
Regimekonflikt im Völkerrecht anhand des Beispiels UNHCR – IOM
- Autor:innen:
- Reihe:
- Völkerrecht und Außenpolitik, Band 94
- Verlag:
- 01.03.2023
Zusammenfassung
Während viele internationale Organisationen bei ihrer Gründung primär als Forum für die Koordination staatlicher Bemühungen gesehen wurden, haben ihnen die Staaten immer mehr Aufgaben übertragen und viele Organisationen handeln mit zunehmender Autonomie. Auch das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM), beide sind im Bereich Migration tätig, weiteten ihre Aufgaben massgeblich aus, was zu Doppelaktivitäten und Konkurrenz führte. Das Buch betrachtet Konflikte zwischen internationalen Organisationen unter dem Blickwinkel der institutionellen Dimension der Fragmentierung des Völkerrechts. Anhand einer Fallstudie zum UNHCR und zur IOM werden Konfliktsituationen dargestellt und analysiert.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 01.03.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0533-8
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3889-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Völkerrecht und Außenpolitik
- Band
- 94
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 310
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 24 Download Kapitel (PDF)
- 1. Problemskizze
- a) Forschungslücke: Konflikte zwischen internationalen Organisationen
- b) Einordnung in den Kontext: Fragmentierung des Völkerrechts
- c) Zur Eignung der Fallstudie zu UNHCR – IOM
- a) Fragestellung
- b) Gliederung
- c) Methode
- a) Die ersten zwischenstaatlichen Organisationen
- b) Eine wahrlich internationale Verwaltung?
- c) Gründung des Völkerbunds und move to institutions
- a) Das UN-System: dezentral organisierte Zentralisierung
- b) Gründung zahlreicher neuer Organisationen und Expansion
- c) Die liberale Haltung und ihre Grenzen
- a) Mandatsüberlappungen als Regelfall
- b) Weshalb internationale Organisationen expandieren
- c) Und was sagt das Völkerrecht dazu?
- a) Fokus auf die Delegation von Aufgaben
- b) Binnenzentriertheit
- c) Die horizontalen Grenzen der Zuständigkeit
- a) Rechtspersönlichkeit im Recht der internationalen Organisationen
- b) Die IOM als klassische internationale Organisation
- c) Das UNHCR: Organ der UN oder eigenständiger Akteur?
- a) Koordination als reine Politik?
- b) Völkerrecht als body of rules
- c) (Keine) Normkonflikte zwischen internationalen Organisationen
- 4. Zwischenfazit
- a) Völkerrecht als gewachsenes Recht
- b) Die Fragmentierungsdebatte
- c) Zwischen Einheit und Fragmentierung
- a) Unterschiedliche Disziplinen – unterschiedliche Konzeptionen
- b) «Sets von Prinzipien, Normen, Regeln und Verfahren»
- c) Regimetheorie als Frage nach der Rolle des Rechts
- a) Self-Contained Regimes: Sets von Normen
- b) Special Regimes: Gebiete funktioneller Spezialisierung
- c) Teilrechtsordnungen in der polyzentralen Rechtsordnung
- a) Unterschiede zwischen den Begriffen
- b) Regimekonflikt als Normkonflikt
- c) Regimekonflikt als Verhältnis zwischen Teilrechtsordnungen
- d) Erkenntnisse für den weiteren Gang der Untersuchung
- a) Die institutionelle Dimension der Fragmentierung
- b) Territoriale, funktionale und teleologische Fragmentierung
- c) Internationale Organisationen als funktional-teleologische Regime
- a) Völkerrecht als Struktur v. Völkerrecht als Prozess
- b) Zur authority von internationalen Organisationen
- c) Das law-making internationaler Organisationen
- a) Die Aussenperspektive: horizontales Verhältnis zwischen Regimen
- b) Das UNHCR und die IOM als Regime statt als Völkerrechtssubjekte
- c) Regimekonflikt als Institutionenkonflikt und Normkonflikt
- C. Erkenntnisse Regimekonflikt
- a) Fridtjof Nansen wird erster Flüchtlingshochkommissar (1921)
- b) Nansen Office (1930) und Hochkommissariat für deutsche Flüchtlinge (1936)
- a) Vereinheitlichung im Völkerbund: nur noch ein Hochkommissariat
- b) Evian-Konferenz (1938): Gründung Intergovernmental Committee
- a) Das Flüchtlingshochkommissariat in Schwierigkeiten
- b) Erweiterung des Intergovernmental Committee (1943)
- c) Gründung der UNRRA für Nothilfe in den befreiten Gebieten (1944)
- a) Im Völkerbund: Flüchtlingsschutz
- b) Intergovernmental Committee: geordnete Emigration
- c) Koordination durch Personalunion der Vorstehenden
- a) Auflösung des Völkerbundes und Gründung der UN
- b) Aus Flüchtlingshochkommissariat, IGCR und UNRRA wird IRO
- c) Die IRO und die «Lösung» des Flüchtlingsproblems bis 1951
- a) Rechtlicher Schutz der Flüchtlinge in der UN
- b) Organisation, Entscheidungsfindung und Finanzierung
- c) Mandat: Flüchtlingsschutz
- a) Neue Semantik mit der Gründung des PICMME: aus refugees wird surplus population
- b) Organe, Entscheidungsfindung und Finanzierung
- c) Mandat: Förderung der erwünschten Migration
- d) PICMME/ICEM als Gegenspieler des UNHCR?
- a) Kollidierende Prinzipien
- b) Überlappende Kompetenzen
- c) Konfliktklauseln in Gründungsinstrumenten als Handlungsanleitung?
- d) Überlappung als Strategie
- a) Wie das UNHCR an Bedeutung gewinnt: weite Interpretation der «dauerhaften Lösungen»
- b) ICEM verlagert Fokus auf Dienstleistungen
- c) Zwischen Kooperation und Rivalität
- a) UNHCR expandiert unter dem Titel der «Guten Dienste»
- b) Obsoleszenz des Problems der surplus population stürzt das ICEM in die Krise
- c) Der Kampf um Gelder
- a) UNHCR: flüchtlingsähnliche Situationen
- b) ICEM wird globale Organisation und propagiert sich als Forum
- c) Das ICEM und die UN: Eigenständigkeit gleichsam als Fluch und Segen
- a) Externalisierte Migrationssteuerung und Regime-shifting
- b) IC(E)M positioniert sich: geografische Expansion und Abgrenzung vom UNHCR
- c) UNHCR orientiert sich vermehrt an den Bedürfnissen der Staaten
- d) ICEM reformiert sich zur International Organization for Migration
- a) IOM: Diversifizierung und Partikularisierung
- b) UNHCR: vom Flüchtlingsschutz zur humanitären Hilfsorganisation
- c) Institutionelle Annäherung der IOM an die UN
- a) Die Rahmenbedingungen: Asyl-Migrations-Nexus und normative Erwartungen
- b) IOM: «Managing Migration for the Benefit of All»
- c) Das UNHCR und Migrationsmanagement: Annäherung und Abgrenzung
- d) Stärkung der Kooperation, Zementierung der Trennung
- a) IOM: Assoziierung an die UN und «Lead Agency on Migration»
- b) Die neuen Schwerpunkte der beiden Organisationen
- c) IOM und UNHCR als law-maker
- d) UNHCR und IOM als Anker des UN-Flüchtlings- und Migrationssystems
- a) Transformationsfaktoren
- b) Überlappungen infolge Regimeexpansion
- c) Werte und Ziele: zwischen Kongruenz und Konflikt
- a) Institutionalisierung führt zu Trennung
- b) Überlappung und Expansion als Strategie
- c) Fortifizierung des eigenen Regimes: das Beispiel des UNHCR im Bereich IDP
- a) Absenz von klassischen Normkonflikten als Charakteristikum
- b) Institutionenkonflikte: überlappende Funktionen und kollidierende Prinzipien
- c) Koordination als Ausdruck von Institutionenkonflikten
- a) Übertragung auf die substanzielle Ebene: Normkonflikte als mögliches Symptom
- b) Auf der Makroebene: Identifikation und Interpretation des Völkerrechts
- c) Auf der Mikroebene: Wahl des Regimes wirkt sich auf Individuen aus
- 4. Zwischenfazit
- a) Entwicklung einer internationalen Verwaltung «von unten»
- b) Eine polyzentrische Rechtsordnung
- c) Teilweise Kohärenz durch Interaktion
- a) Designation einer lead agency in humanitären Krisensituationen
- b) Koordination durch die UN
- c) Gutachten des IGH?
- a) Überlappungen sind keine «Fehler»
- b) Internationale Organisationen als Selbstzweck
- c) Fortifizierung des eigenen Regimes
- C. Erkenntnisse Fallstudie
- V. SchlussbetrachtungSeiten 277 - 280 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 281 - 294 Download Kapitel (PDF)
- DokumentenverzeichnisSeiten 295 - 300 Download Kapitel (PDF)
- MaterialienverzeichnisSeiten 301 - 309 Download Kapitel (PDF)
- Gerichtsentscheide und StreitbeilegungsverfahrenSeiten 310 - 310 Download Kapitel (PDF)




