Defizite und Chancen – Was trägt das Völkerrecht zur Lösung territorialer Konflikte bei?
Eine Analyse am Fallbeispiel der Krim- Autor:innen:
- Reihe:
- Völkerrecht und Außenpolitik, Band 93
- Verlag:
- 03.01.2023
Zusammenfassung
Das Werk bietet eine grundlegende Analyse des Konfliktlösungspotentials des Völkerrechts. Mit Blick auf die gerichtliche Aufarbeitung der Krim-Annexion zeigt die Autorin dem Völkerrecht immanente Durchsetzungsdefizite auf und stellt die Folgefrage nach Lösungsansätzen in der bestehenden Systematik der Völkerrechtsordnung. Ein besonderer Fokus liegt auf der Analyse völkerrechtlicher Sanktionsregime, die als außergerichtlicher Durchsetzungsmechanismus im Spannungsverhältnis von Recht und Politik stehen. Die Autorin beleuchtet nicht nur einen hochaktuellen Konflikt, sondern ergründet die Zukunftsfähigkeit völkerrechtlicher Instrumente als Reaktion auf die Verletzung fundamentaler Grundnormen der internationalen Friedensordnung.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 03.01.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0524-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3880-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Völkerrecht und Außenpolitik
- Band
- 93
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 445
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- 1. Kapitel: Faktische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 25 - 39
- Teil 1: Völkerrechtliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
- 1. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker – Grundlagen Kein Zugriff
- a. Volk im ethnischen Sinne Kein Zugriff
- b. Kriterien zur Bestimmung eines „Volkes“ Kein Zugriff
- a. Internes (defensives) Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
- b. Externes (offensives) Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
- a. Åland Case (1920) Kein Zugriff
- b. Bangladesch (1971) Kein Zugriff
- c. Zerfall Jugoslawiens (1991) Kein Zugriff
- d. Quebec (1998) Kein Zugriff
- e. Kosovo (2008) Kein Zugriff
- f. Georgien (2008) Kein Zugriff
- 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Krim-Bevölkerung als Trägerin des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
- 2. Geltendmachung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
- 3. Remedial secession– Vorliegen einer Notstandslage Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- I. Das Gewaltverbot – Grundlagen Kein Zugriff
- 1. Zurechenbarkeit der Handlungen der „little green men“ Kein Zugriff
- 2. Anwendung oder Androhung von Gewalt Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- I. Verletzung des Interventionsverbots Kein Zugriff
- II. Besondere völkervertragliche Verpflichtungen Kein Zugriff
- B. Vorgänge in der Ostukraine in den Jahren 2014–2021 Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- A. Historische Argumentation Kein Zugriff
- I. Geschriebene Ausnahmen vom Gewaltverbot Kein Zugriff
- a. Grundlagen Kein Zugriff
- b. Dogmatische Ansätze Kein Zugriff
- c. Kriterien eines „valid consent“ Kein Zugriff
- aa. Effektive Kontrolle Kein Zugriff
- (i) Haiti (1994) Kein Zugriff
- (ii) Sierra Leone (1997) Kein Zugriff
- (iii) Elfenbeinküste (2011) Kein Zugriff
- (iv) Mali (2013) Kein Zugriff
- (v) Jemen (2015) Kein Zugriff
- (vi) Gambia (2017) Kein Zugriff
- (vii) Zwischenfazit Kein Zugriff
- cc. Einladungsbefugnis Janukowitschs Kein Zugriff
- e. Zwischenfazit Kein Zugriff
- aa. Kodifikation Kein Zugriff
- (i) Begründung über das Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
- (ii) Begründung über das Gewaltverbot, Art. 2 Nr. 4 UN-Charta Kein Zugriff
- (iii) Bewertung Kein Zugriff
- cc. Staatenpraxis Kein Zugriff
- dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
- ee. Anwendbarkeit im konkreten Fall Kein Zugriff
- aa. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
- bb. Staatenpraxis Kein Zugriff
- cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- A. Ius ad bellum Kein Zugriff
- B. Ius in bello Kein Zugriff
- C. Fazit Kein Zugriff
- Teil 2: Aufarbeitung des Konflikts Kein Zugriff Seiten 169 - 170
- 6. Kapitel: Rechtsfolgen und Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 171 - 175
- A. Ausgangspunkt: Gerichtliche Geltendmachung der Annexion Kein Zugriff
- B. Überblick über eingeleitete Verfahren Kein Zugriff
- C. Problemstellung Kein Zugriff
- 1. Vorbringen der Parteien Kein Zugriff
- 2. Entscheidung des Gerichtshofes Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Vorbringen der Parteien Kein Zugriff
- 2. Entscheidung des Gerichtshofes Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- III. Fazit zur IGH-Befassung Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- 1. Verfahrensgegenstand Kein Zugriff
- a. Vorbringen der Parteien Kein Zugriff
- aa. Entscheidungsgegenstand Kein Zugriff
- bb. Qualifizierung der jurisdiction Russlands Kein Zugriff
- a. Einbettung in die admissibility Kein Zugriff
- b. Einbettung in den merits Kein Zugriff
- 4. Bewertung Kein Zugriff
- III. Exkurs: Befassung des EGMR mit dem Angriffskrieg Kein Zugriff
- IV. Austritt bzw. Ausschluss Russlands aus dem Europarat Kein Zugriff
- V. Fazit zur Befassung des EGMR Kein Zugriff
- I. Faktischer Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Dispute Concerning Coastal State Rights in the Black Sea, Sea of Azov and Kerch Strait, PCA, 2017–06 Kein Zugriff
- 2. Dispute Concerning the Detention of Ukrainian Naval Vessels and Servicemen, PCA, 2019–28 Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Weites Jurisdiktionsverständnis Kein Zugriff
- a. Chagos-Verfahren Kein Zugriff
- b. South China Sea Arbitration Kein Zugriff
- 3. Entscheidung des Schiedsgerichts im konkreten Fall (PCA, 2017–06) Kein Zugriff
- IV. Bewertung Kein Zugriff
- V. Fazit zur seevölkerrechtlichen Befassung Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- II. Einfallstor der Befassung mit dem Rechtsstatus der Krim Kein Zugriff
- III. Konturen der Jurisdiktionsgewalt – Art. 9 I BIT Kein Zugriff
- 1. Wortlaut Kein Zugriff
- 2. Systematik Kein Zugriff
- 3. Telos Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Entgegenstehende Interessen der Ukraine – Monetary Gold? Kein Zugriff
- a. Konsensprinzip Kein Zugriff
- b. Genügenlassen von effective control Kein Zugriff
- 3. Hindernisse einer Umgehung – Pflicht zur Nichtanerkennung? Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- VI. state-to-state investment arbitration Kein Zugriff
- VII. Fazit zur investitionsschutzrechtlichen Befassung Kein Zugriff
- I. Anknüpfungspunkte der Strafbarkeit Kein Zugriff
- II. Individuelle Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- III. Aussichten der völkerstrafrechtlichen Verfolgung Kein Zugriff
- F. Fazit Kein Zugriff
- A. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 3. Bewertung Kein Zugriff
- IV. Der Europarat Kein Zugriff
- V. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Überblick Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Begründung Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Begründung Kein Zugriff
- 1. Politische Maßnahmen Kein Zugriff
- a. Verhängung von Einreisebeschränkungen Kein Zugriff
- b. Einfrieren von Vermögenswerten Kein Zugriff
- 3. Wirtschaftssanktionen Kein Zugriff
- a. Sperrwirkung der Art. 39, 41 UN-Charta? Kein Zugriff
- b. Zulässigkeit autonomer Sanktionsmaßnahmen Kein Zugriff
- c. Rechtsfolge Kein Zugriff
- 2. Begründung über Art. 51 UN-Charta Kein Zugriff
- a. Mögliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- aa. Justiziabilität von Art. XXI GATT – Russia, Measures concerning Traffic in Transit Kein Zugriff
- bb. Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen im konkreten Fall Kein Zugriff
- cc. Befassung des EuGH – Rosneft v. Council Kein Zugriff
- c. Bewertung Kein Zugriff
- a. Überblick Kein Zugriff
- b. Sperrwirkung des Wirtschaftsvölkerrechts? Kein Zugriff
- c. Gegenmaßnahmen durch non-injured states: Verletzung von erga omnes Pflichten? Kein Zugriff
- d. Terminologie Kein Zugriff
- e. Kodifikationsfragmente Kein Zugriff
- f. Rechtsprechungsansätze Kein Zugriff
- g. Gefahren einer Anerkennung der Zulässigkeit von third-party countermeasures Kein Zugriff
- aa. Staatenpraxis Kein Zugriff
- bb. Selektivität der Praxis Kein Zugriff
- cc. Fehlen einer hinreichenden opinio iuris Kein Zugriff
- dd. Missbrauchspotential Kein Zugriff
- ee. Vorteile einer Anerkennung der Möglichkeit zur Ergreifung von third-party countermeasures Kein Zugriff
- i. Erfordernis zusätzlicher Voraussetzungen für die Ergreifung von third-party countermeasures Kein Zugriff
- j. Zwischenfazit Kein Zugriff
- k. Anwendung im konkreten Fall – third-party countermeasures gegen Russland? Kein Zugriff
- VI. Reaktionen der Russischen Föderation Kein Zugriff
- I. Reaktionen der Staatengemeinschaft Kein Zugriff
- II. Effektivität der Sanktionsmaßnahmen Kein Zugriff
- Abschließendes Fazit Kein Zugriff Seiten 420 - 428
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 445
Literaturverzeichnis (233 Einträge)
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