Monistische Einwohnerversicherung

Prof. Dr. Thorsten Kingreen; Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M.

doi:10.5771/9783845248790

Zusammenfassung

Seit vielen Jahren wird in Deutschland über die Reform der dualen Krankenversicherungsordnung diskutiert. Diese ist ordnungspolitisch verfehlt, weil sie den Wettbewerb unter den Krankenversicherern unterbindet. Andere Konzepte haben bisher die vielfachen Pfadabhängigkeiten einer Reform unterschätzt. Die Autoren legen daher einen Reformvorschlag vor, der unter Berücksichtigung transformationsspezifischer Fragen nach dem Vorbild der Regulierung in den Netzwirtschaften (Energie, Telekommunikation, Verkehr) Grundstrukturen eines Gesundheitsregulierungsrechts für eine monistische Einwohnerversicherung entwirft, getragen von privatrechtlichen, in einem hoheitlich regulierten Wettbewerb stehenden Versicherungsträgern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0627-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4879-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Teil 1: Fragestellung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. 1. 1. Unzureichender Systemwettbewerb Kein Zugriff
    2. Keine stimmige Abgrenzung der Versichertenkreise Kein Zugriff
    3. Dysfunktionale Anreizstrukturen Kein Zugriff
    4. Steuerungsdefizite im Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Variante 1: Öffentlich-rechtliches Körperschaftsmodell Kein Zugriff
      2. Variante 2: Duales Trägermodell Kein Zugriff
      3. Variante 3: Privatrechtliches Trägermodell Kein Zugriff
    2. Überformung durch öffentlich-rechtliche Regulierung Kein Zugriff
  3. 1. Alterungsrückstellungen in der PKV Kein Zugriff
    2. Beamtenrechtliche Beihilfe Kein Zugriff
    3. Angleichung der Honorare der Vertragsärzte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
      2. Problemaufriss Kein Zugriff
        Verbot der Organisationsprivatisierung, nicht der Aufgabenprivatisierung Kein Zugriff
        Zulässigkeit einer Beleihung? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einrichtung einer Bundesoberbehörde, Art. 87 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Sozialstaatliche Gesundheitsinfrastrukturverantwortung Kein Zugriff
      2. Medizinisches Existenzminimum Kein Zugriff
      3. Versicherungspflicht und Kontrahierungszwang; Rechtsformbeschränkung Kein Zugriff
        Festschreibung des Leistungskataloges; Preisregulierung Kein Zugriff
      4. Portabilität der Alterungsrückstellungen Kein Zugriff
        Abschaffung des Beihilferechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unternehmenseigenschaft der Krankenkassen Kein Zugriff
      2. Sperrwirkung für die Anwendung des nationalen Kartellrechts auf nicht-unternehmerische Tätigkeiten? Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Das Erfordernis einer Begünstigung Kein Zugriff
      3. Staatliche Mittelherkunft Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung insbesondere als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Diskriminierung Kein Zugriff
        Sonstige Beschränkung Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Konsequenzen bei Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Einrichtung des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        Besondere Gemeinwohlausrichtung Kein Zugriff
        Staatsnähe durch die Besetzung der Leitungsgremien oder eine hoheitliche Aufsicht der Leitung Kein Zugriff
        Staatsnähe durch überwiegende öffentliche Finanzierung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Genossenschaftliche Traditionen im Gesundheitswesen Kein Zugriff
      2. Typen des VVaG Kein Zugriff
      3. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
        Satzungsautonomie Kein Zugriff
        Mitgliedschaft Kein Zugriff
        Vorstand Kein Zugriff
        Oberste Vertretung Kein Zugriff
        Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Rechtsform der Krankenkassenverbände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      2. Beitragsrecht Kein Zugriff
      3. Leistungsrecht Kein Zugriff
    2. Leistungserbringungsverhältnis Kein Zugriff
  3. 1. Das Referenzmodell der Regulierung in den Netzwirtschaften Kein Zugriff
    2. 1. Regulierung im GKV-Bereich Kein Zugriff
      2. Regulierung im PKV-Bereich Kein Zugriff
    3. 1. Fortbestand und Ausbau der bestehenden Regulierungsinstrumente Kein Zugriff
      2. Problemaufriss Kein Zugriff
        Erfahrungen in den regulierten Sektoren Kein Zugriff
        Konsequenzen für die „Endkunden-, Vorleistungs- und Wettbewerbsebene“ Kein Zugriff
      3. Regelungstechnische Fragen Kein Zugriff
  4. 1. Versicherungs- und Wettbewerbsregulierung: die Bundesgesundheitsagentur Kein Zugriff
    2. Versorgungsregulierung: dezentrale Verwaltungsstrukturen Kein Zugriff
    3. Die Verteilung der kartellrechtlichen Kompetenzen Kein Zugriff
  5. Rechtsweg Kein Zugriff Seiten 122 - 122
1. Der Reformvorschlag: Monistische Einwohnerversicherung Kein Zugriff Seiten 123 - 126
2. Vereinbarkeit des Reformvorschlags mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Seiten 126 - 129
3. Ausgestaltung der monistischen Einwohnerversicherung Kein Zugriff Seiten 129 - 134
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 135 - 140

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