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Monographie Kein Zugriff
Zensur im Internet
Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Massenkommunikation- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 671
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden. Anliegen der Untersuchung ist es daher, die für Art. 5 GG entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit für die aus der gegenwärtigen Entwicklung zur Informationsgesellschaft erwachsenden Herausforderungen zu überprüfen. Die herrschende Interpretation des Schutzbereichs und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich bestehenden, neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5465-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2214-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 671
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 266
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 23Autor:innen:
- Internet und Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 28Autor:innen:
- Die Bedeutung der Kommunikationsfreiheiten für das demokratische Gemeinwesen Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Persönlichkeitsrecht als Begriffsantipode zur Medienfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Chancen und Risiken des »social web« Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatisierte staatliche Internet-Zensur Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung: »chilling effects« und die hergebrachte Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Gang der Ausarbeitung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Abgrenzung von Meinungsfreiheit und den speziellen Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Die Abgrenzung innerhalb der Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Das Verhältnis der Freiheiten von Kunst und Wissenschaft zur Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Praktische Relevanz der Differenzierung innerhalb von Art. 5 GG Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsweise der Datenübertragung im Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Das TCP/IP-Schichtenmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten auf Ebene der Anwendungsschicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »Web 2.0« als globale Speakers‘ Corner Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Internet zwischen Heterogenität und Monopolbildungstendenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konvergente Übertragungswege und Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Konvergenz von Endgeräten und Dienstleistungsangeboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf einfachgesetzlicher Ebene Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Elemente des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Das technische Element des Rundfunkbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Internet als massenhafte Individualkommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck und Inhalt des Merkmals der Allgemeingerichtetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Allgemeingerichtetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Darbietung« als Merkmal des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Internet als plurales und typischerweise symmetrisches Medium Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Darbietungscharakter des Mediums »Internet« Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Darbietungscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individualisierender Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationalität der Angebote als faktisches Regulierungshindernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur »Rundfunktheorie« Kein ZugriffAutor:innen:
- »Internetfreiheit« als eigenständiges Mediengrundrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Online-Betätigung als Annex zu klassischen Betätigungsfeldern? Kein ZugriffAutor:innen:
- Presseähnlichkeit als Kriterium für die Surrogatfunktion der neuen Medien? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangfunktion der Meinungsfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Internet als »Rundfunk« Kein ZugriffAutor:innen:
- Internet als »Presse« Kein ZugriffAutor:innen:
- Internet als Individualkommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlicher Schutzzweck auf negatorischer Ebene Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Differenzierungen im positiven Status Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Abgrenzung von Massen- und Individualkommunikation Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Fallgruppen für die Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Ergebnis zum sachlichen Grundrechtsschutz von Providern Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Begriff des »Content-Providers« Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Grundrechtsschutz des Content-Providers Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Die Stellung des Access-Providers im Kommunikationsprozess Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Individual- und massenkommunikative Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Access-Providing als »notwendige Hilfstätigkeit« Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierbarkeit nach Art der vermittelten Inhalte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Interpretation von Art. 5 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Schutz des Access-Providers Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Die »Düsseldorfer Sperrverfügungen« Kein Zugriff Seiten 117 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das völkerrechtliche Interventionsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Personalprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Weltrechtsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Reichweite des nationalen Ordnungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Störerauswahl Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechte der Inhalteanbieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunikationsgrundrechte des Access-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsfreiheit der Rezipienten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der betroffenen Kommunikationsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- DNS-Poisoning Kein ZugriffAutor:innen:
- IP-Sperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenter Proxyserver Kein ZugriffAutor:innen:
- »Deep Packet Inspection« Kein ZugriffAutor:innen:
- Hybride Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Relevanz einzelner Methoden im Hinblick auf Art. 10 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsbindung des Access-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Geeignetheit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Internet-Sperren und ihre Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG Kein Zugriff Seiten 150 - 153Autor:innen:
- Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Access-Provider Kein Zugriff Seiten 153 - 155Autor:innen:
- Content-Provider als Adressaten von § 59 Abs. 3 RStV Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Erforderliche Maßnahmen« nach § 59 Abs. 3 Satz 1 RStV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Untersagung und Sperrung als unterschiedliche Eingriffsmittel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrung als Vollzugsmittel der Untersagung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Eingriffsmittel gegen Content-Provider Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiäre Eingriffsmittel und die Polizeifestigkeit der Äußerungsfreiheiten Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Zusammenfassung: Staatliche Eingriffe gegen Content-Provider Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die »Arcor-Sperre« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die einfachrechtliche Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung des Access-Providers als Täter oder Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Störerhaftung des Access-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Wettbewerbsrecht und Access-Provider Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der potenzielle Anwendungsbereich der Störerhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Störereigenschaft des Access-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Störerhaftung des Access-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Private Eingriffe gegen Access-Provider Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall »Freenet« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Netzneutralität aus verfassungsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der Netzneutralität als Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Typisierung des Access-Providing-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »kleine Fernmeldegeheimnis« als Schranke? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzliche Zulässigkeit von Selbstregulierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff Seiten 184 - 187Autor:innen:
- Zusammenfassung: Private Bedrohungen der Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 187 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung für »zu Eigen gemachte« Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiarität der Inanspruchnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsausschluss mangels Verschuldens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschuldensunabhängige Störerhaftung des Content-Providers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definitive Verhinderung einer Kenntnisnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Archivierung und Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis faktischer Präventivzensur durch die Kommunikationsmittler Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Rechtsunsicherheit als Kommunikationshemmnis Kein Zugriff Seiten 206 - 208Autor:innen:
- Staatliche Eingriffe Kein Zugriff Seiten 208 - 209Autor:innen:
- Private Eingriffe Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Gesteigerte Zensuranfälligkeit der digitalen Kommunikation Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Folgerungen Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Weite des Wortlauts versus Minimierungstendenzen Kein Zugriff Seiten 211 - 214Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Publikationszeitpunkt bei analogen und digitalen Medien Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Argumentation des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: keine Beschränkung auf die Vorzensur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Zensur als Verfahren der Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Der subjektivierende, materielle Zensurbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- »Lähmungseffekte« als Begründungsfigur Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen den materiellen Zensurbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung von Prävention und Repression Kein ZugriffAutor:innen:
- Präventiver und repressiver Rechtsgüterschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Staat des Grundgesetzes als »wehrhafte Demokratie« Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativität des Zensurverbots? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zensurverbot als Verbot inhaltsbezogener Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsdrittwirkung im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zensurverbot als Wesensgehalt der Medienfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittwirkung des Prinzips der Zensurfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verfahrensdimension der Grundrechte im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zensurverbot als Verfahrensgarantie im Besonderen Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzipielle Ausstrahlungswirkung des Zensurverbots Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Schutz vor privatisierter Zensur Kein Zugriff Seiten 242 - 244Autor:innen:
- Drittwirkungsdimension Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Verfahrensdimension Kein Zugriff Seiten 245 - 245Autor:innen:
- Schutzpflichtendimension Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Einheitliche Medienfreiheit Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Neue Gefährdungslagen für die digitale Massenkommunikation Kein Zugriff Seiten 248 - 249Autor:innen:
- Zensurverbot und liberales Theorem Kein Zugriff Seiten 249 - 251Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 251 - 252Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 266Autor:innen:
