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Gerechtigkeitspostulate als Rechtfertigung von Kriegen

Zum Einfluss moderner Konzepte des Gerechten Krieges auf die völkerrechtliche Zulässigkeit zwischenstaatlicher Gewaltanwendung nach 1945
Autor:innen:
Verlag:
 14.03.2008

Zusammenfassung

Die internationalen Konflikte der letzten Jahre werfen zunehmend die Frage nach einer Wiederbelebung des Argumentationstopos des Gerechten Krieges auf. Das Abwenden eines Völkermordes oder die Bekämpfung des Terrorismus erscheinen als „gerechte“ Gründe für einen Krieg. Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen der „Gerechtigkeit“ und der Legalität von Kriegen. Sie zeigt einerseits die ideologisch, religiös und moralisch bestimmten Gerechtigkeitspostulate auf, die als Legitimation für Kriege nach 1945 dienten oder derzeit gebraucht werden. Andererseits untersucht sie den Geltungsbereich des Gewaltverbotes sowie seiner Ausnahmen. Bei der Interpretation der Ausnahmetatbestände werden - de lege ferenda - insbesondere neue Sicherheitsgefahren und veränderte ethische Wertungen der internationalen Gemeinschaft berücksichtigt. Untersucht wird auch die Entwicklung des Völkerrechts hinsichtlich neuer Rechtfertigungsgründe für zwischenstaatliche Gewaltanwendung. Damit leistet die Arbeit einen differenzierten Beitrag zur Diskussion über den Gerechten Krieg, der sich nicht in einer Feststellung der Überwindung der Lehren vom Gerechten Krieg durch das moderne Völkerrecht erschöpft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
14.03.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3318-0
ISBN-Online
978-3-8452-0748-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
79
Sprache
Deutsch
Seiten
365
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungs- und Akronymverzeichnis Kein Zugriff 15 - 22
        1. Gerechter Krieg: Gewaltanwendung um der Gerechtigkeit willen Kein Zugriff
        2. Gewaltverbot: Sicherheit um des Friedens willen Kein Zugriff
          1. „Versagen“ der VN-Friedenssicherungsmechanismen Kein Zugriff
          2. „Gerechtigkeit“ der Erstanwendung zwischenstaatlicher Gewalt Kein Zugriff
        4. Bedeutung der Legitimierung zwischenstaatlicher Gewalt für das Völkerrecht Kein Zugriff
        5. Spannungsverhältnis zwischen Legitimität und Legalität der Kriege Kein Zugriff
      2. Zur Aktualität der Diskussion über Gerechte Kriege Kein Zugriff 30 - 33
    2. Abgrenzung des Themas Kein Zugriff 33 - 34
    3. Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36
      1. Altertum (bis ca. 500) Kein Zugriff 37 - 39
      2. Mittelalter (500-1500) Kein Zugriff 39 - 42
      3. Spanisches Zeitalter (1500-1648) Kein Zugriff 42 - 46
      4. Französisches Zeitalter (1648-1815) Kein Zugriff 46 - 48
      5. Englisches Zeitalter (1815-1919) Kein Zugriff 48 - 49
      6. Völkerbundzeit (1919-1945) Kein Zugriff 49 - 50
    2. Stärken und Schwächen der Tradition des Gerechten Krieges Kein Zugriff 50 - 53
          1. Stellungnahme des Vatikans Kein Zugriff
          2. Stellungnahme der US-amerikanischen Kirche Kein Zugriff
          3. Lehrmeinungen der Theologen Kein Zugriff
          1. Stellungnahmen der Kirchen Kein Zugriff
          2. Lehrmeinungen der Theologen Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      2. Lehren vom Gerechten Krieg in der Politikwissenschaft Kein Zugriff 60 - 63
      3. Lehren vom Gerechten Krieg in der völkerrechtlichen Wissenschaft Kein Zugriff 63 - 65
    4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 65 - 67
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff 68 - 69
          1. Maßstäbe für die Beurteilung der „Gerechtigkeit“ eines Krieges Kein Zugriff
          2. „Friedliche Koexistenz“ im Verhältnis zu imperialistischen Staaten Kein Zugriff
          1. Prinzip der gegenseitigen Hilfe Kein Zugriff
          2. These von dem beschränkten Selbstbestimmungsrecht und von der beschränkten Souveränität sozialistischer Staaten Kein Zugriff
            1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. Lehre von „gerechten“ Kriegen gegen den Imperialismus und den Sozialimperialismus Kein Zugriff
        2. Ablehnung der „friedlichen Koexistenz“ im Verhältnis zu imperialistischen Staaten Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. Truman-Doktrin Kein Zugriff
        2. Eisenhower-Doktrin Kein Zugriff
        3. Außenpolitik Kennedys und Johnsons Kein Zugriff
        4. Nixon-Doktrin Kein Zugriff
        5. Carter-Doktrin Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 94 - 95
          1. Heilige Kriege (milhemet mitzvah) Kein Zugriff
          2. Gerechte Kriege (milhemet reshut) Kein Zugriff
          3. Frieden (shalom) Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      2. Christentum Kein Zugriff 105 - 107
          1. Historische Grundlagen Kein Zugriff
          2. Der autonome Gihad Kein Zugriff
          3. Der freiwillige Gihad Kein Zugriff
          1. Islamisches Recht versus Völkerrecht Kein Zugriff
          2. Außenpolitik islamischer Staaten gegenüber Israel Kein Zugriff
            1. Beispielsfälle Kein Zugriff
          1. Theravada Buddhismus Kein Zugriff
          2. Mahayana Buddhismus Kein Zugriff
          3. Vajrayana Buddhismus Kein Zugriff
        2. Der moderne pazifistische Buddhismus Kein Zugriff
        1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff 123 - 124
        1. Anknüpfung an die marxistisch-leninistische Theorie von „gerechten“ Kriegen Kein Zugriff
          1. VN-Generalversammlung Kein Zugriff
          2. VN-Sicherheitsrat Kein Zugriff
          3. Staatenpraxis Kein Zugriff
        3. Legitimierung durch die Fiktion eines internationalen Konfliktes Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. Schutz der Menschenrechte als „gerechter“ Grund Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. Wilson´sche Tradition Kein Zugriff
        2. Illegitimacy Thesis Kein Zugriff
        3. Theorie vom demokratischen Frieden (democratic peace) Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 159 - 160
        1. Verurteilung des Terrorismus durch die internationale Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Der „gerechte“ Grund des US-amerikanischen „Krieges gegen den Terrorismus“ Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. „Gerechter“ Grund Kein Zugriff
          1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 176 - 177
        1. Beispielsfälle Kein Zugriff
        1. Beispielsfall Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 182 - 183
      1. Unilaterale Durchsetzung von erga omnes Verpflichtungen Kein Zugriff 183 - 185
        1. Beispielsfälle Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 191 - 191
    8. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 191 - 193
    1. Vorbemerkungen Kein Zugriff 194 - 194
    2. Relevanz außerrechtlicher Wertevorstellungen für das Gewaltverbot Kein Zugriff 194 - 196
      1. Kerngehalt des Gewaltverbotes Kein Zugriff 196 - 200
        1. Gewaltverbot als Vertragsnorm Kein Zugriff
          1. Staatenpraxis Kein Zugriff
          2. Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 205 - 205
            1. Kolonialismus und andere Formen der Fremdherrschaft Kein Zugriff
            2. Massive und systematische Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
            3. Durch massive und systematische Menschenrechtsverletzungen verursachte Flüchtlingsströme Kein Zugriff
            4. Staatliche Maßnahmen zur Förderung bzw. Unterstützung des Terrorismus Kein Zugriff
          2. Zurechnung aufgrund effektiver Kontrolle Kein Zugriff
          3. Zurechnung aufgrund genereller Kontrolle Kein Zugriff
            1. Beherbergung von Terroristen Kein Zugriff
            2. Unterlassen der Bekämpfung terroristischer Aktivitäten Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Historische, systematische und teleologische Auslegung des Art. 51 VN-Charta Kein Zugriff
            2. Resolutionspraxis der VN-Organe nach dem 11. September 2001 Kein Zugriff
            3. Staatenpraxis nach dem 11. September 2001 Kein Zugriff
            4. Rechtsansicht des IGH Kein Zugriff
            5. Bewertung Kein Zugriff
          7. Adressat einer Verteidigungsmaßnahme Kein Zugriff
          8. Aktualität und Ausmaß des Angriffs: Accumulation of Events Theory und Nadelstichtaktik Kein Zugriff
          9. Unmittelbarkeit der Verteidigungsmaßnahme Kein Zugriff
          10. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Verteidigungsmaßnahme Kein Zugriff
        2. Präventive Verteidigungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. „Preämptive“ Verteidigungsmaßnahmen Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Nothilfe zugunsten einer nationalen Befreiungsbewegung Kein Zugriff
        2. Nothilfe zugunsten einer demokratischen Bewegung innerhalb eines nicht-demokratisch regierten Staates Kein Zugriff
        3. Nothilfe zugunsten der Opfer massiver Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Intervention aufgrund vertraglich vorweggenommener Zustimmung Kein Zugriff
        2. Intervention in interne bewaffnete Konflikte Kein Zugriff
        3. Intervention zugunsten einer Regierung gegen eine nationale Befreiungsbewegung Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
          1. Einschränkende Auslegung des Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta Kein Zugriff
            1. Menschenrechte versus Staatssouveränität Kein Zugriff
            2. Menschenrechte versus Friedenspflicht Kein Zugriff
          1. vor 1945 Kein Zugriff
          2. nach 1945 Kein Zugriff
        3. Meinungen in der Völkerrechtsliteratur Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
          1. Einschränkende Auslegung des Art. 2 Ziff. 4 VN-Charta Kein Zugriff
            1. Demokratisierung versus Staatssouveränität Kein Zugriff
            2. Demokratisierung versus Friedenspflicht Kein Zugriff
          3. Vertraglicher Anspruch auf ein demokratisches Staatssystem Kein Zugriff
        2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
          1. Demokratie als neuer Imperativ des Völkerrechts Kein Zugriff
          2. „Demokratisierungspolitik“ der internationalen Organisationen Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Grundsätzliches Verbot bewaffneter Gegenmaßnahmen versus Staatenpraxis Kein Zugriff
        2. Bewaffnete Gegenmaßnahmen bei Verletzung von erga omnes Verpflichtungen unter Anwendung bewaffneter Gewalt Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Völkervertragsrecht Kein Zugriff
          2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
            1. Prinzip der nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
            2. Wesentliches Prinzip Kein Zugriff
            3. Übertragbarkeit auf das Völkerrecht Kein Zugriff
            1. Gefährdung des höchsten Rechtsgutes der internationalen Gemeinschaft Kein Zugriff
          2. Angriffshandlung Kein Zugriff
          3. Friedensbruch Kein Zugriff
            1. Massive und systematische Menschenrechtsverletzungen Kein Zugriff
            2. Massive und systematische Verletzungen des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
            3. Bürgerkriege, insbesondere innerhalb eines failed state Kein Zugriff
            4. Existenz eines nicht-demokratischen Staatssystems Kein Zugriff
            5. Unterdrückung des Selbstbestimmungsrechts eines Volkes Kein Zugriff
            6. Zusammenbruch eines demokratischen Staatssystems Kein Zugriff
            7. Bedrohung der Staaten durch den internationalen Terrorismus Kein Zugriff
            8. Aufrüstung Kein Zugriff
            9. Nichterfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
            10. Andere Sicherheitsgefahren Kein Zugriff
            11. Fazit Kein Zugriff
            12. Handlungsunfähigkeit des „Gewaltmonopolisten“ Kein Zugriff
            1. Entscheidung über bewaffnete Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. Einsatz der Friedenssicherungsstreitkräfte Kein Zugriff
          6. Handlungsmöglichkeiten der Generalversammlung Kein Zugriff
          7. Fazit Kein Zugriff
            1. Ausschöpfung friedlicher Mittel Kein Zugriff
            2. Verhältnismäßigkeit der Notstandshandlung Kein Zugriff
          9. Absicht der Abwendung der Notstandslage Kein Zugriff
          10. Notifikation an den VN-Sicherheitsrat Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 332 - 334
  7. Schlussbemerkungen Kein Zugriff 335 - 338
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 365

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