Sabbaticals

RA Dr. Hauke Darius Wolf

doi:10.5771/9783748907947

Zusammenfassung

Sabbaticals werfen als diskontinuierliche Arbeitszeitverteilungsmuster Fragen in beinahe jedem Teilbereich des Arbeitsrechts auf. Dennoch wurden Sabbaticals, die nicht auf Wertguthabenvereinbarungen nach § 7b SGB IV zurückgreifen, bisher nicht eingehend arbeitsrechtlich untersucht. Der Verfasser identifiziert zwei weitere Umsetzungsmodelle: das Sonderurlaubmodell mit vorübergehender Ruhendstellung des Arbeitsvertrages sowie die Blockfreizeit als Resultat einer Verblockung von Arbeitszeit und Freizeit im Rahmen eines befristeten Teilzeitarbeitsverhältnisses. Auf Grundlage dieser Unterscheidung beleuchtet der Verfasser zunächst mögliche Anspruchsgrundlagen für Sabbaticals. Anschließend werden individual- und kollektivrechtliche Faktoren bei der Umsetzung beider Sabbaticalmodelle sowie die wichtigsten Rechtsfolgen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6682-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0794-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 162
Sprache: Deutsch
Seiten: 289
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bestandsschutzfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Freizeitfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Optionsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definition des Sabbaticals Kein Zugriff
    2. 2. Ähnlich verwendete Begriffe Kein Zugriff
  3. III. Beschränkung der Untersuchung auf arbeitnehmerfinanzierte Sabbaticals Kein Zugriff
  4. 1. 1. Teilzeitmodell Kein Zugriff
    2. 2. Wertguthabenmodell Kein Zugriff
    3. 3. Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
    4. 4. Kombinationsmodelle Kein Zugriff
3. C. Gründe für das Aufgreifen des Themas Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Nachfrage nach Sabbaticals Kein Zugriff
    2. 2. Angebot von Sabbaticals Kein Zugriff
    3. 3. Verwendung von Sabbaticals Kein Zugriff
    4. 4. Folgen von Sabbaticals Kein Zugriff
  2. II. Betriebliche (Gewährungs-)Praxis in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Soziale Aspekte von Sabbaticals Kein Zugriff
2. 1. I. Kompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur Funktion der Grundrechte im Arbeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundrechtspositionen auf Arbeitgeberseite Kein Zugriff
      2. (1) Art. 6 GG Kein Zugriff
        (2) Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (3) Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
        (4) Weitere Grundrechte Kein Zugriff
        (5) Sozialstaatsprinzip Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (1) Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (2) Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Regelungen zum Entfall der Arbeitspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Der allgemeine Beschäftigungsanspruch Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Grundlagen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Verblockte Teilzeit als Gegenstand von § 9a TzBfG Kein Zugriff
      2. b. Allgemeine Voraussetzungen der Blockfreizeit Kein Zugriff
      3. c. Der Zeitkorridor nach § 9a Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
      4. d. Die Korrekturmöglichkeit nach §§ 9a Abs. 3 S. 1, 8 Abs. 5 S. 4 TzBfG Kein Zugriff
    2. 2. Verringerung auf „null“ Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zur Brückenteilzeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Forschungs- und Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätzliche Gedanken Kein Zugriff
    3. 1. a. Fürsorgepflicht Kein Zugriff
      2. b. Leistungssicherung Kein Zugriff
      3. c. Grundrechtsschutz Kein Zugriff
      4. d. Persönlichkeitsentfaltung & Interessenschutz Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzliche Verortung Kein Zugriff
    5. 1. a. Interessenabwägung als zentrale Voraussetzung Kein Zugriff
      2. b. Anspruch, Einrede oder Einwendung? Kein Zugriff
      3. c. Praktische und rechtliche Einwände gegen einen klagbaren Sabbaticalanspruch Kein Zugriff
    6. 1. a. Vorteile eines Ermessensmodells Kein Zugriff
      2. aa. Abwägung durch Arbeitgeber Kein Zugriff
        bb. Abwägungskontrolle durch das Gericht Kein Zugriff
        cc. Gerichtliche Ersatzbestimmung Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung zum allgemeinen Sabbaticalanspruch Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung zum gesetzlichen Sabbaticalanspruch Kein Zugriff
2. 1. I. Einordnung des Sabbaticalanspruchs Kein Zugriff
  2. II. Tatbestand und Rechtsfolgen tariflicher Sabbaticalansprüche Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung zu Anspruch aus Tarifvertrag Kein Zugriff
3. 1. I. Der Sabbaticalanspruch als möglicher Gegenstand einer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zusammenspiel von Mitbestimmung und Initiativrecht Kein Zugriff
    2. 2. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. 1. a. Wortlaut Kein Zugriff
      2. b. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. c. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung zu Sabbaticals als Urlaub i. S. d. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff
    4. 1. aa. Forschungs- und Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Enge Auslegung Kein Zugriff
        (2) Weite Auslegung Kein Zugriff
        (3) Beschränkende Auslegung Kein Zugriff
        (4) Praktische Unterschiede der verschiedenen Auslegungen Kein Zugriff
      2. aa. Wortlaut Kein Zugriff
        bb. Historische Auslegung Kein Zugriff
        (1) Formelle und materielle Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung der unternehmerischen Entscheidungenfreiheit Kein Zugriff
        (3) Modifizierung der essentialia negotii Kein Zugriff
        (4) Lehre von der Vertragsrechtsakzessorietät Kein Zugriff
        (5) Initiativrecht Kein Zugriff
        (6) Individualautonomie und kollektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (7) Zwischenergebnis zur Auslegung anhand übergeordneter Prinzipien Kein Zugriff
        (1) Teleologischer Urlaubsbegriff Kein Zugriff
        (2) Teleologischer Begriff der Urlaubswünsche Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (1) § 87 Abs. 1 Nr. 5 a. E. BetrVG Kein Zugriff
        (2) § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (sog. „Topftheorie“) Kein Zugriff
        (3) § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
        (a) Gegenstand der Norm Kein Zugriff
        (b) Rechtsfolgen und Bedeutung für die Auslegung Kein Zugriff
        (5) § 80 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
        (a) Konsistenzdefizite bei Zweck-Lage-Verbindungen Kein Zugriff
        (b) Problem bei der Bestimmung des Zeitrahmens Kein Zugriff
        (2) Weite Auslegung Kein Zugriff
        (3) Beschränkende Auslegung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zur folgenorientierten Auslegung Kein Zugriff
        gg. Zusammenfassung der Befunde Kein Zugriff
        hh. Gesamtabwägung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung zur Begründung von Ansprüchen auf Freistellung nach dem Sonderurlaubmodell als Gegenstand der Mitbestimmung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung zu Sabbaticalansprüchen auf Grundlage von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
4. 1. I. Betriebliche Übung Kein Zugriff
  2. II. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
  3. III. Gesamtzusage Kein Zugriff
  4. IV. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung zu weiteren Grundlagen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die Regelung des Sonderurlaubs im TVöD Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede zum „Ermessensmodell“ Kein Zugriff
  2. II. Weitere Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
6. F. Exkurs: Die Rechtslage im Beamtenrecht Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung zu Ansprüchen auf Sabbatical Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Freistellung Kein Zugriff
      2. b. Befristung der Freistellung Kein Zugriff
    2. 1. a. Einordnung der Befristung Kein Zugriff
      2. b. Einordnung der Arbeitszeitverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung der Sabbaticalmodelle Kein Zugriff
  2. II. Schriftform Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorliegen von AGB und Einbeziehung Kein Zugriff
    2. 2. Kontrollumfang Kein Zugriff
    3. 1. a. § 307 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. aa. Erarbeitung des anzuwendenden Maßstabs Kein Zugriff
        bb. Anwendung des Kontrollmaßstabs Kein Zugriff
    4. 1. a. § 307 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    5. 5. Allgemeine Transparenzkontrolle Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung zur AGB-Kontrolle Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Möglicher Inhalt von Urlaubsgrundsätzen und Urlaubsplänen Kein Zugriff
        bb. Bedeutung von Gesetzes- und Tarifvorbehalt Kein Zugriff
      2. b. Fehlen entsprechender Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Gegenstand der Mitbestimmung Kein Zugriff
        bb. Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff
        cc. Folgen eines möglichen Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff
      2. aa. Notwendigkeit einer Abgrenzung zu § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
        bb. Erarbeitung von Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis zur Blockfreizeit als Urlaub i. S. d. § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff
      3. c. § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung zu § 87 BetrVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Nutzung des Sonderurlaubmodells als Einstellung Kein Zugriff
      2. b. Nutzung des Sonderurlaubmodells als Versetzung Kein Zugriff
    2. 1. a. Arbeitszeitanhebung als Einstellung Kein Zugriff
      2. b. Reduzierung der Arbeitszeit als Einstellung Kein Zugriff
      3. c. Verringerung und Erhöhung der Arbeitszeit als Versetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung zu § 99 BetrVG Kein Zugriff
  3. III. Andere Beteiligungsrechte Kein Zugriff
  4. IV. Weiterer Spielraum bei der Umsetzung durch freiwillige Vereinbarungen Kein Zugriff
  5. V. Beteiligungsrechte des Personalrates Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung zu den Beteiligungsrechten Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung zur Umsetzung von Sabbaticals Kein Zugriff
1. A. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Betriebliche Eingliederung im Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
    2. 2. Betriebliche Eingliederung im Teilzeitmodell Kein Zugriff
  2. II. Eigenschaft als leitender Angestellter i. S. d. § 5 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
3. 1. I. Teilzeitmodell Kein Zugriff
  2. II. Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
4. D. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschäftigung nach § 7 Abs. 1a SGB IV Kein Zugriff
    2. 1. a. Sperrwirkung des Absatz 1a? Kein Zugriff
      2. aa. Beschäftigung bei vertikaler Teilzeit Kein Zugriff
        bb. Keine Sonderbehandlung des Sabbaticals im Teilzeitmodell Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung zum Teilzeitmodell Kein Zugriff
    3. 3. Unterschied zum Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zur Beschäftigung im Sabbatical Kein Zugriff
6. F. Kündigungsschutz Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. a. Teilzeitmodell Kein Zugriff
      2. b. Sonderurlaubmodell Kein Zugriff
    2. 1. a. § 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG Kein Zugriff
      2. aa. Zum Erfordernis der tatsächlichen Ausübungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb. Bestätigung durch unionsrechtliche Urlaubsfunktionen Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung zu Verfall und Übertragung gesetzlicher Urlaubsansprüche Kein Zugriff
  2. II. Tarifliche und arbeitsvertragliche Urlaubsansprüche Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung zum Erholungsurlaub Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Konstruktive Möglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        bb. Schwerwiegende Änderung Kein Zugriff
        cc. Risikozuteilung Kein Zugriff
      2. b. Abbruchwunsch des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. a. Abbruchwunsch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      2. b. Abbruchwunsch des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung zur Rücksichtnahmepflicht als Grundlage Kein Zugriff
  2. II. Die Konzeption von Rückkehr- und Rückrufklauseln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rückkehrklauseln Kein Zugriff
    2. 1. a. § 12 TzBfG Kein Zugriff
      2. aa. Kontrollumfang Kein Zugriff
        (1) § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        (a) Natur des Sabbaticalvertrages Kein Zugriff
        (b) Wesentliche Rechte und Pflichten Kein Zugriff
        (c) Vertragszweck Kein Zugriff
        (d) Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff
        (3) § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (4) § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ausübung der Rückkehrklausel Kein Zugriff
    2. 2. Ausübung der Rückrufklausel Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung zur vorzeitigen Beendigung des Sabbaticals Kein Zugriff
9. I. Zusammenfassung der Rechtsfolgen von Sabbaticals Kein Zugriff
1. A. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
2. B. Grundlagen Kein Zugriff
3. C. Ansprüche auf Sabbaticals Kein Zugriff
4. D. Die Umsetzung von Sabbaticals Kein Zugriff
5. E. Rechtsfolgen von Sabbaticals Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 289

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