Luftsicherheit in Deutschland
Organisation und Aufgabenwahrnehmung- Autor:innen:
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- Reihe:
- Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen, Band 37
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Organisation und Zuständigkeiten im Bereich der Luftsicherheit sind in Deutschland fragmentiert. Um Vorschläge für eine mögliche Reform der Organisation und Aufgabenwahrnehmung zu erarbeiten, wurde das derzeitige System der Luftsicherheit unter besonderer Berücksichtigung der Passagier- und Gepäckkontrollen umfassend untersucht. Hierzu wurde der Ist-Zustand erfasst und mit der Situation in anderen Ländern verglichen. Bei der Untersuchung wurden die Perspektiven aller relevanten Akteure aus dem Bereich der Luftsicherheit berücksichtigt (z. B. Luftsicherheitsbehörden, Flughafenbetreiber, Fluggesellschaften, Luftsicherheitsunternehmen). Auf Grundlage dieser Ergebnisse erfolgte die Entwicklung von möglichen Reformvorschlägen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8109-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2527-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 312
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 22
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 28
- Gutachtenauftrag und methodisches Vorgehen Kein Zugriff
- Status quo: laufende Optimierungsprozesse und weitere Potenziale Kein Zugriff
- Vorstellung und Bewertung möglicher Reformmodelle Kein Zugriff
- Modellwechsel oder Optimierung des bestehenden Systems? Kein Zugriff
- 1 Hintergrund und Zielsetzung des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 37 - 39
- 2 Methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 40 - 44
- 3.1 Rechtliche Vorgaben auf internationaler Ebene Kein Zugriff
- 3.2 Rechtliche Vorgaben auf europäischer Ebene Kein Zugriff
- 3.3.1 Grundgesetz Kein Zugriff
- 3.3.2.1 Zuständigkeiten Kein Zugriff
- 3.3.2.2.1 Allgemeines Kein Zugriff
- 3.3.2.2.2 Kontrolle und Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
- 3.3.2.2.3 Anhalten von Personen und Platzverweis Kein Zugriff
- 3.3.2.2.4 Durchsuchung von Fracht, aufgegebenem Gepäck, Postsendungen und sonstigen Gegenständen Kein Zugriff
- 3.3.2.3.1 Allgemeines Kein Zugriff
- 3.3.2.3.2 Nr. 1: Erstellung und Gestaltung von Flughafenanlagen etc. Kein Zugriff
- 3.3.2.3.3 Nr. 3: Herbeiholen des Fluggastes und Öffnung des Gepäcks Kein Zugriff
- 3.3.2.3.4 Nr. 5: Durchsuchung eigener und fremder Mitarbeiter Kein Zugriff
- 3.3.2.4 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen, § 9 LuftSiG Kein Zugriff
- 3.3.2.5.1 Allgemeines Kein Zugriff
- 3.3.2.5.2 Beleihung im LuftSiG Kein Zugriff
- 3.3.3.1 Terrorhaftung Kein Zugriff
- 3.3.3.2 Schäden an Leben, Leib und Eigentum durch die Kontrolle Kein Zugriff
- 3.3.3.3.1 Zuführung von Passagieren Kein Zugriff
- 3.3.3.3.2.1 Ansprüche aus Amtshaftung Kein Zugriff
- 3.3.3.3.2.2 Ansprüche aus Aufopferung Kein Zugriff
- 3.3.3.4 Innenregress Kein Zugriff
- 4.1.1 Ausgangslage Passagier- und Gepäckkontrollen Kein Zugriff
- 4.1.2.1.1 Ausschreibung § 5-Kontrollen, Kontrahierung und Vertragsmanagement Kein Zugriff
- 4.1.2.1.2 Organisation und Durchführung der § 5-Kontrollen Kein Zugriff
- 4.1.2.1.3 Zertifizierung der Sicherheitstechnik Kein Zugriff
- 4.1.2.1.4 Beschaffung und Wartung der Sicherheitstechnik Kein Zugriff
- 4.1.2.1.5 Einrichtung und Betrieb der Kontrollstellen Kein Zugriff
- 4.1.2.1.6 Qualitätsmanagement (einschließlich Fachaufsicht) Kein Zugriff
- 4.1.2.1.7 Aus- und Fortbildung sowie Beleihung der LuftAss Kein Zugriff
- 4.1.2.1.8 Berechnung und Erhebung der Luftsicherheitsgebühr Kein Zugriff
- 4.1.2.1.9 Übersicht über die wesentlichen Aufgaben im Bereich der Passagier- und Gepäckkontrollen Kein Zugriff
- 4.1.3 Situation an den Flughäfen in Landeszuständigkeit Kein Zugriff
- 4.1.4 Das bayerische Organisationsmodell der Luftsicherheit Kein Zugriff
- 4.1.5 Kostenentwicklung im Bereich der Passagier- und Gepäckkontrollen Kein Zugriff
- 4.2.1 Rahmenbedingungen §§ 5 und 8 LuftSiG Kein Zugriff
- 4.2.2 Einschätzung der Flughafenbetreiber zu den § 5-Kontrollen Kein Zugriff
- 4.2.3 Einschätzung der Flughafenbetreiber zu den § 8-Kontrollen Kein Zugriff
- 4.3 Luftsicherheit aus Sicht der Landesluftsicherheitsbehörden Kein Zugriff
- 4.4.1 Grundbedingungen im Bereich der Luftsicherheit Kein Zugriff
- 4.4.2 Anwendungspraxis Kein Zugriff
- 4.5 Zusammenfassung Kein Zugriff
- 5.1.1 Pilotprojekt am Flughafen Hamburg (HAM) Kein Zugriff
- 5.1.2 Pilotprojekt am Flughafen Berlin-Schönefeld (SXF) Kein Zugriff
- 5.1.3 Pilotprojekt am Flughafen Köln-Bonn (CGN) Kein Zugriff
- 5.1.4 Umsetzungstand und Bewertung der Maßnahmen der Pilotprojekte Kein Zugriff
- 5.2.1 Optimierung des Informationsflusses und -austauschs Kein Zugriff
- 5.2.2 Modifizierung der Vertragsbedingungen der Sicherheitskontrollen Kein Zugriff
- 5.2.3 Weitere Optimierungsmaßnahmen der Passagier- und Gepäckkontrollen Kein Zugriff
- 5.3.1 Optimierung des Informationsflusses und -austauschs Kein Zugriff
- 5.3.2 Reformmaßnahmen der Sicherheitskontrollen Kein Zugriff
- 5.3.3 Kenntnisse und Umsetzungsgrad der BMI/-BDL-Pilotprojekte Kein Zugriff
- 5.4 Neue Welt Kein Zugriff
- 5.5.1 Luftverkehrswirtschaft beteiligen: Beschaffung Sicherheitstechnik und Einrichtung Kontrollstellen Kein Zugriff
- 5.5.2 Peaks vorbeugen: Flugplan entzerren Kein Zugriff
- 5.5.3 Überprüfung und Anpassung des derzeitigen Schulungssystems der LuftAss Kein Zugriff
- 6.1 Einleitung Kein Zugriff
- 6.2.1.1 Schutz der Kontrollstellen Kein Zugriff
- 6.2.1.2 Einsatz der LuftAss in anderen Bereichen Kein Zugriff
- 6.2.2.1 Organisation der Ausbildung der LuftAss Kein Zugriff
- 6.2.2.2 Dauer der Ausbildung der LuftAss und Festlegung der Ausbildungsinhalte Kein Zugriff
- 6.2.3 Zertifizierung, Beschaffung und Betrieb der Sicherheitstechnik Kein Zugriff
- 6.2.4 Finanzierung der Kosten für die Passagier- und Handgepäckkontrollen und weitere Fragen Kein Zugriff
- 6.2.5 Unterschiede zwischen Flughäfen innerhalb eines Staates Kein Zugriff
- 6.3 Zentrale Ergebnisse (im Abgleich mit dem deutschen System) Kein Zugriff
- 7.1.1 Übertragung wesentlicher Aufgaben auf die Flughäfen Kein Zugriff
- 7.1.2 Teilweise Aufgabenübertragung auf die Flughäfen (Sicherheitstechnik und Kontrollstellen) Kein Zugriff
- 7.1.3 Anstalt des öffentlichen Rechts in Bundeshand (für Flughäfen in Bundeszuständigkeit) Kein Zugriff
- 7.1.4 Modell: Gründung BPOL-Direktion Luftsicherheit Kein Zugriff
- 7.1.5 Gründung staatlicher Sicherheitsgesellschaften (Bayerisches Modell) Kein Zugriff
- 7.1.6 Gründung halbstaatlicher Sicherheitsgesellschaften Kein Zugriff
- 7.1.7 Optionsmodelle Kein Zugriff
- 7.1.8 Übersicht wesentliche Aufgaben im Zusammenhang mit den Passagier- und Gepäckkontrollen nach Zuständigkeiten und Modellen Kein Zugriff
- 7.2.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.2.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.2.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.2.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.2.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.2.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.1.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.1.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.1.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.1.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.1.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.1.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.1.7 Vorschläge zur Modifikation des Ausgangsmodells Kein Zugriff
- 7.3.1.8.1 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.1.8.2 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.2.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.2.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.2.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.2.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.2.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.2.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.3.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.3.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.3.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.3.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.3.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.3.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.4.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.4.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.4.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.4.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.4.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.4.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.5.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.5.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.5.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.5.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.5.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.5.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.6.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.6.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.6.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.6.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.6.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.6.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.7.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.7.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.7.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.7.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.7.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.7.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.3.8.1 Qualität/effektive Aufsicht Kein Zugriff
- 7.3.8.2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
- 7.3.8.3 Einheitlichkeit der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
- 7.3.8.4 Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
- 7.3.8.5 Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- 7.3.8.6 Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- 7.4.1 Terroranschläge Kein Zugriff
- 7.4.2 Verletzung von Rechtsgütern bei der Kontrolle Kein Zugriff
- 7.4.3.1 Zu lange Wartezeit vor der Kontrolle (Zuführung) Kein Zugriff
- 7.4.3.2.1 Steuerung durch den Flughafen Kein Zugriff
- 7.4.3.2.2 Steuerung durch die BPOL Kein Zugriff
- 7.4.3.2.3 Steuerung durch eine AöR Kein Zugriff
- 7.4.3.2.4 Steuerung durch eine staatliche Sicherheitsgesellschaft Kein Zugriff
- 7.4.3.2.5 Steuerung durch eine halbstaatliche Sicherheitsgesellschaft Kein Zugriff
- 7.4.3.3 Zu langsame Kontrolle Kein Zugriff
- 7.5 Fazit Modellbewertung Kein Zugriff
- 8 Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 298 - 302
- 9 Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 306
- 10 Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 307 - 308
- 11 Verzeichnis der verwendeten Webseiten Kein Zugriff Seiten 309 - 312
Literaturverzeichnis (40 Einträge)
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- Giemulla, Elmar M., Vorbemerkung zu Abschnitt 2 LuftSiG, in: Giemulla, Elmar M./Schmid, Ronald (Hrsg.), Luftsicherheitsgesetz, Kommentar, Band 1.3, Neuwied 76. Ergänzungs¬lieferung 2019. Google Scholar öffnen
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