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Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Anhörungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen für alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autor/-innen Problemursachen und Optimierungsmöglichkeiten für Verfahrensablauf und -organisation.

Die Verfahrensdauer verlängert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsächliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behörden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden. Optimierungsvorschläge formuliert der Bericht für Ablaufplanung, Qualitätssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthält er Arbeitshilfen in Form von Leitfäden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5670-4
ISBN-Online
978-3-8452-9813-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
395
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
      1. 1.1.1 Verfahrenstypen Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Ablauf Kein Zugriff
    2. 1.2 Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 2.1.1.1 Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2.1.1.2 Einleitung des Anhörungsverfahrens Kein Zugriff
        3. 2.1.1.3 Einleitung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        4. 2.1.1.4 Vorbereitung und Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        5. 2.1.1.5 Erstellung der abschließenden Stellungnahme Kein Zugriff
        6. 2.1.1.6 Regelwerke zum Anhörungsverfahren Kein Zugriff
          1. 2.1.2.1.1 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
          2. 2.1.2.1.2 Auslegung des Plans Kein Zugriff
          3. 2.1.2.1.3 Einwendungen Dritter und Stellungnahmen anerkannter Natur- und Umweltschutzvereinigungen Kein Zugriff
          4. 2.1.2.1.4 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
          5. 2.1.2.1.5 Erörterungstermin Kein Zugriff
        2. 2.1.2.2 Einheitliche Verfahrensstandards Kein Zugriff
        3. 2.1.2.3 Gesetzliche Mindestvoraussetzungen für den Inhalt des Abschlussberichts Kein Zugriff
        1. 2.1.3.1 Überblick: Die bestehenden Modelle der Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
          1. 2.1.3.2.1 Eisenbahnen des Bundes Kein Zugriff
          2. 2.1.3.2.2 Bundesfernstraßen Kein Zugriff
          3. 2.1.3.2.3 Landesstraßen Kein Zugriff
          4. 2.1.3.2.4 Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
          5. 2.1.3.2.5 Energieleitungen Kein Zugriff
        1. 2.2.1.1 Vorgehen Kein Zugriff
        2. 2.2.1.2 Vorbereitung der standardisierten Befragung Kein Zugriff
        3. 2.2.1.3 Interviews zur vertieften Untersuchung von ausgewählten Verfahren Kein Zugriff
        1. 2.2.2.1 Vorgehen Kein Zugriff
        2. 2.2.2.2 Auswertungsmethodik Kein Zugriff
        1. 2.3.1.1 Prüfung durch das EBA Kein Zugriff
        2. 2.3.1.2 Prüfung durch die Anhörungsbehörden Kein Zugriff
        1. 2.3.2.1 Vorbereitung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        2. 2.3.2.2 Sichtung und Weiterleitung von Stellungnahmen und Einwendungen Kein Zugriff
        3. 2.3.2.3 Erstellung von Erwiderungen durch den Vorhabenträger Kein Zugriff
        4. 2.3.2.4 Vorbereitung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        5. 2.3.2.5 Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        6. 2.3.2.6 Erstellung der abschließenden Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 2.4.1.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2.4.1.2 Personalsituation Kein Zugriff
        3. 2.4.1.3 Unterstützungsleistungen Kein Zugriff
        4. 2.4.1.4 IT-Standards Kein Zugriff
        5. 2.4.1.5 Kommunikationsflüsse Kein Zugriff
        6. 2.4.1.6 Verfahrenszahlen Kein Zugriff
        7. 2.4.1.7 Priorisierung bei parallellaufenden Verfahren Kein Zugriff
        1. 2.4.2.1 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        2. 2.4.2.2 Verfahrensvorschriften und Standards Kein Zugriff
        3. 2.4.2.3 Abstimmung von Zeiträumen Kein Zugriff
        4. 2.4.2.4 Ankündigung von Verfahren Kein Zugriff
        5. 2.4.2.5 Prüfung der Antragsunterlagen durch die Anhörungsbehörde Kein Zugriff
        6. 2.4.2.6 Vorbereitung der Auslegung Kein Zugriff
        7. 2.4.2.7 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
        8. 2.4.2.8 Auslegung Kein Zugriff
        9. 2.4.2.9 Versand der Stellungnahmen und Einwendungen an den Vorhabenträger Kein Zugriff
        10. 2.4.2.10 Erstellung der Erwiderungen durch den Vorhabenträger Kein Zugriff
        11. 2.4.2.11 Verzicht auf Durchführung eines Erörterungstermins Kein Zugriff
          1. Festlegung des Termins Kein Zugriff
          2. Durchführung des Termins Kein Zugriff
          3. Beteiligte Personen Kein Zugriff
          4. Teilnahme des EBA Kein Zugriff
          5. Optimaler Verlauf Kein Zugriff
          6. Verfahrensverläufe Kein Zugriff
          1. Rechtliche Regelungen Kein Zugriff
          2. Absprachen, Standards oder Routinen Kein Zugriff
          3. Verfahrensverläufe Kein Zugriff
        14. 2.4.2.14 Auswirkungen von Planänderungen Kein Zugriff
        15. 2.4.2.15 Erfasste Verfahrensverläufe im Vergleich Kein Zugriff
          1. Best Case Kein Zugriff
          2. Anhörungsbehörden Kein Zugriff
          3. Projektleitung Bahn Kein Zugriff
          4. EBA Kein Zugriff
          5. Worst Case Kein Zugriff
          6. Anhörungsbehörden Kein Zugriff
          7. Projektleitung Bahn Kein Zugriff
          8. EBA Kein Zugriff
        17. 2.4.2.17 Arbeits- und zeitintensive Prozesse Kein Zugriff
        18. 2.4.2.18 Ursachen von Wartezeiten Kein Zugriff
        1. 2.4.3.1 Best Practices Prozess- und Qualitätsmanagement Kein Zugriff
        2. 2.4.3.2 Anpassung der Rahmenregelungen Kein Zugriff
        3. 2.4.3.3 Optimierung von Kommunikationsflüssen Kein Zugriff
        4. 2.4.3.4 Optimierung vorgelagerter Verfahren und Prozesse Kein Zugriff
      1. 2.5.1 Verfahrensmerkmale Kein Zugriff
        1. Keine Personalengpässe bei Planfeststellungs- und Anhörungsbehörden Kein Zugriff
        2. Reibungslose Kommunikation Kein Zugriff
        3. Abstimmung von Abläufen und Vorgehensweisen Kein Zugriff
        4. Frühe Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Kein Zugriff
        5. Ankündigung von Verfahren Kein Zugriff
        6. Qualitativ hochwertige Planunterlagen Kein Zugriff
        7. Zeitnahe Prüfung der Planunterlagen Kein Zugriff
        8. Zeitnahe Überarbeitung der Planunterlagen vor Einleitung der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        9. Zeitnahe Erstellung der Erwiderungen Kein Zugriff
        10. Zeitnahe Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        11. Gut vorbereiteter Erörterungstermin Kein Zugriff
        12. Zeitnahe Erstellung der abschließenden Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Personalengpässe Kein Zugriff
        2. Fehlerhafte oder unvollständige Planunterlagen Kein Zugriff
        3. Mangel an Gutachtern Kein Zugriff
        4. Komplexe rechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
        5. Problematische Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        6. Planung und Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        7. Lange Dauer der Überarbeitung der Planunterlagen nach Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
        1. Regelmäßige Abstimmung zwischen allen Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        2. Frühe Behörden- Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        3. Vor-Ort-Termine zur besseren Nachvollziehbarkeit der Planungen Kein Zugriff
        4. Erörterungstermin Kein Zugriff
        5. Bessere Personalausstattung der beteiligten Behörden Kein Zugriff
        6. Rollenaufteilung Kein Zugriff
      1. 2.6.1 Infrastrukturen für den Vergleich Kein Zugriff
      2. 2.6.2 Vorgehen Kein Zugriff
        1. 2.6.3.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2.6.3.2 Verfahrenszahlen Kein Zugriff
        3. 2.6.3.3 Personalbestand Kein Zugriff
        4. 2.6.3.4 Belastungsbedingte Verzögerungen Kein Zugriff
        5. 2.6.3.5 Personalengpässe Kein Zugriff
        1. 2.6.4.1 Prüfung von Antragsunterlagen Kein Zugriff
        2. 2.6.4.2 Anfertigung der Erwiderungen Kein Zugriff
        3. 2.6.4.3 Abschluss der Erörterungen Kein Zugriff
        4. 2.6.4.4 Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff
        5. 2.6.4.5 Worst-/Best-Case Szenario Kein Zugriff
      5. 2.6.5 Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. 2.7.1.1 Überblick Kein Zugriff
        2. 2.7.1.2 Verfahrensablauf im Überblick Kein Zugriff
        3. 2.7.1.3 Ergebnisse der Experteninterviews Kein Zugriff
        1. 2.7.2.1 Überblick Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
          3. Verfahrensablauf Kein Zugriff
          4. Verfahrensdauer und Fristen Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich und Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
          2. Verfahrensablauf Kein Zugriff
          3. Verfahrensdauer und Fristen Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich und Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
          2. Verfahrensablauf, Dauer und Fristen Kein Zugriff
        5. 2.7.2.5 Ergebnisse der Experteninterviews Kein Zugriff
        1. 2.7.3.1 Enquête publique und Anhörungsverfahren: Unterschiede Kein Zugriff
          1. Enquête publique auf Grundlage des Code de l‘environnement Kein Zugriff
          2. Enquête publique auf Grundlage des Code d‘expropriation Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Einfluss auf die Dauer des Verfahrens Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Handlungsempfehlungen für die Prüfung der Antragsunterlagen Kein Zugriff
        1. Erwiderung Kein Zugriff
        2. Raumknappheit Kein Zugriff
        3. Strukturierung Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Durchführung des Erörterungstermins Kein Zugriff
      3. 3.2.3 Protokollierung des Erörterungstermins Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Inhalt, Form und Aufbau der abschließenden Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Vorgehensweise Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Förderliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. Vorantragskonferenz/Austausch mit den TÖBs Kein Zugriff
          2. Einreichung der Antragsunterlagen Kein Zugriff
          3. Prüfung von Antragsunterlagen Kein Zugriff
          4. Umgang mit Einwendungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
          5. Erörterungstermin Kein Zugriff
          6. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
          1. IT – digitale Planung: Beispiel Building Information Modeling (BIM) Kein Zugriff
          2. Bearbeitung von Einwendungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
          3. Verfolgung von Verfahrensverläufen Kein Zugriff
        3. 3.4.2.3 Grenzen der Standardisierung Kein Zugriff
      1. 3.5.1 Vorhabenübergreifende Kommunikationsforen Kein Zugriff
      2. 3.5.2 Vorhabenbezogene Kommunikationsforen Kein Zugriff
      3. 3.5.3 Nicht institutionalisierte Kommunikation Kein Zugriff
    6. 3.6 Planung und Verfolgung von Verfahrensverläufen Kein Zugriff
        1. 3.7.1.1 Intraföderale Verwaltungsvereinbarungen oder Staatsverträge Kein Zugriff
        2. 3.7.1.2 Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Weisungen der Länder Kein Zugriff
        3. 3.7.1.3 Planfeststellungsrichtlinien des EBA Kein Zugriff
      2. 3.7.2 Unverbindliche Absprachen Kein Zugriff
    1. 4.1 Ziele des Arbeitspakets Kein Zugriff
        1. Rechtslage in Österreich als Vorbild? Kein Zugriff
        2. Mögliche Vor- und Nachteile Kein Zugriff
        3. Rechtliche Grenzen in Deutschland Kein Zugriff
        4. Tatsächliche Herausforderungen Kein Zugriff
        1. Mögliche Vor- und Nachteile Kein Zugriff
        1. Rechtlicher Rahmen im Eisenbahnrecht Kein Zugriff
        2. Mögliche Vor- und Nachteile Kein Zugriff
          1. Mögliche Vor- und Nachteile Kein Zugriff
          2. Rechtlicher Rahmen in Deutschland Kein Zugriff
          1. Mögliche Vor- und Nachteile Kein Zugriff
          2. Rechtliche Grenzen Kein Zugriff
      1. 4.3.1 Modell 0+ Kein Zugriff
      2. 4.3.2 Modell 1 Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Modell 2 Kein Zugriff
      4. 4.3.4 Modell 3 Kein Zugriff
      1. 4.4.1 Zielanalyse Kein Zugriff
        1. Effizienz des Verfahrens Kein Zugriff
        2. Qualität des Verfahrens Kein Zugriff
        3. Transparenz und Akzeptanz des Verfahrens Kein Zugriff
        4. Überblick Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 Kein Zugriff
            8. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            9. Voraussetzungen Kein Zugriff
            10. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            11. M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 Kein Zugriff
            8. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            9. Voraussetzungen Kein Zugriff
            10. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            11. M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. Arbeitsschritte Kein Zugriff
            3. Doppelarbeiten Kein Zugriff
            4. M0+ Kein Zugriff
            5. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            6. Voraussetzungen Kein Zugriff
            7. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            8. M1 Kein Zugriff
            9. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            10. Abschätzung des Beschleunigungspotentials anhand der Arbeitsschritte Kein Zugriff
            11. Voraussetzungen Kein Zugriff
            12. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden können Kein Zugriff
            13. M2 Kein Zugriff
            14. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            15. Voraussetzungen Kein Zugriff
            16. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden können Kein Zugriff
            17. M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            8. Voraussetzungen Kein Zugriff
            9. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            10. M2 Kein Zugriff
            11. M3 Kein Zugriff
          5. 4.5.1.1.5 Einholung der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 und M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 und M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 und M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            8. Voraussetzungen Kein Zugriff
            9. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden können Kein Zugriff
            10. M2 Kein Zugriff
            11. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            12. Voraussetzungen Kein Zugriff
            13. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden können Kein Zugriff
            14. M3 Kein Zugriff
        2. 4.5.1.2 Planänderungen Kein Zugriff
        3. 4.5.1.3 Groß- und Problemverfahren Kein Zugriff
        4. 4.5.1.4 Zusammenfassung: Beschleunigungspotentiale Kein Zugriff
          1. Status quo Kein Zugriff
          2. M0+ Kein Zugriff
          3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          4. Voraussetzungen Kein Zugriff
          5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          6. M1 Kein Zugriff
          7. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          8. Voraussetzungen Kein Zugriff
          9. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          10. M2 Kein Zugriff
          11. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          12. Voraussetzungen Kein Zugriff
          13. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          14. M3 Kein Zugriff
          15. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          16. Voraussetzungen Kein Zugriff
          17. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          18. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Status quo Kein Zugriff
          2. M0+ Kein Zugriff
          3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          4. Voraussetzungen Kein Zugriff
          5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          6. M1 Kein Zugriff
          7. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          8. Voraussetzungen Kein Zugriff
          9. M2 Kein Zugriff
          10. M3 Kein Zugriff
          11. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 4.5.2.3 Zusammenfassung: Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
      3. 4.5.3 Praktikabilität des Planfeststellungs- und Anhörungsverfahrens gegenüber M0 Kein Zugriff
          1. Status quo Kein Zugriff
          2. M0+ Kein Zugriff
          3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          4. Voraussetzung Kein Zugriff
          5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          6. M1 Kein Zugriff
          7. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          8. Voraussetzung Kein Zugriff
          9. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          10. M2 Kein Zugriff
          11. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
          12. Voraussetzungen Kein Zugriff
          13. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
          14. M3 Kein Zugriff
        2. 4.5.4.2 Einheitlichkeit von Abläufen und Ergebnissen Kein Zugriff
        3. 4.5.4.3 Zusammenfassung: Einheitlichkeit und Qualität Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            4. Voraussetzungen Kein Zugriff
            5. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            6. M1 Kein Zugriff
            7. M2 Kein Zugriff
            8. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            9. Voraussetzungen Kein Zugriff
            10. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            11. M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. Modellbetrachtung Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M1-M3 Kein Zugriff
            1. Status quo Kein Zugriff
            2. M0+ Kein Zugriff
            3. M1 Kein Zugriff
            4. Eingeschwungener Zustand Kein Zugriff
            5. Voraussetzungen Kein Zugriff
            6. Folgen, wenn Voraussetzungen nicht erfüllt werden Kein Zugriff
            7. M2 Kein Zugriff
            8. M3 Kein Zugriff
        3. 4.5.5.3 Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. 4.5.6.1 Auswirkung auf Beschleunigungspotential Kein Zugriff
        2. 4.5.6.2 Vergleich der Submodelle Kein Zugriff
      7. 4.5.7 Fazit des Vergleichs von Organisationsmodellen Kein Zugriff
          1. Personal Kein Zugriff
          2. Standardisierung Kein Zugriff
          3. IT-Infrastruktur Kein Zugriff
          4. Aufbau von Kommunikationsnetzwerken Kein Zugriff
          1. Personal Kein Zugriff
          2. Standardisierung Kein Zugriff
          3. IT-Infrastruktur Kein Zugriff
          4. Aufbau von Kommunikationsnetzwerken Kein Zugriff
          1. Personal Kein Zugriff
          2. Standardisierung Kein Zugriff
          3. IT-Infrastruktur Kein Zugriff
          4. Aufbau von Kommunikationsnetzwerken Kein Zugriff
        4. 4.6.1.4 Modell 3 Kein Zugriff
      2. 4.6.2 Übergang Kein Zugriff
      3. 4.6.3 Umstellungskosten Kein Zugriff
    1. 5.1 Sachstandsanalyse Kein Zugriff
        1. Vollständigkeitsprüfung (siehe 3.1) Kein Zugriff
        2. Erörterungstermin (siehe 3.2) Kein Zugriff
        3. Abschließende Stellungnahme (siehe 3.3) Kein Zugriff
        1. Standardisierung von Verfahren und Prozessen (siehe 3.4) Kein Zugriff
        2. Kommunikation (siehe 3.5) Kein Zugriff
        3. Planung und Verfolgung von Verfahrensverläufen (siehe 3.6) Kein Zugriff
      3. 5.2.3 Instrumente zur Umsetzung (Siehe 3.7) Kein Zugriff
        1. Sanktionsbewährte Entscheidungsfristen (siehe 4.2.1) Kein Zugriff
        2. Ersetzung der starren Fristen des § 73 VwVfG durch verfahrensindividuelle Fristen (siehe 4.2.2) Kein Zugriff
        3. Externer Verfahrensmanager (siehe 4.2.3) Kein Zugriff
        4. Neue Rolle der Planfeststellungsbehörde im Anhörungsverfahren (siehe 4.2.4) Kein Zugriff
        1. 5.3.2.1 Oberziele und Prüfkriterien Kein Zugriff
        2. 5.3.2.2 Zusammenfassung Modellvergleich Kein Zugriff
        3. 5.3.2.3 Umstellungsaufwand Kein Zugriff
  7. 6 Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 362
    1. 7.1 Modellhafte Berechnung der Wirtschaftlichkeit von Verfahren durch die DB AG Kein Zugriff
      1. 1. Funktion und Gegenstand des Erörterungstermins Kein Zugriff
        1. 2.1 Erwiderungen durch den Vorhabenträger Kein Zugriff
        2. 2.3 Terminierung Kein Zugriff
        3. 2.4 Ankündigung Kein Zugriff
      3. 3. Ablauf Kein Zugriff
      4. 4. Literatur Kein Zugriff
      1. 1. Rechtliche Grundlagen: Funktion und Inhalt der abschließenden Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 2.1 Herangehensweise Kein Zugriff
        2. 2.2 Inhalt und Gliederung Kein Zugriff
      3. 3. Literatur Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand des Anhörungsberichts Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit der Anhörungsbehörde Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen aller auszulegenden Unterlagen Kein Zugriff
        3. 3. Anstoßfunktion Kein Zugriff
      1. I. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
      2. II. Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. III. Erörterungstermin Kein Zugriff
      4. IV. Verfahren zur Planänderung Kein Zugriff
      5. V. Weitere Sachverhaltsaufklärung und Unterlagen Kein Zugriff
      1. I. Verfahrensrügen Kein Zugriff
          1. a) Erledigte Stellungnahmen(Ausführungen können hier wegen der Erledigung knappgehalten werden. Es gelten dennoch die allgemeinen Hinweise unter C.) Kein Zugriff
          2. b) Nicht erledigte Stellungnahmen Kein Zugriff
          1. a) Erledigte Stellungnahmen Kein Zugriff
          2. b) Nicht erledigte Stellungnahmen Kein Zugriff
          1. a) Erledigte Einwendungen Kein Zugriff
          2. b) Nicht erledigte Einwendungen Kein Zugriff
      3. III. Naturschutz und Landschaftspflege Kein Zugriff
      4. IV. Gebietsschutz („Natura 2000“-Gebiete) Kein Zugriff
      5. V. Artenschutz Kein Zugriff
      6. VI. Immissionsschutz Kein Zugriff
      7. VII. Abfallwirtschaft, Altlasten und Bodenschutz Kein Zugriff
      8. VIII. Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
      9. IX. Denkmalschutz Kein Zugriff
      10. X. Brand- und Katastrophenschutz Kein Zugriff
      11. XI. Öffentliche Ver- und Entsorgungsanlagen Kein Zugriff
      12. XII. Straßen, Wege Zufahrten Kein Zugriff
      13. XIII. Kampfmittel Kein Zugriff
      14. XIV. Ausführungs- und Planungsvarianten Kein Zugriff
      15. XV. Sonstige öffentliche Belange Kein Zugriff
      16. XVI. Inanspruchnahme von Grundeigentum und sonstigen Rechten Dritter Kein Zugriff
      17. XVII. Sonstige private Einwendungen, Bedenken und Forderungen Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassende Darstellung nach § 24 Abs. 1 UVPG Kein Zugriff
    5. E. Anlagen Kein Zugriff
  10. Muster 2: Synoptische Darstellung der Stellungnahmen und Einwendungen Kein Zugriff 393 - 395

Literaturverzeichnis (55)

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