Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

RA Dr. Patrick Schäfer

doi:10.5771/9783748944171

Zusammenfassung

Die Rechtspraxis der Idealvereine ist durch das Gemeinnützigkeitsrecht geprägt, wie zuletzt durch die sog. Kita-Beschlüsse des BGH zur Vereinsklassenabgrenzung zum Ausdruck gekommen ist. Unter der zunehmenden Erkenntnis der Einflüsse des Gemeinnützigkeitsrechts auf die zivilrechtliche Organisationsverfassung setzt sich die Arbeit aus vereins- und gemeinnützigkeitsrechtlicher Perspektive mit dem Vereinszweck auseinander. Im Fokus steht dabei das Vorliegen einer Zweckänderung nach § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB, die auch für die Umwandlung gemeinnütziger Vereine in Erwerbsgesellschaften beleuchtet wird, sowie das allgemeine Verhältnis von Gemeinnützigkeitsstatus und Vereinszweck, das beim Ausstieg aus der Gemeinnützigkeit von besonderer Relevanz ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1687-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4417-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 369
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. 1. Non-Profit-Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Dritter Sektor Kein Zugriff
    3. 3. Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit als übergreifender Rechtsrahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff des Vereins Kein Zugriff
    2. 2. Nichtwirtschaftliche Zwecksetzung Kein Zugriff
    3. 3. Gewinnausschüttungsverbot Kein Zugriff
    4. 4. Mitgliederunabhängigkeit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erfordernis der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Klassifizierende Funktion des Vereinszwecks Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begrenzende Funktion des Vereinszwecks Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung des Vereinszwecks durch den Lebensbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausweitungstendenzen am Beispiel von Beitragserhöhungen Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigungsfähigkeit von Mitgliederinteressen? Kein Zugriff
      3. c) § 33 Abs. 1 BGB als abgestuftes Minderheitenschutzkonzept Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Satzungsmäßige Zweckangabe Kein Zugriff
      2. b) Mitgliederschützende Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen der satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Erfordernis der Abgrenzung von Vereinszweck und Vereinstätigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. AG und GmbH als zweckoffene Gesellschaftsformen Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftszweck als Weichenstellung für die wirtschaftliche oder nichtwirtschaftliche Zwecksetzung Kein Zugriff
    3. 3. Schutz der wirtschaftlichen bzw. nichtwirtschaftlichen Zwecksetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Übersicht zur AG Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung des Gesellschaftszwecks vom Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen für die Änderung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
    3. 1. a) Individualisierung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Mehrheitserfordernisse zur Änderung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
    4. 1. a) AktG und GmbHG als geschlossenes System Kein Zugriff
      2. b) Wesentlichkeitskriterium: Gefahr einer (Teil-)Synonymität Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen für den Schutzumfang von § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik des Zweckkatalogs Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt des Ausschließlichkeitsgebots Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zu wirtschaftlichen Tätigkeiten gemeinnütziger Körperschaften Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidung zwischen wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Selbstlosigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verbot satzungswidriger Mittelverwendung Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnausschüttungs- und Zuwendungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Verbot satzungswidriger Drittbegünstigung Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Vermögensbindung Kein Zugriff
    5. 5. Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Satzungsmäßige Mindestangaben Kein Zugriff
    2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesetzeskraft Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. 1. a) Festlegungen der Mustersatzung Kein Zugriff
      2. b) Konsequenz der satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Geschäftsführung Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Subjektive und objektive Theorie Kein Zugriff
    2. 2. Gemischte Theorie Kein Zugriff
    3. 1. a) Typologischer Ansatz Kein Zugriff
      2. b) Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
      3. c) KG Berlin v. 16.02.2016 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufgabe des teleologisch-typologischen Ansatzes? Kein Zugriff
    2. 2. Finalitätsgebot statt Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
    3. 3. Vereinszweck als maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    4. 1. a) Verhältnis von Zivil- und Steuerrecht Kein Zugriff
      2. b) Prägung des Vereinszwecks Kein Zugriff
    5. 5. Ausblick Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmtheitsanforderungen an den Satzungszweck Kein Zugriff
      2. b) Bestimmtheitsanforderungen an die Art der Zweckverwirklichung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Konkretisierung der steuerbegünstigten Zwecke Kein Zugriff
      2. b) Ideelle Prägung des Verbandszwecks Kein Zugriff
      3. c) Begrenzung wirtschaftlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung zwischen Verbandszweck und Verbandstätigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Gesellschaftszweck Kein Zugriff
        (2) Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
        bb) Verein Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mittelbeschaffung als Satzungszweck Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbeschaffung als Art der Zweckverwirklichung Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegung von Vereinssatzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionszusammenhänge zwischen den Vereinszwecken Kein Zugriff
      2. b) Steuerliche Zweckvorgaben Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) OLG Köln, Urt. v. 29.11.1994 Kein Zugriff
      2. b) OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.07.2013 Kein Zugriff
      3. c) OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.02.2020 Kein Zugriff
      4. d) OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28.02.2020 Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinsname als Indiz für den Vereinszweck Kein Zugriff
      2. b) Identität von oberstem Leitsatz und geförderter Einrichtung Kein Zugriff
      3. c) Übergang zum reinen Förderverein Kein Zugriff
    3. 1. a) OLG Hamm, Beschl. v. 16.08.2011 Kein Zugriff
      2. b) BGH, Urt. v. 19.02.2013 Kein Zugriff
      3. c) OLG Nürnberg, Beschl. v. 17.11.2015 Kein Zugriff
    4. 1. a) Abstrakte und konkrete Zweckbeschreibungen Kein Zugriff
      2. b) Erstreckung des Vereinszwecks auf komplementäre Sportarten Kein Zugriff
      3. c) Schutz des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung: Modifizierung der Vereinstätigkeit und Zweckerweiterung/-beschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unscharfe Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Eingriff in den Schutzbereich von § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen für die Bestimmung des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung des OLG München Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Tatbestandliche Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Realkonkurrenz Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme: Offene Zweckbeschreibungen Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von vereins- und steuerrechtlichen Zweckbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Oberster Leitsatz als Schnittmenge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wechsel der Vereinsklasse Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung des obersten Leitsatzes durch die gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidbarkeit von oberstem Leitsatz und Vereinstätigkeit Kein Zugriff
      4. d) Aufnahme weiterer gemeinnütziger Zwecke als Zweckerweiterung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Vergleich zu den Erwerbsgesellschaften Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung des abgestuften Minderheitenschutzkonzepts Kein Zugriff
        cc) Gegenwärtige Rechtspraxis: Kein absoluter Schutz des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Anhaltspunkte für einen Ausschluss der Indizwirkung Kein Zugriff
        bb) Erhöhung der satzungsmäßigen Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfolgung mehrerer Zwecke als verbandsrechtliche Besonderheit Kein Zugriff
    2. 2. Bildung eines Kernzwecks? Kein Zugriff
    3. 1. a) Bildung des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
      2. b) Erweiterung der gemeinnützigen Zwecke als Indiz für eine Zweckänderung Kein Zugriff
      3. c) Reduktion der gemeinnützigen Zwecke als Indiz für eine Zweckänderung Kein Zugriff
      4. aa) Erweiterung der gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
        bb) Reduktion der gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Motive für den Vollausstieg Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Verschmelzung Kein Zugriff
    3. 3. Formwechsel Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gegenstand der Vermögensbindung Kein Zugriff
      2. b) Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff
    2. 2. Inkaufnahme einer Nachversteuerung Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen der Vermögensbindung für den Vollausstieg Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck- oder Satzungsänderung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinsrechtlicher Rechtsformwechsel Kein Zugriff
    3. 1. a) Umwandlungsbeschluss: Mehrheitserfordernisse bei einem zweckkreuzenden Formwechsel Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss einer Abfindung Kein Zugriff
    4. 1. a) Entgegenstehende Satzungsregelung Kein Zugriff
      2. b) Verschmelzungsbeschluss: Mehrheitserfordernis bei einer zweckkreuzenden Mischverschmelzung Kein Zugriff
      3. c) Barabfindung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.11.1998 Kein Zugriff
  2. II. OLG Brandenburg, Urt. v. 11.05.2023 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine generelle Beschränkung der Vertretungsmacht durch den Stiftungszweck Kein Zugriff
      2. b) Wirksame Beschränkung der Vertretungsmacht durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Differenzierung zwischen Verbandszweck und Beschränkung der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      2. b) Unterschiedliche Auslegungsmaxime Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Strukturelle Funktion der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinnützigkeit als Teilausschnitt des nichtwirtschaftlichen Vereinszwecks Kein Zugriff
    3. 3. Aufgabe des Gemeinnützigkeitsstatus als wesentliche Änderung des Vereinscharakters? Kein Zugriff
    4. 4. Funktion der Gemeinnützigkeit für Vereinsmitglieder Kein Zugriff
    5. 1. a) Übertragbarkeit von aktienrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. b) Vermögensübertragung als faktische Zweckänderung? Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Analoge Anwendung von § 275 Abs. 1 UmwG, § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Geltung einer ¾ Mehrheit der abgegebenen Stimmen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
        bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (1) Unterschiedliche Umwandlungsvorgänge Kein Zugriff
        (2) Formwechsel: Umgehungsmöglichkeit des vereinsrechtlichen Rechtsformwechsels? Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Erfordernis einer entsprechenden Anwendung von § 275 Abs. 1 UmwG, § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Vorliegen einer Zweckänderung infolge des Ausstiegs aus der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Großvereine: Abgrenzungsansätze Kein Zugriff
    2. 2. Bestehen von Ausweichlösungen? Kein Zugriff
    3. 1. Eingriff in den Schutzzweck Kein Zugriff
      2. b) Umwandlungsbeschluss: Mehrheitserfordernis statt Einstimmigkeit Kein Zugriff
      3. c) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 353 - 360
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 369

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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