Der Schutz vor gesellschaftsschädlichen Sonderprüfungen

RA Hans-Ulrich Wilsing

doi:10.5771/9783845240954

Zusammenfassung

Lange Zeit kam der aktienrechtlichen Sonderprüfung gemäß § 142 AktG nur eine geringe praktische Bedeutung zu. Allerdings hat der Gesetzgeber dieses Kontrollinstrument in den vergangenen Jahren erheblich aufgewertet. So hat z. B. das UMAG das in § 142 Abs. 2 AktG festgelegte Antragsquorum für die gerichtliche Bestellung von Sonderprüfern gesenkt.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, ob und wie sich eine Gesellschaft gegen eine für sie nachteilige Sonderprüfung zur Wehr setzen kann. Er gelangt u. a. zu dem Ergebnis, dass das Antragsrecht gemäß § 142 Abs. 2 AktG unter Rückgriff auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip eingeschränkt werden muss. Darüber hinaus tritt er der im Schrifttum vertretenen These entgegen, ein Schutzantrag nach § 145 Abs. 4 AktG sei nur bis zur Übergabe des unterzeichneten Sonderprüfungsberichts an den Vorstand zulässig. Den Abschluss der Arbeit bilden Gedanken zur Zulässigkeit einer vorzeitigen Beendigung von Sonderprüfungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8329-7427-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4095-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 11 - 13
1. 1. 1. 1. Extensive Auslegung des § 142 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 AktG Kein Zugriff
        Kein Vorrang der Vorschriften über die Gründungs- und Nachgründungsprüfung Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Sonderprüfung auf konkrete Vorgänge der Geschäftsführung Kein Zugriff
        Komplexe und mehraktige Maßnahmen Kein Zugriff
        Jahresabschluss als Prüfungsgegenstand? Kein Zugriff
        Pflichtwidriges Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. Zweck der Bekanntmachungspflicht Kein Zugriff
        Ausnahmen von der Ankündigung Kein Zugriff
      2. Beschlussvorschlag des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. Beschlussvorschlag durch Aktionärsminderheit Kein Zugriff
      4. Beschlussvorschlag des Vorstands? Kein Zugriff
    3. Beschlussfassung über die Bestellung von Sonderprüfern Kein Zugriff
    4. 1. Das allgemeine Stimmverbot gem. § 136 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff
      2. Umfang des Verbots Kein Zugriff
        Vollständiger Ausschluss aller Organmitglieder Kein Zugriff
        Stimmrechtsausschluss bei Stellvertretung und Legitimationsübertragung Kein Zugriff
        Stimmausschluss bei organschaftlicher Untervertretung? Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des § 142 Abs. 1 Satz 2 AktG auf juristische Personen und Personengesellschaften Kein Zugriff
        Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Stimmverbot Kein Zugriff
  2. 1. Ablehnender Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
    2. 1. Unredlichkeit oder grobe Gesetzes- oder Satzungsverletzung Kein Zugriff
      2. Verdachtstatsachen Kein Zugriff
    3. Prüfungszeitraum Kein Zugriff
    4. 1. Absenkung des Quorums durch das UMAG Kein Zugriff
      2. (In-)Kongruenz der Quoren im Sonderprüfungsrecht Kein Zugriff
    5. Mindestbesitzzeit und Fortdauer des Aktienbesitzes Kein Zugriff
    6. Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit Sonderprüfungsanträgen Kein Zugriff
  3. Gerichtliche Bestellung anderer Prüfer (§ 142 Abs. 4 AktG) Kein Zugriff Seiten 83 - 86
2. 1. 1. Bücher und Schriften Kein Zugriff
    2. Körperliche Gegenstände Kein Zugriff
    3. Rechtsmissbrauch als Grenze der Einsichts- und Prüfungsrechte Kein Zugriff
  2. Aufklärungs- und Nachweisrechte (§ 145 Abs. 2 und 3 AktG) Kein Zugriff Seiten 93 - 96
3. 1. Anforderungen an den Prüfungsbericht Kein Zugriff Seiten 96 - 99
  2. 1. Übermittlung des Berichts an den Vorstand und Weiterleitung an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Information der Aktionäre Kein Zugriff
  3. Einreichung des Berichts zum Handelsregister Kein Zugriff Seiten 105 - 105
  4. 1. Rücksichtnahme auf Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
    2. Aushändigung des Prüfungsberichts an die Aktionäre? Kein Zugriff
1. Erforderlichkeit der Berichterstattung (§ 145 Abs. 6 Satz 2 AktG) Kein Zugriff Seiten 112 - 113
2. 1. 1. 1. Der Wortlaut des § 145 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      2. Genetische Auslegung Kein Zugriff
      3. Historische und teleologische Gesichtspunkte Kein Zugriff
      4. Analogiefeindlichkeit von Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
    2. Keine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlen eines Maßstabs für die gerichtliche Prüfung Kein Zugriff
      2. Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff
      3. Objektives Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    2. Reformvorschläge in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. Normtext des § 145 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      2. Gleichzeitigkeits- oder Unverzüglichkeitsprinzip? Kein Zugriff
      3. Information der Aktionäre und des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      4. Die nachträglichen gerichtliche Inhaltskontrolle – ein Verstoß gegen das Verbot der Zwischenberichterstattung? Kein Zugriff
      5. Zeitliche Hebelwirkung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 140 - 143
2. 1. Bedeutung und Charakteristika Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. 1. Abkauffälle Kein Zugriff
    2. Zwecklose Sonderprüfung Kein Zugriff
  3. Missbrauchsfähige Rechtspositionen Kein Zugriff Seiten 149 - 152
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  5. Praktische Wirksamkeit des Rechtsmissbrauchseinwands Kein Zugriff Seiten 153 - 154
3. 1. Sachzusammenhang mit dem Klagezulassungsverfahren Kein Zugriff Seiten 154 - 159
  2. Schutzzweck der Sonderprüfung als Rechtsinstitut Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  3. Plausibilitätskontrolle des Hauptversammlungshandelns Kein Zugriff Seiten 160 - 161
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 161 - 162
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 163 - 163
2. 1. Mehrheitsbeschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  2. Geltung der Stimmverbote Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  3. Keine Beendigung der Sonderprüfung durch das Gericht Kein Zugriff Seiten 167 - 167
3. Abberufung gerichtlich bestellter Sonderprüfer Kein Zugriff Seiten 167 - 170
Teil 5: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 171 - 174
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 182

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