Zensur im Internet: Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Massenkommunikation

Dr. Ansgar Koreng

doi:10.5771/9783845222141

Zusammenfassung

Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden. Anliegen der Untersuchung ist es daher, die für Art. 5 GG entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit für die aus der gegenwärtigen Entwicklung zur Informationsgesellschaft erwachsenden Herausforderungen zu überprüfen. Die herrschende Interpretation des Schutzbereichs und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich bestehenden, neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5465-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2214-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 671
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Ansgar Koreng
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Ansgar Koreng
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Ansgar Koreng
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 23 Ansgar Koreng
1. Internet und Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 28 Ansgar Koreng
2. 1. Die Bedeutung der Kommunikationsfreiheiten für das demokratische Gemeinwesen Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. Das Persönlichkeitsrecht als Begriffsantipode zur Medienfreiheit Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Chancen und Risiken des »social web« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Privatisierte staatliche Internet-Zensur Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Problemstellung: »chilling effects« und die hergebrachte Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Ansgar Koreng
  4. Gang der Ausarbeitung Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Ansgar Koreng
1. 1. Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Ansgar Koreng
  2. Die Abgrenzung innerhalb der Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Ansgar Koreng
  3. Das Verhältnis der Freiheiten von Kunst und Wissenschaft zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Ansgar Koreng
  4. Praktische Relevanz der Differenzierung innerhalb von Art. 5 GG Kein Zugriff Seiten 40 - 43 Ansgar Koreng
2. 1. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. Funktionsweise der Datenübertragung im Internet Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Das TCP/IP-Schichtenmodell Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Möglichkeiten auf Ebene der Anwendungsschicht Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Das »Web 2.0« als globale Speakers‘ Corner Kein Zugriff Ansgar Koreng
    4. Das Internet zwischen Heterogenität und Monopolbildungstendenz Kein Zugriff Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Konvergente Übertragungswege und Märkte Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Konvergenz von Endgeräten und Dienstleistungsangeboten Kein Zugriff Ansgar Koreng
3. 1. Auf einfachgesetzlicher Ebene Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. Elemente des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Das technische Element des Rundfunkbegriffs Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ansgar Koreng
        Internet als massenhafte Individualkommunikation Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Zweck und Inhalt des Merkmals der Allgemeingerichtetheit Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Ergebnis zur Allgemeingerichtetheit Kein Zugriff Ansgar Koreng
      4. Ansgar Koreng
        »Darbietung« als Merkmal des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Das Internet als plurales und typischerweise symmetrisches Medium Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Der Darbietungscharakter des Mediums »Internet« Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Ergebnis zum Darbietungscharakter Kein Zugriff Ansgar Koreng
      5. Ansgar Koreng
        Individualisierender Maßstab Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Internationalität der Angebote als faktisches Regulierungshindernis Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Ergebnis zur »Rundfunktheorie« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. »Internetfreiheit« als eigenständiges Mediengrundrecht? Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Ansgar Koreng
      1. Online-Betätigung als Annex zu klassischen Betätigungsfeldern? Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Presseähnlichkeit als Kriterium für die Surrogatfunktion der neuen Medien? Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Auffangfunktion der Meinungsfreiheit? Kein Zugriff Ansgar Koreng
4. 1. Ansgar Koreng
    1. Internet als »Rundfunk« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Internet als »Presse« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Internet als Individualkommunikation Kein Zugriff Ansgar Koreng
  2. Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Ansgar Koreng
  3. Differenzierungen im positiven Status Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Ansgar Koreng
  4. Abgrenzung von Massen- und Individualkommunikation Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Ansgar Koreng
  5. Fallgruppen für die Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Ansgar Koreng
  6. Ergebnis zum sachlichen Grundrechtsschutz von Providern Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Ansgar Koreng
1. 1. Begriff des »Content-Providers« Kein Zugriff Seiten 107 - 109 Ansgar Koreng
  2. Grundrechtsschutz des Content-Providers Kein Zugriff Seiten 109 - 111 Ansgar Koreng
2. 1. Die Stellung des Access-Providers im Kommunikationsprozess Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Individual- und massenkommunikative Betätigung Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Access-Providing als »notwendige Hilfstätigkeit« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Differenzierbarkeit nach Art der vermittelten Inhalte? Kein Zugriff Ansgar Koreng
    4. Systematische Interpretation von Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Ergebnis zum Schutz des Access-Providers Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Ansgar Koreng
1. 1. Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« Kein Zugriff Seiten 117 - 121 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Das völkerrechtliche Interventionsverbot Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Das Personalprinzip Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Das Weltrechtsprinzip Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Ergebnis: Reichweite des nationalen Ordnungsrechts Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Störerauswahl Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Ansgar Koreng
  4. Ansgar Koreng
    1. Grundrechte der Inhalteanbieter Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Kommunikationsgrundrechte des Access-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Informationsfreiheit der Rezipienten Kein Zugriff Ansgar Koreng
    4. Zusammenfassung der betroffenen Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff Ansgar Koreng
  5. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. DNS-Poisoning Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. IP-Sperre Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Transparenter Proxyserver Kein Zugriff Ansgar Koreng
      4. »Deep Packet Inspection« Kein Zugriff Ansgar Koreng
      5. Hybride Ansätze Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Relevanz einzelner Methoden im Hinblick auf Art. 10 GG Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Grundrechtsbindung des Access-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ergebnis Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Ansgar Koreng
      1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Anforderungen an die Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ergebnis Kein Zugriff Ansgar Koreng
    4. Ergebnis: Internet-Sperren und ihre Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Ansgar Koreng
  6. Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG Kein Zugriff Seiten 150 - 153 Ansgar Koreng
  7. Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Access-Provider Kein Zugriff Seiten 153 - 155 Ansgar Koreng
2. 1. Content-Provider als Adressaten von § 59 Abs. 3 RStV Kein Zugriff Seiten 155 - 157 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. »Erforderliche Maßnahmen« nach § 59 Abs. 3 Satz 1 RStV Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Untersagung und Sperrung als unterschiedliche Eingriffsmittel? Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Sperrung als Vollzugsmittel der Untersagung Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Ergebnis: Eingriffsmittel gegen Content-Provider Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Ansgar Koreng
  4. Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Content-Provider Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Ansgar Koreng
3. 1. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. Die »Arcor-Sperre« Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Ansgar Koreng
        Die einfachrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Haftung des Access-Providers als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Störerhaftung des Access-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ergebnis: Wettbewerbsrecht und Access-Provider Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Der potenzielle Anwendungsbereich der Störerhaftung Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Störereigenschaft des Access-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ergebnis zur Störerhaftung des Access-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Zusammenfassung: Private Eingriffe gegen Access-Provider Kein Zugriff Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Der Fall »Freenet« Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Der Grundsatz der Netzneutralität aus verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Gefährdung der Netzneutralität als Ausgangslage Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ansgar Koreng
        Typisierung des Access-Providing-Vertrags Kein Zugriff Ansgar Koreng
        Das »kleine Fernmeldegeheimnis« als Schranke? Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Einfachgesetzliche Zulässigkeit von Selbstregulierungsmaßnahmen Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 184 - 187 Ansgar Koreng
  4. Zusammenfassung: Private Bedrohungen der Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 187 - 189 Ansgar Koreng
4. 1. Ansgar Koreng
    1. Haftung für »zu Eigen gemachte« Inhalte Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Subsidiarität der Inanspruchnahme? Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Haftungsausschluss mangels Verschuldens? Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Verschuldensunabhängige Störerhaftung des Content-Providers Kein Zugriff Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Definitive Verhinderung einer Kenntnisnahme Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Fehlende Archivierung und Dokumentation Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Erfordernis faktischer Präventivzensur durch die Kommunikationsmittler Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Ergebnis: Rechtsunsicherheit als Kommunikationshemmnis Kein Zugriff Seiten 206 - 208 Ansgar Koreng
5. 1. Staatliche Eingriffe Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Ansgar Koreng
  2. Private Eingriffe Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Ansgar Koreng
  3. Gesteigerte Zensuranfälligkeit der digitalen Kommunikation Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Ansgar Koreng
  4. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Ansgar Koreng
1. 1. Weite des Wortlauts versus Minimierungstendenzen Kein Zugriff Seiten 211 - 214 Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Ansgar Koreng
      1. Der Publikationszeitpunkt bei analogen und digitalen Medien Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Einwände gegen die Argumentation des BVerfG Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Ergebnis: keine Beschränkung auf die Vorzensur Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Formelle Zensur als Verfahren der Inhaltskontrolle Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Der subjektivierende, materielle Zensurbegriff Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. »Lähmungseffekte« als Begründungsfigur Kein Zugriff Ansgar Koreng
      4. Einwände gegen den materiellen Zensurbegriff Kein Zugriff Ansgar Koreng
      5. Ergebnis Kein Zugriff Ansgar Koreng
    3. Ansgar Koreng
      1. Unterscheidung von Prävention und Repression Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Präventiver und repressiver Rechtsgüterschutz Kein Zugriff Ansgar Koreng
      3. Der Staat des Grundgesetzes als »wehrhafte Demokratie« Kein Zugriff Ansgar Koreng
      4. Ergebnis Kein Zugriff Ansgar Koreng
    4. Relativität des Zensurverbots? Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Zensurverbot als Verbot inhaltsbezogener Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 231 - 232 Ansgar Koreng
2. 1. Ansgar Koreng
    1. Grundrechtsdrittwirkung im Allgemeinen Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Ansgar Koreng
      1. Das Zensurverbot als Wesensgehalt der Medienfreiheit Kein Zugriff Ansgar Koreng
      2. Drittwirkung des Prinzips der Zensurfreiheit Kein Zugriff Ansgar Koreng
  2. Ansgar Koreng
    1. Die Verfahrensdimension der Grundrechte im Allgemeinen Kein Zugriff Ansgar Koreng
    2. Das Zensurverbot als Verfahrensgarantie im Besonderen Kein Zugriff Ansgar Koreng
  3. Prinzipielle Ausstrahlungswirkung des Zensurverbots Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Ansgar Koreng
3. Schutz vor privatisierter Zensur Kein Zugriff Seiten 242 - 244 Ansgar Koreng
4. 1. Drittwirkungsdimension Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Ansgar Koreng
  2. Verfahrensdimension Kein Zugriff Seiten 245 - 245 Ansgar Koreng
  3. Schutzpflichtendimension Kein Zugriff Seiten 245 - 246 Ansgar Koreng
1. Einheitliche Medienfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Ansgar Koreng
2. Neue Gefährdungslagen für die digitale Massenkommunikation Kein Zugriff Seiten 248 - 249 Ansgar Koreng
3. Zensurverbot und liberales Theorem Kein Zugriff Seiten 249 - 251 Ansgar Koreng
4. Thesen Kein Zugriff Seiten 251 - 252 Ansgar Koreng
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 266 Ansgar Koreng

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