Künstliche Intelligenz und der Staat: Die Nutzung nicht regelbasierter Entscheidungsunterstützung im (exekutivischen) vorparlamentarischen Gesetzgebungspr…

Dr. Eva Beute

doi:10.5771/9783748970835

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht Fragestellungen an der Schnittstelle von Technik und Recht und beleuchtet den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Gesetzgebungsarbeit. Im Mittelpunkt steht damit ein Anwendungsbereich, der in der wissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande betrachtet wurde, obwohl er technisch bereits umsetzbar ist und zugleich hohe Zukunftsrelevanz besitzt. Kern der Untersuchung ist die Frage, inwieweit der legislative Einsatz von KI mit dem unveränderlichen Kern der Verfassung vereinbar ist. Hierfür werden u. a. notwendige Gesetzesänderungen herausgearbeitet und konkrete Sorgfaltspflichten abgeleitet, orientiert an den Vorgaben der KI-Verordnung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3931-9
ISBN-Online: 978-3-7489-7083-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 189
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Historie der KI Kein Zugriff
  2. 1. a) Algorithmen Kein Zugriff
    2. b) Maschinelles Lernen Kein Zugriff
    3. c) Künstliche neuronale Netze Kein Zugriff
    4. d) Deep Learning Kein Zugriff
    5. e) Heuristik Kein Zugriff
  3. 1. a) Schwache KI Kein Zugriff
    2. b) Starke KI Kein Zugriff
    3. c) Superintelligente KI Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Inhaltlich falsche Entscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Intransparenz Kein Zugriff
    3. c) Diskriminierung Kein Zugriff
    4. d) Datenschutz und Urheberrecht Kein Zugriff
  2. 2. Abhängigkeit von Privaten Kein Zugriff
  3. 3. Verschmelzung Rechtsetzung und Rechtsanwendung bei Code Law Kein Zugriff
3. 1. 1. Definition der KI-VO Kein Zugriff
  2. 2. Definition des Landes Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  3. 3. Eigene Definition Kein Zugriff
4. IV. Digitalisierung als Grundvoraussetzung für den KI-Einsatz Kein Zugriff
5. V. Ethische Fragen Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Der Gesetzgeber und der Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
3. 1. 1. a) „Äußeres und Inneres Gesetzgebungsverfahren“ Kein Zugriff
    2. b) Geschäftsordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Erarbeitung von Gesetzentwürfen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Autonomes Entscheiden Kein Zugriff
    2. b) Delegiertes Entscheiden Kein Zugriff
    3. c) Geprüftes Entscheiden Kein Zugriff
    4. d) Teilweises Entscheiden Kein Zugriff
    5. e) Assistiertes Entscheiden Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Intelligente Prüfung von Gesetzgebungsvorhaben auf Wechselwirkungen Kein Zugriff
      2. bb) Transformation der Gesetzgebung in maschinenverständlichen E-Code Kein Zugriff
      3. cc) KI-basierte inhaltliche Prüfung von Stellungnahmen Kein Zugriff
    2. b) Weitere Anwendungsideen Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Legitimationsbedarf amtlichen Handelns Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
      2. bb) Institutionelle und funktionelle Legitimation Kein Zugriff
      3. (1) Parallelen zum Gesetzgebungsoutsourcing Kein Zugriff
        (2) Kritik am monistischen Konzept Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. dd) Legitimation durch Sachverstand Kein Zugriff
    3. c) Legitimationsniveau Kein Zugriff
  2. 2. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Funktionsvorbehalt nach Art. 33 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    2. b) Rechtsstaatliche Anforderung an die Rechtsetzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    2. b) Transparenz staatlichen Handelns Kein Zugriff
    3. c) Verantwortungszurechenbarkeit Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Die KI-VO Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Die Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
      2. bb) Verortung eines „KI-Gesetzes“ Kein Zugriff
      3. cc) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    2. b) Geschäftsordnungsrecht als Grundlage für die Ausgestaltung von KI-spezifischen Vorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Aufsicht und Kontrolle Kein Zugriff
      2. bb) Menschzentrierte Gestaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Explainable Artificial Intelligence Kein Zugriff
      2. bb) „KI- Sparsamkeit“ Kein Zugriff
      3. cc) Weitere Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Datenqualität Kein Zugriff
      2. bb) Thematische Begrenzung Kein Zugriff
      3. cc) Kompetenzentwicklung Kein Zugriff
    4. d) Schaffung von Verantwortungsstrukturen Kein Zugriff
    5. e) Beseitigung einer möglichen Gemeinwohlschädigung Kein Zugriff
    6. f) Datenschutz Kein Zugriff
    7. g) Urheberrecht Kein Zugriff
    8. h) Wahrung des Diskontinuitätsprinzips Kein Zugriff
    9. i) Nachhaltigkeitserwägungen Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzesvorschlag für die konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
Sechster Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 171 - 174
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 188

Künstliche Intelligenz und der Staat

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