Der persönliche Anwendungsbereich des Arbeitsrechts im (digitalen) Wandel

Dr. Julia Möller-Klapperich LL.M.

doi:10.5771/9783748945604

Zusammenfassung

Die eng mit dem Bild des industriellen Arbeitnehmers verknüpfte Gestaltung des persönlichen Anwendungsbereichs des Arbeitsrechts steht durch eine sich im technologischen Fortschritt und gesellschaftlichen Wandel stetig verändernde Arbeitswelt unter starkem Anpassungsdruck. Die Arbeit untersucht anhand des grund- und europarechtlich vorgegebenen Gestaltungsrahmen und vor dem Hintergrund der arbeits- und sozialrechtlichen Funktionsbedingungen in der Marktwirtschaft, inwiefern eine Veränderung des statusbezogenen Schutzkonzeptes im Arbeitsrecht eine sachgerechte Verteilung von Chancen und Risiken in einer modernen und dynamischen Arbeitswelt ermöglichen könnte.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 07.06.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1577-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4560-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 462
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Zusammenfassung des Verteidigungsvortrags vom 10.10.2023 in Freiberg Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 33 - 36
1. 1. I. Von frühen Hochkulturen bis zum Deutschen Kaiserreich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewerbefreiheit und strukturelle Unterlegenheit Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung der Sozialversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitsschutz und Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    4. 4. Kollektive Gegenmacht als Triebfeder der Entwicklung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufschwung und Niedergang (in) der Weimarer Republik Kein Zugriff
    2. 2. Nationalsozialismus und Nachkriegszeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Völkerrechtliche Eingliederung Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeitsrecht als Wettbewerbssicherung Kein Zugriff
      2. b) Die soziale Dimension des Binnenmarktes Kein Zugriff
      3. c) Fazit: Flexicurity und „Flickenteppich“ Kein Zugriff
  5. V. Aktuelle Probleme Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Grundgesetz als Rahmen für den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. b) Grundrechte in Exekutive und Justiz Kein Zugriff
      3. c) Wirkung von Grundrechten im Privatrecht Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (a) Art. 151 ff. AEUV Kein Zugriff
        (b) Art. 45 ff. AEUV Kein Zugriff
        (c) Weitere Kompetenzen Kein Zugriff
        (d) Bedeutung für den Anwendungsbereich des Arbeitsrechts Kein Zugriff
        (a) Die Bindung des Gesetzgebers an die Grundfreiheiten Kein Zugriff
        (b) Die Bindung Privater an die Grundfreiheiten Kein Zugriff
        (1) Bedeutung der Grundrechte für die Gesetzgebung Kein Zugriff
        (2) Anwendungsbereich und Adressaten Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        cc) Europäische Säule sozialer Rechte Kein Zugriff
      2. b) Sekundäres EU-Recht Kein Zugriff
      3. c) Governance und „Soft Law“ Kein Zugriff
      4. aa) EMRK Kein Zugriff
        bb) Europäische Sozialcharta Kein Zugriff
        cc) Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        dd) ILO-Übereinkommen und Empfehlungen Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kommerzialisierung menschlichen Daseins Kein Zugriff
        bb) Persönlichkeitsrecht und Kernbereich privater Lebensführung Kein Zugriff
        cc) Menschenwürdiges Existenzminimum Kein Zugriff
      2. aa) Arbeitsschutz für Selbstständige? Kein Zugriff
        bb) Arbeitsschutz im Homeoffice Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. aa) Berufsfreiheit des Unternehmers Kein Zugriff
        bb) Berufsfreiheit des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      4. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        bb) Schranken Kein Zugriff
        cc) Die Sozialbindung des Eigentums Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      5. aa) Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
        bb) Koalitionsfreiheit für Solo-Selbstständige Kein Zugriff
        cc) Tarifautonomie und Arbeitskampf für Solo-Selbstständige? Kein Zugriff
      6. aa) Privatautonomie und wirtschaftlicher Wettbewerb Kein Zugriff
        bb) Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      7. g) Weitere Freiheitsrechte Kein Zugriff
      8. h) Gleichheit und Gleichberechtigung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Legitimation durch Verfahren Kein Zugriff
        bb) Legitimation durch Freiwilligkeit Kein Zugriff
        cc) Demokratische Legitimation Kein Zugriff
        dd) Kontrolle und Verantwortung Kein Zugriff
      2. b) Arbeit als Selbstzweck Kein Zugriff
      3. c) Fazit: Prozeduralisierung vs. Materialisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Exkurs: Vertragsfreiheit als Vertragswahlfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Vertragsparität und Legitimation Kein Zugriff
        bb) Machtungleichgewicht und Recht Kein Zugriff
      3. c) Arbeitsmarkt und Wettbewerb Kein Zugriff
      4. d) Einfluss der Globalisierung Kein Zugriff
      5. e) Selbstbestimmung im Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Soft Law Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beispiel: Die Vermutung im EU-Richtlinien-Entwurf zur Plattformarbeit Kein Zugriff
        bb) Untersuchungsgrundsatz und Amtsermittlung Kein Zugriff
      2. b) Kollektive Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Behördliche Durchsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Private enforcement Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht als Rahmen für die Privatautonomie Kein Zugriff
    2. 2. Kollektiv ausgeübte Privatautonomie Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsverteilung Kein Zugriff
    4. 4. Mindestarbeitsbedingungen Kein Zugriff
    5. 5. Öffentlich-rechtliche Regulierung Kein Zugriff
    6. 6. Markteingriffe und Marktaufsicht Kein Zugriff
  3. III. Exkurs: Richterliche Rechtsfortbildung und Richterrecht Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Die neue soziale Frage: Ist ein sozialer Aufstieg möglich? Kein Zugriff
  2. II. Recht auf (solo-)selbstständige Betätigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutz des Verhandlungsgleichgewichts durch Kollektivrecht Kein Zugriff
    2. 2. Sozialschutz Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitsschutz inklusive Daten- und Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Methodische Erkenntnisse Kein Zugriff
    5. 5. Organisatorische und informationelle Abhängigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Exkurs: Abgrenzung und Rechtsnatur von Rahmenverträgen Kein Zugriff
        bb) Vertragsrecht vs. Statusrecht Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Systematik Kein Zugriff
        cc) Generische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
        ee) Fazit Kein Zugriff
      3. c) Vor Einführung des § 611a BGB: Die typologische Methode Kein Zugriff
      4. d) Die Bedeutung des Parteiwillens Kein Zugriff
      5. aa) Praxisbeispiel: Rundfunk- und Pressefreiheit Kein Zugriff
        bb) Wertung Kein Zugriff
      6. (1) Exkurs: Beamte Kein Zugriff
        (2) Leistung für einen anderen Kein Zugriff
        (3) Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
        (i) Leiharbeit als Beschäftigungsmodell Kein Zugriff
        (ii) Werkverträge mit Subunternehmern Kein Zugriff
        (iii) Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        (iv) Vermittlung von Selbstständigen Kein Zugriff
        (i) Höchstpersönlichkeit der Tätigkeit Kein Zugriff
        (ii) Vereinnahmung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (iii) Gleichbehandlung mit festangestellten Mitarbeitern Kein Zugriff
        (iv) Hochqualifiziertes Fremdpersonal Kein Zugriff
        (aa) Gesellschafter Kein Zugriff
        (bb) (Fremd-)Geschäftsführer Kein Zugriff
        (cc) Fazit Kein Zugriff
        (c) Weisungsfreies Arbeiten? Kein Zugriff
        (a) Detaillierte Vorgaben, Kontroll- und Berichtspflichten Kein Zugriff
        (b) Exkurs: Franchising Kein Zugriff
        (c) Die Eingliederung Kein Zugriff
        (aa) Erfolgsbezogene Entlohnung Kein Zugriff
        (bb) Vergütungshöhe Kein Zugriff
        (cc) Fazit Kein Zugriff
        (aa) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (bb) Schutzzweckbezug Kein Zugriff
        (cc) Zusammenhang mit Fremdbestimmung Kein Zugriff
        (dd) Der Wank´sche Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
        (ee) Fazit Kein Zugriff
      7. g) Zusammenfassendes Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
        (2) Arbeitnehmergrundrechte Kein Zugriff
        (3) Art. 151 ff. AEUV Kein Zugriff
        (4) Art. 101 AEUV Kein Zugriff
        (5) Sekundärrecht Kein Zugriff
        bb) Verweis auf nationales Recht Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zum nationalen Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
      2. b) Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Der Arbeitnehmerbegriff in Spezialgesetzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Beschäftigtenbegriff nach § 7 Abs. 1 SGB IV Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzweck Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu § 611a BGB Kein Zugriff
    4. 4. Merkmale der Beschäftigung Kein Zugriff
    5. 5. Das Statusfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Kritik Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Heimarbeiter Kein Zugriff
    2. 1. a) Definition in § 12 TVG Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsgerichtsgesetz Kein Zugriff
      3. c) Sonstiger materieller Arbeitsschutz Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Normalarbeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Befristung und Teilzeit Kein Zugriff
    3. 3. Gering entlohnte Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Mehrfachbeschäftigung Kein Zugriff
    5. 5. Arbeitsverhältnisse mit Ausbildungszweck Kein Zugriff
    6. 6. Sonstige atypische Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Definition und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Von Handelsvertretern zur neuen Selbstständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Schutzbedarf Kein Zugriff
      3. c) Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriffsabgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Verwendung des Begriffs durch den EuGH Kein Zugriff
      3. c) Risiken bei falscher Vertragstypisierung Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Absicherung des materiellen Existenzminimums Kein Zugriff
      2. b) Medizinische Versorgungsleistungen und Pflege Kein Zugriff
    2. 1. a) Arbeits- bzw. Auftragslosigkeit Kein Zugriff
      2. b) Kurzfristige Leistungshindernisse, z.B. Krankheit Kein Zugriff
      3. c) Erwerbslosigkeit im Alter Kein Zugriff
    3. 3. Familienleistungen, Mutterschutz und Elternzeit Kein Zugriff
    4. 4. Kündigungsschutz bzw. Schutz der Vertragskontinuität Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Informationsbeschaffung für Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    2. 2. Benachteiligende Vertragsklauseln Kein Zugriff
    3. 3. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Marktversagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nichtleistung Kein Zugriff
    2. 2. Unfälle und sonstige Schäden Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Veränderung der Berufsfelder Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitskräftemobilität und Globalisierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Mischung von Privat- und Berufssphäre Kein Zugriff
      2. b) Exkurs: Arbeitszeitgesetz und ständige Erreichbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Selbstständige Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    4. 4. Wandel zum ergebnisorientierten Arbeiten Kein Zugriff
    5. 5. Kontrolle Kein Zugriff
    6. 6. Outtasking und Contracting Kein Zugriff
    7. 1. a) Rechtliches Gegenüber Kein Zugriff
      2. b) Organisation durch Plattformen Kein Zugriff
      3. c) Netzwerkbildung Kein Zugriff
    8. 8. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lean Management und agiles Arbeiten Kein Zugriff
    2. 2. Matrixstrukturen Kein Zugriff
    3. 1. a) On-Demand-Vermittlung Kein Zugriff
      2. aa) Begriff und Entstehung Kein Zugriff
        bb) Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        cc) Verhältnis der Hauptleistungen Kein Zugriff
        dd) Bedeutung für das Arbeits- und Sozialrecht Kein Zugriff
        ee) Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern Kein Zugriff
      3. c) Schutzbedarf von Crowd- und Gigworkern Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Schutz vor Unfällen und einer ungesunden Arbeitsumgebung Kein Zugriff
  2. II. Persönlichkeits- und Datenschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorübergehende Erwerbslosigkeit, insb. Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Dauerhafte Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Sonstige Folgekosten Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. C. Sicherung des Verhandlungsgleichgewichts Kein Zugriff
4. D. (Weiterführende) Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 439 - 462