Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

RA Dr. Patrick Schäfer

doi:10.5771/9783748944171

Zusammenfassung

Die Rechtspraxis der Idealvereine ist durch das Gemeinnützigkeitsrecht geprägt, wie zuletzt durch die sog. Kita-Beschlüsse des BGH zur Vereinsklassenabgrenzung zum Ausdruck gekommen ist. Unter der zunehmenden Erkenntnis der Einflüsse des Gemeinnützigkeitsrechts auf die zivilrechtliche Organisationsverfassung setzt sich die Arbeit aus vereins- und gemeinnützigkeitsrechtlicher Perspektive mit dem Vereinszweck auseinander. Im Fokus steht dabei das Vorliegen einer Zweckänderung nach § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB, die auch für die Umwandlung gemeinnütziger Vereine in Erwerbsgesellschaften beleuchtet wird, sowie das allgemeine Verhältnis von Gemeinnützigkeitsstatus und Vereinszweck, das beim Ausstieg aus der Gemeinnützigkeit von besonderer Relevanz ist.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1687-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4417-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 369
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. 1. Non-Profit-Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Dritter Sektor Kein Zugriff
    3. 3. Steuerrechtliche Gemeinnützigkeit als übergreifender Rechtsrahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff des Vereins Kein Zugriff
    2. 2. Nichtwirtschaftliche Zwecksetzung Kein Zugriff
    3. 3. Gewinnausschüttungsverbot Kein Zugriff
    4. 4. Mitgliederunabhängigkeit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erfordernis der Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Klassifizierende Funktion des Vereinszwecks Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begrenzende Funktion des Vereinszwecks Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung des Vereinszwecks durch den Lebensbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausweitungstendenzen am Beispiel von Beitragserhöhungen Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigungsfähigkeit von Mitgliederinteressen? Kein Zugriff
      3. c) § 33 Abs. 1 BGB als abgestuftes Minderheitenschutzkonzept Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Satzungsmäßige Zweckangabe Kein Zugriff
      2. b) Mitgliederschützende Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen der satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Erfordernis der Abgrenzung von Vereinszweck und Vereinstätigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. AG und GmbH als zweckoffene Gesellschaftsformen Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftszweck als Weichenstellung für die wirtschaftliche oder nichtwirtschaftliche Zwecksetzung Kein Zugriff
    3. 3. Schutz der wirtschaftlichen bzw. nichtwirtschaftlichen Zwecksetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung zwischen Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Übersicht zur AG Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung des Gesellschaftszwecks vom Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen für die Änderung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
    3. 1. a) Individualisierung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Mehrheitserfordernisse zur Änderung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
    4. 1. a) AktG und GmbHG als geschlossenes System Kein Zugriff
      2. b) Wesentlichkeitskriterium: Gefahr einer (Teil-)Synonymität Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerungen für den Schutzumfang von § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik des Zweckkatalogs Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt des Ausschließlichkeitsgebots Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zu wirtschaftlichen Tätigkeiten gemeinnütziger Körperschaften Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidung zwischen wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Selbstlosigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verbot satzungswidriger Mittelverwendung Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnausschüttungs- und Zuwendungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Verbot satzungswidriger Drittbegünstigung Kein Zugriff
    4. 4. Grundsatz der Vermögensbindung Kein Zugriff
    5. 5. Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Satzungsmäßige Mindestangaben Kein Zugriff
    2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gesetzeskraft Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der Bindungswirkung Kein Zugriff
    4. 1. a) Festlegungen der Mustersatzung Kein Zugriff
      2. b) Konsequenz der satzungsmäßigen Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Geschäftsführung Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Subjektive und objektive Theorie Kein Zugriff
    2. 2. Gemischte Theorie Kein Zugriff
    3. 1. a) Typologischer Ansatz Kein Zugriff
      2. b) Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
      3. c) KG Berlin v. 16.02.2016 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufgabe des teleologisch-typologischen Ansatzes? Kein Zugriff
    2. 2. Finalitätsgebot statt Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
    3. 3. Vereinszweck als maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    4. 1. a) Verhältnis von Zivil- und Steuerrecht Kein Zugriff
      2. b) Prägung des Vereinszwecks Kein Zugriff
    5. 5. Ausblick Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestimmtheitsanforderungen an den Satzungszweck Kein Zugriff
      2. b) Bestimmtheitsanforderungen an die Art der Zweckverwirklichung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Konkretisierung der steuerbegünstigten Zwecke Kein Zugriff
      2. b) Ideelle Prägung des Verbandszwecks Kein Zugriff
      3. c) Begrenzung wirtschaftlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung zwischen Verbandszweck und Verbandstätigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Gesellschaftszweck Kein Zugriff
        (2) Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
        bb) Verein Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mittelbeschaffung als Satzungszweck Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbeschaffung als Art der Zweckverwirklichung Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegung von Vereinssatzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionszusammenhänge zwischen den Vereinszwecken Kein Zugriff
      2. b) Steuerliche Zweckvorgaben Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) OLG Köln, Urt. v. 29.11.1994 Kein Zugriff
      2. b) OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.07.2013 Kein Zugriff
      3. c) OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.02.2020 Kein Zugriff
      4. d) OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28.02.2020 Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinsname als Indiz für den Vereinszweck Kein Zugriff
      2. b) Identität von oberstem Leitsatz und geförderter Einrichtung Kein Zugriff
      3. c) Übergang zum reinen Förderverein Kein Zugriff
    3. 1. a) OLG Hamm, Beschl. v. 16.08.2011 Kein Zugriff
      2. b) BGH, Urt. v. 19.02.2013 Kein Zugriff
      3. c) OLG Nürnberg, Beschl. v. 17.11.2015 Kein Zugriff
    4. 1. a) Abstrakte und konkrete Zweckbeschreibungen Kein Zugriff
      2. b) Erstreckung des Vereinszwecks auf komplementäre Sportarten Kein Zugriff
      3. c) Schutz des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung: Modifizierung der Vereinstätigkeit und Zweckerweiterung/-beschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unscharfe Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Eingriff in den Schutzbereich von § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen für die Bestimmung des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung des OLG München Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Tatbestandliche Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Realkonkurrenz Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme: Offene Zweckbeschreibungen Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von vereins- und steuerrechtlichen Zweckbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Oberster Leitsatz als Schnittmenge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wechsel der Vereinsklasse Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung des obersten Leitsatzes durch die gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
      3. c) Unterscheidbarkeit von oberstem Leitsatz und Vereinstätigkeit Kein Zugriff
      4. d) Aufnahme weiterer gemeinnütziger Zwecke als Zweckerweiterung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Vergleich zu den Erwerbsgesellschaften Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung des abgestuften Minderheitenschutzkonzepts Kein Zugriff
        cc) Gegenwärtige Rechtspraxis: Kein absoluter Schutz des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Anhaltspunkte für einen Ausschluss der Indizwirkung Kein Zugriff
        bb) Erhöhung der satzungsmäßigen Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfolgung mehrerer Zwecke als verbandsrechtliche Besonderheit Kein Zugriff
    2. 2. Bildung eines Kernzwecks? Kein Zugriff
    3. 1. a) Bildung des obersten Leitsatzes Kein Zugriff
      2. b) Erweiterung der gemeinnützigen Zwecke als Indiz für eine Zweckänderung Kein Zugriff
      3. c) Reduktion der gemeinnützigen Zwecke als Indiz für eine Zweckänderung Kein Zugriff
      4. aa) Erweiterung der gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
        bb) Reduktion der gemeinnützigen Zwecke Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Motive für den Vollausstieg Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Verschmelzung Kein Zugriff
    3. 3. Formwechsel Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gegenstand der Vermögensbindung Kein Zugriff
      2. b) Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff
    2. 2. Inkaufnahme einer Nachversteuerung Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen der Vermögensbindung für den Vollausstieg Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zweck- oder Satzungsänderung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinsrechtlicher Rechtsformwechsel Kein Zugriff
    3. 1. a) Umwandlungsbeschluss: Mehrheitserfordernisse bei einem zweckkreuzenden Formwechsel Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss einer Abfindung Kein Zugriff
    4. 1. a) Entgegenstehende Satzungsregelung Kein Zugriff
      2. b) Verschmelzungsbeschluss: Mehrheitserfordernis bei einer zweckkreuzenden Mischverschmelzung Kein Zugriff
      3. c) Barabfindung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.11.1998 Kein Zugriff
  2. II. OLG Brandenburg, Urt. v. 11.05.2023 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine generelle Beschränkung der Vertretungsmacht durch den Stiftungszweck Kein Zugriff
      2. b) Wirksame Beschränkung der Vertretungsmacht durch die Stiftungssatzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Differenzierung zwischen Verbandszweck und Beschränkung der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      2. b) Unterschiedliche Auslegungsmaxime Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Strukturelle Funktion der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinnützigkeit als Teilausschnitt des nichtwirtschaftlichen Vereinszwecks Kein Zugriff
    3. 3. Aufgabe des Gemeinnützigkeitsstatus als wesentliche Änderung des Vereinscharakters? Kein Zugriff
    4. 4. Funktion der Gemeinnützigkeit für Vereinsmitglieder Kein Zugriff
    5. 1. a) Übertragbarkeit von aktienrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. b) Vermögensübertragung als faktische Zweckänderung? Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Analoge Anwendung von § 275 Abs. 1 UmwG, § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Geltung einer ¾ Mehrheit der abgegebenen Stimmen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
        bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (1) Unterschiedliche Umwandlungsvorgänge Kein Zugriff
        (2) Formwechsel: Umgehungsmöglichkeit des vereinsrechtlichen Rechtsformwechsels? Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Erfordernis einer entsprechenden Anwendung von § 275 Abs. 1 UmwG, § 33 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      3. c) Vorliegen einer Zweckänderung infolge des Ausstiegs aus der Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Großvereine: Abgrenzungsansätze Kein Zugriff
    2. 2. Bestehen von Ausweichlösungen? Kein Zugriff
    3. 1. Eingriff in den Schutzzweck Kein Zugriff
      2. b) Umwandlungsbeschluss: Mehrheitserfordernis statt Einstimmigkeit Kein Zugriff
      3. c) Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 353 - 360
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 369

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Alte, Timo/Mailänder, Peter: Vereinsrecht und Profisport: Kommt nach der Ausgliederungs- nun die Verschmelzungswelle?, in: npoR 2017, 244. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Altmeppen, Holger: Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kommentar, 11. Aufl., München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
von Appen, Jörg/Schwarz, Patrick: Der Idealverein im Milliardengeschäft Fußball-Bundesliga – Grenzen und Voraussetzungen wirtschaftlicher Tätigkeit, in: npoR 2014, 111. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Bär, Fred G.: Die Schranken der inneren Vereinsautonomie – historisch-dogmatische Überlegungen zu einem Vereinsgesetz, Berlin/Baden-Baden 1996. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Balzer, Peter: Die Umwandlung von Vereinen der Fußball-Bundesligen in Kapitalgesellschaften zwischen Gesellschafts-, Vereins- und Verbandsrecht, in: ZIP 2001, 175. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Baumann, Thomas/Sikora, Markus: Hand- und Formularbuch des Vereinsrechts, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– 2. Aufl., München 2017 (zitiert als "Bearbeiter, in: Baumann/Sikora, Hand- und Formularbuch des VereinsR, 2. Aufl. 2017, …"); Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– 3. Aufl., München 2022 (zitiert als "Bearbeiter, in: Baumann/Sikora, Hand- und Formularbuch des VereinsR, …"). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Bayer, Walter/Hommelhoff, Peter/Kleindiek, Detlef: GmbH-Gesetz Kommentar, 21. Aufl., Köln 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Bayer, Walter/Vetter, Jochen (Hrsg.)/Lutter, Marcus (Begr.): Umwandlungsgesetz Kommentar, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band I, 6. Aufl., Köln 2019; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band II, 6. Aufl., Köln 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Beuthien, Volker: Mehrheitsprinzip und Minderheitenschutz im Vereinsrecht, in: BB 1987, 6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Was macht einen Verein wirtschaftlich? – Zur typologischen Rechtsfindung ohne das typischste Merkmal –, in: WM 2017, 645. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Endlich grünes Licht für Vereinszweckbetriebe, in: npoR 2017, 137. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Beuthien, Volker/Gummert, Hans/Schöpflin, Martin: Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 5, Verein Stiftung bürgerlichen Rechts, 5. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
BGB-RGRK: Das Bürgerliche Gesetzbuch mit besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes, Kommentar, hrsg. von Mitgliedern des Bundesgerichtshofes, Band I, 12. Aufl., Berlin 1982. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Biedermann, Franz: Die Gemeinnützigkeitsverordnung, Stuttgart 1955. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Binnewies, Burkhard/Hertwig, Daniela: Die gemeinnützige Aktiengesellschaft, in: AG 2020, 739. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Bösken, Simon: Gemeinnützige Mittelverwendung in Krisenzeiten, in: npoR 2021, 178. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Boettcher, Carl/Leibrecht, Dieter: Gemeinnützigkeitsverordnung, 2. Aufl., München 1971. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Böttcher, Lars/Habighorst, Oliver/Schulte, Christian (Hrsg.): NomosKommentar Umwandlungsrecht, 2. Aufl., Baden-Baden 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Buchna, Johannes/Leichinger, Carina/Seeger, Andreas/Brox, Wilhelm: Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, 12. Aufl., Achim 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Büch, Markus: Eintragung eines als gemeinnützig anerkannten Vereins im Vereinsregister trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten, in: EWiR 2017, 359. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Burgard, Ulrich: Beschränkung der Vertretungsmacht bei Verein und Stiftung, in: NZG 2022, 18. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Dauner-Lieb, Barbara/Simon, Stefan (Hrsg.): Kölner Kommentar zum UmwG, 1. Aufl., Köln 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Fehrenbach, Markus: Wege und Irrwege zur Vereinsklassenabgrenzung, in: ZHR 182 (2018), 191. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Fischer, Hardy: Ausstieg aus dem Dritten Sektor, Köln 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Fleischer, Holger/Goette, Wulf (Hrsg.): Münchener Kommentar zum GmbHG, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 1, 4. Aufl., München 2022; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 3, 4. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Fleischer, Holger/Mock, Sebastian (Hrsg.): Große Gesellschaftsverträge aus Geschichte und Gegenwart, Berlin/Boston 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Frey, Kaspar: Zur Einstellung des Verfahrens auf Löschung im Vereinsregister, in: NJ 2017, 288. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Geibel, Stefan J.: beck-online.GROSSKOMMENTAR zum Zivilrecht, § 33 BGB, Stand: 15.09.2018, München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Geißler, Markus: Die Bedeutung und Funktion des Gesellschaftszwecks und des Unternehmensgegenstands in der GmbH, in: GmbHR 2021, 1023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
von Gierke, Otto: Deutsches Privatrecht, Erster Band, Allgemeiner Teil und Personenrecht, Goldbach 2000. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Goette, Wulf/Habersack, Mathias/Kalss, Susanne (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 1, 5. Aufl., München 2019; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 3, 5. Aufl., München 2022; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 4, 5. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Gosch, Dietmar/Hoyer, Andreas (Hrsg.)/Beermann, Albert (Begr.): Abgabenordnung Finanzgerichtsordnung Kommentar, 179. Ergänzungslieferung, Bonn November 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Grigoleit, Hans Christoph (Hrsg.): Aktiengesetz Kommentar, 2. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Habersack, Mathias/Wicke, Hartmut (Hrsg.): beck-online.GROSSKOMMENTAR UmwG, Stand: 01.10.2023, München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Häuser, Franz/van Look, Frank: Zur Änderung des Zwecks beim eingetragenen Verein, in: ZIP 1986, 749. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hager, Paul: Die Verschmelzung von eingetragenen Vereinen miteinander aus notarieller Sicht, in: RNotZ 2011, 565. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hau, Wolfgang/Poseck, Roman (Hrsg.): BeckOK BGB, 67. Edition, Stand: 01.08.2023, München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Heidel, Thomas/Hüßtege, Rainer/Mansel, Heinz-Peter/Noack, Ulrich (Hrsg.): NomosKommentar BGB Allgemeiner Teil | EGBGB, Band 1, 4. Aufl., Baden-Baden 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Heidel, Thomas (Hrsg.): NomosKommentar Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 5. Aufl., Baden-Baden 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Heidinger, Andreas/Leible, Stefan/Schmidt, Jessica (Hrsg.): Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH-Gesetz), Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band I, 4. Aufl., München 2023; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band II, 4. Aufl., München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Henssler, Martin/Strohn, Lutz (Hrsg.): Beck'scher Kurzkommentar Gesellschaftsrecht, 5. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Henssler, Martin/Hinz, Malte: Keine generelle Einschränkung der Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands durch Stiftungszweck, in: EWiR 2021, 455. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Herberger, Maximilian/Martinek, Michael/Rüßmann, Helmut/Weth, Stephan/Würdinger, Markus (Hrsg.): juris Praxiskommentar BGB, Band 1 – Allgemeiner Teil, 10. Aufl., Saarbrücken 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Herrmann, Peter W.: Die Ausgliederung von Vereinen auf Kapitalgesellschaften, in: ZIP 1998, 1249. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
von Hippel, Thomas: Grundprobleme von Nonprofit-Organisationen, Tübingen 2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hölters, Wolfgang/Weber, Markus (Hrsg.): Aktiengesetz Kommentar, 4. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
von Holt, Thomas/Koch, Christian: Gemeinnützige GmbH, 3. Aufl., München 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hopt, Klaus J./von Hippel, Thomas/Walz, W. Rainer (Hrsg.): Nonprofit-Organisationen in Recht, Wirtschaft und Gesellschaft, Tübingen 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hübschmann, Walter/Hepp, Ernst/Spitaler, Armin (Hrsg.): Abgabenordnung Finanzgerichtsordnung Kommentar, 275. Lieferung, Köln September 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hüffer, Uwe (Begr.)/Koch, Jens: Beck'scher Kurzkommentar Aktiengesetz, 17. Aufl., München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hüttemann, Rainer: Wirtschaftliche Betätigung und steuerliche Gemeinnützigkeit, Köln 1991. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hüttemann, Rainer/Schauhoff, Stephan/Kirchhain, Christian: Fördertätigkeiten gemeinnütziger Körperschaften und Konzerne, in: DStR 2016, 633. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Hüttemann, Rainer: Anmerkung zu einer Entscheidung des BGH, Beschluss vom 16.05.2017 (II ZB 7/16) – Zur Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 ff. AO, in: JZ 2017, 897. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Gemeinnützigkeitsrecht und Spendenrecht, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– 4. Aufl., Köln 2018 (zitiert als "Hüttemann, GemSpR, 4. Aufl. 2018, ..."); Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– 5. Aufl., Köln 2021 (zitiert als "Hüttemann, GemSpR, ..."). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Empfiehlt es sich, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Gründung und Tätigkeit von Non-Profit-Organisationen übergreifend zu regeln? – Band I, Gutachten Teil G zum 72. Deutschen Juristentag, München 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Änderungen des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts durch das Jahressteuergesetz 2020, in: DB 2021, 72. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Die kleine Kneipe und das Vereinsrecht, in: ZIP 2021, 2524. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Jachmann, Monika (Hrsg.): Gemeinnützigkeit – Veröffentlichungen der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V., DStJG Band 26, Köln 2003. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Jakob, Anne/Orth, Jan F./Stopper, Martin/Schneider, Marc Patrick: Praxishandbuch Vereins- und Verbandsrecht, München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Katschinski, Ralf Joachim: Die Verschmelzung von Vereinen, München 1999. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Kirchhain, Christian: Privatnützige Zuwendungen gemeinnütziger Körperschaften, in: FR 2011, 640. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Vom Fördern und Gefordertsein Auslegungsfragen zur Mittelweitergabe gemeinnütziger Förderkörperschaften, in: DStR 2013, 2141. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Der neue Anwendungserlass zur Abgabenordnung: viel Licht, ein großer Schatten, in: npoR 2021, 235. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Klein, Franz/Orlopp, Gerd (Begr.): Abgabenordnung Kommentar, 16. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Könen, Daniel: Die vereinsrechtliche Rechtsformkontrolle unter besonderer Berücksichtigung des § 43 BGB, in: ZGR 2018, 632. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Koenig, Ulrich (Hrsg.): Abgabenordnung Kommentar, 4. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Kötz, Hein/Rawert, Peter/Schmidt, Karsten/Walz, Rainer (Hrsg.): Non Profit Law Yearbook 2001, Köln 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Kort, Michael: Das Verhältnis der Umwandlung zur Satzungsänderung, Unternehmensgegenstandsänderung und Gesellschaftszweckänderung, in: AG 2011, 611. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Krafka, Alexander (Bearb.)/Keidel, Theodor/Schmatz, Hans (Begr.): Handbuch der Rechtspraxis Band 7, Registerrecht, 11. Aufl., München 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Leuering, Dieter/Rubner, Daniel: Unterlassensanspruch des Vereinsmitglieds gegen Vorstandshandeln, in: NJW-Spezial 2023, 431. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Leuschner, Lars: Das Konzernrecht des Vereins, Tübingen 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Zwischen Gläubigerschutz und Corporate Governance: Reformperspektiven des Vereinsrechts, in: npoR 2016, 99. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Die Registersache FC Bayern München e.V., in: NZG 2017, 16. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Der Zweck heiligt doch die Mittel! – Vereinsklassenabgrenzung nach dem Kita-Beschluss des BGH, in: NJW 2017, 1919. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Die „Wesentlichkeitskaskade“ von Vereinszweck, einfachem Satzungsrecht und satzungsnachrangigem Recht, in: npoR 2022, 59. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Levis: Welcher Verein kann durch Eintrag ins Register Rechtsfähigkeit gewinnen?, in: DJZ 1901, 479. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Lieder, Jan/Wilk, Cornelius/Ghassemi-Tabar, Nima (Hrsg.): Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 8, Umwandlungsrecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht, Bilanzrecht, Arbeitsrecht, Kartellrecht, Öffentliches Recht, 5. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Martinek, Michael/Rawert, Peter/Weitemeyer, Birgit: Festschrift für Dieter Reuter zum 70. Geburtstag am 16. Oktober 2010, Berlin 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Meyer, Michael/Simsa, Ruth/Badelt, Christoph (Hrsg.): Handbuch der Nonprofit-Organisation, 6. Aufl., Stuttgart 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Mugdan, Benno: Die gesammelten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, Band I, Berlin 1899. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Mummenhoff, Winfried: Gründungssysteme und Rechtsfähigkeit, Die staatliche Mitwirkung bei der Verselbständigung des bürgerlichrechtlichen Vereins, Köln 1979. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Nast, Dominik: Die Anpassung der Satzung an die tatsächlichen Verhältnisse des Vereinslebens, in: ZStV 2020, 247. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Neumayer, Jochen/Schulz, Andreas: Die Verschmelzung von rechtsfähigen Vereinen, in: DStR 1996, 872. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Noack, Ulrich/Servatius, Wolfgang/Haas, Ulrich: Beck'scher Kurzkommentar Gesetz betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 23. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Noack, Ulrich/Zetzsche, Dirk (Hrsg.): Kölner Kommentar zum Aktiengesetz, Band 4, 4. Aufl., Hürth 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Nußbaum, Anton Leopold: Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen, 1. Aufl., Baden-Baden 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Oetker, Hartmut: Der Wandel vom Ideal- zum Wirtschaftsverein, in: NJW 1991, 385. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Osterkorn, Martin: Zur Fassung des Satzungszwecks steuerbegünstigter Körperschaften, in: DStR 2002, 16. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Otto, Dirk-Ulrich: Begrenzung der Vertretungsmacht durch den Satzungszweck, in: NotBZ 2021, 298. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Aus der Rechtsprechung zum Vereinsrecht im Jahr 2021, in: npoR 2022, 168. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Hinwendung zur Allgemeinheit: Weiterentwicklung des Vereinszwecks oder Zweckänderung? Zugleich Besprechung von LG München I, Urt. v. 17.08.2022 – 25 O 2792/22, NotBZ 2023, 121, in: NotBZ 2023, 85. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Priester, Hans-Joachim: Nonprofit-GmbH – Satzungsgestaltung und Satzungsvollzug, in: GmbHR 1999, 149. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Reuter, Dieter: Die Änderung des Vereinszwecks – Besprechung von BGHZ 96, 245 –, in: ZGR 1987, 475. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Das Verhältnis der Vereinsklassenabgrenzung zu den Grenzen wirtschaftlicher Betätigung nach Gemeinnützigkeitsrecht, in: NZG 2008, 881. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Röcken, Michael: Auslegung der Vereinssatzung, in: ZStV 2019, 231. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Erforderliche Einstimmigkeit bei Satzungsänderung, in: ZStV 2021, 100. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Roth, Gregor: Verbandszweck und Gläubigerschutz, Wiesbaden 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Rowedder, Heinz (Begr.)/Pentz, Andreas (Hrsg.): Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kommentar, 7. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Säcker, Franz Jürgen, Probleme der Repräsentation von Großvereinen, München 1986. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Säcker, Franz Jürgen/Rixecker, Roland/Oetker, Hartmut/Limperg, Bettina (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 1, 6. Aufl., München 2012 (zitiert als "Bearbeiter, in: MünchKomm-BGB, 6. Aufl. 2012, …"); Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 1, 7. Aufl., München 2015 (zitiert als "Bearbeiter, in: MünchKomm-BGB, 7. Aufl. 2015, …"); Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band 1, 9. Aufl., München 2021 (zitiert als "Bearbeiter, in: MünchKomm-BGB, …"). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Samter: Das Wesen der eintragungsfähigen Vereine, in: DJZ 1900, 311. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schauhoff, Stephan/Kirchhain, Christian: Das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, in: DStR 2007, 1985. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schauhoff, Stephan (Hrsg.): Handbuch der Gemeinnützigkeit, 3. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schauhoff, Stephan/Kirchhain, Christian (Hrsg.): Handbuch der Gemeinnützigkeit, 4. Aufl., München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schauhoff, Stephan/Kirchhain, Christian: Der wirtschaftlich tätige gemeinnützige Verein – Zur Auslegung des § 21 BGB, in: ZIP 2016, 1857. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schauhoff, Stephan/Ufer, Uwe (Hrsg.): Gemeinnützige Unternehmen und Konzerne, München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schimke, Martin/Dauernheim, Jörg (Hrsg.)/Reichert, Bernhard (Begr.): Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 14. Aufl., Köln 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schlüter, Andreas: Die gemeinnützige GmbH (I), in: GmbHR 2002, 535. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schmidt, Karsten: Die Abgrenzung der beiden Vereinsklassen, Bestandsaufnahme, Kritik und Neuorientierung, in: Rpfleger 1972, 286 und Rpfleger 1972, 343. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Verbandszweck und Rechtsfähigkeit im Vereinsrecht, Eine Studie über Erwerb und Verlust der Rechtsfähigkeit nichtwirtschaftlicher und wirtschaftlicher Vereine, Heidelberg 1984. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Der Vereinszweck nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, in: BB 1987, 556. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Gesellschaftsrecht, 4. Aufl., München 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schmidt, Karsten/Lutter, Marcus (Hrsg.): Aktiengesetz Kommentar, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– I. Band, 4. Aufl., Köln 2020; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– II. Band, 4. Aufl., Köln 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schockenhoff, Martin: Der wirtschaftlich tätige Idealverein, in: NZG 2017, 931. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schöpflin, Martin: Gemeinnützigkeitsrechtlich geprägte Vereinsklassenabgrenzung – die KiTa-Entscheidung des BGH, in: ZStV 2018, 6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Scholz, Franz: Kommentar zum GmbH-Gesetz, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– I. Band, 12. Aufl., Köln 2018; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– III. Band, 12. Aufl., Köln 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Scholz, Philipp: Beschränkung der unbeschränkten Vertretungsmacht des Stiftungs- und Vereinsvorstands, in: npoR 2021, 289. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schüppen, Matthias/Schaub, Bernhard (Hrsg.): Münchener Anwaltshandbuch Aktienrecht, 3. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Schütze, Rolf A./Klötzel, Thomas R./Gebauer, Martin: Festschrift für Roderich C. Thümmel zum 65. Geburtstag am 23. Oktober 2020, Berlin/Boston 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Segna, Ulrich: Bundesligavereine und Börse, in: ZIP 1997, 1901. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Vorstandskontrolle in Großvereinen, Berlin 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Vereinsklassenabgrenzung nach Art des Hauses, in: ZIP 2017, 1881. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Der Schutz des gemeinnützigen Vereins vor sich selbst, in: ZIP 2022, 824. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: beck-online.GROSSKOMMENTAR zum Zivilrecht, § 21 BGB und § 45 BGB, München 2022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Semler, Johannes (Begr.)/Stengel, Arndt/Leonard, Nina (Hrsg.): Beck'scher Kurzkommentar Umwandlungsgesetz, 5. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Siekmann, Helmut (Hrsg.): Festschrift für Theodor Baums zum siebzigsten Geburtstag, Band I, Tübingen 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Simsa, Ruth/Meyer, Michael/Badelt, Christoph (Hrsg.): Handbuch der Nonprofit-Organisation, 5. Aufl., Stuttgart 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Soergel, Hans Theodor (Begr.): Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 1, 13. Aufl., Stand: Frühjahr 2000, Stuttgart 2000. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Spindler, Gerald/Stilz, Eberhard (Hrsg.): beck-online.GROSSKOMMENTAR AktG, Stand: 01.07.2023, München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
von Staudinger, Julius (Begr.): Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 1, Allgemeiner Teil, §§ 21-79 (Vereine), Neubearbeitung, Berlin 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Stöber, Kurt (Begr.)/Otto, Dirk-Ulrich: Handbuch zum Vereinsrecht, 12. Aufl., Köln 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Strobel, Benedikt: Gemeinnützigkeit als Beschränkung der Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands?, in: ZEV 2022, 57. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Terner, Paul: Anmerkung zu KG, Beschl. v. 18.01.2011 – 25 W 14/10 und KG, Beschl. v. 20.01.2011 – 25 W 35/10, in: DNotZ 2011, 636. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Der Zweck heiligt die Mittel – Die Vereinsklassenabgrenzung des Bundesgerichtshofs – Besprechung von BGH v. 16.5.2017 (II ZB 7/17, II ZB 6/16 und II ZB 9/16), in: RNotZ 2017, 508. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Tieves, Johannes: Der Unternehmensgegenstand der Kapitalgesellschaft, Köln 1998. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Tipke, Klaus/Kruse, Heinrich Wilhelm (Begr.): Abgabenordnung Finanzgerichtsordnung Kommentar, 177. Lieferung, Oktober 2023 Köln. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Uffmann, Katharina: Statutarische Vertretungsbegrenzung bei Stiftungs- und Vereinsvorständen, in: NJW 2021, 3085. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Uhl, Matthias: Zur Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands nach dem Urteil des BGH zur Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, in: ZStV 2021, 201. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Uhl, Matthias/Jochner, Severin: Änderung des Vereinszwecks bei Wechsel in die Gemeinnützigkeit, in: npoR 2023, 133. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Ullrich, Benjamin D.: Gesellschaftsrecht und steuerliche Gemeinnützigkeit, Köln 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Ulmer, Peter/Habersack, Mathias/Casper, Matthias/Löbbe, Marc (Hrsg.): Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Großkommentar, Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band I, 3. Aufl., Tübingen 2019; Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
– Band III, 3. Aufl., Tübingen 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Vetter, Karin: Zur actio pro socio im Vereinsrecht, in: ZStV 2018, 178. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Vossius, Oliver: Anmerkung zu einer Entscheidung des BGH, Beschluss vom 16.05.2017 (II ZB 7/16) – Der abgabenrechtlichen Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig kommt Indizwirkung in Bezug auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Ausrichtung zu, in: notar 2017, 284. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wachter, Thomas: Stiftung: Vertragsschluss mit noch zu gründender GmbH; keine generelle Einschränkung der Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands durch Stiftungszweck, in: GmbHR 2021, 813. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wagner, Jürgen: Die Entwicklungen im Vereinsrecht, in: NZG 2019, 1417. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Waldner, Wolfram/Neudert, Anka (Hrsg.)/Schweyer, Gerhard/Sauter, Eugen (Begr.): Der eingetragene Verein, 21. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wallenhorst, Rolf/Halaczinsky, Raymond (Hrsg.): Die Besteuerung gemeinnütziger und öffentlich-rechtlicher Körperschaften, 7. Aufl., München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Walz, W. Rainer: Die Selbstlosigkeit gemeinnütziger Non-Profit-Organisationen im Dritten Sektor zwischen Staat und Markt, in: JZ 2002, 268. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wassermeyer, Franz/Mayer, Dieter/Rieger, Norbert: Umwandlungen im Zivil- und Steuerrecht, Festschrift für Siegfried Widmann zum 65. Geburtstag am 22. Mai 2000, Bonn 2000. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Weitemeyer, Birgit/Hüttemann, Rainer/Rawert, Peter/Schmidt, Karsten (Hrsg.): Non Profit Law Yearbook 2014/2015, Hamburg 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Weitemeyer, Birgit: Reformbedarf für den Dritten Sektor?, in: NJW 2018, 2775. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Weitemeyer, Birgit/Bornemann, Elias: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Vereinsklassenabgrenzung, in: npoR 2020, 99. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Weitemeyer, Birgit: Fallstricke der gGmbH, in: GmbHR 2021, 57. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Westermann, Harm Peter/Grunewald, Barbara/Maier-Reimer, Georg (Hrsg.): Erman Bürgerliches Gesetzbuch Handkommentar, Band I, 17. Aufl., Köln 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wicke, Hartmut (Hrsg.): Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kommentar, 4. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Widmann, Siegfried/Mayer, Dieter (Hrsg.): Umwandlungsrecht, Umwandlungsgesetz – Umwandlungssteuergesetz, Kommentar, 208. Aktualisierung, September 2023 Bonn. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wiedemann, Herbert: Gesellschaftsrecht Band I, München 1980. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Winheller, Stefan: Kindergärten sind Unternehmen! Warum die Rechtsform des „e.V. “ für zweckbetriebsdominierte NPOs nicht taugt und Alternativen (gGmbH, e.G.) gefragt sind, in: DStR 2012, 1562. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
ders.: Idealverein oder Wirtschaftsverein? Kita-Vereine zwischen Eintragungsfähigkeit und Rechtsformverfehlung, in: DStR 2013, 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Winheller, Stefan/Geibel, Stefan J./Jachmann-Michel, Monika (Hrsg.): NomosKommentar, Gesamtes Gemeinnützigkeitsrecht, 3. Aufl., Baden-Baden 2024. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Wöstmann, Heinz: Die Kita-Rechtsprechung des BGH, in: npoR 2018, 195. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Ziemons, Hildegard/Jaeger, Carsten/Pöschke, Moritz: BeckOK GmbHG, 57. Edition, Stand: 01.08.2023, München 2023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Zöllner, Wolfgang: Die Schranken mitgliedschaftlicher Stimmrechtsmacht bei den privatrechtlichen Personenverbänden, München und Berlin 1963. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171
Zöllner, Wolfgang/Noack, Ulrich (Hrsg.): Kölner Kommentar zum Aktiengesetz, Band 4/1, 3. Aufl., Köln 2020. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748944171