Der demenziell erkrankte Gesellschafter

Dr. Maximilian Rudolphi

doi:10.5771/9783748928966

Zusammenfassung

Mit dem zunehmenden Alter von Menschen in Verantwortungspositionen steigt ihr Risiko demenziell zu erkranken. Das Werk bietet eine Untersuchung und Systematisierung der rechtlichen Herausforderungen, denen sich eine GmbH gegenübersehen kann, wenn einer ihrer Gesellschafter vermeintlich oder tatsächlich demenziell erkrankt. Es wird herausgearbeitet, warum Vorsorgeregelungen für langfristen unternehmerischen Erfolg so dringend erforderlich sind. Denn die rechtlichen Instrumente zum Schutze eingeschränkt selbstbestimmungsfähiger Erwachsener sind mit dem Bedürfnis des unternehmerischen Verkehrs nach Rechtssicherheit, zügiger Abwicklung und entschiedener Wahrnehmung unternehmerischer Verantwortung, nicht zu vereinbaren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 22.02.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8535-3
ISBN-Online: 978-3-7489-2896-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 201
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Stand der Forschung Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Demenz Kein Zugriff
  2. 2. Demographischer Wandel Kein Zugriff
  3. 3. Familienunternehmen Kein Zugriff
  4. 4. Ein Beispiel Kein Zugriff
2. 1. 1. Die GmbH Kein Zugriff
  2. 2. Der Unternehmergesellschafter als personaler Kern der rechtsfähigen Gesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Vorsorgevollmacht und das Nebeneinander von Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Grundlinien der historischen Entwicklung von Geschäftsunfähigkeit und Erwachsenenschutzrecht bis zur Einführung des Betreuungsrechts Kein Zugriff
      2. (2) Die Einführung des Betreuungsrechts Kein Zugriff
      3. (3) Keine Trendwende im Zuge der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      4. (4) Die anhaltende Tendenz der Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung oder Krankheit Kein Zugriff
      5. (5) Die aktuellen Gesetzesentwürfe für ein Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts Kein Zugriff
      6. (6) Fazit Kein Zugriff
    3. c) Der vorrangige Schutz Geschäftsunfähiger Kein Zugriff
  4. 1. a) Covid-19 und das Recht der GmbH Kein Zugriff
    2. b) Covid-19 und die rechtliche Betreuung Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Die dauerhafte Geschäftsunfähigkeit i.S.d. 104 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Der Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit i.S.d. 105 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Nichtigkeitsfolge des 105 BGB Kein Zugriff
    2. b) § 105a BGB als Ausnahme der Regel Kein Zugriff
    3. c) Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung in Folge der Nichtigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zugang von Willenserklärungen bei Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Problem auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff
  2. 1. a) Die GmbH-Gründung de lege lata Kein Zugriff
    2. b) Die GmbH-Gründung de lege ferenda Kein Zugriff
    3. c) Fazit zur Digitalisierung Kein Zugriff
  3. 3. Der oft schwer zu führende Beweis der Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a)Einberufung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Präsenzversammlung Kein Zugriff
      2. (2) Das Umlaufverfahren in Zeiten einer Pandemie Kein Zugriff
    3. c) Der geschäftsunfähige Gesellschafter auf der Vollversammlung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Die Stimmabgabe eines geschäftsunfähigen Gesellschafters Kein Zugriff
      2. (2) Das Erreichen qualifizierter Mehrheiten Kein Zugriff
      3. (3) Die individuelle Zustimmung des Gesellschafters Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Gewinnauszahlung Kein Zugriff
    2. b) Rückzahlungsanspruch der GmbH gem. § 31 GmbHG Kein Zugriff
    3. c) Effektive Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    4. d) Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Fazit zu den Auswirkungen der Geschäftsunfähigkeit auf das Innenverhältnis der GmbH Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Der rechtsgeschäftlich Bevollmächtigte Kein Zugriff
    2. b) Inhabilitätsgrund Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechtsscheinhaftung Kein Zugriff
      2. (2) Culpa in Contrahendo Kein Zugriff
      3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Abberufung eines demenziell erkrankten Gesellschaftergeschäftsführers Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
5. E. Die Absprachen unter den Gesellschaftern Kein Zugriff
6. 1. 1. Antragsrecht des Betroffenen und Amtsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Anregung Dritter Kein Zugriff
  3. 3. Unterrichtung des Betroffenen Kein Zugriff
  4. 4. Unterrichtung und Beschwerderechte Dritter Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
7. G. Gesamtfazit zu den Herausforderungen einer GmbH vor Beginn des Betreuerbestellungsverfahrens für einen Gesellschafter Kein Zugriff
1. 1. 1. § 1896 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Der neue § 1814 BGB-E Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen auf die GmbH Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Die Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
  3. 1. a) Das erforderliche Sachverständigengutachten Kein Zugriff
    2. b) Die persönliche Anhörung des Betroffenen und das Verschaffen eines persönlichen Eindrucks durch den Richter Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Die vorrangig zu beachtenden Wünsche des Betroffenen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die nicht erforderlichen beruflichen Qualifikationen im Rahmen der persönlichen Eignung des Betreuers Kein Zugriff
    2. b) Der Mitgesellschafter als Betreuer Kein Zugriff
    3. c) Das neue Betreuungsrecht Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Der vorrangig zu bestellende ehrenamtliche Betreuer Kein Zugriff
  4. 1. a) Das Fehlen von Eignungskriterien und Regelungen zur Qualitätssicherung Kein Zugriff
    2. b) Die Praxis der gerichtlichen Auswahl des Berufsbetreuers Kein Zugriff
    3. c) Das neue Betreuungsrecht Kein Zugriff
    4. d) Die vergleichsweise unattraktive Vergütungspauschale für Berufsbetreuer Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
4. D. Die Pflicht zur Übernahme der Betreuung Kein Zugriff
5. E. Gesamtfazit zum gerichtlichen Betreuungsverfahren Kein Zugriff
1. A. Der Aufgabenkreis des Betreuers Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Voraussetzungen der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Ende der Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
    2. b) Die Beendigung des Geschäftsführeramtes Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die freie Widerruflichkeit der Vorsorgevollmacht als Sollbruchstelle der privatautonomen Vorsorge Kein Zugriff
    2. b) Der Widerruf der Vorsorgevollmacht durch einen Betreuer Kein Zugriff
  2. 2. Der erforderliche Einwilligungsvorbehalt Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Der Gegenbetreuer Kein Zugriff
5. E. Bekanntmachung der Betreuerbestellung Kein Zugriff
6. F. Dauer der Betreuerbestellung Kein Zugriff
7. G. Rechtsmittel gegen die Betreuerbestellung Kein Zugriff
8. H. Gesamtfazit zur Entscheidung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
1. A. Die unmittelbaren Rechtsfolgen für den Betreuten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Zuständigkeitsverdopplung und sich widersprechende Verfügungen Kein Zugriff
    2. b) Die Vermögenssorge und die Rückabwicklung von im Zustand der Geschäftsunfähigkeit getätigter Geschäfte Kein Zugriff
  2. 2. Die Schranken der Vertretungsmacht Kein Zugriff
  3. 3. Keine umfängliche Stellvertretung des gesetzlichen Vertreters Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Zugang neuer und „alter“ Willenserklärungen gem. § 131 Abs. 1 BGB beim gesetzlichen Vertreter Kein Zugriff
    2. b) Die Haftung des Betreuten für seinen gesetzlichen Vertreter über die Zurechnungsnorm des § 278 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Ladung Kein Zugriff
  2. 2. Teilnahme an der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
  3. 3. Stimmabgabe bei der Beschlussfassung Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Wahrnehmung der Auskunfts- und Einsichtsrechte des Gesellschafters durch dessen Betreuer Kein Zugriff
  2. 2. Die Möglichkeit der Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
  3. 3. Die verstärkte Verschwiegenheitspflicht der Gesellschafter als Kehrseite ihres Informationsrechts Kein Zugriff
  4. 4. Der Vertrauensverlust bei den Geschäftspartnern der GmbH Kein Zugriff
  5. 1. a) Keine Verpflichtung des Betreuers zur Weitergabe von Informationen Kein Zugriff
    2. b) Die neue Auskunftspflicht des Betreuers gegenüber nahestehenden Angehörigen Kein Zugriff
  6. 6. Fazit: Der Betreuer als Fremdkörper im System der GmbH Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. (a) Die Veräußerung der Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
        (b) Änderungen am Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
        (c) Andere Gesellschafterbeschlüsse Kein Zugriff
        (d) Die Bürgschaft für Verbindlichkeiten der GmbH und die allgemeine Ermächtigung des Betreuers nach § 1825 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (e) Verfügung über seinen künftigen gesetzlichen Erbteil Kein Zugriff
        (f) Fazit Kein Zugriff
      2. (2) Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. (3) Das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      4. (4) Rechtsschutz gegen die Ablehnung der Genehmigung Kein Zugriff
    2. b) Die Kontrolle des Betreuerhandelns Kein Zugriff
    3. c) Die Entlassung des Betreuers Kein Zugriff
    4. d) Vermögensdelikte im Betreuungsverhältnis als Gradmesser für die Effektivität der betreuungsgerichtlichen Kontrolle Kein Zugriff
  2. 2. Die beratende Funktion des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
  3. 3. Die personelle Situation der Betreuungsgerichte Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Die Haftung des Betreuers gegenüber seinem Betreuten Kein Zugriff
  2. 1. a) Haftung des Betreuers gem. § 179 BGB Kein Zugriff
    2. b) Sachwalterhaftung Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. Die Wünsche des Betreuten und sein Wohl Kein Zugriff
  2. 2. Die drohende Haftung des Betreuers und seine unternehmerischen Entscheidungen Kein Zugriff
8. H. Gesamtfazit zum betreuten GmbH-Gesellschafter Kein Zugriff
1. A. Die rechtzeitige Übergabe an die nächste Generation Kein Zugriff
2. B. Altersgrenzen Kein Zugriff
3. C. Der Wunsch nach Klarheit über die Geschäftsfähigkeit des Betroffenen Kein Zugriff
4. D. Die Einziehung der Geschäftsanteile des Betroffenen Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Informationsdefizit der Mitgesellschafter Kein Zugriff
  2. 2. Die retardierende Wirkung des demenziell erkrankten Gesellschafters auf seine GmbH Kein Zugriff
  3. 3. Der Betreuer als Fremdkörper im System der GmbH Kein Zugriff
  4. 4. Der Schutz des demenziell erkrankten Gesellschafters als Last für seine GmbH Kein Zugriff
  5. 5. Das neue Betreuungsrecht Kein Zugriff
2. B. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
3. C. Schlusswort Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 358