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Monographie Kein Zugriff

Duty to Rescue

Rettungs- und Handlungspflichten im deutschen und amerikanischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Rettungs- und Handlungspflichten können jeden treffen – als Hilfeleistender und Rettungsbedürftiger. Die Arbeit geht an die Substanz der Gesellschaft, denn jeder ist in Gefahr auf seinen Nächsten angewiesen. Ausgehend vom Grundsatz „No Duty to Rescue“ zeigt sie, wie das amerikanische und deutsche Recht Rettungs- und Handlungspflichten im Spannungsfeld des Rechts behandeln, untätig zu bleiben. Ob und wann verlangen beide Rechtskreise ein Handeln und Retten? Wie werden Opfer, Retter und gegebenenfalls auch Dritte im Rahmen des Einschreitens geschützt? Wie wird ein Untätigbleiben sanktioniert? Wo liegen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in beiden Rechtskreisen? Antworten gibt diese rechtsvergleichende Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-1024-9
ISBN-Online
978-3-8452-5226-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
862
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 23
      1. I. Behandlung der Rechtskreise Common Law und Civil Law Kein Zugriff
          1. a) Case Law und Statutory Law Kein Zugriff
            1. aa) Common Law Kein Zugriff
            2. bb) Equity Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung einzelstaatlichen Rechts in den USA, begrenzte Vergleichbarkeit bundesstaatlicher Urteile Kein Zugriff
        3. 3. Begrenzung auf ein Land in Kontinentaleuropa Kein Zugriff
        4. 4. Methodik der Rechtsvergleichung bei Rettungspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Restatements of the Law Kein Zugriff
        2. 2. Definition und Maßstab der Negligence Kein Zugriff
        1. 1. Deliktsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        2. 2. Öffentlich-Rechtliche Betrachtung Kein Zugriff
        1. 1. Kontinentaleuropäischer Rechtsraum Kein Zugriff
        2. 2. Angelsächsischer Rechtsraum Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklungen im deutschsprachigen Rechtsraum Kein Zugriff
        2. 2. Angelsächsischer Rechtsraum Kein Zugriff
        1. 1. Aufwand als Hemmnis für die Zuwendung von Hilfe Kein Zugriff
          1. a) Verallgemeinerungsargument Kein Zugriff
          2. b) Schutz der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
          3. c) Unerfüllbarer Handlungsspielraum Kein Zugriff
        3. 3. Diffuses Meinungsspektrum von Vertretern des Solidaritätskonzepts Kein Zugriff
          1. a) Rechtspflicht zur Rettung unverschuldet in Not Geratener Kein Zugriff
          2. b) Kein besserer Freiheitsschutz durch ausbleibende Verrechtlichung Kein Zugriff
          3. c) Begrenzung des Handlungsspielraums Kein Zugriff
        5. 5. Begrenzung nur bei zu starken Solidaritätspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Säkularisierte humanitäre Weltanschauung Kein Zugriff
        2. 2. Hilfeleistung als Ausdruck „gesunden Volksempfindens“ aus „völkischer Treuepflicht“ Kein Zugriff
          1. a) Orientierung an Anreizmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Orientierung an der Art der Risikoverteilung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff
          1. a) Osterlind v. Hill Kein Zugriff
          2. b) Yania v. Bigan Kein Zugriff
          3. c) People v. Beardsley Kein Zugriff
          4. d) Lacey v. United States (1951) und Williams v. California (1983) Kein Zugriff
          5. e) Home Office v. Dorset Yacht Co. Ltd Kein Zugriff
          1. a) Duty of Care Kein Zugriff
          2. b) Breach of the Duty of Care Kein Zugriff
          3. c) Causal connection between careless conduct and damage; damages, not too remote Kein Zugriff
          4. d) Rechtsfolge: Schadensersatz Kein Zugriff
        1. 1. Learned Hand-Formel Kein Zugriff
        2. 2. Prozessmodell der Hilfeleistung (Latané/Darley; Kosten-Nutzen-Modell) Kein Zugriff
        3. 3. Differential-Equation-Modell (Landes/Posner) Kein Zugriff
        4. 4. Modell überlappender Retter/Geretteter-Gruppen (Hasen) Kein Zugriff
        5. 5. Similar Risk Rule (Grush) Kein Zugriff
          1. a) Nachlassender Rettungseifer Kein Zugriff
          2. b) Verlust der (moralischen) Überlegenheit freiwillig Helfender Kein Zugriff
          3. c) Ausdehnung des Haftungsrisikos für Helfer Kein Zugriff
          4. d) Gesundheitsrisiken für ungeübte Helfer und Opfer Kein Zugriff
          5. e) Haftungsfaktoren Glück, Nähe und Zufall Kein Zugriff
          6. f) Inanspruchnahmerisiko bei nachträglichem Handlungsentschluss Kein Zugriff
          7. g) Identifikationsschwierigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Schwierigkeiten bei der Formulierung des gesetzlichen Rahmens Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsbruchrisiko für Helfer Kein Zugriff
            3. cc) Fahrlässigkeitshaftung unpassender Rahmen für Duty to Rescue Kein Zugriff
          1. aa) Vergleich zur elterlichen Fürsorgepflicht Kein Zugriff
          2. bb) Kaum Zuwachs an Rettungswilligen nach gesetzlicher Regelung der Rettungspflicht Kein Zugriff
          3. cc) Relevanz positiven Handelns im Vergleich zum Unterlassen Kein Zugriff
        3. 3. Fehlendes Wissen um eine Rettungspflicht Kein Zugriff
        4. 4. Kulturelle und ideologische Gründe Kein Zugriff
        5. 5. Privatrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
        6. 6. Grundsatz des § 314 Restatement Second of Torts Kein Zugriff
          1. a) Problem der Kausalität Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Schadensverursachung Kein Zugriff
          2. b) Risikobegründung Kein Zugriff
          1. a) Abbrechen von Rettungshandlungen Kein Zugriff
          2. b) Schlechterfüllen von Rettungshandlungen Kein Zugriff
          1. a) Gesteigertes Risiko Kein Zugriff
          2. b) Vertrauen des Betroffenen Kein Zugriff
          3. c) Ausnahme bei unnötigem Versprechen und fehlendem Hilfeleistungsbeginn Kein Zugriff
        4. 4. Vollständige Nichterfüllung unentgeltlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
          1. a) Früherer Grundsatz: Keine Haftung Kein Zugriff
          2. b) Deliktische Schutz- und Sorgfaltspflicht aus besonderer (auch vertraglicher) Beziehung Kein Zugriff
          1. a) Vorsätzliche Rettungsvereitelung Kein Zugriff
          2. b) Fahrlässige Rettungsvereitelung Kein Zugriff
          3. c) Eingriff in den Straßenverkehr Kein Zugriff
          1. a) Warnpflichten eines Psychiaters Kein Zugriff
          2. b) Weitere medizinisch indizierte Kontroll- und Informationspflichten Kein Zugriff
          3. c) Einschränkung der Warnpflichten Kein Zugriff
          1. a) Tierhalterhaftung Kein Zugriff
          2. b) Nuisance Kein Zugriff
          3. c) Abnormally dangerous activities Kein Zugriff
        9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Personenbeförderungsunternehmen und Passagiere (§ 314 A Abs. 1 Restatement 2 d Torts) Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz: Keine Kontrollpflicht Kein Zugriff
              2. (2) Verantwortung des Gastwirts gegenüber seinen Gästen Kein Zugriff
              3. (3) Verantwortung des Gastwirts und Händlers gegenüber Dritten Kein Zugriff
          2. b) Gesetzliche Pflichten Kein Zugriff
          3. c) Wächter und Bewachte; Verantwortung des Vollzugspersonals Kein Zugriff
            1. aa) Trespasser Kein Zugriff
            2. bb) Licensees Kein Zugriff
            3. cc) Invitees Kein Zugriff
          2. b) Ausnahme: Kinder Kein Zugriff
          3. c) Neuere Entwicklung: Aufgabe der Differenzierung Kein Zugriff
            1. aa) Weitgehende Aufklärungspflicht: Abwägung der Gesamtumstände Kein Zugriff
            2. bb) Erfordernis gleichartiger Vorfälle und weitere Bedingungen Kein Zugriff
            3. cc) Besondere Erfordernisse bei geringem Risiko oder hohen Kosten Kein Zugriff
        3. 3. „Companions on a social venture“ – Gefährten bei gesellschaftlichem Anlass Kein Zugriff
          1. a) Beziehung zwischen Eltern und minderjährigem Kind Kein Zugriff
          2. b) Beziehung zwischen Schule und minderjährigem Schüler Kein Zugriff
          3. c) Mündel Kein Zugriff
        5. 5. Wächter ohne Aufsichtspflicht Kein Zugriff
          1. a) Grundsätzliche Fürsorge- und Obhutspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. b) Workers‘ – Compensation Act als besondere Ausprägung Kein Zugriff
          3. c) Kontrolle der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Keine Kontrollpflicht Kein Zugriff
          2. b) Ausreichende Risikominderungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Kontrolle minderjähriger Kinder Kein Zugriff
            2. bb) Kontrolle gefährlicher Personen kraft übernommener Personensorge Kein Zugriff
            3. cc) Kontrolle von licensees durch den Grundstücksbesitzer Kein Zugriff
        8. 8. Kontrolle durch Eigentum: Fahrlässiges Anvertrauen Kein Zugriff
        9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Restatement of the Law of Restitution Kein Zugriff
          2. b) Fireman’s rule Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Agency of necessity Kein Zugriff
          3. c) Sonderfälle Kein Zugriff
          1. a) Einwendung: „contributory negligence” Kein Zugriff
          2. b) Einwendungen: „assumption of risk” und „volenti non fit inuria” Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Inanspruchnahmemöglichkeit bei Verletzungen des Opfers im Rahmen der Rettungshandlung Kein Zugriff
            1. aa) California Health & Safety Code zu freiwilligen Helfern Kein Zugriff
            2. bb) Florida (Fla. Stat. Ann. § 768.13) Kein Zugriff
            1. aa) Haftungsfreistellung Kein Zugriff
            2. bb) Möglichkeit einer haftungsbewehrten Duty to Rescue-Einführung für besonders geschulte Personenkreise Kein Zugriff
            3. cc) Vermeidung rechtlich neutraler Behandlung besonders geschulter Personenkreise Kein Zugriff
            4. dd) California Health & Safety Code zu Berufsrettern Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Comment c) § 314 Restatement Second of Torts Kein Zugriff
        2. 2. Buch v. Amory Kein Zugriff
        3. 3. Smits, Prosser und Heyman Kein Zugriff
      2. II. Harmonisierung der Rechtsentwicklung, reasonable person standard Kein Zugriff
      3. III. Betrachtung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
      4. IV. Beurteilung möglicher Ergebnisdiskrepanzen Kein Zugriff
      5. V. Positive Konsequenzen einer normierten Duty to Rescue Kein Zugriff
      6. VI. „Negative Causation“ Kein Zugriff
      7. VII. Identifikation des Schädigers Kein Zugriff
      8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung des zweiten Teils Kein Zugriff
          1. a) Gefährdungshaftung infolge der Verletzung von Handlungs- bzw. Rettungspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Kfz-Halterhaftung Kein Zugriff
            2. bb) Tierhalterhaftung Kein Zugriff
            3. cc) Haftpflichtgesetz Kein Zugriff
          3. c) Problem des abschließenden Charakters der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
            1. aa) Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Haftung für Unterlassen und mittelbare Verletzungen Kein Zugriff
            3. cc) Erfolgsabwendungsmöglichkeit des Untätigen Kein Zugriff
            4. dd) Erfolgsabwendungspflicht des Untätigen Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzlich geregelte Pflichten Kein Zugriff
              2. (2) Vertragliche Pflichten Kein Zugriff
              3. (3) Enge Lebens- und Gefahrengemeinschaft Kein Zugriff
            1. aa) Thematische Einordnung Kein Zugriff
                1. (a) Haftung für Sachgefahren Kein Zugriff
                2. (b) Grundsatz der Gefahrabwendungspflicht Kein Zugriff
                3. (c) Besonderheiten bei Kindern Kein Zugriff
              2. (2) Übernahmehaftung Kein Zugriff
              3. (3) Ingerenz Kein Zugriff
            3. cc) Pflichten zur Fürsorge in fremdem Interesse Kein Zugriff
            4. dd) Haftung für Organisationsmängel als Erweiterung der Geschäftsherrenhaftung aus § 831 BGB Kein Zugriff
          3. c) Anknüpfungsproblem: Verletzungserfolg Kein Zugriff
          1. a) Schutzgesetz i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. b) Keine ordnungspolizeiliche Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
            1. aa) Auffassung zugunsten eines Schutzgesetzcharakters Kein Zugriff
            2. bb) Ablehnende Meinung zum Schutzgesetzcharakter Kein Zugriff
            3. cc) Streitentscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Grundlagen Kein Zugriff
            5. ee) Behandlung professioneller Nothelfer Kein Zugriff
            6. ff) Rechtsgüterschutz: Schadensminderung Kein Zugriff
            7. gg) Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
            8. hh) Folgerungen für eine Duty to Rescue Kein Zugriff
          4. d) Verschuldensmoment Kein Zugriff
          1. a) Ergänzungsfunktion Kein Zugriff
          2. b) Begründung einer Schadensverhütungspflicht aus sittlich verwerflicher Unterlassung Kein Zugriff
          3. c) Ergänzender § 826 BGB als normierte Rettungspflicht? Kein Zugriff
        5. 5. Reichweite der Rettungssolidarität Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Leistungsnähe und Einbeziehungsinteresse Kein Zugriff
          3. c) Erkennbarkeit Kein Zugriff
          4. d) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
          5. e) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Deliktsrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
          2. b) Haftungsausschluss nach §§ 104 ff. SGB VII bei Arbeitsunfällen Kein Zugriff
        3. 3. Verantwortung des Gastwirts gegenüber seinen Gästen Kein Zugriff
        4. 4. Verantwortung des Gastwirts gegenüber Dritten Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Anspruch des Nothelfers aus Auftragsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Lebensrettungsfälle Kein Zugriff
            2. bb) Sozialversicherungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
            1. aa) Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
            2. bb) Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff
            3. cc) Verschulden und Hilfeleistungserfolg Kein Zugriff
            4. dd) Besondere Behandlung von Berufshelfern? Kein Zugriff
          4. d) Anspruch des Nothelfers aus Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
          5. e) (Mit-) Verschulden Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Diskussion bei Suizidenten Kein Zugriff
            3. cc) Reichweite Kein Zugriff
            1. aa) Konkurrenzverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmsweiser Bereicherungsausgleich Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung Kein Zugriff
        3. 3. Schmerzensgeld Kein Zugriff
        4. 4. Vergütungsfragen Kein Zugriff
          1. a) Haftungsausmaß Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz des § 680 BGB Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung auch beim Putativhelfer? Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung auch beim Berufshelfer? Kein Zugriff
        2. 2. Herausgabe Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung des dritten Teils Kein Zugriff
      1. I. Vergleich der historischen Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        1. 1. Grundpositionierung der Rechtskreise Kein Zugriff
        2. 2. Grundargumentationsmuster wider eine Duty to Rescue Kein Zugriff
        3. 3. Grundargumentationsmuster für eine Duty to Rescue Kein Zugriff
        4. 4. Kausalitätsvergleich und Kausalitätsproblem Kein Zugriff
        5. 5. Duty to Rescue als Beschränkung individueller Freiheiten? Kein Zugriff
        6. 6. Herabsetzung heroischen Handelns des Retters? Kein Zugriff
      4. IV. Vergleich des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgüterschutz und Zurechnungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Fallgruppengemeinsamkeit Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich gemeinsamer Wurzeln, Bezug zu § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. a) Zurechnung und Schutzzweck der Norm: Herausforderungsfälle und „rescue doctrine“ Kein Zugriff
          2. b) Zurechnung angemessenen Rettungshandelns Kein Zugriff
          3. c) Mitverschulden Kein Zugriff
        4. 4. Vergleich bei Grundstücksinhabern Kein Zugriff
        5. 5. Vergleich bei Schutz- und Fürsorgepflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
        6. 6. Bezug zu § 823 Abs. 2 BGB und der breach of statutory duty Kein Zugriff
        7. 7. Vergleich bei (ärztlichen) Warn- bzw. Hinweispflichten Kein Zugriff
      2. II. Vergleich der Entwicklung einer rechtlichen Absicherung des Nothelfers Kein Zugriff
      3. III. Vergleich der verschuldensunabhängigen Haftungssituationen Kein Zugriff
      4. IV. Vergleich der Garantensituationen Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Inanspruchnahmemöglichkeit Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze in beiden Rechtskreisen Kein Zugriff
          2. b) Differenzen aus sozialrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
          3. c) Differenzen bei professionellen Nothelfern Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vergleich der „negotiorum gestio“ Kein Zugriff
        2. 2. Vergleich der Herausforderungsfallgestaltungen Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich der Behandlung professioneller Retter Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Statistischer Vergleich zu unterlassenen Hilfeleistungen Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung des vierten Teils und Gesamtbeurteilung Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 356

Literaturverzeichnis (412)

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