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Sammelband Kein Zugriff
Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV
1. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Verkehrsmarktrecht, Band 2
- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2017
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4007-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8292-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Verkehrsmarktrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 159
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Gewährleistungen unternehmerischer Betätigung im ÖPNV Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Nutzermobilität als Grenze der Eigenwirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Wertungen des Europarechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausreichende Verkehrsbedienung als Ziel Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ausschließliches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zirkelschluss zur allgemeinen Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zirkelschluss des Vorranges eigenwirtschaftlicher Verkehre Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Behördendualismus Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die gesetzliche Rolle des Aufgabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Insolvenzrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Angebotsanpassung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Qualitätssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Fehlende Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Nachbesserung von Anträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Neuer Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit im PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Keine Gewährung eines ausschließlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Wirkung im Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Perspektiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Vorstellung DB Regio Bus Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Basis eigenwirtschaftlicher Verkehre und ihre Entwicklung in den letzten Jahren Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Grundlagen des Verkehrsangebotes und der Kalkulation Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Nutzen eigenwirtschaftlicher Verkehre für Aufgabenträger, Fahrgäste und Verkehrsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Exkurs Genehmigungswettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- B. Der unionsrechtliche Hintergrund des Eigenwirtschaftlichkeitsgebotes Kein ZugriffAutor:innen: |
- C. Die historische Entwicklung der Eigenwirtschaftlichkeit im PBefG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- I. „Aufwand gedeckt“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- II. „Beförderungserlöse“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- III. „Ausgleichsleistungen“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- IV. „Sonstige Unternehmenserträge im handelsrechtlichen Sinne“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- V. „Keine Gewährung ausschließlicher Rechte“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- E. Ein Blick über den Tellerrand des PBefG Kein ZugriffAutor:innen: |
- F. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Planungsinstrumente des Aufgabenträgers (Nahverkehrsplan und Vorabbekanntmachung) Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Planerischer Einfluss des Aufgabenträgers vor und bei Genehmigungserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Planerischer Einfluss auf Änderungen während der Laufzeit der Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Grenzen für Nahverkehrsplanung aus Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Zum merkwürdigen Dualismus zweier Wettbewerbsformen im ÖPNV Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Eigenwirtschaftlich erbringbare Kernleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Die unlösbare Gleichung Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Planung für den Genehmigungswettbewerb: Vorüberlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Planung des Genehmigungswettbewerbs: Die Vorabbekanntmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Die kluge Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Zielsetzungen der PBefG-Novelle 2013 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. § 18 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- II. § 12 Abs. 6 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- III. § 12 Abs. 5 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. § 14 Abs. 1 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- V. § 13 Abs. 2 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. § 13 Abs. 2a PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. § 13 Abs. 2b PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. § 16 PBefG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Die Festlegungen des Nahverkehrsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Weitere Auslegungskriterien für die beste Verkehrsbedienung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Altunternehmerprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die defensive Konkurrentenklage Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Mitbewerberklage Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Sonderfälle Kein ZugriffAutor:innen:
