Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV: 1. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV

Prof. Dr. Matthias Knauff LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783845282923

Zusammenfassung

Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV wird durch das Personenbeförderungsgesetz bundeseinheitlich vorgegeben. In der Praxis erfolgt seine Handhabung allerdings sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass die Neufassung des Eigenwirtschaftlichkeitsbegriffs durch die PBefG-Novelle 2013 nicht nur erhebliche ökonomische Herausforderungen für die Verkehrsunternehmen mit sich gebracht, sondern vor dem Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zugleich neue juristische Probleme aufgeworfen hat. Auch über Konsequenzen und Reichweite des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit besteht bislang keine abschließende Klarheit. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4007-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8292-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 159
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. Matthias Knauff
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Matthias Knauff
  2. Matthias Knauff
    1. I. Gewährleistungen unternehmerischer Betätigung im ÖPNV Kein Zugriff Matthias Knauff
    2. II. Nutzermobilität als Grenze der Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff Matthias Knauff
  3. C. Wertungen des Europarechts Kein Zugriff Matthias Knauff
  4. Matthias Knauff
    1. I. Ausreichende Verkehrsbedienung als Ziel Kein Zugriff Matthias Knauff
    2. II. Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff Matthias Knauff
    3. III. Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre Kein Zugriff Matthias Knauff
  5. E. Fazit Kein Zugriff Matthias Knauff
1. Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 34 Stefan Karnop
2. Michael Winnes
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Michael Winnes
  2. Michael Winnes
    1. Michael Winnes
      1. 1. Ausschließliches Recht Kein Zugriff Michael Winnes
      2. 2. Zirkelschluss zur allgemeinen Vorschrift Kein Zugriff Michael Winnes
      3. 3. Zirkelschluss des Vorranges eigenwirtschaftlicher Verkehre Kein Zugriff Michael Winnes
    2. II. Behördendualismus Kein Zugriff Michael Winnes
    3. III. Die gesetzliche Rolle des Aufgabenträgers Kein Zugriff Michael Winnes
  3. Michael Winnes
    1. I. Insolvenzrisiko Kein Zugriff Michael Winnes
    2. II. Angebotsanpassung Kein Zugriff Michael Winnes
    3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff Michael Winnes
  4. D. Qualitätssicherung Kein Zugriff Michael Winnes
  5. Michael Winnes
    1. I. Fehlende Transparenz Kein Zugriff Michael Winnes
    2. II. Nachbesserung von Anträgen Kein Zugriff Michael Winnes
3. Martin Schäfer
  1. Martin Schäfer
    1. I. Neuer Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit im PBefG Kein Zugriff Martin Schäfer
    2. II. Keine Gewährung eines ausschließlichen Rechts Kein Zugriff Martin Schäfer
    3. III. Wirkung im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff Martin Schäfer
  2. B. Praxis Kein Zugriff Martin Schäfer
  3. C. Perspektiven Kein Zugriff Martin Schäfer
1. Holger Waldhausen
  1. A. Vorstellung DB Regio Bus Kein Zugriff Holger Waldhausen
  2. B. Basis eigenwirtschaftlicher Verkehre und ihre Entwicklung in den letzten Jahren Kein Zugriff Holger Waldhausen
  3. C. Grundlagen des Verkehrsangebotes und der Kalkulation Kein Zugriff Holger Waldhausen
  4. D. Nutzen eigenwirtschaftlicher Verkehre für Aufgabenträger, Fahrgäste und Verkehrsunternehmen Kein Zugriff Holger Waldhausen
  5. E. Exkurs Genehmigungswettbewerb Kein Zugriff Holger Waldhausen
2. Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  2. B. Der unionsrechtliche Hintergrund des Eigenwirtschaftlichkeitsgebotes Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  3. C. Die historische Entwicklung der Eigenwirtschaftlichkeit im PBefG Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  4. Urs Kramer, Tim Hinrichsen
    1. I. „Aufwand gedeckt“ Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
    2. II. „Beförderungserlöse“ Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
    3. III. „Ausgleichsleistungen“ Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
    4. IV. „Sonstige Unternehmenserträge im handelsrechtlichen Sinne“ Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
    5. V. „Keine Gewährung ausschließlicher Rechte“ Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  5. E. Ein Blick über den Tellerrand des PBefG Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
  6. F. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Urs Kramer, Tim Hinrichsen
1. Lorenz Wachinger
  1. A. Einführung Kein Zugriff Lorenz Wachinger
  2. Lorenz Wachinger
    1. I. Planungsinstrumente des Aufgabenträgers (Nahverkehrsplan und Vorabbekanntmachung) Kein Zugriff Lorenz Wachinger
    2. II. Planerischer Einfluss des Aufgabenträgers vor und bei Genehmigungserteilung Kein Zugriff Lorenz Wachinger
    3. III. Planerischer Einfluss auf Änderungen während der Laufzeit der Genehmigung Kein Zugriff Lorenz Wachinger
  3. C. Grenzen für Nahverkehrsplanung aus Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit? Kein Zugriff Lorenz Wachinger
  4. D. Fazit Kein Zugriff Lorenz Wachinger
2. Felix Berschin
  1. A. Zum merkwürdigen Dualismus zweier Wettbewerbsformen im ÖPNV Kein Zugriff Felix Berschin
  2. B. Eigenwirtschaftlich erbringbare Kernleistungen Kein Zugriff Felix Berschin
  3. C. Die unlösbare Gleichung Kein Zugriff Felix Berschin
  4. D. Planung für den Genehmigungswettbewerb: Vorüberlegung Kein Zugriff Felix Berschin
  5. E. Planung des Genehmigungswettbewerbs: Die Vorabbekanntmachung Kein Zugriff Felix Berschin
  6. F. Die kluge Planung Kein Zugriff Felix Berschin
  7. G. Fazit Kein Zugriff Felix Berschin
1. Andreas Saxinger
  1. A. Zielsetzungen der PBefG-Novelle 2013 Kein Zugriff Andreas Saxinger
  2. Andreas Saxinger
    1. I. § 18 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    2. II. § 12 Abs. 6 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    3. III. § 12 Abs. 5 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    4. IV. § 14 Abs. 1 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    5. V. § 13 Abs. 2 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    6. VI. § 13 Abs. 2a PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    7. VII. § 13 Abs. 2b PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
    8. VIII. § 16 PBefG Kein Zugriff Andreas Saxinger
  3. Andreas Saxinger
    1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff Andreas Saxinger
    2. Andreas Saxinger
      1. Andreas Saxinger
        a) Die Festlegungen des Nahverkehrsplans Kein Zugriff Andreas Saxinger
        b) Weitere Auslegungskriterien für die beste Verkehrsbedienung Kein Zugriff Andreas Saxinger
      2. 2. Das Altunternehmerprivileg Kein Zugriff Andreas Saxinger
  4. Andreas Saxinger
    1. I. Die defensive Konkurrentenklage Kein Zugriff Andreas Saxinger
    2. II. Die Mitbewerberklage Kein Zugriff Andreas Saxinger
    3. III. Sonderfälle Kein Zugriff Andreas Saxinger

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