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Monographie Kein Zugriff

Lebensarbeitszeitkonten aus arbeitsrechtlicher Sicht

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Lebensarbeitszeitkonten sind ein innovatives Instrument zur Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit. Angesichts der Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters und der Einschränkung der staatlich geförderten Frühverrentungsmöglichkeiten denken Arbeitgeber zunehmend über die Einführung entsprechender Arbeitszeitmodelle nach.

Das Werk behandelt arbeitsrechtliche Fragen, die sich Personalleitern und Betriebsräten bei der Einführung und Abwicklung solcher Konten stellen können (z. B. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, Portabilität und Insolvenzsicherung der Wertguthaben) und geht dabei auf Lebensarbeitszeitmodelle aus der betrieblichen Praxis ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3271-8
ISBN-Online
978-3-8452-0635-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
239
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
      1. Die demographische Entwicklung Kein Zugriff 19 - 20
      2. Frühverrentung und Altersteilzeit Kein Zugriff 20 - 20
      3. Betriebliche Erfordernisse Kein Zugriff 20 - 22
      4. Lebensarbeitszeitkonten als Lösungsansatz Kein Zugriff 22 - 23
    2. Die Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff 23 - 24
    3. Der Gang der Darstellung Kein Zugriff 24 - 25
      1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff 26 - 26
        1. Kurzzeitkonten Kein Zugriff
        2. Langzeitkonten Kein Zugriff
        3. Der Begriff des Lebensarbeitszeitkontos Kein Zugriff
        1. Aufbau des Wertguthabens Kein Zugriff
          1. „Reine“ Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff
          2. Lebensarbeitszeitkonten im weiteren Sinne Kein Zugriff
          1. Zeitkonten Kein Zugriff
          2. Geldkonten Kein Zugriff
          1. Unternehmensinterne Finanzierung Kein Zugriff
          2. Unternehmensexterne Finanzierung Kein Zugriff
      1. Beweggründe aus Arbeitnehmersicht Kein Zugriff 41 - 42
      2. Beweggründe aus Arbeitgebersicht Kein Zugriff 42 - 45
    3. Risiken der Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff 45 - 46
          1. Umkehrschluss aus der Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Nacharbeit bei negativem Wertguthaben Kein Zugriff
          2. § 23b Abs. 2 S. 1 SGB IV Kein Zugriff
          3. Zielsetzung der Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff
        2. Gestundete Vergütungsansprüche Kein Zugriff
      2. Rechtsverhältnis in der Vorruhestandsphase Kein Zugriff 53 - 54
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 54 - 55
        1. § 614 BGB Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich des AGB-Rechts Kein Zugriff
          2. Unangemessene Fristsetzung Kein Zugriff
        3. § 64 HGB Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Keine direkte Anwendung des § 15 Abs. 4 TzBfG Kein Zugriff
          1. Beschränkung der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Verlust der Möglichkeit des Vorruhestands Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 69
      1. Einzelvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff 70 - 72
        1. Tarifmacht Kein Zugriff
          1. Flächentarifvertrag, § 3 Abs. 1 Alt. 1 TVG Kein Zugriff
          2. Firmentarifvertrag, § 3 Abs. 1 Alt. 2 TVG Kein Zugriff
        1. Regelungsbefugnis der Betriebspartner Kein Zugriff
            1. Stundung der Arbeitsentgelte Kein Zugriff
            2. Regelung der Mehrarbeitsvergütung Kein Zugriff
          2. Zwingende Wirkung des Tarifvertrags Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff 84 - 86
        1. Umwandlung von Urlaubsansprüchen in Wertguthaben Kein Zugriff
        2. Urlaubsansprüche in der Vorruhestandsphase Kein Zugriff
          1. Entgeltfortzahlung an Feiertagen Kein Zugriff
          2. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Kein Zugriff
        2. Entgeltfortzahlung in der Vorruhestands- bzw. Freizeitphase Kein Zugriff
      4. Insolvenzrechtliche Vorschriften Kein Zugriff 92 - 93
        1. Unmittelbare Benachteiligungen Kein Zugriff
        2. Mittelbare Benachteiligungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 98 - 99
        1. Verpflichtung zur Einbringung von Entgeltansprüchen Kein Zugriff
        2. Verpflichtung zur Umwandlung von Freistellungsansprüchen Kein Zugriff
          1. Verpflichtung zur Einbringung von Entgeltbestandteilen Kein Zugriff
          2. Verpflichtung zur Umwandlung von Freistellungsansprüchen Kein Zugriff
        2. Frei ausgehandelte Vertragsbedingungen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111
      1. Frei ausgehandelte Individualvereinbarung Kein Zugriff 111 - 114
        1. Verpflichtendes Lebensarbeitszeitmodell Kein Zugriff
        2. Freiwilliges Lebensarbeitszeitmodell Kein Zugriff
        1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
        2. Beschränkung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 121 - 121
      1. Einzelfallentscheidung Kein Zugriff 121 - 123
      2. Vergleichbare Lage der Arbeitnehmer Kein Zugriff 123 - 124
        1. Weihnachtsgratifikationen Kein Zugriff
        2. Übertarifliche Vergütung Kein Zugriff
        3. Betriebliche Altersvorsorge Kein Zugriff
        4. Übertragung der Judikatur auf Lebensarbeitszeitmodelle Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 128 - 129
        1. Flexibilisierungskonten mit begrenztem Ausgleichszeitraum Kein Zugriff
        2. Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff
        1. Einführung des Lebensarbeitszeitmodells an sich („Ob“) Kein Zugriff
          1. Reichweite des Mitbestimmungstatbestands Kein Zugriff
          2. Schutzzweck des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff
          3. Erzwingbarkeit von Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff
          1. Wahl der Instrumente zu Insolvenzsicherung Kein Zugriff
          2. Verzinsung der Wertguthaben Kein Zugriff
      3. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff 144 - 146
      4. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG Kein Zugriff 146 - 147
      5. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff 147 - 149
        1. Personalplanung Kein Zugriff
        2. Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
        3. Betriebsänderung Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 151 - 152
    2. Ausübung der Mitbestimmung Kein Zugriff 152 - 154
      1. Verpflichtung zur Mitwirkung Kein Zugriff 154 - 155
        1. Einhaltung der Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        2. Weiterentwicklung des Lebensarbeitszeitmodells Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 158 - 159
      1. Tod des Arbeitnehmers Kein Zugriff 160 - 162
      2. Kündigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff 162 - 163
        1. Voraussetzungen einer einzelvertraglich vereinbarten Schuldübernahme Kein Zugriff
          1. (Analoge) Anwendung von § 4 Abs. 3 BetrAVG Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit mit dem Antidiskriminierungsrecht Kein Zugriff
            2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
            3. Unangemessene Beeinträchtigung der Berufsausübungsfreiheit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Gemeinsame Einrichtung, § 4 Abs. 2 TVG Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Tarifvertragliche Regelungen über Lebensarbeitszeitkonten Kein Zugriff
        2. Regelungen über Lebensarbeitszeitkonten in Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf bereits angesparte Wertguthaben Kein Zugriff 183 - 185
      3. Ergebnis Kein Zugriff 185 - 186
      1. Rückstellungen in der Bilanz Kein Zugriff 186 - 188
      2. Verpfändung von Vermögensgegenständen Kein Zugriff 188 - 190
        1. Doppelseitige Treuhand mit Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
        2. Doppelseitige Treuhand mit zusätzlicher Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 192 - 192
      1. (Änderungs-) Kündigung Kein Zugriff 192 - 195
      2. Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 195 - 197
      3. Ergebnis Kein Zugriff 197 - 197
      1. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff 197 - 199
        1. Vorliegen eines sachlichen Grundes Kein Zugriff
        2. Zumutbarkeit i. S. v. § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 202 - 202
  10. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 203 - 210
  11. Anlage: Lebensarbeitszeitmodell der Continental AG Kein Zugriff 211 - 228
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 239

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