1. I. Umfassende Anerkennung von dinglichen Rechtswirkungen Kein Zugriff
    2. II. Begrenzte Anerkennung von dinglichen Rechtswirkungen Kein Zugriff
    3. III. Keine Anerkennung von dinglichen Rechtswirkungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Liechtenstein Kein Zugriff
      2. 2. Deutschland Kein Zugriff
      3. 3. Schweiz Kein Zugriff
      4. 4. Frankreich Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundanknüpfung des Art. 43 EGBGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. aa) Wertpapiere Kein Zugriff
        bb) Sammelbestandanteile Kein Zugriff
        cc) Erfasste „Verwahrungsformen“ und Abgrenzung zu § 32 eWpG Kein Zugriff
        aa) Schuldrechtliche und ausländische Berechtigungsformen Kein Zugriff
        bb) Statische Sachverhalte Kein Zugriff
        c) Registereintragung oder Kontobuchung Kein Zugriff
        d) Rechtsbegründende Wirkung der Registereintragung oder Kontobuchung Kein Zugriff
      4. aa) Genehmigungsfreie Blockchain-Netzwerke Kein Zugriff
        aaa) Komplexität des internationalen Aufsichtsrechts Kein Zugriff
        bbb) Gefahr des Statutenwechsels Kein Zugriff
        ccc) Mehrfachanknüpfungen Kein Zugriff
        ddd) Leerlaufen der Anknüpfung Kein Zugriff
        b) Kontobezogene Anknüpfung Kein Zugriff
      5. 5. Umfang der Verweisung Kein Zugriff
    3. 1. a) Regelungsinhalt Kein Zugriff
        b) Tatbestandsmerkmal „Elektronisches Wertpapier“ Kein Zugriff
        c) Vorrang von § 17a DepotG Kein Zugriff
      2. a) Hauptanknüpfung Kein Zugriff
        b) Hilfsanknüpfungen Kein Zugriff
        c) Handhabung von Mehrfachanknüpfungen Kein Zugriff
      3. 3. Einseitigkeit oder Allseitigkeit der Verweisung Kein Zugriff
      4. 4. Umfang der Verweisung Kein Zugriff
    4. IV. Anknüpfung von extrinsischen Token außerhalb von Art. 43 EGBGB, § 17a DepotG und § 32 eWpG Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Selbstregulierung oder lex cryptographia Kein Zugriff
  2. B. Angleichung bzw. Vereinheitlichung des Sachrechts Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Regelungsebene und Regelungsgeber Kein Zugriff
  2. B. Handlungsform Kein Zugriff
  3. C. Allgemeine Prinzipien Kein Zugriff
  4. D. Grundsatz der universellen Anwendung Kein Zugriff
  5. E. Art der Verweisung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Weiter und offener Anknüpfungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsatz: Gleichbehandlung von intrinsischen Token und extrinsischen Token Kein Zugriff
      2. 2. Erste Ausnahme: Extrinsische Token, die Sachen repräsentieren Kein Zugriff
      3. 3. Zweite Ausnahme: Extrinsische Token ohne Wertpapierqualität Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtswahl der Netzwerkteilnehmer Kein Zugriff
        b) PROPA-Prinzip Kein Zugriff
        c) PResC-Prinzip Kein Zugriff
      2. a) LIMA-Prinzip Kein Zugriff
        b) Akzessorische Anknüpfung an das Kausalgeschäft Kein Zugriff
        c) Gewöhnlicher Aufenthalt des Verfügenden Kein Zugriff
        d) Belegenheitsort des privaten Schlüssels Kein Zugriff
        e) Gewöhnlicher Aufenthaltsort des Schlüsselverwahrers Kein Zugriff
        f) Akzessorische Anknüpfung an das Token-Hauptstatut Kein Zugriff
        g) Anwendung der lex fori Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hauptanknüpfung Kein Zugriff
      2. a) Primäre Ersatzanknüpfung Kein Zugriff
        b) Sekundäre Ersatzanknüpfung Kein Zugriff
        c) Tertiäre Ersatzanknüpfung Kein Zugriff
      3. 3. Anwendung der lex fori Kein Zugriff
    3. 1. 1. Keine Parteiautonomie im Internationalen Sachenrecht Kein Zugriff
      2. 2. Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Umgehung von Eingriffsnormen Kein Zugriff
      3. 3. Schwächung staatlicher Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      4. 4. Fehlender Gleichlauf mit Insolvenzstatut Kein Zugriff
      5. 5. Einwand der Rechtshegemonie Kein Zugriff
      6. 6. Unvereinbarkeit mit dem Prinzip der engsten Verbindung Kein Zugriff
      7. 7. Vernetzung mehrerer Blockchain-Netzwerke Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Gesamtfazit Kein Zugriff
2. 1. A. Das Statut des Blockchain-Netzwerkes Kein Zugriff
  2. B. Internationales Vertragsrecht und Krypto-Token Kein Zugriff
  3. C. Internationales Sachenrecht und Krypto-Token Kein Zugriff
  4. D. Blockchain-spezifische Kollisionsnorm de lege feranda Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 414
Internetquellen Kein Zugriff Seiten 415 - 418

Literaturverzeichnis (409 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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