Zensur im Internet

Dr. Ansgar Koreng

doi:10.5771/9783845222141

Zusammenfassung

Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden. Anliegen der Untersuchung ist es daher, die für Art. 5 GG entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit für die aus der gegenwärtigen Entwicklung zur Informationsgesellschaft erwachsenden Herausforderungen zu überprüfen. Die herrschende Interpretation des Schutzbereichs und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich bestehenden, neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5465-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2214-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 671
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 23
1. Internet und Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 28
2. 1. Die Bedeutung der Kommunikationsfreiheiten für das demokratische Gemeinwesen Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. 1. Das Persönlichkeitsrecht als Begriffsantipode zur Medienfreiheit Kein Zugriff
      2. Chancen und Risiken des »social web« Kein Zugriff
    2. Privatisierte staatliche Internet-Zensur Kein Zugriff
  3. Problemstellung: »chilling effects« und die hergebrachte Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  4. Gang der Ausarbeitung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Die Abgrenzung innerhalb der Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Das Verhältnis der Freiheiten von Kunst und Wissenschaft zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  4. Praktische Relevanz der Differenzierung innerhalb von Art. 5 GG Kein Zugriff Seiten 40 - 43
2. 1. 1. 1. Funktionsweise der Datenübertragung im Internet Kein Zugriff
      2. Das TCP/IP-Schichtenmodell Kein Zugriff
    2. Möglichkeiten auf Ebene der Anwendungsschicht Kein Zugriff
    3. Das »Web 2.0« als globale Speakers‘ Corner Kein Zugriff
    4. Das Internet zwischen Heterogenität und Monopolbildungstendenz Kein Zugriff
  2. 1. Konvergente Übertragungswege und Märkte Kein Zugriff
    2. Konvergenz von Endgeräten und Dienstleistungsangeboten Kein Zugriff
3. 1. Auf einfachgesetzlicher Ebene Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. 1. 1. Elemente des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein Zugriff
      2. Das technische Element des Rundfunkbegriffs Kein Zugriff
      3. Internet als massenhafte Individualkommunikation Kein Zugriff
        Zweck und Inhalt des Merkmals der Allgemeingerichtetheit Kein Zugriff
        Ergebnis zur Allgemeingerichtetheit Kein Zugriff
      4. »Darbietung« als Merkmal des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein Zugriff
        Das Internet als plurales und typischerweise symmetrisches Medium Kein Zugriff
        Der Darbietungscharakter des Mediums »Internet« Kein Zugriff
        Ergebnis zum Darbietungscharakter Kein Zugriff
      5. Individualisierender Maßstab Kein Zugriff
        Internationalität der Angebote als faktisches Regulierungshindernis Kein Zugriff
        Ergebnis zur »Rundfunktheorie« Kein Zugriff
    2. »Internetfreiheit« als eigenständiges Mediengrundrecht? Kein Zugriff
    3. 1. Online-Betätigung als Annex zu klassischen Betätigungsfeldern? Kein Zugriff
      2. Presseähnlichkeit als Kriterium für die Surrogatfunktion der neuen Medien? Kein Zugriff
      3. Auffangfunktion der Meinungsfreiheit? Kein Zugriff
4. 1. 1. Internet als »Rundfunk« Kein Zugriff
    2. Internet als »Presse« Kein Zugriff
    3. Internet als Individualkommunikation Kein Zugriff
  2. Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  3. Differenzierungen im positiven Status Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  4. Abgrenzung von Massen- und Individualkommunikation Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  5. Fallgruppen für die Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  6. Ergebnis zum sachlichen Grundrechtsschutz von Providern Kein Zugriff Seiten 105 - 106
1. 1. Begriff des »Content-Providers« Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  2. Grundrechtsschutz des Content-Providers Kein Zugriff Seiten 109 - 111
2. 1. Die Stellung des Access-Providers im Kommunikationsprozess Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. 1. Individual- und massenkommunikative Betätigung Kein Zugriff
    2. Access-Providing als »notwendige Hilfstätigkeit« Kein Zugriff
    3. Differenzierbarkeit nach Art der vermittelten Inhalte? Kein Zugriff
    4. Systematische Interpretation von Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. Ergebnis zum Schutz des Access-Providers Kein Zugriff Seiten 116 - 116
1. 1. Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« Kein Zugriff Seiten 117 - 121
  2. 1. Das völkerrechtliche Interventionsverbot Kein Zugriff
    2. 1. Das Personalprinzip Kein Zugriff
      2. Das Weltrechtsprinzip Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Reichweite des nationalen Ordnungsrechts Kein Zugriff
  3. Störerauswahl Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  4. 1. Grundrechte der Inhalteanbieter Kein Zugriff
    2. Kommunikationsgrundrechte des Access-Providers Kein Zugriff
    3. Informationsfreiheit der Rezipienten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der betroffenen Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
  5. 1. 1. DNS-Poisoning Kein Zugriff
      2. IP-Sperre Kein Zugriff
      3. Transparenter Proxyserver Kein Zugriff
      4. »Deep Packet Inspection« Kein Zugriff
      5. Hybride Ansätze Kein Zugriff
    2. 1. Relevanz einzelner Methoden im Hinblick auf Art. 10 GG Kein Zugriff
      2. Grundrechtsbindung des Access-Providers Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis: Internet-Sperren und ihre Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  6. Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG Kein Zugriff Seiten 150 - 153
  7. Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Access-Provider Kein Zugriff Seiten 153 - 155
2. 1. Content-Provider als Adressaten von § 59 Abs. 3 RStV Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  2. 1. »Erforderliche Maßnahmen« nach § 59 Abs. 3 Satz 1 RStV Kein Zugriff
    2. 1. Untersagung und Sperrung als unterschiedliche Eingriffsmittel? Kein Zugriff
      2. Sperrung als Vollzugsmittel der Untersagung Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Eingriffsmittel gegen Content-Provider Kein Zugriff
  3. Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  4. Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Content-Provider Kein Zugriff Seiten 163 - 164
3. 1. 1. 1. Die »Arcor-Sperre« Kein Zugriff
      2. Die einfachrechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
        Haftung des Access-Providers als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff
        Störerhaftung des Access-Providers Kein Zugriff
      3. Ergebnis: Wettbewerbsrecht und Access-Provider Kein Zugriff
    2. 1. Der potenzielle Anwendungsbereich der Störerhaftung Kein Zugriff
      2. Störereigenschaft des Access-Providers Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Störerhaftung des Access-Providers Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Private Eingriffe gegen Access-Provider Kein Zugriff
  2. 1. Der Fall »Freenet« Kein Zugriff
    2. 1. Der Grundsatz der Netzneutralität aus verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
      2. Gefährdung der Netzneutralität als Ausgangslage Kein Zugriff
      3. Typisierung des Access-Providing-Vertrags Kein Zugriff
        Das »kleine Fernmeldegeheimnis« als Schranke? Kein Zugriff
    3. Einfachgesetzliche Zulässigkeit von Selbstregulierungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 184 - 187
  4. Zusammenfassung: Private Bedrohungen der Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 187 - 189
4. 1. 1. Haftung für »zu Eigen gemachte« Inhalte Kein Zugriff
    2. 1. Subsidiarität der Inanspruchnahme? Kein Zugriff
      2. Haftungsausschluss mangels Verschuldens? Kein Zugriff
    3. Verschuldensunabhängige Störerhaftung des Content-Providers Kein Zugriff
  2. 1. Definitive Verhinderung einer Kenntnisnahme Kein Zugriff
    2. Fehlende Archivierung und Dokumentation Kein Zugriff
    3. Erfordernis faktischer Präventivzensur durch die Kommunikationsmittler Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Rechtsunsicherheit als Kommunikationshemmnis Kein Zugriff Seiten 206 - 208
5. 1. Staatliche Eingriffe Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  2. Private Eingriffe Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  3. Gesteigerte Zensuranfälligkeit der digitalen Kommunikation Kein Zugriff Seiten 210 - 210
  4. Folgerungen Kein Zugriff Seiten 210 - 210
1. 1. Weite des Wortlauts versus Minimierungstendenzen Kein Zugriff Seiten 211 - 214
  2. 1. 1. Der Publikationszeitpunkt bei analogen und digitalen Medien Kein Zugriff
      2. Einwände gegen die Argumentation des BVerfG Kein Zugriff
      3. Ergebnis: keine Beschränkung auf die Vorzensur Kein Zugriff
    2. 1. Formelle Zensur als Verfahren der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. Der subjektivierende, materielle Zensurbegriff Kein Zugriff
      3. »Lähmungseffekte« als Begründungsfigur Kein Zugriff
      4. Einwände gegen den materiellen Zensurbegriff Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Unterscheidung von Prävention und Repression Kein Zugriff
      2. Präventiver und repressiver Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
      3. Der Staat des Grundgesetzes als »wehrhafte Demokratie« Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Relativität des Zensurverbots? Kein Zugriff
  3. Zensurverbot als Verbot inhaltsbezogener Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 231 - 232
2. 1. 1. Grundrechtsdrittwirkung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. Das Zensurverbot als Wesensgehalt der Medienfreiheit Kein Zugriff
      2. Drittwirkung des Prinzips der Zensurfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. Die Verfahrensdimension der Grundrechte im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. Das Zensurverbot als Verfahrensgarantie im Besonderen Kein Zugriff
  3. Prinzipielle Ausstrahlungswirkung des Zensurverbots Kein Zugriff Seiten 241 - 242
3. Schutz vor privatisierter Zensur Kein Zugriff Seiten 242 - 244
4. 1. Drittwirkungsdimension Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  2. Verfahrensdimension Kein Zugriff Seiten 245 - 245
  3. Schutzpflichtendimension Kein Zugriff Seiten 245 - 246
1. Einheitliche Medienfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 248
2. Neue Gefährdungslagen für die digitale Massenkommunikation Kein Zugriff Seiten 248 - 249
3. Zensurverbot und liberales Theorem Kein Zugriff Seiten 249 - 251
4. Thesen Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 266

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