Die Zwecksetzung des Weihnachtsgeldes

Dr. Vincent Scheuer

doi:10.5771/9783748975304

Zusammenfassung

Ascertaining the proper purpose of special payments poses significant challenges for labour courts. This study develops criteria for its systematic determination and uses the example of the Christmas bonus to illustrate how complex eligibility requirements should be legally classified. To this end, it first identifies the various purposes served by the Christmas bonus and examines the theoretical foundations underlying their attribution. Building on this, the relevant criteria are analysed and evaluated. The thesis thus contributes to clarifying existing points of uncertainty and establishes a systematic foundation for the legal assessment of special payments.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2717-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7530-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 158
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. 1. 1. a. Arbeitsentgelt im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. aa. Grundsatz Kein Zugriff
        bb. Einordnung des Mischcharakters Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme zum zweiteiligen Entgeltbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa. Allgemeine personalwirtschaftliche Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        bb. Verhältnis zur Legaldefinition des § 4a S. 1 EFZG Kein Zugriff
        cc. Funktion der allgemeinen personalwirtschaftlichen Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b. Gratifikationsbegriff Kein Zugriff
    3. 1. a. Grund für die inhaltliche Differenzierung Kein Zugriff
      2. aa. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb. Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (2) Historie Kein Zugriff
        (3) Telos Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Umgangssprachlicher Weihnachtsgeldbegriff Kein Zugriff
      2. b. Bestimmung des Weihnachtsgeldbegriffs anhand seiner originären Zwecksetzung und des § 850a Nr. 4 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. a. Arbeitsleistungsbezug Kein Zugriff
      2. aa. Grundsatz Kein Zugriff
        (1) Regelfall Kein Zugriff
        (2) Sonderfall Kein Zugriff
        cc. Differenzierung der Betriebstreue im engeren und im weiteren Sinne Kein Zugriff
      3. aa. Grundsatz Kein Zugriff
        bb. Abgrenzung zum Aufwendungsersatzanspruch gem. § 670 BGB analog Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Einzelfälle Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung des ersten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zweckdefinition Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zum Motiv Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Zweckbestimmungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Zweckbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Lösungswege Kein Zugriff
  4. IV. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Zwecksetzung Kein Zugriff
2. 1. I. Perspektive der Zweckbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Zweckbestimmungsmethode: typologische Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Ursache für den Bedeutungsverlust des Mischcharakters Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a. Ausgangslage und Problemstruktur Kein Zugriff
      2. aa. Schwerpunktbildung Kein Zugriff
        (1) Konzeption des Lösungsansatzes Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Inhaltliche Kohärenz der Zweckbestimmung beim Weihnachtsgeld im Falle des Mischcharakters Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zweifelsregelung Kein Zugriff
    2. 2. Eindeutigkeit eines vom Arbeitsleistungsbezug abweichenden Zwecks Kein Zugriff
    3. 1. a. Wirkungsweise des § 305c II BGB Kein Zugriff
      2. b. Verhältnis des § 305c II BGB zur allgemeinen Zweifelsregelung Kein Zugriff
  2. II. Spezielle Zweifelsregelung: Weihnachtsgeld Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die Bedeutung der Leistungsvoraussetzungen für die Zweckbestimmung Kein Zugriff
    2. 2. Die Rückwirkung des Leistungszwecks auf die Auslegung der Leistungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Zirkelschlussproblematik Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a. Die überhöhte Indizwirkung der Bezeichnung als „Weihnachtsgeld“ Kein Zugriff
      2. b. Sachlicher Anwendungsbereich der Indizwirkung Kein Zugriff
      3. c. Begriffsirrtümer und Verschleierungseffekte Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Grundsatz und Abgrenzung zur Bezeichnung der Sondervergütung Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der ausdrücklichen Zweckvereinbarung und Dissens mit den Bezugsvoraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. I. Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarungszeitpunkt Kein Zugriff
  3. III. Nutzungswert des Weihnachtsgeldes Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Uneinheitliche Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
    2. 1. aa. Einzelfallabhängigkeit Kein Zugriff
        bb. Funktionale Gewichtung Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme zur grundsätzlichen Berücksichtigung der Höhe Kein Zugriff
    3. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aa. Gesetzgeberischer Leitgedanke des § 4a EFZG Kein Zugriff
        bb. Vergleich zur 25 % Grenze beim Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
        cc. Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Vergütungsentwicklung Kein Zugriff
  3. III. Die Gewährung der Sonderzuwendung als Alternative zu einer Lohnerhöhung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Standardisierte Begleit- und Dankesformulierungen Kein Zugriff
    2. 2. Sonderfall Kein Zugriff
  2. II. Nachträgliches Verhalten Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a. Grundsatz Kein Zugriff
      2. b. Honorierung erwiesener und zukünftiger Betriebstreue Kein Zugriff
      3. c. Missverständliche Formulierung der Rechtsprechung zur zukünftigen Betriebstreue Kein Zugriff
      4. d. Bezeichnung als Weihnachtsgeld als schlüssig vereinbarte Stichtagsklausel Kein Zugriff
    2. 1. a. Eine „freiwillige“ Sondervergütung Kein Zugriff
      2. b. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
    3. 3. Wartezeit und Staffelungsvereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. a. Fehlzeiten Kein Zugriff
      2. b. Rumpfjahre Kein Zugriff
    5. 5. Teilzeitbeschäftigung Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigungsfähigkeit unwirksamer Klauseln Kein Zugriff
  3. III. Systematischer Aufbau der Vertragsbedingungen Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 148
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 157