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Barabfindungsklauseln in Wandelanleihebedingungen

Rechtsnatur und Wirksamkeit unter besonderer Berücksichtigung des AGB- und Übernahmerechts
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die in Anleihebedingungen von Wandelanleihen häufig enthaltenen Barabfindungsklauseln gewähren der Emittentin das Recht, anstelle der vom Anleihegläubiger gewählten Aktien einen Barausgleich zu leisten. Im Hinblick auf Funktionsweise und Rechtsnatur stellen sich komplexe bürgerlich-rechtliche Fragen, die das innovative Werk mit dogmatischem Anspruch und unter rechtstatsächlicher Auswertung gängiger Barabfindungsklauseln praxisnah zu beantworten weiß. Ebenso analysiert die umfangreiche Studie die jeweils weitgehend unerforschte AGB-rechtliche Zulässigkeit und in der Übernahmesituation drohendes Konfliktpotential bis ins letzte Detail. Für die Beratungspraxis dürften insbesondere die ausdifferenzierten Vorschläge zur konkreten Klauselgestaltung einen Gewinn darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7711-2
ISBN-Online
978-3-7489-2104-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
83
Sprache
Deutsch
Seiten
453
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
      1. I. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Wandelanleihe Kein Zugriff
        1. 1. Pflichtwandelanleihe Kein Zugriff
        2. 2. Contingent Convertible Bonds (CoCo-Bonds) Kein Zugriff
        3. 3. Umgekehrte Wandelanleihe Kein Zugriff
    3. § 3 Historische und rechtstatsächliche Entwicklung von Wandelschuldverschreibungen Kein Zugriff
      1. I. Mezzanines Finanzinstrument Kein Zugriff
      2. II. Bilanzierung Kein Zugriff
        1. 1. Emittentenmotivation Kein Zugriff
        2. 2. Anlegermotivation Kein Zugriff
      1. I. Schuldverschreibungsrecht Kein Zugriff
      2. II. Aktienrecht Kein Zugriff
      1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Hintergründe der vertragsgestalterischen Praxis Kein Zugriff
      1. I. Ermittlung des Barausgleichs Kein Zugriff
      2. II. Unterschiede zu umgekehrten Wandelanleihen Kein Zugriff
      3. III. Wandelanleihen mit Barabfindungsklausel im Anwendungsbereich des § 221 AktG Kein Zugriff
        1. 1. Zum Zweck einer vorgeschalteten rechtstatsächlichen Analyse Kein Zugriff
          1. a. Definition: Typus Kein Zugriff
          2. b. Kriterien für die Typenbildung Kein Zugriff
        3. 3. Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. II. Übersicht über die untersuchten Wandelanleihen Kein Zugriff
      3. III. Auslegung der untersuchten Anleihebedingungen Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliche Formulierung Kein Zugriff
          2. b. Vorbehalt: Anforderungen nach deutschem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
          1. a. Unterschiedliche Voraussetzungen für die Barzahlung Kein Zugriff
          2. b. Unterschiedliche Absicherung der Wandlungsrechte Kein Zugriff
          3. c. Vorbehalt: Anforderungen nach deutschem Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Befristete Barabfindungsklauseln in der Übernahmesituation Kein Zugriff
        4. 4. Kündigungsrecht bei Anwendung der Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
          1. a. Typenbildung Kein Zugriff
            1. aa. Befund Kein Zugriff
            2. bb. Gründe Kein Zugriff
        1. 1. Berechtigungsformulierungen Kein Zugriff
        2. 2. Verpflichtungsformulierungen Kein Zugriff
        3. 3. Anspruchsformulierungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Wandlungs-/Ausübungstag Kein Zugriff
          1. a. Zeitfenster nach Wandlungserklärung Kein Zugriff
          2. b. Nach Kenntniserlangung Kein Zugriff
          3. c. Funktion der Benachrichtigung Kein Zugriff
            1. aa. Berechnungszeitraum Kein Zugriff
            2. bb. Referenzzeitraum Kein Zugriff
              1. (1) Beginn nach der Benachrichtigung Kein Zugriff
              2. (2) Beginn nach der Wandlungserklärung Kein Zugriff
              1. (1) Ende vor dem Benachrichtigungstag Kein Zugriff
              2. (2) Ende am Wandlungstag Kein Zugriff
          3. c. Länge des Berechnungszeitraums Kein Zugriff
          1. a. Befund Kein Zugriff
          2. b. Fälligkeitsbeginn: Ende des Berechnungszeitraums Kein Zugriff
          3. c. Fälligkeitsbeginn: Ausübungstag Kein Zugriff
          4. d. Tabellarische Übersicht Kein Zugriff
        5. 5. Typenbildung hinsichtlich der Anwendungsmodalitäten Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis der rechtstatsächlichen Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit einer Einordnung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Vorteile der bedingten Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. 2. Ausübung des Umtauschrechts Kein Zugriff
            1. aa. Vorüberlegungen zu einem möglichen Angebot in den Anleihebedingungen Kein Zugriff
            2. bb. Festofferte und Angebotsvertrag Kein Zugriff
            3. cc. Optionsrecht Kein Zugriff
            4. dd. Einordnung Kein Zugriff
          2. b. Geringe Relevanz dieser Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Nachteile der genehmigten Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. 2. Konsequenzen für den Wandlungsprozess Kein Zugriff
      3. III. Ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        1. 1. Einschränkungen bei der Absicherung durch eigene Aktien Kein Zugriff
        2. 2. Konsequenzen für den Wandlungsprozess Kein Zugriff
        1. 1. Absicherung durch bedingtes und genehmigtes Kapital Kein Zugriff
        2. 2. Absicherung durch bedingtes oder genehmigtes Kapital und eigene Aktien Kein Zugriff
        1. 1. Zeichnungsvertragsabschluss bei Wandelanleihen mit (ungebundener) Barabfindungsklausel Kein Zugriff
          1. a. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
          2. b. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
        3. 3. Wahlschuld Kein Zugriff
        4. 4. Leistungsbestimmungsrecht Kein Zugriff
        5. 5. Elektive Konkurrenz Kein Zugriff
        1. 1. Ersetzungsbefugnis als Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff
          1. a. Gestaltungsrecht Kein Zugriff
          2. b. Nähe zur unselbstständigen Optionsklausel Kein Zugriff
        3. 3. Vermengung beider Rechtsinstitute Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
        2. 2. Folgen für die Leistungspflicht der Emittentin Kein Zugriff
        3. 3. Bedingungsfeindlichkeit von Gestaltungsrechten Kein Zugriff
            1. aa. Schuldänderungsbefugnis Kein Zugriff
            2. bb. Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
            3. cc. Rückschlüsse aus den Anleihebedingungen Kein Zugriff
              1. (1) Aktiendefizit Kein Zugriff
              2. (2) Strategische Gründe Kein Zugriff
              3. (3) Kostenoptimierung und Kurspflege Kein Zugriff
              4. (4) Spekulation Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb. Anleihegläubiger Kein Zugriff
          1. a. Subsumtion unter die Voraussetzungen des Verzugsschadensersatzes Kein Zugriff
          2. b. Einordnung als Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
            1. aa. Ausübung eines möglichen Gestaltungsrechts Kein Zugriff
            2. bb. Präventive Wirkung der Schuldänderungsbefugnis Kein Zugriff
          1. a. Subsumtion unter die Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung Kein Zugriff
          2. b. Folgen für die Einordnung als Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
        7. 7. Korporationsrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
        8. 8. Spezifizierung: Änderung oder Aufhebung der Leistungspflicht? Kein Zugriff
        9. 9. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Schadensersatzanspruch aus dem Optionsvertrag Kein Zugriff
              1. (1) Keine Geltung des § 187 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
                1. (aa) Fehlen eines Kapitalerhöhungsbeschlusses Kein Zugriff
                2. (bb) Anfechtbarkeit und Nichtigkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses Kein Zugriff
                3. (cc) Pflichtwidrige Aktienausgabe an Dritte Kein Zugriff
                4. (dd) Kapitalerhöhungsbeschluss bleibt hinter benötigtem Aktienvolumen zurück Kein Zugriff
              3. (3) Anwendbarkeit des § 197 S. 2 AktG Kein Zugriff
                1. (aa) Keine Erfüllungs-, aber Sekundäransprüche Kein Zugriff
                2. (bb) § 221 AktG als lex specialis zu § 197 S. 2 AktG Kein Zugriff
                3. (cc) Erfüllungs- und Sekundäransprüche bei Wandlungsrechten Kein Zugriff
            2. bb. Bei Absicherung durch genehmigtes Kapital Kein Zugriff
            1. aa. Bei Absicherung durch eine bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            2. bb. Bei zusätzlicher Absicherung durch eine genehmigte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            3. cc. Bei zusätzlicher Absicherung durch die Lieferung eigener Aktien Kein Zugriff
        3. 3. Darüber hinausgehende Pflichtverletzung? Kein Zugriff
        4. 4. Vertretenmüssen Kein Zugriff
        5. 5. Umfang des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
      2. II. Zum Konkurrenzverhältnis von Schadensersatzansprüchen und Barabfindungsklausel Kein Zugriff
        1. 1. Schuldaufhebungsbefugnis Kein Zugriff
        2. 2. Pauschalierter Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        3. 3. Vertragsstrafe Kein Zugriff
        4. 4. Garantie Kein Zugriff
        5. 5. Abstraktes Schuldversprechen Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kein bestehendes Anleiheverhältnis Kein Zugriff
      2. II. Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
    6. § 14 Wandelanleihen mit Barabfindungsklauseln als Derivat Kein Zugriff
    7. § 15 Zusammenfassung der Rechtsnatur von Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
      1. I. Sperrwirkung des SchVG Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzesbegründung zum AGBG Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzesbegründung zum SchVG Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Platzierungsarten Kein Zugriff
        5. 5. Vertragsbedingungen Kein Zugriff
          1. a. Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
          2. b. Im Einzelnen ausgehandelt, § 305 Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Umgehung i.S.d. § 306a BGB Kein Zugriff
            2. bb. Teleologische Reduktion des Merkmals „Vertragsbedingungen“ Kein Zugriff
            3. cc. Teleologische Auslegung der Voraussetzung des „Stellens“ Kein Zugriff
            4. dd. Stellungnahme Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          1. a. Spezialität der kapitalmarktrechtlichen Informationsvorschriften Kein Zugriff
          2. b. Inkongruenz von Verbraucher- und Anlegerschutz Kein Zugriff
          3. c. Negative Auswirkungen auf die Fungibilität der Wertpapiere Kein Zugriff
          4. d. Kein Schutzbedürfnis wegen funktionierenden Klauselwettbewerbs Kein Zugriff
    2. § 17 Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
    3. § 18 Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Umfassende Kontrollfreiheit nach § 307 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Kontrollfreiheit wegen §§ 5–21 SchVG Kein Zugriff
          1. a. §§ 793 ff. BGB und SchVG Kein Zugriff
          2. b. § 221 AktG Kein Zugriff
          3. c. §§ 488 ff. BGB Kein Zugriff
          4. d. Allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze und Richterrecht Kein Zugriff
      2. II. Maßstab der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          1. a. Leistungsänderung oder -abweichung Kein Zugriff
                1. (aa) Verhinderung von Vermögenseinbußen durch Bildung des arithmetischen Mittels Kein Zugriff
                2. (bb) Erhaltung künftiger Gewinnchancen durch einen Deckungskauf Kein Zugriff
                3. (cc) Keine „unterschlagene Dividende“ Kein Zugriff
              2. (2) Berechtigte Erwartung des Aktienerwerbs Kein Zugriff
              1. (1) Absicherung gegenüber Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
              2. (2) Kostenoptimierung Kein Zugriff
              3. (3) Kurspflege Kein Zugriff
              4. (4) Eigenkapitalstrategische Maßnahme Kein Zugriff
            3. cc. Erkennbarkeit der Leistungsänderung Kein Zugriff
        2. 2. Verstoß gegen § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Zulässigkeit bei abweichender Klauselgestaltung Kein Zugriff
        1. 1. Unwirksamkeit nach § 309 Nr. 5 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Unwirksamkeit nach § 309 Nr. 7 b) BGB Kein Zugriff
          1. a. Erkennbarkeit der Leistungsänderung Kein Zugriff
          2. b. Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. 1. Zusätzliche Ausübungsregelungen und ihre Bedeutung Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Ungebundenheit der Klausel Kein Zugriff
          1. a. Interessen der Gesellschaft Kein Zugriff
          2. b. Berücksichtigung des § 33 WpÜG Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung der Klausel Kein Zugriff
          1. a. Zur vorrangigen Anwendbarkeit des § 3 SchVG Kein Zugriff
          2. b. Maßstab des § 3 SchVG Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. § 20 Zusammenfassung der AGB-rechtlichen Zulässigkeit von Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
      1. I. Der Übernahmemarkt Kein Zugriff
      2. II. Grundstrukturen des Übernahmerechts Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung und Normzweck Kein Zugriff
        2. 2. Skizzenhafte Chronik des „Übernahmepokers“ Deutsche Wohnen AG vs. Vonovia SE Kein Zugriff
          1. a. Zeitliche Dimension Kein Zugriff
          2. b. Sachliche Dimension Kein Zugriff
      2. II. Aufnahme einer Barzahlungsoption in die Anleihebedingungen Kein Zugriff
      3. III. Ankündigung der Ausübung einer Barzahlungsoption Kein Zugriff
          1. a. Differenzierung nach Erwerbsgegenstand: Wandelanleihen und infolge Wandlung entstandene Aktien Kein Zugriff
              1. (1) Annahmeereignis tritt nicht ein Kein Zugriff
                1. (aa) Junge Aktien Kein Zugriff
                2. (bb) Bestehende Aktien Kein Zugriff
                  1. (α) Stichtag: Letzter Tag der einfachen Annahmefrist i.S.v. § 16 Abs. 1 S. 1 WpÜG Kein Zugriff
                  2. (β) Reichweite des Schutzzwecks des § 33 WpÜG Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Einfluss der durch Wandlung entstehenden Aktien auf das Erreichen der Kontrollschwelle Kein Zugriff
              2. (2) Einfluss der durch Wandlung entstehenden Aktien auf das Erreichen der Mindestannahmequote Kein Zugriff
              1. (1) Geltung der allgemeinen Regelung Kein Zugriff
              2. (2) Konkurrenzverhältnis zwischen gewöhnlicher und bedingter Wandlungserklärung Kein Zugriff
          3. c. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
            1. aa. Zwei entscheidende Regelungen Kein Zugriff
            2. bb. Rechtmäßigkeit dieser Regelungen Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
          1. aa. Erhöhung der Anzahl der im Umlauf befindlichen Aktien Kein Zugriff
            1. b. Einordnung der Barabfindungsklausel Kein Zugriff
            2. c. Verhinderungseignung bei Entzug einer hypothetischen Chance Kein Zugriff
        3. 3. Objektive Verhinderungseignung, wenn nach der Angebotsunterlage die erst durch Wandlung entstehenden Aktien bei der Berechnung der Mindestannahmeschwelle zu berücksichtigen sind Kein Zugriff
          1. a. Ausnahme nach § 33 Abs. 1 S. 2 Var. 1 WpÜG Kein Zugriff
          2. b. Ausnahme nach § 33 Abs. 1 S. 2 Var. 2 WpÜG Kein Zugriff
            1. aa. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Qualifiziertes Unternehmensinteresse? Kein Zugriff
              2. (2) Bestimmung des Unternehmensinteresses Kein Zugriff
              3. (3) Berücksichtigung des Aktionärsinteresses? Kein Zugriff
            3. cc. Interessenabwägung Kein Zugriff
      5. V. Abweichende Beurteilung bei gebundenen Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
      6. VI. Rückschlüsse für die Absichtserklärung Kein Zugriff
      1. I. Unterschiedliche Bezugspunkte im Rahmen der Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. II. Die Anlegerinteressen Kein Zugriff
      3. III. Abwägung gegen das Änderungsinteresse Kein Zugriff
    4. § 24 Zusammenfassung der übernahmerechtlichen Zulässigkeit von Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
      1. I. Berechnungszeitraum Kein Zugriff
      2. II. Länge des Berechnungszeitraums Kein Zugriff
      3. III. Vorwärts- vs. rückwärtsgerichtete Berechnung Kein Zugriff
      4. IV. Beginn des Berechnungszeitraums Kein Zugriff
      5. V. Fälligkeit der Barabfindung Kein Zugriff
      6. VI. Gleichbehandlung der Anleihegläubiger Kein Zugriff
        1. 1. Gebundene Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
        2. 2. Barzahlungsoptionen Kein Zugriff
      8. VIII. Formales Kein Zugriff
      1. I. Gebundene Barabfindungsklausel Kein Zugriff
      2. II. Barzahlungsoptionen Kein Zugriff
      3. III. Barabfindungsklauseln in der Übernahmesituation Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. V. Zum Umgang mit diesen Formulierungsvorschlägen Kein Zugriff
    1. § 27 Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Wandelanleihen als Finanzierungsinstrumente Kein Zugriff
      2. II. Definition und Typen von Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
      3. III. Rechtsnatur Kein Zugriff
      4. IV. AGB-Recht Kein Zugriff
      5. V. Übernahmerecht Kein Zugriff
      6. VI. Konkrete Ausgestaltung von Barabfindungsklauseln Kein Zugriff
    1. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (399)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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