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Monographie Kein Zugriff

Risikoeinschränkung und -transfer in der Vorstandshaftung

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Spektakuläre Fälle haben die (haftungsrechtliche) Verantwortung von Vorstandsmitgliedern in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gestellt. Doch müssen Manager, die ihrer Verantwortung gerecht werden, gefahrlos Risiken eingehen können. Die aktienrechtliche Haftung darf ihre Aktivitäten nicht lähmen. Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass sich Vorstandsmitglieder Gedanken über die Begrenzung der Organhaftung machen.

Im Fokus der Untersuchung stehen die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorständen einer Aktiengesellschaft sowie die Maßnahmen, die dieses Risiko einschränken sollen. Voraussetzungen und Grenzen einer Risikoeinschränkung werden ebenso wie die Möglichkeit eines Risikotransfers thematisiert. Dabei werden pragmatisch und praxisorientiert Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5287-7
ISBN-Online
978-3-8452-2350-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
236
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Freiheit und Verantwortlichkeit Kein Zugriff 21 - 24
    2. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff 24 - 26
    1. Das dualistische Modell Kein Zugriff 27 - 31
    2. Eigenverantwortliche Leitung des Vorstands Kein Zugriff 31 - 36
    3. Bezugspunkt der Leitungsaufgabe Kein Zugriff 36 - 36
    4. Zu berücksichtigende Interessen Kein Zugriff 36 - 37
    5. Rechtfertigung des Leitungsorgans Vorstand Kein Zugriff 37 - 38
        1. Innenhaftung Kein Zugriff
        2. Außenhaftung Kein Zugriff
        3. Verhältnis der Innen- zur Außenhaftung Kein Zugriff
        1. Haftung als Ausfluss des Prinzipal-Agent-Verhältnisses Kein Zugriff
          1. Positive Anreize Kein Zugriff
          2. Reputation Kein Zugriff
          3. Gesellschaftsinterne Kontrollmechanismen Kein Zugriff
          4. Strafrecht Kein Zugriff
        3. Zusammenfassende Einordnung haftungsrechtlicher Verantwortlichkeit in das System der Steuerungselemente Kein Zugriff
          1. Schadensausgleich Kein Zugriff
          2. Schadensvorbeugung/Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        2. Schutz der Aktionäre Kein Zugriff
        3. Schutz der Gläubiger Kein Zugriff
      4. Potenzielle Fehlanreize durch das Haftungsrecht Kein Zugriff 54 - 55
        1. ADHGB 1884 Kein Zugriff
        2. HGB von 1897 Kein Zugriff
        3. AktG 1937 Kein Zugriff
        4. AktG 1965 Kein Zugriff
        5. AktG nach dem UMAG v. 22.09.2005 Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Spannungsverhältnis zwischen Pflichtverletzung und unternehmerischer Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
              1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
              2. Handeln zum Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
              3. Handeln ohne Sonderinteressen und frei von Interessenkonflikten Kein Zugriff
              4. Handeln auf der Grundlage angemessener Information Kein Zugriff
              5. Handeln in gutem Glauben Kein Zugriff
              6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            3. Beweislast Kein Zugriff
          2. Treuepflicht Kein Zugriff
          3. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        2. Verschulden Kein Zugriff
        3. Schaden Kein Zugriff
        4. Kausalität Kein Zugriff
        5. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        6. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
      1. Anspruchsverfolgung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff 76 - 81
        1. Ausgangslage – Bedürfnis nach Gewährleistung effektiver Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
        2. Geltendmachung durch den Aufsichtsrat nach Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
        3. Geltendmachung durch besondere Vertreter – Verdrängung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        4. Geltendmachung durch eine Aktionärsminderheit im zweistufigen Verfahren Kein Zugriff
        5. Rückwirkung der Neuerungen durch das UMAG auf die Pflichtenlage des Aufsichtsrats hinsichtlich der „ARAG/Garmenbeck“-Grundsätze Kein Zugriff
      3. Anspruchsverfolgung durch einzelne Aktionäre Kein Zugriff 86 - 87
      4. Anspruchsverfolgung durch Gläubiger Kein Zugriff 87 - 88
      5. Anspruchsverfolgung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff 88 - 89
      1. Vermögensminderungen der Gesellschaft Kein Zugriff 89 - 89
      2. Insolvenz der Aktiengesellschaft Kein Zugriff 89 - 91
      3. Regress Kein Zugriff 91 - 91
      4. Trennung/Wechsel der Organmitglieder Kein Zugriff 91 - 92
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 92 - 92
      1. Geltende Rechtslage Kein Zugriff 93 - 97
      2. Überlegungen de lege ferenda Kein Zugriff 97 - 99
    2. Haftungsmilderung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit Kein Zugriff 99 - 101
      1. Beschluss des Aufsichtsrats (§ 93 Abs. 4 S. 2 AktG) Kein Zugriff 101 - 102
        1. § 93 Abs. 4 S. 1 AktG als gesetzliche Ausprägung des Arglisteinwands Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. Haftungsrechtliche Beurteilung und praktische Relevanz Kein Zugriff
      1. Erfasste Rechtshandlungen Kein Zugriff 105 - 106
      2. Zustimmungserfordernis der Hauptversammlung Kein Zugriff 106 - 107
      3. Zeitliche Komponente Kein Zugriff 107 - 107
      4. Kein Widerspruch der Minderheit Kein Zugriff 107 - 108
      5. Kritik an § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff 108 - 109
      1. Verhältnis zu einem Verzicht nach § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff 109 - 109
      2. Pflicht des Aufsichtsrats zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 110 - 112
    1. Bedürfnis nach versicherungsrechtlicher Absicherung Kein Zugriff 113 - 114
      1. Ein aus den USA stammender Versicherungstyp Kein Zugriff 114 - 115
      2. Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff 115 - 118
    3. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff 118 - 119
          1. Gesellschaft als Versicherungsnehmer Kein Zugriff
          2. Organmitglied als Versicherungsnehmer Kein Zugriff
        2. Versicherte Person Kein Zugriff
        3. Wesen und Inhalt der D&O-Versicherung Kein Zugriff
          1. Das Anspruchserhebungsprinzip (Claims Made-Prinzip) Kein Zugriff
          2. Einschränkung durch Einbezug der Pflichtverletzung Kein Zugriff
          3. Aufweichungen durch Nachhaftungsklauseln Kein Zugriff
        5. Abgrenzung zwischen Pflichtverletzung und haftungsfreier Fehlentscheidung Kein Zugriff
        6. Ausschlüsse Kein Zugriff
      2. Versicherungsprämien Kein Zugriff 137 - 139
        1. Unzulässiger Verzicht auf Ersatzansprüche nach § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen die Schadensausgleichsfunktion der Haftung (§ 93 Abs. 4 S. 3 AktG analog) Kein Zugriff
            1. Versicherungsrechtliche Mechanismen, die zur Aufrechterhaltung der Steuerungswirkung beitragen Kein Zugriff
            2. Vergleich mit anderen Versicherungen ohne Selbstbehalt Kein Zugriff
            3. Weitere Schutzmechanismen des Aktienrechts neben der Haftung Kein Zugriff
            1. Verstärkte Inanspruchnahme infolge der D&O-Versicherung Kein Zugriff
            2. Reputationskosten Kein Zugriff
          3. Methodische Bedenken Kein Zugriff
          4. Folgefrage: Versicherung der Selbstbeteiligung durch eine ergänzende Versicherung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. § 87 AktG als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. Interessenlage bei einer D&O-Versicherung Kein Zugriff
        3. Konkrete Ausgestaltung des Versicherungsvertrages als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
      3. Zuständigkeiten Kein Zugriff 158 - 158
            1. Anspruch auf Schadensersatz – Beeinträchtigung der Steuerungs- und Schadensausgleichskomponente Kein Zugriff
            2. Amtsniederlegung Kein Zugriff
          2. Rechtslage ohne Zusage Kein Zugriff
          1. Versicherungspflicht aus § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          2. Versicherungspflicht aus §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        3. Ergebnis zur Pflicht nach geltender Rechtslage Kein Zugriff
      5. Einführung einer gesetzlichen Versicherungspflicht de lege ferenda Kein Zugriff 173 - 174
      1. Rechtliche Auswirkungen der Kodexempfehlung Kein Zugriff 174 - 175
      2. Rechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten des Selbstbehalts (im Verhältnis zur Versicherung) Kein Zugriff 175 - 179
      3. Empirische Erhebungen Kein Zugriff 179 - 180
      4. Ursachen für fehlende Vereinbarung eines Selbstbehalts Kein Zugriff 180 - 182
      5. Alternative Umsetzung des Selbstbehalts durch eine schuldrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff 182 - 186
      6. Kodex- bzw. Gesetzesänderung Kein Zugriff 186 - 187
    7. Bilanzrechtliche Fragen: Publizitätspflicht Kein Zugriff 187 - 188
    8. Steuerrechtliche Behandlung der Prämien für eine D&O-Versicherung Kein Zugriff 188 - 190
    1. Absicherung durch Corporate Compliance Kein Zugriff 191 - 193
      1. Schlichte Gesetzestreue Kein Zugriff 193 - 194
      2. Haftungsrechtliche Dimension Kein Zugriff 194 - 198
      3. Ehtische Dimension Kein Zugriff 198 - 201
    3. Ziele und Funktionen einer Compliance-Organisation Kein Zugriff 201 - 203
      1. Compliance und Corporate Governance Kein Zugriff 203 - 206
      2. Compliance und Risikomanagement Kein Zugriff 206 - 206
      3. GRC-Ansatz Kein Zugriff 206 - 207
        1. Rechtliche Standortbestimmung Kein Zugriff
        2. Einbeziehung der Geschäftsleitung Kein Zugriff
            1. Horizontale Compliance-Delegation Kein Zugriff
            2. Pflicht zur Einrichtung eines Compliance-Systems Kein Zugriff
          2. Zweite Ebene: Compliance-Officer (vertikale Delegation) Kein Zugriff
          3. Dritte Ebene: Dezentrale Compliance-Beauftragte Kein Zugriff
        2. Verhaltenskodex Kein Zugriff
        3. Information und Beratung Kein Zugriff
    6. Grenzen einer Compliance-Organisation Kein Zugriff 216 - 216
    1. Stellung des Vorstands im aktienrechtlichen Kompetenzgefüge Kein Zugriff 217 - 217
    2. Vorstandshaftung Kein Zugriff 217 - 218
    3. Begrenzungen der Vorstandshaftung Kein Zugriff 218 - 218
    4. Risikotransfer durch eine D&O-Versicherung Kein Zugriff 218 - 219
    5. Risikovorsorge durch Corporate Compliance Kein Zugriff 219 - 220
  11. Fazit Kein Zugriff 221 - 222
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 223 - 236

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