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Der Schutz vor gesellschaftsschädlichen Sonderprüfungen

Überlegungen zu Grund und Grenzen der Sonderprüfung nach § 142 AktG
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Lange Zeit kam der aktienrechtlichen Sonderprüfung gemäß § 142 AktG nur eine geringe praktische Bedeutung zu. Allerdings hat der Gesetzgeber dieses Kontrollinstrument in den vergangenen Jahren erheblich aufgewertet. So hat z. B. das UMAG das in § 142 Abs. 2 AktG festgelegte Antragsquorum für die gerichtliche Bestellung von Sonderprüfern gesenkt.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, ob und wie sich eine Gesellschaft gegen eine für sie nachteilige Sonderprüfung zur Wehr setzen kann. Er gelangt u. a. zu dem Ergebnis, dass das Antragsrecht gemäß § 142 Abs. 2 AktG unter Rückgriff auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip eingeschränkt werden muss. Darüber hinaus tritt er der im Schrifttum vertretenen These entgegen, ein Schutzantrag nach § 145 Abs. 4 AktG sei nur bis zur Übergabe des unterzeichneten Sonderprüfungsberichts an den Vorstand zulässig. Den Abschluss der Arbeit bilden Gedanken zur Zulässigkeit einer vorzeitigen Beendigung von Sonderprüfungen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2014
Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8329-7427-5
ISBN-Online
978-3-8452-4095-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
    Autor:innen:
  3. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Extensive Auslegung des § 142 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 AktG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kein Vorrang der Vorschriften über die Gründungs- und Nachgründungsprüfung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beschränkung der Sonderprüfung auf konkrete Vorgänge der Geschäftsführung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Komplexe und mehraktige Maßnahmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Jahresabschluss als Prüfungsgegenstand? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Pflichtwidriges Unterlassen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Zweck der Bekanntmachungspflicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ausnahmen von der Ankündigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Beschlussvorschlag des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beschlussvorschlag durch Aktionärsminderheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beschlussvorschlag des Vorstands? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Beschlussfassung über die Bestellung von Sonderprüfern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Das allgemeine Stimmverbot gem. § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Umfang des Verbots Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vollständiger Ausschluss aller Organmitglieder Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Stimmrechtsausschluss bei Stellvertretung und Legitimationsübertragung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Stimmausschluss bei organschaftlicher Untervertretung? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Anwendbarkeit des § 142 Abs. 1 Satz 2 AktG auf juristische Personen und Personengesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Stimmverbot Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ablehnender Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Unredlichkeit oder grobe Gesetzes- oder Satzungsverletzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verdachtstatsachen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Prüfungszeitraum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Absenkung des Quorums durch das UMAG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. (In-)Kongruenz der Quoren im Sonderprüfungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Mindestbesitzzeit und Fortdauer des Aktienbesitzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit Sonderprüfungsanträgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Gerichtliche Bestellung anderer Prüfer (§ 142 Abs. 4 AktG) Kein Zugriff Seiten 83 - 86
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Bücher und Schriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Körperliche Gegenstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsmissbrauch als Grenze der Einsichts- und Prüfungsrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Aufklärungs- und Nachweisrechte (§ 145 Abs. 2 und 3 AktG) Kein Zugriff Seiten 93 - 96
        Autor:innen:
      1. Anforderungen an den Prüfungsbericht Kein Zugriff Seiten 96 - 99
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Übermittlung des Berichts an den Vorstand und Weiterleitung an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Information der Aktionäre Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Einreichung des Berichts zum Handelsregister Kein Zugriff Seiten 105 - 105
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Rücksichtnahme auf Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aushändigung des Prüfungsberichts an die Aktionäre? Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Erforderlichkeit der Berichterstattung (§ 145 Abs. 6 Satz 2 AktG) Kein Zugriff Seiten 112 - 113
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Wortlaut des § 145 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Genetische Auslegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Historische und teleologische Gesichtspunkte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Analogiefeindlichkeit von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Keine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Fehlen eines Maßstabs für die gerichtliche Prüfung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Objektives Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Reformvorschläge in der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Normtext des § 145 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gleichzeitigkeits- oder Unverzüglichkeitsprinzip? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Information der Aktionäre und des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die nachträglichen gerichtliche Inhaltskontrolle – ein Verstoß gegen das Verbot der Zwischenberichterstattung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zeitliche Hebelwirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 140 - 143
      Autor:innen:
      1. Bedeutung und Charakteristika Kein Zugriff Seiten 143 - 144
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abkauffälle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zwecklose Sonderprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Missbrauchsfähige Rechtspositionen Kein Zugriff Seiten 149 - 152
        Autor:innen:
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        Autor:innen:
      5. Praktische Wirksamkeit des Rechtsmissbrauchseinwands Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      1. Sachzusammenhang mit dem Klagezulassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 154 - 159
        Autor:innen:
      2. Schutzzweck der Sonderprüfung als Rechtsinstitut Kein Zugriff Seiten 159 - 160
        Autor:innen:
      3. Plausibilitätskontrolle des Hauptversammlungshandelns Kein Zugriff Seiten 160 - 161
        Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 161 - 162
      Autor:innen:
    1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 163 - 163
      Autor:innen:
      1. Mehrheitsbeschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 163 - 165
        Autor:innen:
      2. Geltung der Stimmverbote Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        Autor:innen:
      3. Keine Beendigung der Sonderprüfung durch das Gericht Kein Zugriff Seiten 167 - 167
        Autor:innen:
    2. Abberufung gerichtlich bestellter Sonderprüfer Kein Zugriff Seiten 167 - 170
      Autor:innen:
  4. Teil 5: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 171 - 174
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 182
    Autor:innen:

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